Landtag Brandenburg Drucksache 6/11704 6. Wahlperiode Eingegangen: 04.07.2019 / Ausgegeben: 09.07.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4623 des Abgeordneten Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg (Fraktion DIE LINKE) Drucksache 6/11540 Lenné-Akademie für Gartenbau und Gartenkultur Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Die Lenné-Akademie ist ein eingetragener Verein, der sich Bildungsarbeit in den Bereichen Gartenbau und Gartenkultur zur Aufgabe gemacht hat. Der Verein wurde 1997 auch mit Unterstützung des Landes Brandenburg gegründet. Aktuell werden beispielsweise Projekte zu Schulgärten und zur Zertifizierung von naturnahen Gärten durchgeführt. In einigen anderen Bundesländern sind vergleichbare Gartenakademien staatlichen Versuchs- und Forschungseinrichtungen angegliedert und übernehmen Aufgaben im Auftrag der Länder. Die Lenné-Akademie ist demgegenüber rein ehrenamtlich organisiert. Frage 1: Welche hoheitlichen Aufgaben gibt es im Bereich der Bildung und Fortbildung im Gartenbau und Gartenwesen? Bitte Rechtsgrundlagen benennen. zu Frage 1: Für den Bereich Gartenbau gelten das Berufsbildungsgesetz (BBiG), die Ausbildungsordnung für den Beruf Gärtner vom 6. März 19961 sowie die Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Gärtner/ Gärtnerin vom 12.08.1997 (BGBl. I S. 2046)2. Dem berufstheoretischen Unterricht liegt der Rahmenlehrplan der Kultusministerkonferenz für den Beruf Gärtner/Gärtnerin vom 08.12.1995 zugrunde. Frage 2: Wie werden diese Aufgaben im Land Brandenburg derzeit wahrgenommen? zu Frage 2: Die Einhaltung der Vorschriften des berufspraktischen Teils der Ausbildung und der Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung wird durch die Zuständige Stelle für Berufliche Bildung im Bereich Landwirtschaft und Hauswirtschaft im Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung überwacht. Für die Umsetzung des KMK-Rahmenlehrplans ist das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) zuständig. Gegenwärtig aktualisiert MBJS den Rahmenlehrplan unter Berücksichtigung des Lernfeldprinzips. 1 https://www.bibb.de/tools/berufesuche/index.php/regulation/0510101.pdf 2 https://www.gesetze-im-internet.de/gartmstrv/GartMstrV.pdf Landtag Brandenburg Drucksache 6/11704 - 2 - Frage 3: Welche Bedeutung misst die Landesregierung privaten Bildungsträgern wie der Lenné-Akademie zu, auch vor dem Hintergrund der Gartenbaustrategie und der aktuellen Diskussion um Insektenschutz in den Kommunen? zu Frage 3: Die Landesregierung schätzt und fördert das Engagement von privaten Bildungsträgern wie der Lenné-Akademie als wichtigen Beitrag zur Weiterbildung und Beratung von Betrieben, Kommunen und Bürgern im Bereich Gartenbau. In diesem Sinne unterstützt das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) z. B. die Lennè-Akademie bereits seit vielen Jahren, sowohl durch fachliche Mitwirkung als auch durch finanzielle Förderung konkreter Projekte. Frage 4: Wie bewertet die Landesregierung die Möglichkeit einer Angliederung der Lenné- Akademie an eine Einrichtung wie die Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau und Arboristik , um ihre Arbeit strukturell zu stärken und auf eine sichere Grundlage zu stellen? zu Frage 4: Eine Angliederung der Lennè-Akademie an die Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau und Arboristik ist aus förderrechtlichen Gründen nicht möglich. Frage 5: Welche Fördermöglichkeiten von Seiten des Landes gibt es für Bildungsaufgaben im Bereich des Gartenwesens? zu Frage 5: Mit der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Berufsbildung im ländlichen Raum (Richtlinie ländliche Berufsbildung, LBb-Richtlinie) fördert die Landesregierung Bildungsvorhaben, die über die normale land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildung hinausgehen. Dazu gehören Schulungen, Seminare, Workshops , Informationsveranstaltungen sowie Exkursionen und Besuche land- und forstwirtschaftlicher Betriebe. Über das Programm Verbundausbildung (PAV-RL) werden Projekte wie die „Allgemeine Verbundausbildung“, „Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung im Handwerk“, „Ausbildungsförderung in der Landwirtschaft“ und „Gutes Lernen im Betrieb“ gefördert.