Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1969 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 715 des Abgeordneten Andreas Kalbitz der AfD-Fraktion Drucksache 6/1323 Nachfrage zur Kleinen Anfrage 574 vom 05.05. 2015 – Offene Zukunft für DDR- Militärgefängnis Wortlaut der Kleinen Anfrage 715 vom 08. Juni 2015: Aufgrund der ungenügenden Antwort der Landesregierung bleiben folgende Fragen offen: 1. Zur Antwort zu Frage 3: Wie lautet der aktuelle Forschungsstand diesbezüglich, inklusive der bibliographischen Daten der Quelle(n)? 2. Zur Antwort zu Frage 4: Wie lautet der aktuelle Forschungsstand diesbezüglich, inklusive der bibliographischen Daten der Quelle(n)? 3. Zur Antwort zu Frage 5: Wie lautet der aktuelle Forschungsstand diesbezüglich, inklusive der bibliographischen Daten der Quelle(n)? 4. Zur Antwort zu Frage 6: Wie lautet der aktuelle Forschungsstand diesbezüglich, inklusive der bibliographischen Daten der Quelle(n)? 5. Zur Antwort zu Frage 7: Wie lautet der aktuelle Forschungsstand diesbezüglich, inklusive der bibliographischen Daten der Quelle(n)? 6. Zur Antwort zu Frage 8: Wie lautet der aktuelle Forschungsstand diesbezüglich, inklusive der bibliographischen Daten der Quelle(n)? 7. Inwiefern können die angegebenen Quellen auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft werden bzw. welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor, um die ange- gebenen Zahlen zu verifizieren? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, For- schung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: zu Fragen 1 bis 7: Die Landesregierung trifft für die historischen Fragen keine Antwortpflicht, da der Sachverhalt außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegt. Grundlagenforschung sowie Analyse historischer Primär- und Sekundärliteratur sind Gegenstand der uni- versitären wie außeruniversitären Forschung. Zur Konkretisierung des Hinweises in der Antwort auf die Kleine Anfrage 574, die Antworten seien aus leicht zugänglichen Quellen zu beschaffen, wird auf die folgen- den grundlegenden Quellen verwiesen: Paul Brauhnert, Ilja Hübner, Arno Polzin (Hrsg.): Der DDR-Militärstrafvollzug und die Disziplinareinheit in Schwedt (1968 – 1990). Zeitzeugen brechen ihr Schweigen, Schriftenreihe der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Fol- gen der kommunistischen Diktatur, Band 3, Berlin 2013 Rüdiger Wenzke: Ab nach Schwedt! Die Geschichte des DDR-Militärstrafvollzugs, 2. Aufl., Berlin 2013