Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/1488 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 

auf die Kleine Anfrage 549 
des Abgeordneten Andreas Kalbitz 
der AfD-Fraktion  
Drucksache 6/1248 
 
 
Möglichkeiten der Instandsetzung von Feldwegen in Landkreisen 
 
Wortlaut der Kleinen Anfrage 549 vom 24.04.2015 
 
Viele Kommunen haben Probleme mit Feldwegen die für den Holzeinschlag und Abtransport
 von Holz genutzt worden sind. Die Verursacher haften in aller Regel für die 
Entstehung von Schäden an Feldwegen. „Wenn man den Verursacher nicht kennt 
oder erwischt, haftet im Zweifel derjenige Waldbesitzer, der den Holzeinschlag beauftragt
 hat“, sagt der Leiter der Oberförsterei Bad Wilsnack. 
 
Ich frage die Landesregierung: 
 

1. Was können Landkreise in Bezug auf ländliche Feldwege zur Instandhaltung 
unternehmen? Gibt es hierfür Fördermittel bzw. Förderprogramme? 

 
2. Wie ist die Finanzierung des Unterhalts von Feldwegen in Landkreisen gesi-

chert? Welche Mittel hat diesbezüglich der Landkreis Prignitz? 
 

3. Inwiefern kontrolliert das Land Brandenburg die Instandhaltung von Feldwegen
 in den Landkreisen bzw. im Landkreis Prignitz? 

 
4. Hat das Land Brandenburg Möglichkeiten zu prüfen, nach welcher Priorisie-

rung die Instandhaltungen und Wiederaufbereitungen von Feldwegen in Landkreisen
 erfolgen? Wenn ja, wie sieht die Priorisierung beispielsweise in der 
Prignitz aus? Wird das Land Brandenburg bei Änderungen in der Prioritätsliste 
informiert bzw. gehört? 

 
5. Liegen der Landesregierung Übersichten vor, wofür in den Landkreisen För-

dermittel verwendet werden? Wenn ja, bitte für die Landkreise in der Prignitz 
aufschlüsseln. 

 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, 
Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 
 



 
Frage 1: 
Was können Landkreise in Bezug auf ländliche Feldwege zur Instandhaltung unternehmen
? Gibt es hierfür Fördermittel bzw. Förderprogramme? 
 
zu Frage 1: 
Die Instandhaltung und der Ausbau von ländlichen Wegen (Feldwegen) liegt nicht in 
der Zuständigkeit der Landkreise, sondern der betreffenden Eigentümer, in der Regel 
den Kommunen. Für den Ausbau von ländlichen Wegen können Kommunen Fördermittel
 im Rahmen der „Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, 
Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) über die Gewährung von Zuwendungen für die 
Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER“ 
(http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.385514.de) beantragen. 
 
 
Frage 2: 
Wie ist die Finanzierung des Unterhalts von Feldwegen in Landkreisen gesichert? 
Welche Mittel hat diesbezüglich der Landkreis Prignitz? 
 
zu Frage 2: 
Für die Finanzierung des Unterhalts von Feldwegen sind jeweils die Eigentümer zuständig
. Der Landesregierung liegen hierzu keine Angaben vor. 
 
 
Frage 3: 
Inwiefern kontrolliert das Land Brandenburg die Instandhaltung von Feldwegen in 
den Landkreisen bzw. im Landkreis Prignitz? 
 
Frage 4: 
Hat das Land Brandenburg Möglichkeiten zu prüfen, nach welcher Priorisierung die 
Instandhaltungen und Wiederaufbereitungen von Feldwegen in Landkreisen 
erfolgen? Wenn ja, wie sieht die Priorisierung beispielsweise in der Prignitz aus? 
Wird das Land Brandenburg bei Änderungen in der Prioritätsliste informiert bzw. 
gehört? 
 
zu den Fragen 3 und 4: 
Das Land Brandenburg ist für die Kontrolle der Instandhaltung von Feldwegen nicht 
zuständig. 
 
 
Frage 5: 
Liegen der Landesregierung Übersichten vor, wofür in den Landkreisen Fördermittel 
verwendet werden? Wenn ja, bitte für die Landkreise in der Prignitz aufschlüsseln. 
 
zu Frage 5: 
Im Rahmen der o. g. Richtlinie wurden in den Landkreisen Projekte zur Stärkung der 
regionalen Wirtschaft, zur Sicherung der öffentlichen Einrichtungen der Grundversorgung
, zur Erhaltung und Verbesserung der ländlichen Infrastruktur und zur Erschließung
 der landwirtschaftlichen und touristischen Entwicklungspotenziale, zur Steigerung
 der Lebensqualität durch Erhalt und Entwicklung der Dörfer und Landstädte und 
zum Erhalt des Kulturerbes sowie zur stärkeren Integration der Entwicklung von städ-




tischen und ländlichen Räumen gefördert. Eine detaillierte Aufschlüsselung der Einzelprojekte
 in den Landkreisen in der Prignitz liegt nicht vor.