Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1516 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 561 des Abgeordneten Björn Lakenmacher der CDU-Fraktion Drucksache 6/1267 Vorrichtungen zur Codierung von Fahrrädern bei der Polizei Wortlaut der Kleinen Anfrage 561 vom 28.04.2015 : Ausweislich der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik ist die Anzahl der Fahrraddiebstähle in den letzten Jahren drastisch angestiegen. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club e.V. empfiehlt die Codierung des eigenen Fahrrades, um es besser vor Diebstahl zu schützen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vorrichtungen zur Codierung von Fahrrädern sind bei der Brandenburger Polizei im Einsatz? (Bitte Auflistung und Angabe in Stückzahl je Inspektion sowie je Revier) 2. Wie viele Fahrräder konnten in den letzten Jahren aufgrund des Einsatzes solcher Codierungsvorrichtungen wieder an die rechtmäßigen Eigentümer zurückgegeben werden? 3. Wann und wo genau sind diese Vorrichtungen durch die Polizei des Landes Brandenburg seit 2010 eingesetzt worden? (Bitte genaue Angabe monatsweise seit 2010) Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommunales die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Vorrichtungen zur Codierung von Fahrrädern sind bei der Brandenburger Polizei im Einsatz? (Bitte Auflistung und Angabe in Stückzahl je Inspektion sowie je Revier) zu Frage 1: In der Polizei des Landes Brandenburg sind 17 Vorrichtungen (Geräte) zur Codierung von Fahrrädern im Einsatz. Polizeiinspektion (PI) Stückzahl der Codierungsvorrichtungen PI Oberhavel, PI Märkisch – Oderland, PI Oder-Spree – Frankfurt (Oder) Je zwei Geräte PI Prignitz, Ostprignitz – Ruppin, PI Uckermark, PI Barnim, PI Potsdam, PI Havelland, PI Brandenburg, PI Dahme – Spreewald, PI Elbe – Elster, PI Cottbus Spree – Neiße, PI Oberspreewald – Lausitz Je ein Gerät PI Teltow – Fläming, PI Flughafen Kein Gerät Die Polizeireviere verfügen über keine Vorrichtungen zur Fahrradcodierung. Innerhalb der Polizeidirektionen unterstützen sich die Polizeiinspektionen untereinander. Frage 2: Wie viele Fahrräder konnten in den letzten Jahren aufgrund des Einsatzes solcher Codierungsvorrichtungen wieder an die rechtmäßigen Eigentümer zurückgegeben werden? zu Frage 2: Eine Übersicht über die Rückgabe von codierten gestohlenen Fahrrädern an den rechtmäßigen Besitzer wird nicht geführt. Frage 3: Wann und wo genau sind diese Vorrichtungen durch die Polizei des Landes Brandenburg seit 2010 eingesetzt worden? (Bitte genaue Angabe monatsweise seit 2010) zu Frage 3: Vor 2012 erfolgte die Erfassung der Daten durch die zwei Polizeipräsidien Frankfurt (Oder) und Potsdam. Zahlen aus den Jahren 2010 und 2011 liegen somit hier nicht vor. Für die Jahre 2012, 2013 und 2014 wurden folgende Präventionsveranstaltungen zur Fahrradcodierung mit entsprechender Anzahl der codierten Fahrräder erfasst. PI Anzahl Veranstalt ung 2012 Anzahl Fahrräde r 2012 Anzahl Veranstaltu ng 2013 Anzahl Fahrräde r 2013 Anzahl Veranstaltu ng 2014 Anzahl Fahrräd er 2014 PR 25 707 8 145 14 244 OPR 11 206 20 580 13 418 OHV 13 264 17 241 22 282 UM 18 453 21 608 19 508 BAR 3 81 8 186 13 524 MOL 25 435 36 886 35 830 OSF F 21 930 28 756 22 719 PDM 18 570 22 507 27 648 HVL 1 65 - - 1 3 BRB 10 336 7 192 10 434 TF 1 15 - - 5 83 DS 29 342 27 396 40 298 EE 15 177 6 87 15 237 CBS PN 18 559 23 855 15 864 OSL 34 327 42 378 49 748 gesa mt 242 5467 265 5817 300 6840 Eine weitere Aufgliederung im Sinne der Anfrage ist nur durch eine umfangreiche händische Auszählung möglich, welche im Rahmen der zur Verfügung stehenden Zeit nicht realisierbar war.