Landtag Brandenburg Drucksache 6/11948 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 21.08.2019 / Ausgegeben: 26.08.2019 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 4733  
des Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion) 
Drucksache 6/11756   

Mittelabfluss im Haushaltsjahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019  

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine Anfrage 
wie folgt: 

Vorbemerkung des Fragestellers: Der Haushaltsplan 2018 hatte ein Volumen von  
11,85 Mrd. EUR. Zum Jahresabschluss wurden 12,47 Mrd. EUR vereinnahmt und Ausgaben
 von 11,87 Mrd. EUR geleistet. Der Haushaltsplan 2019 hat ein geplantes Volumen 
von 12,63 Mrd. EUR. 
 

Frage 1: Welche 20 Haushaltstitel je Einzelplan hatten im Jahr 2018 absolut die geringsten 
Mittelabflüsse und welche Gründe sind hierfür jeweils ursächlich? (Ich bitte um die Beantwortung
 durch die jeweiligen Ministerien.) 
 

zu Frage 1: Die Frage wird dahingehend verstanden, dass sie sich auf Soll-Abweichungen 
bezieht. Es werden daher nur solche Titel berücksichtigt, für die im Haushaltsplan 2018 
und 2019 Ausgaben veranschlagt waren. 
 

Der Formulierung der Fragestellung entsprechend haben die Mitglieder der Landesregierung
 jeweils für ihren Einzelplan Begründungen erarbeitet. Diese Begründungen wurden 
auch in redaktioneller Hinsicht weitgehend unverändert zusammengeführt. Die Zusammenstellung
 der Titel ist Anlage 1 zu entnehmen. 
 

Frage 2: Wie hoch ist der aktuelle Mittelabfluss zum Stichtag 30.6.2019 für das Haushaltsjahr
 2019? 
 

zu Frage 2: Zum Stichtag 30.06.2019 betrugen die Gesamtausgaben rd. 5.840,4 Mio. €. 
Über die wesentlichen Kenngrößen und den aktuellen Mittelabfluss zum 30.06.2019 wird 
im Bericht gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 Haushaltsgesetz 2019/2020 detailliert berichtet werden
. 
 

Frage 3: Welche 20 Haushaltstitel haben bis zum 30.6.2019 im Vergleich zum zeitanteiligen
 Soll bisher absolut die geringsten Mittelabflüsse je Einzelplan und welche Gründe sind 
hierfür jeweils ursächlich? (Ich bitte um die Beantwortung durch die jeweiligen Ministerien.) 
  



Landtag Brandenburg Drucksache 6/11948  

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zu Frage 3: Der Formulierung der Fragestellung entsprechend haben die Mitglieder der 
Landesregierung jeweils für ihren Einzelplan Begründungen erarbeitet. Diese Begründungen
 wurden auch in redaktioneller Hinsicht weitgehend unverändert zusammengeführt. 
Die Zusammenstellung der Titel ist Anlage 2 zu entnehmen. 
 

Frage 4: Wie hoch ist der absolute und prozentuale Mittelabfluss bei den EU-Fördermitteln 
(EFRE, ESF, ELER) der Förderperiode 2014-2020 zum Stichtag 30.6.2019? 
 

zu Frage 4: Die untenstehende Tabelle zeigt die Summe der zur Verfügung stehenden  
EU-Mittel der Förderperiode 2014-2020, die bis zum 30.06.2019 getätigten Ist-Ausgaben, 
sowie den prozentualen Mittelabfluss. Zusätzlich sind die bis zum 30.06.2019 bewilligten 
Mittel, absolut und prozentual zum Planansatz dargestellt. 
 

EU-Fonds 

Gesamtansatz 
der Förderperiode
  

Ist-
Ausgaben 
bis zum 
30.06.2019 
einschließlich
 Vorjahre
  

Prozentualer 
Mittelabfluss 

Bewilligung 
bis zum 
30.06.2019 

Prozentualer 
Anteil  

 
Mio. € Mio. € % Mio. € % 

ELER 1.050,6 363,5 34,6 681,7 64,9 

EFRE 845,6 174,5 20,6 442,0 52,3 

ESF 362,4 163,8 45,2 271,9 75,0 

 

Anlage/n: 

1. Anlage 1 
2. Anlage 2