Landtag
Brandenburg
Drucksache
6
/
11811
6
. Wahlperiode
Eingegangen:
22.07.2019
/ Ausgegeben:
29.07.2019
Antwort
der Landesregierung
a
uf die
Kleine Anfrage
Nr.
4651
des Abgeordneten Benjamin Raschke (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drucksache
6
/
11617
Brände illegaler
Müllkippen
Namens der
Landesregierung bea
ntwortet
der Minister
für Ländliche Entwicklung, Umwelt
und Landwirtschaft
die
Kleine Anfrage
wie folgt
:
Vorbemerkungen des Fragestellers
:
In Brandenburg sind weit mehr als 100 illegale Mül
l-
halden bekannt. Regelmäßig kommt es hier zu
Bränden, allein 2018 gab es mehrere B
e-
richte etwa über den Brand in Markendorf
1
und über die mehrfachen Brände des illegalen
Reifenlagers in Senftenberg
2
,
3
. In einigen Fällen wird Brandstiftung als Brandursache ve
r-
mutet, in anderen Selbstentzündung.
Angesichts der zahlreichen Brände und der Folgen
für Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Umwelt sind genaue Fakten zu Häufigkeit
und zur Bekämpfung notwendig.
Vorbemerkung der Landesregierung
:
Bei dem in der Vorbemerkung des Fragenstellers
angesprochenen
Brand im Ortsteil Markendorf in Frankfurt/Oder im April 2018 handelt es
sich um einen Brand in einem genehmigten Abfallzwischenlager. Die Brandabfälle wurden
ordnungsgemäß entsorgt.
Frage 1: Wie viele Brände in illegalen Müllhalden wurden in den letzten
10 Jahren regi
s-
triert (bitte einzeln nach Standort auflisten, mit Angabe des Landkreises)?
Frage 2: In wie vielen Fällen war Brandstiftung die Ursache?
Frage 3: Welche weiteren Ursachen sind der Landesregierung bekannt (bitte falls vorha
n-
den nach Häufigk
eit sortieren)?
Zu den Fragen 1, 2 u
nd 3: Die Anzahl und Ursache von
Bränden illegaler Müllhalden we
r-
den nicht statistisch erfasst. Im Fall von Brandstiftungen erfolgte zur Beantwortung eine
Auswertung auf der Grundlage der Polizeilichen Kriminalstatistik
(PKS), die nach bunde
s-
einheitlichen PKS
-
Richtlinien erstellt wird. Es werden darin keine Anzeigen, sondern hi
n-
reichend konkretisierte Delikte mit PKS
-
Relevanz (Fälle) registriert. Für die vorliegende
Beantwortung wurden Sonderrecherchen über Tatörtlichkei
ts
-
Katalogwerte durchgeführt.
Eine verbindliche und standardisierte Erfassung von Tatörtlichkeiten in der PKS gibt es
nicht. In Brandenburg gibt es eine
-
fakultative
-
Möglichkeit der Erfassung, die jedoch ke
i-
1
https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/beitraege/2018/04/deponiebrand
-
in
-
markendorf
-
geloescht.html
2
https://www.lr
-
online.de/nachrichten/brandenburg/grossfeuer
-
im
-
senftenberger
-
abfall
-
zwischenlager_aid
-
24114047
3
https://www.lr
-
online.de/lausitz/senftenberg/erneut
-
feuer
-
im
-
senftenberger
-
reifenlager_aid
-
24343337