Landtag Brandenburg Drucksache 6/11207 6. Wahlperiode Eingegangen: 12.04.2019 / Ausgegeben: 17.04.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4443 der Abgeordneten Frank Bommert (CDU-Fraktion) und Rainer Genilke (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10873 Wildunfallprävention in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Um Wildunfälle im Straßenverkehr zu reduzieren, gibt es verschiedene Warnsysteme, die in unterschiedlichen Umfang in Deutschland eingesetzt werden, beispielsweise Wildwarnreflektoren. Diese Reflektoren sind optische Hilfsmittel, die am Straßenrand positioniert werden, um Wildtiere davon abzuhalten, vor herannahenden Autos eine Straße zu überqueren. Die Reflektoren werden mit dem Ziel eingesetzt, Kollisionen von Tieren und Fahrzeugen insbesondere in der Nacht zu vermeiden. Zur Wirksamkeit der Wildwarnreflektoren gibt es widersprüchliche wissenschaftliche Untersuchungen . 1. In welchem Umfang werden Wildwarnreflektoren und andere Warnsysteme an den Straßen in Brandenburg eingesetzt? (Bitte angeben, auf wie vielen Kilometer Landesstraßen , Bundesstraßen und Autobahnen welche Systeme eingesetzt werden.) zu Frage 1: Die Straßenbauverwaltung des Landes Brandenburg hat seit Mitte der 1990er Jahre Wildwarnreflektoren verschiedenster Anbieter auf Bundes- und Landesstraßen eingesetzt . Eine Statistik hierfür liegt nicht vor. 2. Wie bewertet die Landesregierung den Einsatz der verschiedenen Systeme, insbesondere der Wildwarnreflektoren, im Hinblick auf deren Wirksamkeit? Welche Effekten gehen davon für die Verkehrssicherheit aus? zu Frage 2: Auf Initiative der Straßenbauverwaltung des Landes Brandenburg hat 2014 das Bundesverkehrsministerium die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) beauftragt, im Rahmen eines breit angelegten Versuchs optische Wildwarnreflektoren wissenschaftlich und in der Praxis allumfassend zu testen. Danach können Wildwarnreflektoren keine „ausreichenden wahrnehmungsrelevanten optischen Signale“ für Wildtiere erzeugen. Keiner der am Markt befindlichen Geräte hat den Test so bestanden, dass eine Empfehlung zur Installation ausgesprochen werden konnte. Landtag Brandenburg Drucksache 6/11207 - 2 - Im Fazit erscheint der grundsätzliche Einsatz optischer Wildwarnreflektoren wenig aussichtsreich , um Wildquerungen zu vermeiden. 3. Nach welchen Kriterien werden Wildwarnreflektoren und andere Warnsysteme in Brandenburg eingesetzt? Welche Bedingungen müssen dafür erfüllt sein? Wer entscheidet über den Einsatz von Wildwarnreflektoren? 4. Durch wen werden Wildwarnreflektoren und andere Warnsysteme an den Straßen in Brandenburg installiert? zu Fragen 3 und 4: Die Straßenbauverwaltung des Landes Brandenburg bringt keine Wildwarnreflektoren an, erlaubt aber Jägern, an den Leitpfosten Wildwarnreflektoren anzubringen . 5. Welche Summen werden jedes Jahr für Wildwarnreflektoren an Brandenburger Straßen aufgewendet? Wer trägt diese Kosten? Inwiefern beteiligt sich die Landesregierung daran finanziell? zu Frage 5: Da die Jäger bzw. Jagdausübungsberechtigten die Kosten tragen, verfügt die Landesregierung über keine derartige Statistik. 6. Ist die Landesregierung bereit, sich finanziell stärker am Einsatz von Wildwarnreflektoren zu beteiligen? zu Frage 6: Siehe Antwort zu Fragen 3 und 4.