Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1810 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 654 der Abgeordneten Roswitha Schier der CDU-Fraktion Drucksache 6/1495 Glasfaserausbau in der Region Spreewald Wortlaut der Kleinen Anfrage 654 vom 21.05.2015: Laut Auskunft der Landesregierung erfolgt im Rahmen des Konzeptes Glasfaser 2020 bisher kein Ausbau der Region Spreewald mit breitbandigen Internetanschlüs- sen. Als Erklärung wurden naturschutzrechtliche und geografische Gründe angeführt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gründe in naturschutzrechtlicher bzw. geografischer Hinsicht verhindern im Detail den Ausbau des Breitbandinternets im Spreewald? 2. Wie viele Haushalte und Personen in welchen Gebietskörperschaften sind davon betroffen? 3. Wie wurde in anderen Naturschutzgebieten mit der Situation umgegangen? 4. Wann wird in der Region Spreewald Breitbandinternet verfügbar sein? 5. Mit welchen Kosten für den Breitbandausbau in der Region Spreewald rechnet die Landesregierung? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Gründe in naturschutzrechtlicher bzw. geografischer Hinsicht verhindern im Detail den Ausbau des Breitbandinternets im Spreewald? zu Frage 1: Der zu realisierende Breitbandausbau der Region Spreewald sollte im Rahmen des Vergabeverfahrens Verg Fö-10 (2013) 265 - 4. PR, Los 2 (Mitte) und Los 3 (Ost) vergeben werden. Der Ausbau des Gebietes war vom Angebot der Bieter in der Pla- nungsregion Lausitz-Spreewald nicht erfasst. Dies wurde im Verhandlungsverfahren damit begründet, dass eine Realisierung in den fördertechnisch vorgegebenen Zeit- räumen bis 2015 aufgrund der fehlenden Infrastruktur und aufgrund der besonderen langfristigen Genehmigungsbedingungen in den Schutzzonen (Bauverbote über län- gere Zeiträume im Jahr) des Spreewaldes für nicht möglich gehalten wurde. Frage 2: Wie viele Haushalte und Personen in welchen Gebietskörperschaften sind davon betroffen? zu Frage 2: In der der Region Spreewald sind ca. 8.700 Teilnehmeranschlüsse betroffen. Die Angabe beinhaltet sowohl private Anschlüsse als auch Anschlüsse von Gebietskör- perschaften, soweit diese nicht über ein eigenes Verwaltungsnetz verfügen. Eine Trennung in Haushalte, Personen und öffentliche Einrichtungen ist nicht möglich, da nur Angaben über die aufzurüstenden Verteilerstellen (Kabelverzweiger) vorliegen. Frage 3: Wie wurde in anderen Naturschutzgebieten mit der Situation umgegangen? zu Frage 3: Im Rahmen des Projektes „Entwicklungskonzept Brandenburg - Glasfaser 2020“ gibt es in anderen Gebieten keine ähnlichen Rahmenbedingungen wie in der Region Spreewald. Frage 4: Wann wird in der Region Spreewald Breitbandinternet verfügbar sein? zu Frage 4: Die Landesregierung geht entsprechend dem Koalitionsvertrag zwischen SPD Bran- denburg und DIE LINKE Brandenburg für die 6. Wahlperiode des Brandenburger Landtages davon aus, dass die bisher aus technischen Gründen nicht berücksichtig- te Region Spreewald spätestens bis Ende der Legislaturperiode auch versorgt sein wird. Frage 5: Mit welchen Kosten für den Breitbandausbau in der Region Spreewald rechnet die Landesregierung? zu Frage 5: Die aktuelle Kostenschätzung für den Breitbandausbau in der Region Spreewald be- ruht auf der Grundlage eines ersten Angebotes des seinerzeitigen Bieters. Als Be- triebs- und Geschäftsgeheimnis und im Hinblick auf ein anstehendes Vergabeverfah- ren sind die Informationen vor einer Veröffentlichung zu schützen.