Landtag Brandenburg Drucksache 6/11411 6. Wahlperiode Eingegangen: 15.05.2019 / Ausgegeben: 20.05.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4528 der Abgeordneten Dierk Homeyer (CDU-Fraktion) und Dr. Jan Redmann (CDU-Fraktion) Drucksache 6/11193 Digitalisierung der Wirtschaft in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller: Am 11. Dezember 2019 hat die Landesregierung die Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg beschlossen. Darin bekennt sie sich dazu, „die brandenburgische Wirtschaft beim Übergang in die Wirtschaft 4.0 aktiv [zu] unterstützen“ (S. 26). Für den Zuständigkeitsbereich des MWE schlägt die Strategie 38 Maßnahmen vor, zu deren finanzieller Planung die Landesregierung in ihrer Antwort auf die KA 4156 verschiedene Angaben gemacht hat. Dabei waren dem Maßnahmenkatalog der Zukunftsstrategie und der Antwort auf die KA 4156 insgesamt jedoch nur im begrenzten Umfang Informationen zum tatsächlichen Umsetzungsstand der bereits begonnenen Maßnahmen zu entnehmen. Frage 1: Wie viele Unternehmen haben zum Stichtag 15.03.2019 den Brandenburgischen Innovationsgutschein (BIG-Digital) in Anspruch genommen (Maßnahme 52, Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg; bitte die Gesamtzahl angeben sowie nach Clustern und Jahren aufschlüsseln)? zu Frage 1: Seit der Erweiterung des BIG-Programms um den Fördertatbestand BIG- Digital im Jahr 2017 bis zum 15.03.2019 wurden zur Unterstützung bei Digitalisierungsprojekten insgesamt 105 Förderzusagen an 92 Unternehmen (netto) erteilt, davon - im Jahr 2017: 18 Zusagen an 17 Unternehmen - im Jahr 2018: 77 Zusagen an 74 Unternehmen1 - im Jahr 2019: 10 Zusagen an 10 Unternehmen1. Eine eindeutige Aufschlüsselung der geförderten Unternehmen nach Clustern ist nicht möglich, da bei allen BIG-Digital-Förderungen einheitlich die Zuordnung des Projekts zum Cluster IMK (IKT, Medien und Kreativwirtschaft) erfasst wird. Eine separate Erfassung der Zuordnung aller antragstellenden Unternehmen zu jeweils einem Cluster erfolgt nicht. 1 einschließlich Unternehmen, die bereits im wiederholt eine BIG-Digital- Förderung(en)zusage erhalten haben Landtag Brandenburg Drucksache 6/11411 - 2 - Frage 2: Welches Fördervolumen insgesamt wurde auf Grundlage der BIG-Richtlinie zum Stichtag 15.03.2019 bewilligt? zu Frage 2: Bis zum 15.03.2019 wurden für Digitalisierungsprojekte Zuschüsse im Umfang von insgesamt 9.871.317 EUR bewilligt. Frage 3: Wie gestaltet sich die Inanspruchnahme der einzelnen Module (bitte für jedes Modul die Gesamtzahl der geförderten Unternehmen angeben sowie nach Clustern aufschlüsseln )? zu Frage 3: Die Module des BIG-Digital wurden bisher (Stichtag 15.03.2019) wie folgt in Anspruch genommen Beratung: 39 Unternehmen Implementierung: 28 Unternehmen Kombination Implementierung und Schulung: 37 Unternehmen Schulung: - Eine Aufschlüsselung nach der Clusterzuordnung der Unternehmen ist nicht möglich (siehe Antwort zu Frage 1). Frage 4: Wie hoch ist der Mittelabfluss in den einzelnen Modulen (bitte für jedes Modul die Gesamtsumme angeben sowie nach Jahren aufschlüsseln)? zu Frage 4: Mittelabfluss aufgrund im Zeitraum 01.01.2017 bis 15.03.2019 bewilligter Zuwendungen für BIG- Digital- Projekte: BIG-Digital, Modul Mittelabfluss (EUR) 2017 2018 2019 gesamt Beratung 34.713 260.990 42.775 338.477 Implementierung - 121.770 421.385 543.155 Implementierung und Schulung - 310.371 253.210 563.581 Schulung - - - - BIG-Digital gesamt: 34.713 693.131 717.370 1.445.214 Frage 5: Wie viele der bisher bewilligten Projekte in den einzelnen Modulen sind bereits abgeschlossen (bitte nach Modulen und Jahren aufschlüsseln)? Landtag Brandenburg Drucksache 6/11411 - 3 - zu Frage 