Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1590 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 574 des Abgeordneten Andreas Kalbitz der AfD-Fraktion Drucksache 6/1323 Offene Zukunft für DDR-Militärgefängnis Wortlaut der Kleinen Anfrage KA 574 vom 05.05.2015 Laut Presseinformationen ist das Areal auf dem sich das ehemalige Militärgefängnis der NVA befunden hatte dem Verfall preisgegeben. Die mehrgeschossigen Platten- bauten, in denen es scheint, als sei die Zeit stehen geblieben, verwittern zusehends. Vieles, was dort damals Alltag bedeutet hat, ist bis heute nicht aufgeklärt. Im Schwe- dter Militärgefängnis waren Angehörige der NVA aus verschiedensten Gründen, wie beispielsweise Diebstahl, Körperverletzung, Befehlsverweigerung, Fahnenflucht, usw., inhaftiert. Das Interesse an dem einzigen offiziellen ehemaligen Militärgefäng- nis ist groß, wie z.B. angebotene Führungen des Vereins DDR-Militärgefängnis Schwedt zeigen. Ich frage die Landesregierung: 1.) Welche Pläne hat die Landesregierung für das Areal des ehemaligen Mili- tärgefängnisses? 2.) Für wie groß schätzt die Landesregierung das öffentliche Interesse an ei- ner Aufbereitung der Geschichte des Militärgefängnisses ein? 3.) Von wann bis wann wurde das Militärgefängnis offiziell mit der Verwahrung von Militärangehörigen genutzt? 4.) Wie viele Gefangene hat das Militärgefängnis im Laufe seiner offiziellen Betriebszeit verwahrt? 5.) Welche Kapazität zur Verwahrung besaß das Militärgefängnis und wie war der Belegungsgrad? 6.) Wie viele Gefangene, die ihre Strafe (vollständig oder teilweise) in Schwedt absaßen, waren davon Wehrpflichtige, Unteroffiziere auf Zeit, Offiziere auf Zeit bzw. Berufsoffiziere? 7.) Wie viele Gefangene sind während ihres Aufenthaltes gestorben, bitte auf- schlüsseln nach Todesursache (natürlicher Tod, Unfall, Selbstmord, unbe- kannte Todesursache, Vollstreckung der Todesstrafe)? 8.) Waren unter den Gefangenen auch Angehörige des Ministeriums für Staatssicherheit bzw. Gefangene die für das Ministerium für Staatssicher- heit verwahrt wurden? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, For- schung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Pläne hat die Landesregierung für das Areal des ehemaligen Mili- tärgefängnisses? zu Frage 1: Der Verein Ehemaliges Militärgefängnis Schwedt e.V. plant die Installierung eines Informationssystems zur Geschichte des ehemaligen Militärgefängnisses in Schwedt. Diese Pläne werden von der Landesregierung begrüßt und im Rahmen der gegebe- nen Möglichkeiten unterstützt. Frage 2: Für wie groß schätzt die Landesregierung das öffentliche Interesse an einer Aufbereitung der Geschichte des Militärgefängnisses ein? zu Frage 2: Insbesondere das Engagement des Vereins Ehemaliges Militärgefängnis e.V. belegt die Existenz eines Interesses der Öffentlichkeit. Frage 3: Von wann bis wann wurde das Militärgefängnis offiziell mit der Verwahrung von Militärangehörigen genutzt? Frage 4: Wie viele Gefangene hat das Militärgefängnis im Laufe seiner offiziellen Be- triebszeit verwahrt? Frage 5: Welche Kapazität zur Verwahrung besaß das Militärgefängnis und wie war der Belegungsgrad? Frage 6: Wie viele Gefangene, die ihre Strafe (vollständig oder teilweise) in Schwedt absaßen, waren davon Wehrpflichtige, Unteroffiziere auf Zeit, Offiziere auf Zeit bzw. Berufsoffiziere? Frage 7: Wie viele Gefangene sind während ihres Aufenthaltes gestorben, bitte auf- schlüsseln nach Todesursache (natürlicher Tod, Unfall, Selbstmord, unbekannte To- desursache, Vollstreckung der Todesstrafe)? Frage 8: Waren unter den Gefangenen auch Angehörige des Ministeriums für Staatssicherheit bzw. Gefangene die für das Ministerium für Staatssicherheit ver- wahrt wurden? zu den Fragen 3. bis 8: Die abgefragten Informationen können problemlos öffentlich zugänglichen Quellen der Forschungsliteratur entnommen werden.