Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/1795 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 

auf die Kleine Anfrage 665  

des Abgeordneten Thomas Jung 

der AfD-Fraktion 

Drucksache 6/1511 

 

 

Gewaltbereite Dschihadisten, Kriegsrückkehrer 

 

 

Wortlaut der Kleinen Anfrage 665 vom 22.05.2015: 

 

Nach Informationen des Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz 

(BfV), Hans-Georg Maaßen habe sich die Zahl der Dschihadisten, die aus Deutsch-

land in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind, binnen eines Jahres mehr als ver-

doppelt. Inzwischen zählen die Sicherheitsbehörden rund 680 solcher Terror-

Touristen. "Die brutale Propaganda des 'Islamischen Staats' verfängt weiter", so 

Maaßen. 

Nach Erkenntnissen der Behörden kehrte rund ein Drittel der selbsternannten Got-

teskrieger inzwischen in die Bundesrepublik zurück, etwa 50 von ihnen mit Kampfer-

fahrung. Rund 85 Islamisten aus Deutschland starben in dem Bürgerkrieg (so Spie-

gelonline). Zugleich erhöhte sich laut BfV auch die Zahl der Salafisten in Deutschland 

auf  7300. Zum Vergleich: 2011 waren es lediglich 3800. 

 

Ich frage die Landesregierung: 

 

1.) Wie viele Dschihadisten sind aus den Kampfgebieten aktuell ins Land Branden-

burg zurückgekehrt? 

2.) Werden die Rückkehrer neben der Rückkehrerhochburg Berlin bei uns auch be-

obachtet? 

3.) Welche Maßnahmen ergreifen die Ordnungsbehörden, um einer möglichen Pla-

nung von Terroranschlägen vorzubeugen? 

 

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommu-

nales die Kleine Anfrage wie folgt: 

 

Frage 1: 

Wie viele Dschihadisten sind aus den Kampfgebieten aktuell ins Land Brandenburg 

zurückgekehrt? 







 
Frage 2: 

Werden die Rückkehrer neben der Rückkehrerhochburg Berlin bei uns auch beo-

bachtet? 

 

zu den Fragen 1 und 2: 

Die Landesregierung hat keine Kenntnis von Dschihadisten aus Kampfgebieten, die 

ins Land Brandenburg zurückgekehrt sind und sich aktuell hier aufhalten. 

 

 

Frage 3: 

Welche Maßnahmen ergreifen die Ordnungsbehörden, um einer möglichen Planung 

von Terroranschlägen vorzubeugen? 

 

zu Frage 3: 

Der gesetzliche Auftrag der Ordnungsbehörden zur Gefahrenabwehr umfasst nicht 

die Erkennung von terroristischen Anschlagsplanungen. Die Durchführung von Maß-

nahmen zur Verhinderung terroristischer Anschläge ist Aufgabe der Sicherheitsbe-

hörden.