Landtag Brandenburg Drucksache 6/11868 6. Wahlperiode Eingegangen: 07.08.2019 / Ausgegeben: 12.08.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4702 der Abgeordneten Diana Bader (Fraktion DIE LINKE) Drucksache 6/11713 Ökologische Schäden in der Schwarzen Elster Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragestellerin: Aktuell gibt es - offenbar verursacht durch die Einleitung sauren und eisenhaltigen Wassers - eine massive ökologische Schädigung der Schwarzen Elster zwischen Plessa und Wahrenbrück mit einem gravierenden Fischsterben. Nach Presseberichten werden als mögliche Ursache Einleitungen aus Braunkohle-Tagebauen oder im Zusammenhang mit Bauarbeiten der EUGAL-Pipeline diskutiert. 1. Welche Erkenntnisse zu den Ursachen des Fischsterbens liegen ihr vor? Zu Frage 1: Das zweite extreme Trockenjahr in Folge liefert die Rahmenbedingungen für das Fischsterben an der Schwarzen Elster: Sehr niedrige Abflussmengen, hohe Wassertemperaturen und der entgegen der Niederschlagsverhältnisse steigende Grundwasserspiegel im Raum Plessa haben nach einer ersten wasserbehördlichen Einschätzung die negativen Auswirkungen des für die EUGAL-Baustelle gehobenen Grundwassers auf die Schwarze Elster begünstigt. Die der Schwarzen Elster zufließenden Gewässer sind bergbaubedingt stark versauert. In durchschnittlichen Jahren kann die pH-neutrale Schwarze Elster diesen Zufluss kompensieren, so dass das verdünnte Wasser keinen Einfluss auf Fauna und Flora des Flusses hat. Seit Jahresbeginn wurden durch Grundwasserabsenkungen im Bereich der EUGAL-Baustellen zusätzlich drei Millionen Kubikmeter überwiegend saures Grundwasser über den Hammergraben und weitere kleinere Gräben der Schwarzen Elster zugeführt. Welchen Anteil diese zusätzlich zugeführte Wassermenge an dem Fischsterben hatte, konnte kurzfristig nicht eindeutig geklärt werden. 2. Gab es in vergangenen Jahren bereits ähnliche Probleme an der Schwarzen Elster? Zu Frage 2: Niedrige pH-Werte gab es im Juni 2015 und 2016. Auffällig niedrige pH-Werte (< 4) an der Messstelle Elsterwerda gab es über mehrere Wochen auch 2017. Ein Fischsterben gab es 2018 auf Grund trocken gefallener Bereiche der Schwarzen Elster. Zudem gab es in den vergangenen Jahren vereinzelt erhöhte Eisenwerte in der Schwarzen Elster. 3. Welche Sofortmaßnahmen wurden oder werden ergriffen, um die Ursachen für die Verunreinigung abzustellen? 4. Welche Sofortmaßnahmen wurden oder werden ergriffen oder angeordnet, um Schäden Landtag Brandenburg Drucksache 6/11868 - 2 - im Gewässer zu vermeiden oder auszugleichen? 5. Wird eine Kalkung des Gewässers in Betracht bezogen? Wenn ja, wer würde diese durchführen? Wenn nein, warum nicht? Zu Frage 3, 4 und 5: Die länderübergreifende Arbeitsgruppe „Extremsituation“ hat sich am 15.07.2019 mit Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Abflussverhältnisse in der Schwarzen Elster befasst. Sie hat unter anderem festgelegt, dass aus der Grubenwasserreinigungsanlage Rainitza 0,5 m³/s Wasser zur Stützung des Abflusses in der Schwarzen Elster abgegeben wird und eine sofortige Krautung unterhalb der Rainitzamündung zur Behebung von Rückstauerscheinungen erfolgt. Die Messdichte hinsichtlich der Gewässer wurde erhöht. Die Fischkadaver wurden eingesammelt (ca. 300 kg, Wehr Neumühl). Der Einbau einer Sohlschwelle im Hammergraben, ca. 1000 m vor der Mündung in die Schwarze Elster, ist erfolgt. Der Einsatz von Wasseraufbereitungsanlagen und/oder die Zudosierung von Kalk oder anderer Mittel zur Neutralisierung der Schwarzen Elster werden geprüft. Entsprechende Angebote wurden kurzfristig von der Unteren Wasserbehörde angefordert. Sobald diese vorliegen, werden sie auf Wirkung und Umsetzbarkeit bewertet. Bei den Bauarbeiten an der Erdgastrasse EUGAL darf aufgrund behördlicher Anordnungen kein gehobenes Grundwasser mit pH-Werten unter sechs direkt in Oberflächengewässer mehr eingeleitet werden. Wasser mit pH-Werten unter sechs wird auf abgeerntete Felder, auf waldbrandgefährdete Wälder oder andere geeignete Flächen ausgebracht. Damit ein Rückfluss in die Oberflächengewässer vermieden werden kann, verlängert der Vorhabenträger GASCADE die Rohrleitungen auf den Rieselflächen oder legt zum Schutz Verwallungen an. Eine Enteisenung des einzuleitenden Grundwassers wurde ebenfalls angeordnet. Zwischen den zuständigen Behörden (Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe, Landesumweltamt und Landkreis Elbe-Elster) wurden klare Kommunikationsstrukturen abgesprochen und ein Arbeitsstab gebildet.