Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1463 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 528 der Abgeordneten Henryk Wichmann und Rainer Genilke der CDU-Fraktion Drucksache 6/1173 Wortlaut der Kleinen Anfrage 528 vom 20.04.2015: Sanierung der L 15 zwischen Lychen und dem Abzweig Mahlendorf Die Landesstraße 15 hat eine wichtige Verbindungsfunktion zwischen der B 96 in Fürstenberg und der B 109 in Prenzlau. Der Streckenabschnitt zwischen Lychen und Abzweig Mahlendorf ist aufgrund der hohen Verkehrsbelastung, unter anderem durch Schwerlastverkehr, in einem sehr schlechten Zustand. Die betroffenen Bürge- rinnen und Bürger in der Region warten seit vielen Jahren auf eine grundhafte Sanie- rung des Streckenabschnitts. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Stand der Planungen für eine Sanierung des Abschnitts der L 15 zwischen Lychen und dem Abzweig Mahlendorf? 2. Wie ist die Zustandsnote der L 15 in diesem Bereich, gemäß Zustandserfassung und -bewertung (ZEB)? wie hat sich dieser Wert seit Einführung der ZEB entwickelt? 3. Wurden in dem genannten Streckenabschnitt in den letzten fünf Jahren Maßnahmen durchgeführt (z. B. Behebung von Winterschäden, Ausbesserung von Schlaglöchern, etc.)? 4. Falls ja, welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt durchgeführt und welche Kosten sind dafür jeweils angefallen? 5. Seit wann gibt es Überlegungen, den Streckenabschnitt zu sanieren? Welche Planungs- und Prüfvorgänge erfolgten seitdem durch wen, in welchem zeitlichen Rahmen und mit welchen Ergebnissen? 6. Weshalb wurde die Sanierung des Abschnitts bisher nicht umgesetzt? 7. Welche Kosten sind für Planung, Prüfung und Bauausführung der Sanierung des Streckenabschnitts veranschlagt beziehungsweise bereits angefallen? Wie setzen sich diese Kosten zusammen (bitte erläutern) und wer trägt diese Kosten? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Lan- desplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist der derzeitige Stand der Planungen für eine Sanierung des Abschnitts der L 15 zwischen Lychen und dem Abzweig Mahlendorf? Zu Frage 1: Es liegt eine Planung aus dem Jahr 2010 vor. Frage 2: Wie ist die Zustandsnote der L 15 in diesem Bereich, gemäß Zustandserfassung und -bewertung (ZEB)? wie hat sich dieser Wert seit Einführung der ZEB entwickelt? Zu Frage 2: Die Zustandsnote gemäß Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) aus dem Jahr 2010 beträgt 3,8. Die ZEB aus dem Jahr 2014 weist einen Wert von 4,2 und damit eine weitere Verschlechterung des Straßenzustandes aus. Frage 3: Wurden in dem genannten Streckenabschnitt in den letzten fünf Jahren Maßnahmen durchgeführt (z. B. Behebung von Winterschäden, Ausbesserung von Schlaglöchern, etc.)? Frage 4: Falls ja, welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt durchgeführt und welche Kosten sind dafür jeweils angefallen? Zu Fragen 3 und 4: Auf der L 15 werden jährlich turnusmäßige Maßnahmen der betrieblichen Unterhal- tung mit etwa ähnlichem Aufwand von ca. 15.000 bis 25.000 €/Jahr ausgeführt, wie das Ausbessern von Schlaglöchern mittels der Patchtechnik sowie mit Kalt- und Heißmischgut. Im Jahr 2014 wurde der Oberbau der Rampen der Brücke Schreiber- mühle erneuert. Hierfür hat der Landesbetrieb Straßenwesen ca. 20.000 € aufge- wendet. Frage 5 Seit wann gibt es Überlegungen, den Streckenabschnitt zu sanieren? Welche Pla- nungs- und Prüfvorgänge erfolgten seitdem durch wen, in welchem zeitlichen Rah- men und mit welchen Ergebnissen? Zu Frage 5: Für die Sanierung des gesamten Streckenabschnittes der L 15 zwischen Lychen und Hardenbeck wurde 2010 eine Planung erstellt. Da die Haushaltsmittel für den Bau nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen, wurde die Maßnahme in drei Teilabschnitte unterteilt, von denen bisher nur der erste Abschnitt zwischen Harden- beck und dem Abzweig Mahlendorf realisiert werden konnte. Frage 6: Weshalb wurde die Sanierung des Abschnitts bisher nicht umgesetzt? Zu Frage 6: Siehe Antwort zu Frage 5. Frage 7: Welche Kosten sind für Planung, Prüfung und Bauausführung der Sanierung des Streckenabschnitts veranschlagt beziehungsweise bereits angefallen? Wie setzen sich diese Kosten zusammen (bitte erläutern) und wer trägt diese Kosten? Zu Frage 7: Für den Streckenabschnitt zwischen Lychen und Abzweig Mahlendorf sind Pla- nungskosten in Höhe von 65.000 € angefallen. Für den Bau des Streckenabschnit- tes, einschließlich der Bauüberwachung und Qualitätssicherung, werden Kosten in Höhe von ca. 3,93 Mio. € veranschlagt. Sämtliche Kosten für die Planung und den Bau trägt das Land Brandenburg.