5: Von den geförderten BIG-Digital-Projekten sind bisher insgesamt 55 Projekte abgeschlossen. Die Aufteilung auf die einzelnen Module sowie die Untersetzung nach Jahr des jeweiligen Projektabschlusses sind folgender Tabelle zu entnehmen: BIG-Digital, Modul abgeschlossene Projekte in 2017 in 2018 in 2019 gesamt Beratung 8 29 3 40 Implementierung 0 5 0 5 Implementierung und Schulung 0 8 2 10 Schulung 0 0 0 0 BIG-Digital gesamt: 8 42 5 55 Frage 6: Wie bewertet die Landesregierung die Anregung der Brandenburger Industrieund Handelskammern, das förderfähige Projektvolumen für Einstiegsprojekte von derzeit mindestens 5.000 auf 3.000 Euro abzusenken und den Zuwendungszuschuss beim Einstiegsmodul „Beratung“ auf bis zu 75% anzuheben, um damit mehr Kleinbetriebe auf dem Weg in die Wirtschaft 4.0 zu unterstützen? zu Frage 6: Das in dem „Merkblatt Ausgaben BIG-Digital“ der ILB angegebene Mindestprojektvolumen beinhaltet lediglich eine Empfehlung und soll potentiellen Antragstellern als Orientierung dienen. Die Unterstützung von Projekten mit geringerem förderfähigem Projektvolumen ist nicht ausgeschlossen. In Anbetracht der sehr guten Inanspruchnahme der Fördermöglichkeit für BIG-Digital - Beratungsprojekte und der bisher gesammelten Erfahrungen ist eine Anhebung des Fördersatzes für BIG-Digital - Beratungs- Projekte auf über 50%, die mit einem deutlichen Mehraufwand sowohl für Antragsteller als auch für die Verwaltung verbunden wäre, nicht vorgesehen . Frage 7: Welche Aufgaben konkret sollen die Digitalisierungs-Lotsen (Maßnahme 50, Zukunftsstrategie ) übernehmen? zu Frage 7: Die Digitalisierungs-Lotsen sollen als Anlaufstelle für insbesondere kleine und mittlere Unternehmen dienen, die interne Innovationsprozesse vor dem Hintergrund der Digitalisierung anstoßen und umsetzen wollen, denen aber die nötigen Ressourcen und das entsprechende fachliche Know-How für die ersten diesbezüglichen Schritte fehlen. Die Lotsen sollen eine praxisnahe, niedrigschwellige und schnelle Unterstützung bieten und als Impulsgeber die Unternehmen für die Potenziale der Digitalisierung (Optimierung von Prozessen, neue Geschäftsmodelle, bessere Kundenservices etc.) sensibilisieren. Frage 8: Wie viele Coworking Spaces (Maßnahme 51, Zukunftsstrategie) gibt es derzeit in Brandenburg (bitte einzeln auflisten)? zu Frage 8: Die Gesamtzahl an Coworking Spaces im Land Brandenburg ist der Landesregierung nicht bekannt. Landtag Brandenburg Drucksache 6/11411 - 4 - Der Aufbau von Coworking-Space-Kapazitäten wurde im Rahmen der Entwicklung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur aus Mitteln des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-I) durch das Land bisher erst in einem Fall anteilig gefördert. Hierbei handelt es sich um die geplante Errichtung des Regionalen Cottbuser Gründungszentrums am Campus (RCGC). Für die Errichtung des gesamten Zentrums ist ein Zuschuss in Höhe von 10,7 Mio. EUR bewilligt worden. Dies entspricht 90% der förderfähigen Ausgaben des Projektes. Frage 9: Liegen der Landesregierung Informationen zum Alter, dem Bildungsabschluss bzw. der Qualifikation, dem Wohnort sowie der Tätigkeitsbranche der Nutzer von Coworking Spaces in Brandenburg vor? Wenn ja, bitte angeben. zu Frage 9: Der Landesregierung liegen hierzu keine Übersichten vor. Frage 10: Mit welchen Maßnahmen konkret werden Coworking Spaces in Brandenburg durch die Landesregierung derzeit unterstützt? Welche zukünftigen Maßnahmen sind geplant ? zu Frage 10: Die Errichtung oder der Ausbau von Gewerbezentren (Forschungs-, Telematik -, Technologie-, Gründerzentren bzw. -parks, Maker Spaces und Ähnliches) einschließlich anteiliger Coworking Spaces kann im Rahmen