Datum des Eingangs: 20.04.2015 / Ausgegeben: 27.04.2015 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/1206 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 426 

des Abgeordneten Christoph Schulze 

fraktionslos 

Drucksache 6/926 

 

 

 

Gesamtkosten des Flughafens BER – Verluste in Verbindung mit dem Vorgang 

„Baufeld Ost“ 

 

Wortlaut der Kleinen Anfrage 426 vom 19.03.2015 

 

Auf die Kleine Anfrage 2294 vom 09.08.2012 antwortete die Landesregierung auf die 

Frage 3, welche Kosten bzw. Verluste dem Land Brandenburg in Verbindung mit 

dem Vorgang „Baufeld Ost“ und anderen Aktivitäten der LEG sowie weiterer Landes-

gesellschaften, wie z.B. der BLG entstanden sind, dass diese Zahlungen des Landes 

in der Tabelle 2 enthalten sind. 

 

Die Landesregierung hat die Frage, welche Kosten dem Land Brandenburg in Ver-

bindung mit den Aktivitäten der LEG und der BLG im Rahmen „Baufeld Ost“, zu dem 

es ja auch einen Untersuchungsausschuss gegeben hat, nicht konkret beantwortet.  

 

Die Flughafengesellschaft war auch zum damaligen Zeitpunkt in 100 % öffentlicher 

Hand. Alle Verluste sind durch die Gesellschafter, so auch das Land Brandenburg, 

zu tragen gewesen und aus Gründen der Transparenz und der Öffentlichkeit kann es 

nicht sein, dass die Landesregierung sich weigert, öffentlich zu machen, wie viel 

Steuergeld im Rahmen des oben genannten Vorgangs aufgewendet wurde. 

 

Aus diesem Grunde frage ich die Landesregierung erneut: 

 

1. Welche Kosten/Verluste sind dem Land Brandenburg in Verbindung mit dem 
Vorgang „Baufeld Ost“ und allen anderen Aktivitäten der LEG und ggf. weiterer
 Landesgesellschaften, wie z.B. der BLG, entstanden (Zuschüsse, Darlehen
, Verlust)? Wann und aus welchen Gründen sind diese Kosten
/Verluste entstanden? 

2. Welche Verluste wurden bei der LEG realisiert? 



3. Welche Verluste wurden bei der BLG realisiert? 
4. Welche Zahlungen wurden an die FBS geleistet? 
5. Welche Kosten entstanden der FBS an dem „Pleiteprojekt“ Baufeld Ost? 

 

 

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine An-

frage wie folgt: 

 

Frage 1:  

Welche Kosten/Verluste sind dem Land Brandenburg in Verbindung mit dem Vor-

gang „Baufeld Ost“ und allen anderen Aktivitäten der LEG und ggf. weiterer Lan-

desgesellschaften, wie z.B. der BLG, entstanden (Zuschüsse, Darlehen, Ver-

lust)? Wann und aus welchen Gründen sind diese Kosten/Verluste entstanden? 

 

zu Frage 1: 

Aus dem Landeshaushalt sind im Zusammenhang mit dem Vorgang „Baufeld Ost“ 

Zahlungen an die Flughafengesellschaft geleistet worden, die in der Antwort auf die 

Kleine Anfrage 2294 vom 09.08.2012 zu Frage 2 dargestellt worden sind. 

 

Frage 2: 

Welche Verluste wurden bei der LEG realisiert? 

 

zu Frage 2: 

Nach Erkenntnissen der Landesregierung sind der LEG  aus der treuhänderischen 

Verwaltung der Grundstücke für das „Baufeld Ost“ keine Verluste entstanden.  

 

Frage 3: 

Welche Verluste wurden bei der BLG realisiert? 

 

zu Frage 3: 

Nach Erkenntnissen der Landesregierung sind der BLG keine Verluste in Zusam-

menhang mit dem Vorgang „Baufeld Ost“ entstanden.  

 

Frage 4: 

Welche Zahlungen wurden an die FBS geleistet? 

 

zu Frage 4: 

Dazu wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 

 

Frage 5: 

Welche Kosten entstanden der FBS an dem „Pleiteprojekt“ Baufeld Ost? 

 

 



zu Frage 5: 

Die Kosten, die der Flughafengesellschaft im Zusammenhang mit dem Projekt „Bau-

feld Ost“ entstanden sind, sind nach Erkenntnissen der Landesregierung durch die 

in der Antwort zu Frage 1 in Bezug genommenen Zahlungen abgedeckt worden. In 

der Tabelle ist der Anteil des Landes Brandenburg an den Zahlungen dargestellt.