Landtag Brandenburg Drucksache 6/11835 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 29.07.2019 / Ausgegeben: 05.08.2019 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 4668  
der Abgeordneten Andrea Johlige (Fraktion DIE LINKE) 
Drucksache 6/11650   

Fußgängerampel B5 im Ortsteil Berge  

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
 die Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung der Fragestellerin: Seit mittlerweile mehreren Jahren gibt es in Berge Klagen
 von Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere darunter auch ein Bürger mit Sehbehinderungen
, dass es keine Ampel mehr über die B5 gibt, um die stark auch mit LKWs 
befahrenen Bundesstraße zu überqueren. Nach der Sanierung der B5 im Ortsteil Berge 
wurde weder die vorhandene Ampelanlage wieder errichtet noch ein Zebrastreifen eingerichtet
, was zu Unverständnis und Kritik führte. Mittlerweile hat der Landkreis Havelland 
nach Aussage des zuständigen Dezernenten eine Anordnung zur Errichtung einer Ampelanlage
 erlassen und dem zuständigen Baulastträger zugestellt. 
 

1. Wird der zuständige Baulastträger der Anordnung zur Errichtung einer Ampelanlage 
nachkommen? Wenn nein, warum nicht? 
 

zu Frage 1: Ja. 
 

2. Wann ist mit der Fertigstellung der Errichtung der Ampelanlage zur Querung der B5 im 
Ortsteil Berge zu rechnen? 
 

zu Frage 2: Die Ortsdurchfahrt (OD) Berge wurde durch die Straßenbauverwaltung entsprechend
 dem aktuellen Regelwerk geplant und realisiert. Die Errichtung einer signalisierten
 Fußgängerquerung war aufgrund der OD-Gestaltung nicht erforderlich und deshalb 
weder planerisch noch baulich vorbereitet. Für die nun vom Landkreis angeordnete Fußgänger
-Lichtsignalanlage (Ampel) sind darum vor der baulichen Errichtung der Ampelanlage
 folgende Schritte abzuarbeiten: 
  Verkehrserhebung an dem vorgesehenen Standort der Ampelanlage 
  Erarbeitung der verkehrstechnischen Unterlagen 
  Erarbeitung der Ausschreibungs- und Vergabeunterlagen 
  Durchführung des Vergabeverfahrens 
  Baudurchführung 
Auf Grund der erforderlichen Arbeitsschritte ist die bauliche Umsetzung für das Jahr 2020 
vorgesehen.