Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2009 Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 696 der Abgeordneten Dr. Jan Redmann und Henryk Wichmann Fraktion der CDU Landtagsdrucksache 6/1573 eGovernment-Dienste und -Projekte in Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 696 vom 01.06.2015: Mit Antrag vom 18.09.2012 (Drucksache 5/5987) hatte die CDU-Fraktion die Landesregierung aufgefordert, einen Bericht vorzulegen, der über den Stand der eGovernment -Strategie des Landes Auskunft gibt, und diese fortzuschreiben. Die eGovernment -Strategie des Landes Brandenburg gibt die grundlegenden Ziele hinsichtlich der Einführung und Umsetzung der eGovernment-Dienste und -Projekte vor. Der Brandenburgische IT-Dienstleister (ZIT-BB) wurde als zentraler IT-Dienstleister für die Landesverwaltung Brandenburg zum 1. Januar 2009 gegründet. In ihm ist der Landesbetrieb für Datenverarbeitung und IT-Serviceaufgaben (LDS) aufgegangen. Neben dem ZIT-BB gibt es auch kommunale IT-Dienstleister in Brandenburg. Darüber hinaus wurden im Landesrechnungshofbericht des Jahres 2013 (S. 117 ff.) beispielhaft Mängel bei der Umsetzung der IT-Sicherheitskonzepte im Geschäftsbereich des damaligen Ministeriums der Justiz festgestellt. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Ziele und Vorgaben der eGovernment-Strategie des Landes Brandenburg und der nachgeordneten Maßnahmenpläne sind bereits erreicht bzw. nicht erreicht worden? 2. Welche eGovernment-Dienste und -Projekte (z. B. auch die Elektronische Bauakte) gab bzw. gibt es im Land Brandenburg (Bitte vollständig aufführen)? Welche der Projekte sind innerhalb welches Zeitraums realisiert worden oder befinden sich seit wann in der Pilotierung? Wie ist der Stand ihrer Umsetzung? Welche der Projekte sind seit wann in die landesweite Regelanwendung überführt worden? 3. Wie viele kommunale IT-Dienstleister verrichten derzeit ihre Arbeit in Brandenburg (Zweckverbände, sonstige Verbände, Aufgabenerfüllung in den Kommunen usw.)? Datum des Eingangs: 08.07.2015 / Ausgegeben: 13.07.2015 4. Mit welchen IT-Dienstleistern arbeiten die Landesregierung und die Landesbehörden jeweils zusammen? Dem Recht welchen Staates unterliegen diese Rechtsverhältnisse? Wo sind die Serverstandorte dieser IT-Dienstleister? 5. Welche eGovernment-Dienste und -Projekte erbringen die jeweiligen kommunalen IT-Dienstleister und der ZIT-BB zugunsten welcher jeweiligen Organisationseinheit in der Landesregierung sowie in den Landes- und Kommunalverwaltungen ? Welche eGovernment-Dienste und -Projekte werden seit wann durch welche privaten Unternehmen oder durch welche anderen Bundesländer erbracht? Welche Dienste erbringt die Landesregierung oder jeweilige Landesbehörde inhouse? Wie bewertet die Landesregierung die Qualität der jeweiligen Leistungserbringung? 6. Gibt es Bestrebungen in der Landesregierung einen zentralen IT-Dienstleister mit anderen Bundesländern zu errichten oder einzelne eGovernment-Dienste und -Projekte auf einen gemeinsamen IT-Dienstleister zu übertragen? 7. Welche eGovernment-Dienste und -Projekte könnten im Auftrag der Landesregierung oder des ZIT-BB potenziell durch externe Dienstleister erbracht werden? 8. Greift die Landesregierung, die Landesverwaltung oder der ZIT-BB bereits auf externe Cloud-Dienste zurück? Wenn ja, auf welche? Plant die Landesregierung , die Landesverwaltung oder der ZIT-BB in bestimmten Bereichen zukünftige kommerzielle Cloud Services zu nutzen? Wenn ja, in welchen? 9. Welche Gründe liegen jeweils vor, Dienste von den jeweiligen externen Dienstleistern betreiben zu lassen? In welchen Zeitabständen werden diese Entscheidungen überprüft? 10. Entsteht bei der Nutzung der jeweiligen externen IT-Dienstleister aus der Sicht der Landesregierung ein Abhängigkeitsverhältnis gegenüber diesen Anbietern ? 