Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1304 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 464 des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Schierack der CDU-Fraktion Drucksache 6 /1013 Erhöhung der Gesamtausgaben für den Bereich Wissenschaft und Forschung Wortlaut der Kleinen Anfrage 464 vom 01.04.2015: In einer Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 24. Februar 2015 erklärt Finanzmi- nister Görke, dass es gelungen sei, „die Gesamtausgaben für den Bereich Wissen- schaft und Forschung zu erhöhen: von 501,2 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 597,6 Millionen Euro im Jahr 2016“. Dieselben Zahlen verwendete Finanzminister Görke auch in seiner Rede zum Ta- gesordnungspunkt 3 in der Plenarsitzung des Landtags Brandenburg am 18. März 2015 (nachzulesen im Protokoll der Vorläufigen stenografischen Niederschrift der 8. Plenarsitzung auf Seite 16f). Ich frage die Landesregierung: Aus welchen Titeln im EP 06 des Entwurfs Haushaltsplan 2015/2016 setzt sich die vom Finanzminister genannte Zahl von 501,2 Millionen Euro in 2014 und aus wel- chen Titeln im EP 06 des Entwurfs Haushaltsplan 2015/2016 setzt sich die Zahl 597,6 Millionen Euro in 2016 zusammen? (Bitte jeweils titelgenau aufschlüsseln.) Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Aus welchen Titeln im EP 06 des Entwurfs Haushaltsplan 2015/2016 setzt sich die vom Finanzminister genannte Zahl von 501,2 Millionen Euro in 2014 und aus wel- chen Titeln im EP 06 des Entwurfs Haushaltsplan 2015/2016 setzt sich die Zahl 597,6 Millionen Euro in 2016 zusammen? (Bitte jeweils titelgenau aufschlüsseln.) zur Frage: Die von Finanzminister Christian Görke zur Darstellung der Entwicklung der Ge- samtausgaben des prioritären Bereichs Wissenschaft und Forschung verwendeten Zahlen ermitteln sich anhand der tatsächlich getätigten Ausgaben 2014 (Ist) sowie der Planzahlen 2016 (Entwurf zum Haushalt 2015/2016). Berücksichtigt werden die Ausgaben des Einzelplans 06 für den außeruniversitären und den Hochschul- Bereich, des Einzelplans 11 (ab 2015 Einzelplan 10) für die außeruniversitäre Agrar- forschung sowie des Einzelplans 12 für den Hochschulbau. Die beigefügte Übersicht gibt detailliert die Ausgabenbereiche wieder, die für den Jahresvergleich titelscharf herangezogen werden. Anlage zur Kleinen Anfrage Nr. 464 2014 2016 Ist HHE 06 06 020 HGr. 5 - 8 *) Allgemeine Bewilligungen 9.519,5 8.784,1 06 06 030 HGr. 5 - 8 *) Allgemeine überregionale Finanzierungen (außeruniversitäre Forschungseinrichtungen) 181.142,6 192.892,5 06 06 100 HGr. 5 - 8 *) Hochschulen 273.758,4 06 06 110 HGr. 5 - 8 *) Investitionsmaßnahmen an Hochschulen 8.537,9 11 **) 11 032 **) TGr. 89 / HGr. 5 - 8 *) Außeruniversitäre Agrarforschung 4.805,8 5.620,0 12 12 020 Titel 891 61 (teilweise) Hochschulbau 23.389,6 42.212,9 501.153,8 597.605,4 *) jeweils alle Titel der Hauptgruppen 5 - 8 des vorbezeichneten Kapitels **) ab 2015 aufgrund der neuen Ressortzuschnitte bei Einzelplan 10, Kapitel 10 032 T € 348.095,9 Priorität Wissenschaft und Forschung gesamt Einzelplan Kapitel HGr./TGr./Titel Bezeichnung