Landtag Brandenburg Drucksache 6/11740 6. Wahlperiode Eingegangen: 11.07.2019 / Ausgegeben: 16.07.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4626 der Abgeordneten Birgit Bessin (AfD-Fraktion) Drucksache 6/11574 Betreuung behinderter Kinder im Kita-Alter Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragestellerin: Kinder vom vollendeten ersten Lebensjahr haben einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung. Auf der Internetseite des MASGF heißt es unter der Überschrift „Wer betreut Ihr behindertes Kind?“: „Kinder mit Behinderungen können - in Abhängigkeit vom Förderbedarf und der konkreten Situation - wohnortnah in einer Regeleinrichtung aufgenommen werden (Einzelintegration) oder eine Integrationskindertagesstätte besuchen. In beiden Fällen werden Kinder mit Behinderungen zusammen mit nicht behinderten Kindern betreut und gefördert. Sie können aber auch einen Kindertagespflegeplatz in Anspruch nehmen.“ Vorbemerkung der Landesregierung: Die von der Fragestellerin erbetenen Daten zu Kindern mit Behinderungen werden von der Landesregierung nicht erhoben. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg erfasst die Zahl der Schwerbehinderten nach Altersgruppen (u. a. unter 4 Jahre, 4 bis 6 Jahre, 6 bis 15 Jahre) und wertet diese aus. Die Gruppe der Schwerbehinderten bildet jedoch nur eine Untermenge der Gruppe der behinderten Kinder und beantwortet nicht die gestellte Frage. Frage 1: Wie viele behinderte Kinder im Kita-Alter gibt es in Brandenburg? Bitte listen Sie diese getrennt nach Landkreisen auf. Zu Frage 1: Dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport liegen Daten des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zum Stichtag 01.03.2018 vor, nach denen 2.503 Kinder in Tageseinrichtungen mit mindestens einer Behinderung Eingliederungshilfe erhalten. Die Auflistung nach Landkreisen kann der Tabelle 1 entnommen werden: Landtag Brandenburg Drucksache 6/11740 - 2 - Tabelle 1: Kinder in Tageseinrichtungen mit mindestens einer Behinderung, die Eingliederungshilfe erhalten, Stichtag 01.03.2018 Landkreis / kreisfreie Stadt Kind erhält in der Tageseinrichtung Eingliederungshilfe nach SGB XII/SGB VIII wegen mindestens einer Behinderung Brandenburg an der Havel, Stadt 200 Cottbus, Stadt 276 Frankfurt (Oder), Stadt 128 Potsdam, Stadt 118 Landkreis Barnim 166 Landkreis Dahme-Spreewald 141 Landkreis Elbe-Elster 116 Landkreis Havelland 60 Landkreis Märkisch-Oderland 140 Landkreis Oberhavel 148 Landkreis Oberspreewald-Lausitz 47 Landkreis Oder-Spree 207 Landkreis Ostprignitz-Ruppin 145 Landkreis Potsdam-Mittelmark 197 Landkreis Prignitz 92 Landkreis Spree-Neiße 61 Landkreis Teltow-Fläming 97 Landkreis Uckermark 164 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Statistik der Kinder und Jugendhilfe, Stichtag 01.03.2018 Frage 2: Wie viele haben welchen Pflegegrad? Zu Frage 2: Dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport liegen dazu keine Daten vor. Frage 3: Wie viele behinderte Kinder im Kita-Alter besuchen eine Kita in Brandenburg? Bitte auflisten je Pflegegrad und je Landkreis. Wie viele davon besuchen eine Regeleinrichtung , wie viele eine Integrationskindertagesstätte? Zu Frage 3: Am 01.03.2018 waren es 2.503 Kinder mit mindestens einer Behinderung, die eine Kindertagesbetreuungseinrichtung besucht haben. Die