der Entwicklung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur aus Mitteln des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-I) durch das Land gefördert werden. Bei Erfüllung der Voraussetzungen des GRW-Koordinierungsrahmens des Bundes sowie der Landesrichtlinie GRW-Infrastruktur kann auf der Grundlage der Berechnung einer Wirtschaftlichkeitslücke (Gegenüberstellung der prognostizierten Gewinne und Verluste ) rechnerisch ein Zuschuss von bis 90% der förderfähigen Ausgaben gewährt werden. Frage 11: Wie ist der aktuelle Stand der Digitalisierung touristischer Touchpoints (Maßnahme 87, Zukunftsstrategie)? Wo befinden sich die Standorte dieser Touchpoints bzw. wo sind sie geplant (bitte nach aktuellem Planungsstand auflisten)? zu Frage 11: Die Digitalisierung von Gäste-Kontaktstellen (sogenannter „Touchpoints“) erfolgt auf der Grundlage der Software „MeinBrandenburg“, die im Rahmen eines Projektes des Clustermanagements Tourismus bei der Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH (TMB) entwickelt worden ist. Die Software macht touristische Informationen auf verschiedenen digitalen Endgeräten (z.B. Smartphones, Tablets, Displays, Informationsstelen, Terminals) an den touristischen Orten in Brandenburg (z.B. in Tourist-Informationen, Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen) sowie auf Webseiten touristischer Anbieter und Organisationen verfügbar. Neben Daten aus den zentralen touristischen Datenbanksystemen der TMB (Einträgen im sogenannten „Contentnetzwerk Brandenburg“) können auch individuelle Daten (z.B. Hotelinformationen) ausgespielt werden. Die Software „MeinBrandenburg“ steht seit Herbst 2018 allen interessierten Regionen, Kommunen und Unternehmen im Land Brandenburg als Lizenz- bzw. Unterlizenznehmern kostenfrei zur Verfügung und wird weiterentwickelt. Die Optimierung der Software wird bis Ende 2020 abgeschlossen. Bisher konnten folgende 31 Partner (Stand 22.04.2019) als Pilotanwender (Lizenznehmer) gewonnen werden, die sich von anderen Nutzern (Unterlizenznehmern ) dadurch unterscheiden, dass sie eigene Inhalte in die Software „MeinBrandenburg “ integrieren können und zudem das Recht haben, die Software im Rahmen von Landtag Brandenburg Drucksache 6/11411 - 5 - Unterlizenzen bei beliebig vielen Tourismusanbietern darzustellen: • Landesebene: Reiseland Brandenburg, Brandenburg WLAN (Landingpage für öffentliche WLAN-Hotspots) • Regionen: alle 12 brandenburgischen Reisegebiete • Kommunen: Goyatz, Burg, Peitz, Wittstock, Brandenburg a.d.H., Bad Liebenwerda, Schwielowsee • Unternehmen/Leistungsträger: NaturThermeTemplin, Landgut Stober, Paulinenhof, Gut Boltenhof, Naturparkzentrum Nuthe-Nieplitz, Naturpark Hoher Fläming, Zweckverband Lausitzer Seenland, Schlossgut Altlandsberg, Stiftung Schloss Neuhardenberg , Hotel Döllnsee-Schorfheide. Die Nutzungsmöglichkeiten der Software in Regionen, Kommunen und Unternehmen werden vom Clustermanagement Tourismus bei zahlreichen Veranstaltungen im Land vorgestellt , unter anderem im Rahmen der Workshop-Reihe „Digitale Sprechstunde Brandenburg “, die zur Weiterbildung in Fragen der Digitalisierung in allen brandenburgischen Reisegebieten beiträgt. Diesbezüglich sind seit Beginn des Jahres schon 26 Veranstaltungen mit über 400 Unternehmerinnen und Unternehmern durchgeführt worden; zehn weitere Veranstaltungen finden bis Herbst 2019 statt. Die Landesregierung fördert die Installation von Displays und Informationsstelen im öffentlichen Raum, die mit der Software „MeinBrandenburg“ betrieben werden, mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-I). Die Landkreise sind über diese Fördermaßnahme vom Ministerium für Wirtschaft und Energie im