11. Befürchtet die Landesregierung einen Verlust an eigener IT-Kompetenz, falls auf externe IT-Dienstleister zurückgegriffen wird, oder erfolgen die Rückgriffe wegen fehlender eigener Umsetzungskompetenzen? 12. Gibt es in Brandenburg aktuell Konzentrations- und Fusionsprozesse bei den kommunalen IT-Dienstleistern? Inwieweit wird der ZIT-BB hierbei einbezogen? Wenn nicht, warum nicht? 13. Welchen Änderungsbedarf sieht die Landesregierung im rechtlichen, organisatorischen und technischen Bereich zur Verbesserung der verwaltungsübergreifenden bzw. ebenenübergreifenden Zusammenarbeit und arbeitsteiligen Vernetzung ? 14. Wie gewährleistet die Landesregierung bei den jeweiligen eGovernmentDiensten und -Projekten hinsichtlich der verschiedenen IT-Dienstleister den Datenschutz und die Datensicherheit? Inwieweit sind die ITSicherheitskonzepte in den Geschäftsbereichen der einzelnen Ministerien jeweils umgesetzt bzw. nicht umgesetzt worden? Welche Mängel gibt es? Wurden die von der Landesregierung festgelegten IT-Sicherheitsstandards bisher in allen Fällen gewährleistet? Wie viele und welche Vorfälle gab es, dass die IT-Sicherheitsstandards inhouse oder durch externe IT-Dienstleiter nicht eingehalten wurden? Welcher Schaden wurde dadurch jeweils verursacht? In- wieweit wird in diesem Rahmen die Brandenburger Datenschutzbeauftragte beteiligt? 15. Welche Datenübertragungen von und zu Servern der Landesregierung und ihrer Landesbehörden erfolgen verschlüsselt und welche unverschlüsselt? Wie bewertet die Landesregierung unverschlüsselte Datenübertragungen über Server, die nicht in der direkten physischen Kontrolle der Landesregierung sind? 16. Welche Kosten sind bei den jeweiligen eGovernment-Diensten und -Projekten bisher entstanden? Wie viel Kosten konnten bei der Auslagerung der jeweiligen eGovernment-Diensten und -Projekten an externe IT-Dienstleister jeweils eingespart werden? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommunales die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Ziele und Vorgaben der eGovernment-Strategie des Landes Brandenburg und der nachgeordneten Maßnahmenpläne sind bereits erreicht bzw. nicht erreicht worden? zu Frage 1: Die eGovernment-Strategie des Landes Brandenburg vom 11.02.2003 benennt unter Ziff. I abstrakte Zielstellungen, unter Ziff. III die Ausgangslage und unter Ziff. IV bis VI Maßnahmen und Rahmenbedingungen für das eGovernment im Land Brandenburg. Ausgangslage und Rahmenbedingungen haben sich in den vergangenen 12 Jahren seit Verabschiedung der Strategie mehrfach geändert, so dass durchgängige, unmittelbar an die damalige eGovernment-Strategie anknüpfende Aussagen zum Umsetzungsstand und zum Grad der Zielerreichung insgesamt nicht möglich sind. Die unter Ziff. III bis V der eGovernment-Strategie 2003 zum Ausdruck kommende Unterscheidung zwischen fach- und Ebenen übergreifenden IT-Infrastrukturen und - Basiskomponenten einerseits sowie fachverfahrensbezogenen eGovernmentProjekten andererseits besitzt jedoch nach wie vor Gültigkeit und stellt auch aktuell die Arbeitsgrundlage für die eGovernment-Aktivitäten der Landesregierung dar. Hinsichtlich der für eGovernment erforderlichen IT-Infrastrukturen und - Basiskomponenten sind die damaligen Ziele und Vorgaben weitgehend erreicht:  An das Landesverwaltungsnetz (LVN) als grundlegender Netzinfrastruktur in der Ausbaustufe 4.0 sind mittlerweile neben den Behörden und Stellen der Landesverwaltung auch alle Kommunen des Landes angeschlossen; mit diesem Teilnehmerstand weist das Land Brandenburg bundesweit einen Vorreiterstatus auf. Die Vorbereitungen für die Ausbaustufe 5.0, mit der u.a. mobile Kommunikationsdienste in die Netzinfrastruktur eingebunden werden sollen, laufen.  