Landtag Brandenburg Drucksache 6/11452 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 20.05.2019 / Ausgegeben: 27.05.2019 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 4548  
der Abgeordneten Andrea Johlige (Fraktion DIE LINKE) 
Drucksache 6/11241   

Nachfrage zur Antwort auf der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4317 „Anastasia
“-Szene in Brandenburg  

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommunales 
die Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkungen der Fragestellerin: In der Antwort zur Kleinen Anfrage Nr. 4317 teilt die 
Landesregierung mit: „Die Anastasia-Bewegung ist keine Bestrebung im Sinne des Brandenburgischen
 Verfassungsschutzgesetzes. Sie wird daher nicht beobachtet. Aus diesem 
Grund liegen zu den aufgeführten Fragen keine Erkenntnisse vor.“ Am 11.4.2019, wenige 
Tage nach Beantwortung der Anfrage wurde von der Redaktion Kontraste über die  
Anastasia-Bewegung berichtet (https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/04/brandenburgrechte
-siedler-gemeinschaft-anastasia-grabow-liepe.html). 
In diesem Bericht wird der Brandenburger Verfassungsschutz indirekt wie folgt zitiert: „Der 
Verfassungsschutz Brandenburg hat die Anastasia-Bewegung im Blick, sieht sie als mögliche
 Rutschbahn in den Rechtsextremismus. 
 

Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die „Anastasia“-Szene vor, 
die Grundlage dieser Einschätzung gegenüber der Redaktion Kontraste waren? 
 

zu Frage 1: Die ablehnende Einstellung gegen Moderne und Rationalismus, wie sie okkultistischen
, spiritistischen oder esoterischen Gruppen wie der Anastasia-Bewegung und 
ihrer Anhänger zu eigen ist, lässt sich auch in einem rechtsextremistischen Sinne politisieren
. Esoterik und Neo-Heidentum sind ein bekanntes thematisches Agitationsfeld des 
kulturellen Rechtsextremismus (z.B. „Artgemeinschaft“ oder „Bund für Gotterkenntnis“).  
 

Frage 2: Weshalb flossen diese Erkenntnisse nicht in die Beantwortung der Kleinen 
Anfrage Nr. 4317 ein? 
 

zu Frage 2: Die Verfassungsschutzbehörde des Landes Brandenburg nimmt aufmerksam 
alle Aktivitäten und Äußerungen von Personenzusammenschlüssen zur Kenntnis, die auf 
das Vorliegen extremistischer Bestrebungen schließen lassen könnten. Hinsichtlich der 
Anastasia-Bewegung liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für die nachrichtendienstliche
 Beobachtung nach dem Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetz nicht vor.