Januar 2019 informiert worden. Landkreise können gebündelte Anträge der Kommunen stellen. Insgesamt sind die Informationen zur Fördermöglichkeit auf große Resonanz gestoßen. Derzeit finden in den Landkreisen Abstimmungen mit den jeweiligen Kommunen und touristischen Leistungsträgern zu den Standorten statt. Mit dem Eingang von Förderanträgen bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg wird in Kürze gerechnet . Somit ist davon auszugehen, dass die weitere Digitalisierung touristischer Touchpoints in erheblichem Maße die Zufriedenheit der Gäste in Brandenburg erhöht, weil sie mit Hilfe von „MeinBrandenburg“ schnell und übersichtlich die für sie passenden ortsbezogenen Angebote erhalten. Frage 12: Wie ist der aktuelle Stand der Digitalisierung der Gewerbeanmeldung (Maßnahme 149, Zukunftsstrategie)? zu Frage 12: Die Möglichkeit zur Online-Gewerbeanzeige besteht bereits seit 28.12.2009 über das Portal des Einheitlichen Ansprechpartners für das Land Brandenburg (www.eap.brandenburg.de). Darüber hinaus ergeben sich auf Bundesebene im Zusammenhang mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), welches alle Behörden verpflichtet, Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 über Portale anzubieten, weitere Aktivitäten . Landtag Brandenburg Drucksache 6/11411 - 6 - Um in der Folge die Weiterleitung von Gewerbeanmeldungen effizienter zu gestalten, müssen die zuständigen Gemeinden die Anmeldung seit Januar 2017 elektronisch an alle empfangenden Behörden übermitteln. Um die elektronische Übermittlung zu vereinheitlichen wurde ein IT-Standard entwickelt, der das Verfahren sowie die Informationen beschreibt , die zur Umsetzung der elektronischen Übermittlung der Gewerbeanmeldung notwendig sind. Dieser Standard wird derzeit als "XGewerbeanzeige" bezeichnet und soll auf Initiative des Bund-Länder-Ausschusses „Gewerberecht“ zu einem erweiterten Standard „XGewerbeordnung“ weiterentwickelt werden. Ziel ist die umfassende Abdeckung der Gewerbeordnung, die insbesondere die digitale Beantragung und Erteilung von gewerberechtlichen Erlaubnissen umfassen soll. Dies ist ein weiterer Schritt zur flächendeckenden Umsetzung eines Informationsverbundes für die Digitalisierung des Gewerberechts. Der mit Beschluss der WMK vom 13.11.2018 etablierte Bund-Länder Ausschuss „E-Government für die Wirtschaft“ unterstützt dabei grundsätzlich die Intention und empfiehlt ggf. die Kopplung mit dem Digitalisierungslabor „Unternehmensstart“ bei dem Themenfeld „Unternehmensführung und -entwicklung“ des Umsetzungskatalogs des OZG. Bei dem Themenfeld „Unternehmensführung und -entwicklung“ besteht bereits eine enge Zusammenarbeit zwischen dem BMWi und dem federführenden Land Hamburg. Ein Austausch mit allen Bundesländern zeichnet sich bereits für die nächsten Sitzungen ab. Frage 13: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der Kommunikationsplattform „Wirtschafts -orientiertes E-Government“ (Maßnahme 151, Zukunftsstrategie)? zu Frage 13: Die Umsetzung der Kommunikationsplattform „Wirtschaftsorientiertes E-Government“ kann aktuell noch nicht erfolgen. Deren Inhalt richtet sich an der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) aus. Die Ausgestaltung der Plattform erfolgt nach dem Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrates und folgt einem Vorgehensmodell über Themenfelder und Digitalisierungslabore zur Planung, Konzeption und Umsetzung digitaler Services im föderalen System. In 14 übergeordneten Themenfeldern - wie z.B. „Unternehmensführung & -entwicklung“ sind 35 Lebens- und 17 Geschäftslagen zugeordnet . Die einzelnen Lagen beinhalten letztendlich die zu digitalisierenden Leistungen. Um diese Leistungen