Die Standardisierung der Bildschirmarbeitsplätze in der Landesverwaltung und Ausstattung mit einheitlicher Software hat stattgefunden und wird im Rahmen der regelmäßigen Fortschreibung der IT-Standards fortgeführt.  Eine IT-Sicherheitsinfrastruktur wurde für die Landesverwaltung erstmals mit Verabschiedung der IT-Sicherheitsleitlinie 2007 geschaffen, die 2009 novelliert und letztmals Ende 2014 als Bestandteil der IT-Standards des Landes fortgeschrieben und an die vom IT-Planungsrat empfohlene ITSicherheitsleitlinie des Bundes und der Länder angepasst wurde. Ferner wurde im Land Brandenburg ein CERT (Computer-Notfallteam) eingerichtet, das im Rahmen des Verwaltungs-CERT-Verbundes Bund/Länder seit rund 3 Jahren eng mit den CERTS der anderen Bundesländer und des Bundes zusammenarbeitet .  Die in der Landesverwaltung eingesetzten und nach den geltenden ITStandards bei der Entwicklung und dem Betrieb von Fachverfahren der Landesverwaltung zugrunde zu legenden Basiskomponenten decken sich in wesentlichen Teilen mit den unter Ziff. V der eGovernment-Strategie genannten Basiskomponenten. Dazu zählen: o das Content Management System (SixCMS) o die virtuelle Poststelle (VPS) mit  den Diensten des OSCI-Intermediärs „Governikus“ und  den Diensten des Secure SMTP-Mail-Gateway o die Signaturkomponente (E-Signatur Landeslizenz) o der Formularserver o der Portalserver o die Webkartenkomponente „Brandenburg Viewer“ Als weitere Basiskomponenten der Landesverwaltung sind zu benennen: o die elektronische Bezahlplattform (BP) – Einsatz bis 2012 o das ‚business process management‘ (Prozessmanagement-Werkzeug) o das Vergabeportal Brandenburg (vergabe.brandenburg.de) o das Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssystem EL.DOK (DOMEA) o die betriebswirtschaftliche Standardsoftware SAP für die Bereiche Finanzmanagement , KLR und Anlagenbuchhaltung Im Übrigen wird zum aktuellen Stand der eGovernment-Basiskomponenten und - Projekte der Landesverwaltung auf die nachfolgende gemeinsame Beantwortung der Fragen 2 und 16 Bezug genommen. Frage 2: Welche eGovernment-Dienste und -Projekte (z. B. auch die Elektronische Bauakte) gab bzw. gibt es im Land Brandenburg (Bitte vollständig aufführen)? Welche der Projekte sind innerhalb welches Zeitraums realisiert worden oder befinden sich seit wann in der Pilotierung? Wie ist der Stand ihrer Umsetzung? Welche der Projekte sind seit wann in die landesweite Regelanwendung überführt worden? Frage 16: Welche Kosten sind bei den jeweiligen eGovernment-Diensten und -Projekten bisher entstanden? Wie viel Kosten konnten bei der Auslagerung der jeweiligen eGovernment -Diensten und -Projekten an externe IT-Dienstleister jeweils eingespart werden? zu den Fragen 2 und 16: Unter eGovernment-Diensten im Sinne der Anfrage werden unter Berücksichtigung des Kontextes und der Eingangserläuterungen der Kleinen Anfrage sowie mangels anerkannter allgemeingültiger Begriffsdefinitionen die in der Antwort zu Frage 1 genannten eGovernment-Basiskomponenten verstanden, die in der Landesverwaltung als fachübergreifende Basisdienste zum Einsatz gelangen. Unter eGovernmentProjekten werden alle Vorhaben des Landes verstanden, die eine oder mehrere dieser für Ebenen- und fachübergreifendes eGovernment benötigten Basiskomponenten einsetzen. Aufgrund der landesweit einheitlichen und zentralen Bereitstellung der Basiskomponenten für alle Behörden und Stellen des Landes Brandenburg ab Gründung des ZIT-BB im Jahr 2009 wird für Projekte einheitlich das Jahr 2009 als frühester Bezugspunkt für den Betrachtungszeitraum zugrunde gelegt. Inhaltlich oder zeitlich weitergehende Angaben sind der Landesregierung mangels entsprechender Unterlagen nicht möglich. Im weiteren wird Bezug genommen auf die Anlage 1, die eine Zusammenfassung der eGovernment-Dienste (Basiskomponenten) sowie der Projekte der Landesverwaltung ab 2009 nach Maßgabe des vorbezeichneten Begriffsverständnisses und der Details der Fragestellung enthält. In Einzelfällen sind Doppelungen bzw. inhaltliche Überschneidungen nicht ausgeschlossen. Gewähr für die Vollständigkeit besteht nicht. Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister sind nicht verifizierbar . Frage 3: Wie viele kommunale IT-Dienstleister verrichten derzeit ihre Arbeit in Brandenburg (Zweckverbände, sonstige Verbände, Aufgabenerfüllung in den Kommunen usw.)? zu Frage 3: Nach Kenntnis der Landesregierung betreibt derzeit die Stadt Cottbus ein kommunales Rechenzentrum, über das IT-Dienstleistungen angeboten werden. Weitere Informationen zu kommunalen IT-Dienstleistern liegen der Landesregierung nicht vor. Frage 4: Mit welchen IT-Dienstleistern arbeiten die Landesregierung und die Landesbehörden jeweils zusammen? Dem Recht welchen Staates unterliegen diese Rechtsverhältnisse ? Wo sind die Serverstandorte dieser IT-Dienstleister? zu Frage 4: Es wird auf die Aufstellung in Anlage 2 verwiesen. Verwaltungsinterne Leistungsbeziehungen zwischen Behörden und Stellen innerhalb der Gebietskörperschaft Land Brandenburg zur Durchführung von IT-Dienstleistungen bleiben nach dem Sinnzusammenhang der Fragestellung unberücksichtigt. Frage 5: Welche eGovernment-Dienste und -Projekte erbringen die jeweiligen kommunalen IT-Dienstleister und der ZIT-BB zugunsten welcher jeweiligen Organisationseinheit in der Landesregierung sowie in den Landes- und Kommunalverwaltungen? Welche eGovernment-Dienste und -Projekte werden seit wann durch welche privaten Unternehmen oder durch welche anderen Bundesländer erbracht? Welche Dienste erbringt die Landesregierung oder jeweilige Landesbehörde inhouse? Wie bewertet die Landesregierung die Qualität der jeweiligen Leistungserbringung? zu Frage 5: Eine trennscharfe Zuordnung von Leistungen zu Organisationseinheiten in der Landesregierung ist nicht möglich, da informationstechnische Dienste und Dienstleistungen sich in der Regel zugunsten der leistungsempfangenden Einrichtung (Behörden, sonstige Stelle) insgesamt auswirken. Dies vorausgeschickt, wird zu den Einzelheiten auf die Aufstellung in Anlage 3 verwiesen. Aufgrund unterschiedlicher Leistungsempfänger können eGovernment-Dienste und -Projekte in der Aufstellung mehrfach benannt sein und Bewertungen der Leistungsqualität divergieren. Fehlende Angaben zur Leistungsqualität sind im Sinne der Zweckerfüllung des Dienstes bzw. Projekts zu verstehen. Inhouse-Leistungen im Sinne der Fragestellung ergeben sich aus den jeweils genannten Leistungserbringern und -empfängern. Aussagen zu den Leistungsbeziehungen kommunaler IT-Dienstleister mit kommunalen Leistungsempfängern sind der Landesregierung nicht möglich. Frage 6: Gibt es Bestrebungen in der Landesregierung einen zentralen IT-Dienstleister mit anderen Bundesländern zu errichten oder einzelne eGovernment-Dienste und - Projekte auf einen gemeinsamen IT-Dienstleister zu übertragen? zu Frage 6: Nein. Frage 7: Welche eGovernment-Dienste und -Projekte könnten im Auftrag der Landesregierung oder des ZIT-BB potenziell durch externe Dienstleister erbracht werden? zu Frage 7: Rein technisch gesehen, alle. Rechtlich betrachtet ist die Erbringung von eGovernment -Diensten oder -Projekten durch externe Dienstleister möglich, sofern nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, etwa bei ausdrücklicher gesetzlicher Aufgabenzuweisung an Behörden oder Stellen der Landes. Im Übrigen gelten für die Beauftragung externer IT-Dienstleister wie für alle Auftragsvergaben die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Frage 8: Greift die Landesregierung, die Landesverwaltung oder der ZIT-BB bereits auf externe Cloud-Dienste zurück? Wenn