Kinder wurden in 428 Kindertagesstätten mit integrativer Betreuung betreut. Aktuelle Daten liegen der Landesregierung bisher nicht vor. Eine Aufschlüsselung nach Landkreisen kann der Tabelle 2 entnommen werden: Landtag Brandenburg Drucksache 6/11740 - 3 - Tabelle 2: Anzahl der Tageseinrichtungen mit integrativer Betreuung und Tageseinrichtungen für behinderte Kinder, Stichtag 01.03.2018 Landkreis / kreisfreie Stadt Tageseinrichtungen mit integrativer Betreuung Tageseinrichtungen für behinderte Kinder Brandenburg an der Havel, Stadt 33 Cottbus, Stadt 16 1 Frankfurt (Oder), Stadt 9 Potsdam, Stadt 30 Landkreis Barnim 31 Landkreis Dahme-Spreewald 26 1 Landkreis Elbe-Elster 17 Landkreis Havelland 16 Landkreis Märkisch-Oderland 31 Landkreis Oberhavel 32 Landkreis Oberspreewald-Lausitz 13 Landkreis Oder-Spree 42 Landkreis Ostprignitz-Ruppin 26 1 Landkreis Potsdam-Mittelmark 44 1 Landkreis Prignitz 8 Landkreis Spree-Neiße 15 Landkreis Teltow-Fläming 17 Landkreis Uckermark 18 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Statistik der Kinder und Jugendhilfe, Stichtag 01.03.2018 Frage 4: Wie viele behinderte Kinder im Kita-Alter haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz bis 6 Stunden? Frage 5: Wie viele behinderte Kinder im Kita-Alter haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz bis 10 Stunden? Zu den Fragen 4 und 5: Kindertagesbetreuung und insbesondere die Rechtsanspruchsprüfung unterliegen der kommunalen Selbstverwaltung. Der Landesregierung liegen daher keine Daten dazu vor. Frage 6: Welcher Landkreis hat Kita-Plätze für behinderte Kinder mit Pflegegrad 5 und wie viele? Frage 7: Welcher Landkreis hat Kita-Plätze für behinderte Kinder mit Pflegegrad 4 und wie viele? Frage 8: Welcher Landkreis hat Kita-Plätze für behinderte Kinder mit Pflegegrad 3 und wie viele? Frage 9: Wie viele Eltern behinderter Kinder warten in Brandenburg in welchem Landkreis länger als 3 Monate, länger als 6 Monate, länger als 1 Jahr auf die Zuweisung eines Kita- Platzes? Landtag Brandenburg Drucksache 6/11740 - 4 - Zu den Fragen 6 bis 9: Der Landesregierung liegen dazu keine Daten vor. Anlage/n: 1. Anlage Anlage zur Kleinen Anfrage 4626 Stand 01.03.2018 Anteil körperlicher Behin-de rung geistiger Behin-de rung drohender oder seelischer Behinderung 1 1876 424 4 22,8% 180 983 2 503 662 1 123 1 161 51 33 64,7% 4 886 200 34 59 136 68 16 1 25,0% 7 003 276 61 159 118 38 9 23,7% 4 228 128 38 24 79 135 30 22,2% 16 706 118 42 62 37 125 31 24,8% 13 814 166 45 57 84 124 26 1 21,8% 12 179 141 56 57 46 99 17 17,2% 6 897 116 32 63 46 130 16 12,3% 11 287 60 15 35 19 144 31 21,5% 14 399 140 25 76 64 124 32 25,8% 14 784 148 57 61 79 88 13 14,8% 7 200 47 14 28 15 139 42 30,2% 12 806 207 68 100 86 85 26 1 31,8% 6 876 145 31 60 71 164 44 1 27,4% 17 348 197 38 90 96 67 8 11,9% 4 684 92 19 45 47 96 15 15,6% 7 832 61 26 33 15 102 17 16,7% 10 335 97 33 61 24 97 18 18,6% 7 719 164 28 53 99 Tageseinrichtungen Kinder in Tageseinrichtungen Insgesamt davon Insgesamt (0-14 J.) Kind erhält in der Tageseinrichtung Eingliederungshilfe nach SGB XII/SGB VIII wegen Tageseinrichtu ngen mit integrativer Betreuung Tageseinrichtu ngen für behinderte Kinder mindestens einer Behinderung und zwar Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Statistik der Kinder und Jugendhilfe, Stichtag 01.03.2018