Landtag Brandenburg Drucksache 6/11596 6. Wahlperiode Eingegangen: 11.06.2019 / Ausgegeben: 17.06.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4577 des Abgeordneten Danny Eichelbaum (CDU-Fraktion) Drucksache 6/11368 Fördermittel für das Krankenhaus Ludwigsfelde Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Das Krankenhaus Ludwigsfelde gehört zu den wichtigen Säulen der medizinischen Versorgung im Landkreis Teltow-Fläming. Das Land Brandenburg hat in der Vergangenheit zahlreiche Investitionen gefördert. Frage 1: Wie hoch war die Summe der Fördermittel des Landes Brandenburg für das Krankenhauses Ludwigsfelde seit dem Jahr 2000? (bitte aufschlüsseln nach Jahren) Frage 2: Welche Investitionen wurden damit gefördert? (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren) zu Frage 1 und 2: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen beantwortet. Eine jährliche Aufschlüsselung der Fördermittel des Landes Brandenburg für das Evangelische Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow seit dem Jahr 2000 ist nicht möglich, da die Krankenhausförderung bis zum Jahr 2012 als Einzelförderung erfolgte und ab dem Jahr 2013 durch die Investitionspauschale abgelöst wurde. Für den Zeitraum 2000 bis 2012 können nur Daten übermittelt werden, die auf Investitionsvorhaben bezogen sind. In diesem Zeitraum wurden folgende Investitionsvorhaben in folgender Höhe im Krankenhaus Luckenwalde gefördert: Jahr der Bewilligung Höhe der Fördermittel Investitionsvorhaben 1999 12,9 Mio. € Teilneubau Behandlungstrakt und Pflege 2006 2,6 Mio. € Neubau Intensivmedizin Landtag Brandenburg Drucksache 6/11596 - 2 - Mit der Einführung der Investitionspauschale im Jahr 2013 werden die Fördermittel jährlich bewilligt und ausgezahlt. Für das Evangelische Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow erfolgten folgende Bewilligungen: 2013 0,86 Mio. € 2014 0,85 Mio. € 2015 1,11 Mio. € 2016 1,11 Mio. € 2017 1,12 Mio. € 2018 1,35 Mio. € 2019 1,30 Mio. €. Seit der Einführung der Investitionspauschale entscheiden die Krankenhausträger eigenverantwortlich , in welcher Höhe und für welche Investitionen die Fördermittel verwendet werden. Die Fördermittel sind für alle Fördertatbestände nach § 9 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) einzusetzen. Frage 3: Gab es weitere Fördermittel der EU, des Bundes oder des Landkreises, wenn ja, in welcher Höhe pro Jahr seit dem Jahr 2000 und für welche konkreten Investitionen? zu Frage 3: Nach Angaben des Krankenhausträgers hat das Krankenhaus Ludwigsfelde keine Fördermittel der Europäischen Union, des Bundes oder des Landkreises erhalten. Frage 4: Wie hat sich die Mitarbeiterzahl des Krankenhauses Ludwigsfelde seit dem Jahr 2000 entwickelt, bitte einzeln nach Jahren, nach Ärzten, Pflegepersonal und technische Personal aufschlüsseln? Wie viele Mitarbeiter haben ihr Arbeitsverhältnis in diesem Jahr beendet? (bitte nach Ärzten, Pflegepersonal und technischen Personal aufschlüsseln) zu Frage 4: Dazu liegen der Landeregierung keine derart detaillierten Daten vor. Frage 5: Wie hat sich die Patientenanzahl seit dem Jahr 2000 entwickelt? (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln) zu Frage 5: Dazu liegen der Landeregierung keine derart detaillierten Daten vor. Frage 6: Wie viele Operationen wurden seit dem Jahr 2000 jährlich am Krankenhausstandort Ludwigsfelde durchgeführt? (bitte aufschlüsseln nach Jahr und Art der Operationen - ambulant/stationär) zu Frage 6: Dazu liegen der Landeregierung keine derart detaillierten Daten vor. Landtag Brandenburg Drucksache 6/11596 - 3 - Frage 7: Wie hat sich die Anzahl der Betten des Krankenhauses Ludwigsfelde seit dem Jahr 2000 entwickelt? Zu Frage 7: Gemäß den Krankenhausplänen hatte das Krankenhaus Ludwigsfelde folgende Planbetten: Jahr 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Betten 289 289 289 289 289 289 289 289 250 250 250 250 250 Jahr 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Betten 250 250 250 250 250 250