Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1551 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 551 der Abgeordneten Michael Jungclaus und Benjamin Raschke Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/1250 Wortlaut der Kleinen Anfrage 551 vom 27.04.2015: Alleenschutz im Kontext der Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch FahrzeugRückhaltesysteme (RPS 2009) und der Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Bäume (ESAB 2006) Alleen sind prägende Bestandteile unserer Kulturlandschaft, sie zu erhalten und zu pflegen ist eine ressortübergreifende Aufgabe und Verpflichtung. Der Schutz der Alleen im klassifizierten Straßennetz wird durch neue Richtlinien erschwert. Unter Verweis auf die Verbesserung der Verkehrssicherheit entstanden die für die Alleen maßgeblichen Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug -Rückhaltesysteme (RPS 2009) und die Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Bäume (ESAB 2006). Die Praxis einiger Straßenbauverwaltungen, die die genannten Richtlinien entsprechend eng auslegen, zeigt, dass zahlreiche Alleen mittelfristig in ihrem Bestand gefährdet sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kilometer Alleen im klassifizierten Straßennetz gibt es nach Kenntnis der Landesregierung derzeit in Brandenburg (bitte nach Straßenkategorien differenzieren)? 2. Wie viele Kilometer einseitige Baumreihen im klassifizierten Straßennetz gibt es nach Kenntnis der Landesregierung in Brandenburg (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)? 3. Wie hat sich der Alleenbestand im klassifizierten Straßennetz nach Kenntnis der Landesregie- rung in Brandenburg seit 2005 entwickelt (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)? 4. Wie hat sich der Bestand einseitiger Baumreihen im klassifizierten Straßennetz nach Kenntnis Landesregierung seit 2005 in Brandenburg entwickelt (bitte nach Straßenkategorie differenzieren )? 5. Bei welchen Neu- und Umbaumaßnahmen im Bundesstraßen- und Landesstraßennetz wurden seit 2010 unter Anwendung der RPS 2009 bzw. der ESAB 2006 Alleen bzw. einseitige Baumreihen beseitigt (bitte Neu- /Aus- oder Umbaumaßnahme benennen, abschnittsbezogen mit Längenangaben)? 6. Bei welchen Ausbaumaßnahmen im Bestandsnetz wurden Alleen oder einseitige Baumreihen auf Grundlage der RPS 2009 beseitigt (bitte Abschnitte benennen)? 7. Bei welchen Alleen oder einseitigen Baumreihen des klassifizierten Straßennetzes wurden Schutzplanken zwischen Fahrbahn und Bäumen nachgerüstet, um die Anforderungen der RPS 2009 zu erfüllen (bitte abschnittsbezogen mit Längenangaben)? 8. In welchen Abschnitten des klassifizierten Straßennetzes mit Alleen und einseitigen Baumrei- hen wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit seit 2005 herabgesetzt und welche Erfahrungen wurden bisher damit gesammelt (bitte Abschnitte benennen)? 9. In welchem Umfang wurden seit 2010 neue Alleen oder einseitige Baumreihen nach den genannten Richtlinien unter Einhaltung der Mindestpflanzabstände in Brandenburg angelegt (bitte Abschnitte benennen und nach Straßenkategorien differenzieren)? 