Landtag Brandenburg Drucksache 6/11346 6. Wahlperiode Eingegangen: 06.05.2019 / Ausgegeben: 13.05.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4499 des Abgeordneten Michael Jungclaus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drucksache 6/11047 Die Potentiale der Rail Baltica für die Ostbahn Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Grenzüberschreitende Zugverbindungen sind ein Anliegen der europäischen Integration. Es ist daher wichtig, dass Brandenburg die Anstrengungen im grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Deutschland und Polen deutlich intensiviert. Bislang kommt der Ausbau der Zugverbindungen zwischen Deutschland und Polen aber nur zögerlich voran. Die Rail Baltica ist ein europäisches Beispiel, wie eine solche Kooperation beim grenzüberschreitenden Schienenverkehr funktionieren kann. Das Schieneninfrastrukturprojekt soll die Baltischen Staaten (Estland, Lettland und Litauen) bis 2026 an das westeuropäische Schienennetz anschließen. Die Strecke der Ostbahn würde die Rail Baltica mit Berlin verbinden. Dafür müsste die Ostbahn jedoch komplett zweigleisig und elektrifiziert sein. 1. Wie bewertet die Landesregierung die Potentiale der Rail Baltica? Welche Auswirkungen könnte diese Verbindung auf die Ostbahn haben? zu Frage 1: Die Rail Baltica ist eine geplante Eisenbahnverbindung (Normalspur), die von Warschau über Kaunas und Riga nach Tallinn - mit Anschluss nach Helsinki durch Fähre oder Tunnel - führen soll und die „Ostbahn“ nicht berührt. Beteiligte Länder sind die EU- Mitgliedsländer Polen, Litauen, Lettland, Estland und Finnland. Ziel ist die Anbindung der baltischen Staaten an das europäische Eisenbahnnetz. Die Landesregierung begrüßt dieses Vorhaben als einen weiteren Baustein, um Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. 2. Welche konkrete Unterstützung lässt die Landesregierung dem Projekt zukommen? 3. Gibt es bereits eine Zusammenarbeit seitens der Landesregierung mit den Baltischen Staaten zur Rail Baltica? Wenn ja, was ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit? 4. War die Rail Baltica bereits Thema bei der deutsch-polnischen Regierungskommission oder dem deutsch-polnischen Bahngipfel und wenn ja, mit welchem Ergebnis? zu Fragen 2 bis 4: Die deutsch-polnische Regierungskommission wie auch der deutschpolnische Bahngipfel beschäftigen sich vornehmlich mit Fragen zur Verbesserung der Landtag Brandenburg Drucksache 6/11346 - 2 - deutsch-polnischen Zusammenarbeit. Die Entwicklung der Schienenverbindung zwischen Polen und dem Baltikum war daher bislang kein Thema. 5. Bis wann soll die Ostbahn zweigleisig und elektrifiziert ausgebaut sein? 6. Welche Entlastungseffekte für die Strecke Frankfurt (Oder) - Berlin sind durch einen zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau der Ostbahn zu erwarten? zu Fragen 5 und 6: Die Strecke ist nicht Bestandteil des Bundesschienenwegeausbaugesetzes . Eine Terminsetzung ist somit nicht erfolgt. Die Landesregierung setzt sich jedoch weiterhin für einen Ausbau beim Bund ein, auch um eine weitere leistungsfähige Verbindung zwischen Polen und Ostbrandenburg/Berlin zu schaffen.