ja, auf welche? Plant die Landesregierung, die Landesverwaltung oder der ZIT-BB in bestimmten Bereichen zukünftige kommerzielle Cloud Services zu nutzen? Wenn ja, in welchen? Frage 9: Welche Gründe liegen jeweils vor, Dienste von den jeweiligen externen Dienstleistern betreiben zu lassen? In welchen Zeitabständen werden diese Entscheidungen überprüft? zu den Fragen 8 und 9: Der ZIT-BB greift auf externe Cloud-Dienste derzeit weder zurück noch bestehen derartige Planungen. Innerhalb der Landesregierung und -verwaltung werden externe Cloud-Dienste in dem aus der Anlage 4 ersichtlichen Umfang sowie aus den dort genannten Gründen eingesetzt oder geplant und wie beschrieben evaluiert. Aufgrund unterschiedlicher Einsatzgebiete sind bestimmte Cloud-Dienste mehrfach aufgeführt. Im Übrigen besteht nach den geltenden Regelungen für den IT-Einsatz in der Landesverwaltung für die Behörden und Stellen der Landesverwaltung grundsätzlich die Verpflichtung, den ZIT-BB mit der Leistungserbringung zu beauftragen. Soweit in begründeten Ausnahmen mit Einverständnis des ZIT-BB eine Beauftragung externer Dienstleister durch andere Behörden oder Stellen des Landes erfolgt, sind hierfür in der Regel fachspezifische Besonderheiten oder wirtschaftliche Einzelerwägungen verantwortlich. Soweit der ZIT-BB in seiner Eigenschaft als zentraler IT-Dienstleister externe IT-Dienstleister mit der Leistungserbringung beauftragt, erfolgt dies in der Regel, sofern eigene Ressourcen nicht oder nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen oder die externe Leistungsvergabe im Einzelfall wirtschaftlicher oder zur Entwicklung eigener Kompetenzen erforderlich ist. Frage 10: Entsteht bei der Nutzung der jeweiligen externen IT-Dienstleister aus der Sicht der Landesregierung ein Abhängigkeitsverhältnis gegenüber diesen Anbietern? zu Frage 10: Ja. Frage 11: Befürchtet die Landesregierung einen Verlust an eigener IT-Kompetenz, falls auf externe IT-Dienstleister zurückgegriffen wird, oder erfolgen die Rückgriffe wegen fehlender eigener Umsetzungskompetenzen? zu Frage 11: Die Übertragung von Aufgaben auf Dritte ist notwendigerweise stets mit eigenem Kompetenzverlust hinsichtlich der Durchführung und Umsetzung dieser Aufgaben verbunden, sofern sie nicht lediglich vorübergehend mit dem Ziel der Erlangung eigener Kompetenzen erfolgt. Im Übrigen erfolgen Rückgriffe auf externe ITDienstleister dann, wenn dies nach Maßgabe der haushaltsrechtlichen Bestimmungen die wirtschaftlichere Verfahrensweise gegenüber der Eigenwahrnehmung darstellt oder ausreichende eigene Ressourcen auf absehbare Zeit nicht zur Verfügung stehen. Frage 12: Gibt es in Brandenburg aktuell Konzentrations- und Fusionsprozesse bei den kommunalen IT-Dienstleistern? Inwieweit wird der ZIT-BB hierbei einbezogen? Wenn nicht, warum nicht? zu Frage 12: Der Landesregierung sind in Brandenburg Konzentrations- und Fusionsprozesse bei kommunalen IT-Dienstleistern nicht bekannt. Frage 13: Welchen Änderungsbedarf sieht die Landesregierung im rechtlichen, organisatorischen und technischen Bereich zur Verbesserung der verwaltungsübergreifenden bzw. ebenenübergreifenden Zusammenarbeit und arbeitsteiligen Vernetzung? zu Frage 13: Das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg entwickelt derzeit eine neue eGovernment- und IT-Strategie, in der diese Fragen auch berücksichtigt werden sollen. Die Arbeits- und Meinungsbildungsprozesse dazu sind nicht abgeschlossen. Ferner erlangen die Fragestellungen Bedeutung im Zusammenhang mit der laufenden Verwaltungsstrukturreform, die gleichfalls nicht abgeschlossen ist. Hierzu wird auf den veröffentlichten und dem Landtag vorgelegten Leitbildentwurf der Landesregierung (www.verwaltungsreform.brandenburg.de) verwiesen . Frage 14: Wie gewährleistet die Landesregierung