10. Welche Erfahrungen hat die Straßenbauverwaltung bei der Anwendung der ESAB 2006 in Be- zug auf den Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen in Brandenburg gesammelt und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus? 11. Welche Erfahrungen hat die Straßenbauverwaltung bei der Anwendung der RPS 2009 in Bezug auf den Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen in Brandenburg gesammelt und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Alle Antworten beziehen sich nur auf das Netz der Bundes (B)- und Landesstraßen (L) in Brandenburg. Das Land ist Straßenbaulastträger für die Landesstraßen und verwaltet im Auftrag des Bundes die Bundesstraßen sowie die Bundesautobahnen. Informationen über Straßen, die sich in der Baulast der Kreise und Kommunen befinden, liegen dem MIL nicht vor. Frage 1: Wie viele Kilometer Alleen im klassifizierten Straßennetz gibt es nach Kenntnis der Landesregierung derzeit in Brandenburg (bitte nach Straßenkategorien differenzieren)? Zu Frage 1: Im Jahr 2014 ergibt sich folgender Stand (ohne Neupflanzung 2014): gesamt B-Straßen L-Straßen Alleen 2.050 km 632 km 1.418 km Frage 2: Wie viele Kilometer einseitige Baumreihen im klassifizierten Straßennetz gibt es nach Kenntnis der Landesregierung in Brandenburg (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)? Zu Frage 2: Im Jahr 2014 ergibt sich folgender Stand (ohne Neupflanzung 2014): gesamt B-Straßen L-Straßen Baumreihen 905 km 318 km 587 km Frage 3: Wie hat sich der Alleenbestand im klassifizierten Straßennetz nach Kenntnis der Landesregierung in Brandenburg seit 2005 entwickelt (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)? Frage 4: Wie hat sich der Bestand einseitiger Baumreihen im klassifizierten Straßennetz nach Kenntnis Landesregierung seit 2005 in Brandenburg entwickelt (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)? Zu Fragen 3 und 4: Längenänderungen im Bestand von Alleen und einseitigen Baumreihen ergeben sich aus der Tatsache, dass alternde Alleen durch den Verlust von Dichte, Vitalität und Länge aus dem Alleenstatus herausfallen . So wurden von 2005 bis 2014 insgesamt 46.510 Alleebäume gepflanzt jedoch nur 41.610 Alleebäume gefällt. Zum Anderen können Verluste von Alleen durch Abstufungen von Bundes- und Landesstraßen in das untergeordnete Straßennetz sowie Verlegungen von Ortsdurchfahrten entstehen. Die ausgewiesenen Längenänderungen stellen keinen tatsächlichen Baumverlust in dieser Größe dar. Im Jahr 2005 ergibt sich in Bezug auf die Alleen folgender Stand: gesamt B-Straßen L-Straßen Alleen 2.499 km 795 km 1.704 km Insgesamt ist die Alleenlänge seit 2005 um 449 km rückläufig. Im Jahr 2005 ergibt sich in Bezug auf die Baumreihen folgender Stand: gesamt B-Straßen L-Straßen Baumreihen 958 km 348 km 610 km Insgesamt ist die Länge der Baumreihen seit 2005 um 53 km rückläufig. Frage 5: Bei welchen Neu- und Umbaumaßnahmen im Bundesstraßen- und Landesstraßennetz wurden seit 2010 unter Anwendung der RPS 2009 bzw. der ESAB 2006 Alleen bzw. einseitige Baumreihen beseitigt (bitte Neu- /Aus- oder Umbaumaßnahme benennen, abschnittsbezogen mit Längenangaben)? Frage 6: Bei welchen Ausbaumaßnahmen im Bestandsnetz wurden Alleen oder einseitige Baumreihen auf Grundlage der RPS 2009 beseitigt (bitte Abschnitte benennen)? Zu Fragen 5 und 6: Die RPS gelten für die Absicherung von Gefahrenstellen bei dem Neu-, Um- oder Ausbau von Straßen und für die