Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/1429 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 

auf die Kleine Anfrage 485 

des Abgeordneten Andreas Kalbitz 

der AfD-Fraktion 

Drucksache 6/1047 

 

 

Umweltschiff auf dem Werbellinsee 

 

Wortlaut der Kleinen Anfrage 485 vom 08.04.2015: 

 

Das Projekt „Solar Explorer“ des Vereins Kulturlandschaft Uckermark e. V. fährt kon-

stant Verluste ein und bringt diesen in eine finanzielle Schieflage. In diesem Zusam-

menhang waren auch Fördergelder beantragt worden, was die Staatsanwaltschaft 

Neuruppin veranlasste Ermittlungen zu prüfen. Es wurde aber kein Verfahren einge-

leitet, da es sich nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hierbei um eine kulturelle und 

keine wirtschaftliche Förderung handelte.  

 

Ich frage die Landesregierung: 

 

1.) Wie hoch war die Förderung des Projekt „Solar Explorer“ durch das Land 
Brandenburg (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 

 

2.) Wurden die bisher ausgezahlten Fördermittel vom Land als kulturelle oder 
wirtschaftliche Förderung eingestuft?  

 

3.) Sind weiter Fördermittel für das Projekt beantragt? 
 

4.) Ist das Projekt „Solar Explorer“ nach Ansicht der Landesregierung mit dem 
Vereinszweck, der Förderung einer natur- und sozialverträgliche Entwicklung 
in der Region, vereinbar? 
 

5.) War/ist eine Förderung an Bedingungen und Auflagen für den Verein geknüpft
? Wenn ja, wie lauten diese? 

 

 

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, 

Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 



 
Frage 1: 

Wie hoch war die Förderung des Projekt „Solar Explorer“ durch das Land Branden-

burg (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 

 

zu Frage 1: 

Der Bau des Solarschiffes „Solar Explorer“ wurde in den Jahren 2010 bis 2011 von 

Seiten des Bundes und des Landes Brandenburg im Rahmen des Konjunkturpaketes 

II gefördert. Bewilligungsbehörde war das Landesamt für Ländliche Entwicklung, 

Landwirtschaft und Flurneuordnung; die Förderung setzte sich aus 251.122,72 Euro 

Bundesmitteln und einem  finanziellen Landesanteil  von 83.707,58 Euro zusammen. 

Im Jahr 2011 hat das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 

aus der Konzessionsabgabe Lotto die Erstellung einer Internetseite im Umfang von 

5.400,00 Euro gefördert. 

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) gewährte 2011/2012 eine 

Zuwendung in Höhe von 20.000 € zur Ausrüstung des solaren Forschungsschiffes 

„Solar-Explorer“ mit Experimentiereinrichtungen und -materialien insbesondere für 

den Bereich Photovoltaik.  

 

Frage 2:  

Wurden die bisher ausgezahlten Fördermittel vom Land als kulturelle oder wirtschaft-

liche Förderung eingestuft?  

 

Zur Frage 2: 

Das Land hat keine Einstufung vorgenommen. 

 

Frage 3: 

Sind weiter Fördermittel für das Projekt beantragt? 

 

Zu Frage 3: 

Derzeit liegen keine Anträge auf Fördermittel für das Projekt vor. 

 

Frage 4: 

Ist das Projekt „Solar Explorer“ nach Ansicht der Landesregierung mit dem Vereins-

zweck, der Förderung einer natur- und sozialverträgliche Entwicklung in der Region, 

vereinbar? 

 

Zu Frage 4: 

Das Projekt entspricht dem in der Satzung des Vereins „Kulturlandschaft Uckermark 

e. V.“ dargestellten Vereinszweck. 

 

Frage 5: 



War/ist eine Förderung an Bedingungen und Auflagen für den Verein geknüpft? 

Wenn ja, wie lauten diese? 

 

Zu Frage 5: 

Ja, alle Förderungen waren an die Bedingungen und Auflagen der Allgemeinen Ne-

benbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P), einer Anlage 

zu § 44 Landeshaushaltsordnung (LHO) geknüpft. 

Die Förderung über die Konzessionsabgabe Lotto enthielt darüber hinaus die Aufla-

ge, bei Veröffentlichungen über das Projekt (Internetseite) darauf hinzuweisen, dass 

die Maßnahme durch das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucher-

schutz des Landes Brandenburg aus der Konzessionsabgabe Lotto gefördert wurde.