Landtag Brandenburg Drucksache 6/11699 6. Wahlperiode Eingegangen: 04.07.2019 / Ausgegeben: 09.07.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4629 der Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion) und Rainer Genilke (CDU-Fraktion) Drucksache 6/11582 Bahnhofsanierungen in Potsdam Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Ende Mai 2019 unterzeichneten Deutsche Bahn AG und Verkehrsministerin Kathrin Schneider eine Rahmenvereinbarung, nach der 150 Bahnhöfe und Haltestellen im Land Brandenburg bis zum Jahr 2028 saniert werden sollen. Laut Medienberichten trägt das Land Brandenburg 68 Millionen Euro der geplanten Kosten in Höhe von 170 Millionen Euro (siehe MAZ vom 24. Mai 2019: „Bahnhof Charlottenhof wird bis 2025 saniert“). 1. Welche Potsdamer Bahnhöfe sollen in welchem Maße von der Rahmenvereinbarung profitieren? (Bitte Standorte, Maßnahmen und geplante Kosten aufschlüsseln) zu Frage 1: Folgende Potsdamer Bahnhöfe profitieren vom Abschluss der Rahmenvereinbarung : Babelsberg: - Bahnsteigerneuerung und Beleuchtung, Dach (bis 2025); Gesamtkosten rd. 1,37 Mio.€ Potsdam Charlottenhof: - Ersatz/Modernisierung Personenunterführung (Denkmalschutz) (bis 2025); vorausstl. Gesamtkosten rd. 3 Mio. € Golm: - Installation Zuginformationsmonitore (bis 2020) ; Gesamtkosten 100 Tsd. € - Bahnsteigverlängerung West (bis 2022); Gesamtkosten ca. 100Tsd. € (geschätzt) - Erweiterung Sitzgelegenheiten(bis 2025); Gesamtkosten 15 Tsd. € Potsdam Griebnitzsee: - Austausch 2 Aufzüge (bis 2028); Gesamtkosten 300 Tsd. € - Fahrgastinfo, W-LAN, Video (bis 2025); Gesamtkosten 151 Tsd.€ Potsdam Hauptbahnhof: - Austausch 6 Fahrtreppen (bis 2022); Gesamtkosten 1,21 Mio.€ - Voranzeiger S-Bahn (bis 2022); Gesamtkosten 40 Tsd. € - Erweiterung Sitzgelegenheiten (bis 2025); Gesamtkosten 25 Tsd.€ Landtag Brandenburg Drucksache 6/11699 - 2 - Marquardt: - Bahnsteigerneuerung (bis 2028); Gesamtkosten rd. 1,62 Mio.€ Potsdam Rehbrücke: - Bahnsteigdachneubau (bis 2028); Gesamtkosten 430 Tsd. € - Fahrgastinfo, W-LAN (bis 2025); Gesamtkosten 98 Tsd. € Potsdam Park Sanssouci: - Austausch 2 Aufzüge (bis 2028); Gesamtkosten 300 Tsd. € - Bahnsteigdachneubau (bis 2028); Gesamtkosten 560 Tsd.€ Potsdam Pirschheide: - Komplettausbau barrierefrei- Neubau Bahnsteige und Bahnsteigdächer (bis 2022); rd. 7,662 Mio.€ 2. Nach welchen Kriterien wurden die zu sanierenden Bahnhöfe bzw. die vorgesehenen Arbeiten an diesen festgelegt? zu Frage 2: Für die Aufnahme der Maßnahmen in das Bahnhofsinvestitionsprogramm wurden landesseitig ausgewertet: - die vorhandenen Erhebungen zu den Stationen, - die Vorgaben aus dem aktuellen Landesnahverkehrsplan - die jährliche VBB-Qualitätsanalyse Stationen, - Erhebungen/ Fahrgastbefragungen VBB; DB Station&Service AG Die Priorisierungen werden jährlich gemeinsam (Land, VBB, DB Station & Service AG) überprüft und entsprechend der Realisierbarkeit unter rechtlichen und finanziellen Aspekten eingeordnet. 3. Bis wann ist geplant, die einzelnen Maßnahmen abzuschließen? (Bitte nach Bahnhöfen aufschlüsseln) zu Frage 3: Siehe Antwort zu Frage 1. 4. Wie ist die Aufteilung der Kosten zwischen Deutscher Bahn AG und dem Land Brandenburg im Falle von Kostensteigerungen geregelt? zu Frage 4: Die Planungen gehen von einer fixen Zuwendungshöhe des Landes i.H.v. 40% des Gesamtinvestitionsvolumens aus. Kostensteigerungen einzelner Projekte werden durch das Land entsprechend seinem Anteil getragen und durch Verschiebung anderer Projektvorschläge kompensiert. 5. Welche Serviceverbesserungen für die Reisenden gibt es an den einzelnen Bahnhöfen durch die Sanierungsarbeiten? zu Frage 5: An den einzelnen Bahnhöfen wird es im Ergebnis der Sanierungen /Modernisierungen nachfolgende Serviceverbesserungen geben: - Kontinuierlicher Ausbau der Barrierefreiheit - Verbesserung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität - Verbesserung der Fahrgastinformation Landtag Brandenburg Drucksache 6/11699 - 3 - - Erhöhung der SPNV-Nutzungsqualität 6. Inwieweit sind Maßnahmen geplant, die eine verbesserte Funktionalität der Personenaufzüge gewährleisten? zu Frage 6: Siehe Antwort zu Frage 1. 7. Mit welchen Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr ist in welchen Zeiträumen aufgrund der Arbeiten in Potsdam zu rechnen? zu Frage 7: Je nach Baumaßnahme und Bauzeit wird es zu örtlichen Einschränkungen der Zuwegungen (gesperrte Rolltreppen und/oder Fahrstühle) zu den Bahnsteigen und/oder in das Bahnhofsgebäude kommen. Das führt dazu, dass evtl. Umwege in Kauf genommen werden müssen. Ziel ist es jedoch diese so gering wie möglich zu halten.