Absicherung von neuen Gefahrenstellen an vorhandenen Straßen. Sie sehen keine Beseitigung von bestehenden Alleen oder Baumreihen vor. Die ESAB geben Hinweise für das Auffinden von unfallauffälligen Bereichen. Für diese Bereiche werden dann verschiedene Maßnahmen zur Verringerung von Unfällen mit Abkommen von der Fahrbahn oder Verminderung der Unfallfolgen bei Aufprall auf Bäume vorgeschlagen. Erst wenn keine dieser Maßnahmen geeignet ist, das Unfallgeschehen zu verbessern, kommt als letztes Mittel das Entfernen von Bäumen in Betracht. Zuvor muss eine ausführliche Abwägung mit den Belangen von Naturschutzund Landschaftspflege erfolgen. Die Landesunfallkommission, die zuständige Naturschutzbehörde sowie ggf. die Denkmalschutzbehörde sind zu beteiligen. Eine Statistik liegt nicht vor. Frage 7: Bei welchen Alleen oder einseitigen Baumreihen des klassifizierten Straßennetzes wurden Schutzplanken zwischen Fahrbahn und Bäumen nachgerüstet, um die Anforderungen der RPS 2009 zu erfüllen (bitte abschnittsbezogen mit Längenangaben)? Zu Frage 7: In geschlossenen Alleen, vor einseitigen Baumreihen oder auch vor Einzelbäumen wurden im Land Brandenburg Schutzplanken nachgerüstet, um die Unfallfolgen bei Baumunfällen zu reduzieren. Anlage 1 enthält eine Zusammenstellung aus dem Jahre 2014 von Abschnitten in Alleen, wo Schutzeinrichtungen installiert sind. Eine Unterscheidung, ob die Schutzeinrichtungen vor der RPS 2009 oder danach aufgestellt worden sind, ist nicht möglich. Frage 8: In welchen Abschnitten des klassifizierten Straßennetzes mit Alleen und einseitigen Baumreihen wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit seit 2005 herabgesetzt und welche Erfahrungen wurden bisher damit gesammelt (bitte Abschnitte benennen)? Zu Frage 8: Mit dem Erlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr und des Ministeriums des Innern zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Alleen außerhalb geschlossener Ortschaften im Land Brandenburg vom 10. Februar 1998 (sog. Alleen-Erlass) wurden Geschwindigkeitsbeschränkungen in Alleen als probates Mittel zur Senkung von schweren Unfallfolgen erkannt. Mit dem Gemeinsamen Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft und des Ministeriums des Innern zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Straßen mit angrenzendem dichten Baumbestand ohne vorgelagerte Fahrzeug-Rückhaltesysteme außerhalb geschlossener Ortschaften im Land Brandenburg vom 8. Juli 2011 (sog. Landstraßen-Erlass) wurde der Erlass aus dem Jahre 1998 ersetzt. Neu gefasst wurde die Definition einer baumbestandenen Straße. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wurde von 80 auf 70 km/h reduziert. Nach einer Auswertung vom August 2013 waren zu diesem Zeitpunkt auf 115 Streckenabschnitten Maßnahmen nach dem Landstraßenerlass angeordnet. Diese sind der Anlage 2 zu entnehmen. Die Erfahrungen sind durchweg positiv. Seit 1998 hat sich die Zahl der Getöteten durch Baumunfälle im Land Brandenburg von 243 auf 54 reduziert. In den Bereichen mit Geschwindigkeitsbeschränkungen sank die Zahl der Baumunfälle überdurchschnittlich. Frage 9: In welchem Umfang wurden seit 2010 neue Alleen oder einseitige Baumreihen nach den genannten Richtlinien unter Einhaltung der Mindestpflanzabstände in Brandenburg angelegt (bitte Abschnitte benennen und nach Straßenkategorien differenzieren)? Zu Frage 9: In nachfolgend aufgeführtem Umfang wurden neue Alleenabschnitte und Abschnitte von einseitigen Baumreihen in Brandenburg angelegt: Alleen gesamt B-Straßen L-Straßen 2010 9,3 km 1,4 km 7,9 km 2011 24,0 km 5,1 km 18,9 km 2012 23,2 km 1,8 km 21,4 km 2013 21,4 km 3,7 km 17,7 km 2014 5,1 km 0,8 km 4,3 km Baumreihen gesamt B-Straßen L-Straßen 2010 6,2 km 2,3 km 3,9 km 2011 11,1 km 5,1 km 6,0 km 2012 14,0 km 10,9 km 3,1 km 2013 8,2 km 1,1 km 7,1 km 2014 3,6 km 0,3 km 3,3 km Die aktuelle Alleenkarte ist auf der Homepage des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg eingestellt : http://www.ls.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.258780.de Frage 10: Welche Erfahrungen hat die Straßenbauverwaltung bei der Anwendung der ESAB 2006 in Bezug auf den Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen in Brandenburg gesammelt und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus? Frage 11: Welche Erfahrungen hat die Straßenbauverwaltung bei der Anwendung der RPS 2009 in Bezug auf den Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen in Brandenburg gesammelt und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus? Zu Fragen 10 und 11: Sowohl die ESAB 2006 als auch die RPS 2009 sind Technische Regelwerke, die sich ausschließlich auf eine Erhöhung der Verkehrssicherheit beziehen. Ziel ist es, eine Verringerung der Anzahl und Schwere der Unfälle mit Abkommen von der Fahrbahn zu erreichen. Ein Zusammenhang mit dem Erhaltungs - und Gesundheitszustand von Alleen besteht nicht. Anlage 1 Schutzeinrichtungen in Alleen mit Abschnitts- und Längenangaben Straßenklasse sllSBSEOTÄ Abschnitt Länge Schutzeinrichtungen in m B ! i 40 4.536 j Bi 65 2.520 i B i 70 2.622 ! B1 120 8.388 I b 1 140 3.283 i i b 1 190 503, i B 1 235 2.482 I i B 1 240 3.188 Bu 250 11.429 B 1 270 2.788 B 1 780 931 j B 11 810 358 B 1 850 812! 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Straßenverkehrsbehörde Straßen klasse Straßennummer Abschnitt von (Kilometrierung) bis (Kilometrierung) j Streckenlänge Maßnahme in km Fahrtrichtung: 1= aufsteigend 2= absteigend 3= beide 1 Brandenburg B 1 965 2,350 2,750 0,400 3 2 Brandenburg B 1 890 7,900 8,650 0,750 3 3 Brandenburg B 1 890 3,500 4,300 0,800 3 4 Brandenburg B 102 400 3,200 4,325 1,125 3 5 Brandenburg B 1 950 1,950 3,400 1,450 3 6 Brandenburg B 102 400 0,400 2,800 2,400 3 7 Brandenburg L 91 50 4,400 6,350 1,950 3 8 Brandenburg L 91 50 8,175 10,500 2,325 3 9 Brandenburg L 93 60 3,800 8,950 5,150 3 10 Brandenburg L 911 20 0,000 1,600 1,600 3 11 Frankfurt (Oder) B 5 45 0,000 1,100 1,100 3 12 Frankfurt (Oder) L 381 25 1,100 2,200 1,100 3 13 Potsdam B 273 330 3,000 3,956 0,956 1 14 Potsdam B 273 330 2,400 2,600 0,200 1 15 Potsdam L 902 30 0,000 2,000 2,000 3 16 Potsdam L 92 60 0,000 0,800 0,800 3 17 Potsdam L 92 60 1,400 4,400 3,000 3 18 BAR L 339 95 1,400 2,200 0,800 3 19 BAR L 339 95 2,800 3,200 0,400 3 20 EE B 296 240 0,011 0,500 0,489 3 21 EE B 96 250 0,031 0,617 0,586 3 22 EE B 183 040 0,050 0,720 0,670 3 23 EE B 183 030 0,080 0,850 0,770 3 24 EE B 183 030 1,570 2,360 0,790 3 25 EE B 183 080 0,070 1,060 0,990 3 26 EE B 183 020 0,400 1,450 1,050 3 27 EE B 101 025 0,120 1,620 1,500 3 28 EE B 183 