Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1432 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 527 des Abgeordneten Dierk Homeyer der CDU-Fraktion Drucksache 6/1172 Wortlaut der Kleinen Anfrage 527 vom 17.04.2015: Ortsverbindung von Hartmannsdorf nach Gosen-Neu Zittau im Amt Spreenhagen Vor einigen Jahren wurde eine neue Ortsverbindung nördlich von Hartmannsdorf nach Gosen-Neu Zittau gebaut. Diese führt von der Lindenallee in Hartmannsdorf östlich ab- zweigend nach Gosen-Neu Zittau und ergänzt die vorherige südliche Verbindung über die Friedersdorfer Straße. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurde die Verbindungsstraße zwischen Hartmannsdorf und Gosen-Neu Zittau gebaut? 2. Wann wurde mit den ersten Planungen für diese Verbindungsstraße begonnen? Welche Planungs- und Prüfvorgänge erfolgten durch wen, in welchem zeitlichen Rahmen und mit welchen Ergebnissen? 3. Gab es Planungen oder Überlegungen zu alternativen Streckenführungen? Falls ja, welche Alternativen gab es und aus welchem Grund wurden diese verworfen? 4. Welche Stellungnahmen zu diesem Projekt (von Bürgerinitiativen, kommunalen Gremien , etc.) sind der Landesregierung bekannt? Was ist der Inhalt dieser Stellungnahmen ? 5. Welche Kosten sind für Planung, Prüfung und Bauausführung angefallen? Wie setzen sich diese Kosten zusammen (bitte erläutern) und wer trug diese Kosten? 6. Wurde im Vorfeld des Straßenbaus ein FFH-Verträglichkeitsverfahren durchgeführt? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? 7. In welcher Höhe wurden Fördermittel zum Bau der Verbindungsstraße eingesetzt? 8. Wurden für den Bau der Verbindungsstraße Flächen Dritter in Anspruch genommen? Wenn ja, wie viele Hektar und wurde dafür ein Enteignungsverfahren mit Entschädigungszahlungen durchgeführt? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landespla- nung die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde die Verbindungsstraße zwischen Hartmannsdorf und Gosen-Neu Zittau ge- baut? Frage 2: Wann wurde mit den ersten Planungen für diese Verbindungsstraße begonnen? Welche Planungs- und Prüfvorgänge erfolgten durch wen, in welchem zeitlichen Rahmen und mit welchen Ergebnissen? Frage 3: Gab es Planungen oder Überlegungen zu alternativen Streckenführungen? Falls ja, wel- che Alternativen gab es und aus welchem Grund wurden diese verworfen? Frage 4: Welche Stellungnahmen zu diesem Projekt (von Bürgerinitiativen, kommunalen Gremien, etc.) sind der Landesregierung bekannt? Was ist der Inhalt dieser Stellungnahmen? Frage 5: Welche Kosten sind für Planung, Prüfung und Bauausführung angefallen? Wie setzen sich diese Kosten zusammen (bitte erläutern) und wer trug diese Kosten? Frage 6: Wurde im Vorfeld des Straßenbaus ein FFH-Verträglichkeitsverfahren durchgeführt? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Frage 7: In welcher Höhe wurden Fördermittel zum Bau der Verbindungsstraße eingesetzt? Frage 8: Wurden für den Bau der Verbindungsstraße Flächen Dritter in Anspruch genommen? Wenn ja, wie viele Hektar und wurde dafür ein Enteignungsverfahren mit Entschädigungs- zahlungen durchgeführt? Zu Fragen 1 bis 8: Bei der genannten Ortsverbindungsstraße handelt es sich um eine Straße innerhalb des Amtes Spreenhagen. Die Landesregierung hat dieses Vorhaben nicht gefördert. Der Lan- desregierung liegen deshalb auch keine weiteren Informationen zu diesem Vorhaben vor.