Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/1434 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 

auf die Kleine Anfrage 519 

des Abgeordneten Thomas Jung 

der AfD-Fraktion 

Drucksache 6/1155 

 

 

Verpflegung in der Eisenhüttenstädter Abschiebehafteinrichtung 

 

 

Wortlaut der Kleinen Anfrage 519 vom 16.04.2015: 

 

Liegt die Abschiebung der Asylbewerber in dem Zuständigkeitsbereich des Landes 

Brandenburg, so werden sie in die Eisenhüttenstädter Abschiebeeinrichtung ge-

bracht. 

 

Ich frage die Landesregierung: 

 

1.) Wie hoch sind die Kosten einer Vollverpflegung eines Abschiebehäftlings im 

Durchschnitt? (Bitte aufschlüsseln: pro Tag, pro jeweilige Mahlzeit) 

2.) Wie hoch sind die Kosten der Vollverpflegung eines Abschiebehäftlings aufgeteilt 

nach verschieden Kostformen (Vollkost, Vegetarisch, Vegan, Halal, Di-

ät/Schonkost)? (Bitte aufschlüsseln: pro Tag, pro jeweilige Mahlzeit) 

3.) In welchem prozentualen Verhältnis stehen die o. g. Kostformen jeweils zu ei-

nander? 

 

 

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommu-

nales die Kleine Anfrage wie folgt: 

 

Frage 1: 

Wie hoch sind die Kosten einer Vollverpflegung eines Abschiebehäftlings im Durch-

schnitt? (Bitte aufschlüsseln: pro Tag, pro jeweilige Mahlzeit) 

 

Frage 2: 

Wie hoch sind die Kosten der Vollverpflegung eines Abschiebehäftlings aufgeteilt 

nach verschieden Kostformen (Vollkost, Vegetarisch, Vegan, Halal, Diät/Schonkost)? 

(Bitte aufschlüsseln: pro Tag, pro jeweilige Mahlzeit) 

 

 



Frage 3: 

In welchem prozentualen Verhältnis stehen die o. g. Kostformen jeweils zu einander? 

 

zu den Fragen 1 bis 3: 

Zu den Kosten der Verpflegung der Abschiebungshäftlinge im Einzelnen können aus 

folgendem Grund keine Aussagen getroffen werden: 

Der Betreiber der Abschiebungshafteinrichtung erhält nach dem laufenden Dienst-

leistungsvertrag Pauschalsätze für die Unterbringung und Verpflegung der Bewoh-

ner, in denen neben der Essensversorgung auch die Ausgabe von Körperpflege- und 

Hygieneartikeln sowie die Kosten für Hausmeister, Wachschutz, Verwaltungsperso-

nal und Sozialbetreuer enthalten sind. Eine Rückrechnung allein auf die Kosten der 

Essensversorgung ist nicht möglich. Hinzu kommt, dass die Kostensätze gestaffelt 

nach der Anzahl der Häftlinge erstattet werden, da die wesentlichen Kostenanteile in 

den Pauschalsätzen die weitgehend unveränderlichen Personalkosten und nicht die 

Einkaufspreise für die Nahrungsmittel darstellen.