080 2,110 3,630 1,520 3 29 EE B 183 090 0,070 2,236 2,166 3 30 EE B 87 350 1,700 2,750 1,050 3 31 EE B 169 240 1,426 5,782 1,050 3 32 EE B 96 230 0,023 0,198 0,175 3 33 EE B 101 010 0,000 0,480 0,480 3 34 EE B 101 220 0,730 1,460 0,730 3 Seite 2 35 EE B 101 020 0,600 2,221 1,621 3 36 EH B 96 220 0,463 2,136 1,673 3 37 EE B 96 130 2,495 5,675 3,180 3 38 HVL K 6312 10 0,000 3,300 3,300 3 39 HVL B 273 200 1,460 2,880 3,300 3 40 HVL L 91 15 3,730 5,714 3,300 3 41 HVL L 91 20 0,250 0,610 3,300 3 42 OHV B 109 095 0,000 8,820 8,820 3 43 OHV K 6509 050 2,350 3,200 0,850 2 44 OHV K 6514 020 1,500 2,900 1,400 2 45 OHV L 17 . 110 0,000 5,102 5,102 3 46 OHV L 213 10 2,000 10,600 8,600 3 47 OHV B 273 050 0,000 2,400 2,400 3 48 OHV L 30 350 0,000 2,490 2,490 3 49 ORR L 141 45 0,076 1,450 1,374 3 50 ORR L 141 50 0,204 0,620 0,416 3 51 ORR L 14 30 0,608 0,780 0,172 3 52 OS K 6756 010 0,100 0,391 0,291 3 53 OS B 246 240 0,817 2,368 1,551 3 54 OS L 23 035 0,150 1,928 1,778 3 55 OSL K 6609 010 0,100 2,400 2,300 3 56 RR B 195 010 2,280 2,500 0,220 3 57 RR B 5 865 0,501 0,741 0,240 3 58 RR B 195 010 0,370 2,280 1,910 3 59 RR B 195 050 4,300 6,536 2,236 3 60 RR B 195 030 1,301 4,611 3,310 3 61 RR B 195 100 0,600 8,896 8,296 3 62 RR B 107 200 0,812 5,810 4,998 3 63 RR B 107 140 0,401 1,120 0,719 3 64 RR L 101 070 0,041 0,842 0,801 3 65 RR L 101 010 2,101 3,621 1,520 3 66 RR L 101 020 0,211 1,002 0,791 3 67 RR L 10 020 5,411 6,801 1,390 3 68 RR L 10 250 0,109 1,098 0,989 3 69 RR L 12 030 0,981 8,623 7,642 3 70 RR K 7027 010 0,198 1,602 1,404 3 71 SPN B 115 65 1,170 4,530 3,360 1 72 SPN B 115 65 4,530 4,990 0,460 2 73 SPN B 115 85 0,920 1,500 0,580 1 74 SPN B 115 85 0,920 1,500 0,580 2 75 SPN B 169 30 1,100 1,800 0,700 3 76 SPN B 320 010 0,200 2,900 2,700 3 77 SPN K 7150 10 0,150 0,850 0,700 3 78 SPN K 7106 10 0,100 1,200 1,100 3 79 SPN L 48 130 0,000 0,580 0,580 3 80 SPN L 47 085 0,400 1,200 0,800 3 Seite 3 81 SPN L 47 90 0,400 1,500 1,100 3 82 SPN L 50 090 2,300 3,650 1,350 3 83 SPN L 50 215 0,050 1,850 1,800 3 84 SPN L 50 170 1,450 4,900 3,450 3 85 SPN L 502 020 2,700 4,800 2,100 3 86 SPN L 502 030 0,000 1,900 1,900 3 87 SPN L 48 120 2,564 3,760 1,196 3 88 SPN L 48 140 1,200 3,000 1,800 3 89 SPN L 54 90 0,210 0,810 0,600 3 90 SPN L 54 100 0,010 0,750 0,740 3 91 TP B 96 510 0,420 1,014 0,594 3 92 TF B 96 520 0,419 2,000 1,581 3 93 TF B 96 475 0,000 2,105 2,105 3 94 TF L 73 85 0,400 1,250 0,850 3 95 TF L 73 90 0,800 1,904 1,104 3 96 TF L 73 20 0,423 2,211 1,788 3 97 TF L 73 40 3,239 5,033 1,794 3 98 TF L 73 40 0,500 2,400 1,900 3 99 TF L 73 20 3,231 5,404 2,173 3 100 TF L 73 20 7,000 9,422 2,422 3 101 TF L 73 50 1,800 4,600 2,800 3 102 UM L 23 420 3,800 5,800 2,000 3 103 UM L 217 025 1,008 1,790 0,782 3 104 Stadt Guben K 7148 030 1,081 1,801 0,720 3 105 Stadt Guben K 6756 010 0,000 0,350 0,350 3 106 Stadt Teltow L 794 45 0,660 1,540 0,880 3 107 Stadt Werder B 1 850 1,200 1,360 0,160 2 108 Stadt Werder B 1 850 0,650 1,200 0,550 3 109 Stadt Werder B 1 860 1,040 1,700 0,660 3 110 Stadt Werder B 1 810 0,161 0,990 0,829 3 111 Stadt Werder B 1 850 0,160 1,360 1,200 3 112 Stadt Werder L 90 050 0,305 1,306 1,001 3 113 Stadt Werder L 90 040 4,618 5,720 1,102 3 114 Stadt Werder L 90 050 3,215 5,750 2,535 3 115 Stadt Werder L 861 010 5,390 8,280 2,890 3