umzusetzen sollen die Themenfelder arbeitsteilig von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam geplant und bearbeitet werden. Hierzu dienen Digitalisierungslabore , in denen Expertinnen und Experten aus den Bereichen Recht, IT und Organisation Blaupausen-Lösungen entwickeln sollen. Erst ab dieser Projektphase bzw. Meilenstein können die ersten Anhaltspunkte zur vorgesehenen Umsetzung von Leistungen einer Geschäftslage mit den Unternehmen über die Plattform angezeigt und kommuniziert werden. Frage 14: Wie bewertet die Landesregierung die Notwendigkeit, konkrete Unterstützungsangebote für KMU aus dem Dienstleistungssektor nach dem Vorbild des Innovationszentrums Moderne Industrie (IMI) Brandenburg zu schaffen? zu Frage 14: Das Bundeswirtschaftsministerium fördert im Rahmen seiner Initiative „Mittelstand 4.0-Digitale Produktions- und Arbeitsprozesse“ eine „Mittelstand 4.0-Agentur Handel“, deren Website und Ansprechpartner bis Ende 2020 von Handelsunternehmen für Fragen und zur Erarbeitung von Problemlösungen genutzt werden können. Des Weiteren stehen die Kompetenzzentren Mittelstand 4.0 in Cottbus sowie in Berlin mit ihren Bera- Landtag Brandenburg Drucksache 6/11411 - 7 - tungsangeboten Unternehmen der Dienstleistungswirtschaft aus Brandenburg zur Verfügung . Auf Grund des Verbots einer Doppelförderung hat das MWE von einer entsprechenden Brandenburgischen Lösung für Unternehmen des Dienstleistungssektors vorerst Abstand genommen. Frage 15: Die Förderung von Studien zum Thema Arbeit 4.0 (Maßnahme 61, Zukunftsstrategie ) ist laut Zukunftsstrategie kurz- bis mittelfristig angelegt. Der Antwort zur Kleinen Anfrage Nr. 4153 (Frage 2) ist jedoch zu entnehmen, dass hierfür seit 2016 kein Geld abgeflossen ist und Detailplanungen noch nicht abgeschlossen sind. a) Welche Studien sind hier geplant? b) Welche Mittel sind für die geplanten Studien jeweils vorgesehen? c) Wer soll mit der Erstellung der Studien für die WFBB beauftragt werden? d) Wann werden die Studien veröffentlicht? e) Gibt es bereits Zwischenberichte? zu Frage 15: Die Förderung von Studien im Auftrag der Wirtschaftsförderung Brandenburg GmbH (WFBB) zum Themenkomplex „Arbeit 4.0 in Brandenburg“ wurde im Zeitraum 2016 bis 2018 im Rahmen des ESF-geförderten Projektes „Fach- und Arbeitskräfte in Brandenburg “ realisiert. Für 2019 sind derzeit keine neuen Studien geplant. Im Zeitraum 2016 bis 2018 wurden jedoch drei Studien zum o.g. Themenkomplex im Auftrag des MASGF durch die WFBB erarbeitet und veröffentlicht: Titel der Studie Auftragnehmer Zeitraum Kosten (EUR) Veröffentlichung Wirtschaft 4.0 in Brandenburg – eine explorative Vorstudie WFBB in Eigenregie 06/2016 - 05/2017 52.000 Veröffentlicht als Print- und Onlineversion Arbeit 4.0 in Brandenburg - Ergebnisse zu Digitalisierungsniveaus , Beschäftigungseffekten , Arbeitsformen, Qualifizierungsbedarfen Projektkonsortium aus IMU-Institut Berlin GmbH, Forschungsteam internationaler Arbeitsmarkt GmbH (FIA), Umfragezentrum Bonn – Prof. Rudinger GmbH (uzbonn), Prof. Dr. Sabine Pfeiffer, in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für wirtschaftliche Strukturforschung (GWS) und dem Lehrstuhl Automatisierungstechnik an der BTU Cottbus (assoziierter Partner) 01/2017 – 12/2017 245.50 0 Veröffentlicht als Print- und Onlineversion Landtag Brandenburg Drucksache 6/11411 - 8 - Weiterbildung 4.0 in Brandenburg - Befragung zu aktuellen Entwicklungen bei Weiterbildungsein - richtungen unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen im Bereich Wirtschaft und Arbeit 4.0 SÖSTRA - Institut für sozialökonomische Strukturanalysen 07/2017 - 10/2018 13.500 Abschlussbericht wurde noch nicht veröffentlicht