bei den jeweiligen eGovernment-Diensten und -Projekten hinsichtlich der verschiedenen IT-Dienstleister den Datenschutz und die Datensicherheit? Inwieweit sind die IT-Sicherheitskonzepte in den Geschäftsbereichen der einzelnen Ministerien jeweils umgesetzt bzw. nicht umgesetzt worden? Welche Mängel gibt es? Wurden die von der Landesregierung festgelegten ITSicherheitsstandards bisher in allen Fällen gewährleistet? Wie viele und welche Vorfälle gab es, dass die IT-Sicherheitsstandards inhouse oder durch externe ITDienstleiter nicht eingehalten wurden? Welcher Schaden wurde dadurch jeweils verursacht ? Inwieweit wird in diesem Rahmen die Brandenburger Datenschutzbeauftragte beteiligt? zu Frage 14: Die Abarbeitung von eGovernment-Diensten und –Projekten bei IT-Dienstleistern erfolgt nach den Regeln der Auftragsdatenverarbeitung gemäß §11 BbgDSG. Verstärkt werden diese gesetzlichen Vorgaben durch landesinterne Regelungen in den IT-Standards der Landesverwaltung und der landesweiten Informationssicherheitsleitlinie . IT-Sicherheitskonzepte werden in der Landesverwaltung grundsätzlich umgesetzt. In Einzelfällen sind in der Vergangenheit auch aufgrund begrenzter Ressourcen Defizite in den Bereichen Sicherheitsdokumentation und bei der Schaffung entsprechender zentraler Sicherheitsfunktionalitäten festgestellt worden. Derartige Mängel sind in der Regel seit 1996 in Berichten des Landesrechnungshofes und der Landesdatenschutzbeauftragten dokumentiert und veröffentlicht. Daher wird an dieser Stelle auf die Einzeldarstellung verzichtet. Im Übrigen ist die Erstellung und Umsetzung von IT-Sicherheitskonzepten ein laufender komplexer Prozess, so dass die Ermittlung des Umsetzungsgrades der einzelnen IT-Sicherheitskonzepte in der Landesverwaltung im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht möglich ist. Verstöße gegen die IT-Sicherheitsstandards werden als Sicherheitsvorfälle in der Landesverwaltung kategorisiert. Aus der Vielzahl der täglichen EinzelSicherheitsvorfälle (u.a. Viren, Trojaner, SPAM- und Phishing-Mails) wurden in den letzten zwei Jahren zwei Vorfälle als hoch kritisch eingestuft. Zum einen war eine XSS-Verwundbarkeit der Webseiten der Finanzämter gegeben, zum anderen war ein Systemeinbruch auf dem Webserver des Fortbildungsnetzes des Landes Brandenburg zu verzeichnen. In beiden Fällen waren keine Schäden feststellbar, im zweiten Fall wurde allerdings vorsorglich Strafanzeige gestellt. Über Sicherheitsvorfälle wird ab einer bestimmten Kategorie im Informationssicherheitsmanagement-Team der Landesverwaltung informiert, dem auch ein Vertreter der Landesdatenschutzbeauftragten angehört. Frage 15: Welche Datenübertragungen von und zu Servern der Landesregierung und ihrer Landesbehörden erfolgen verschlüsselt und welche unverschlüsselt? Wie bewertet die Landesregierung unverschlüsselte Datenübertragungen über Server, die nicht in der direkten physischen Kontrolle der Landesregierung sind? zu Frage 15: Die Notwendigkeit der Verschlüsselung von Datenübertragungen von und zu Servern der Landesverwaltung ist abhängig vom Schutzbedarf der Daten. Grundsätzlich sind Daten mit hohem und darüber hinausgehendem Schutzbedarf zu verschlüsseln. In der Landesvernetzung werden alle Datenübertragungen grundverschlüsselt. Auf Grund der Erkenntnisse der Snowden-Affäre soll die Verschlüsselung zukünftig möglichst alle Datenübertragungen umfassen. Schon jetzt werden brandenburgische Behördenmails an externe Mailserver im Internet auf Transportebene verschlüsselt, sofern vom externen Server diese Verschlüsselung unterstützt wird. Umgekehrt nimmt der zentrale Mailserver der Landesverwaltung im Internet verschlüsselte Mails entgegen. Als nächster Schritt soll auch die Kommunikation zum zentralen Webangebot der Landesverwaltung per sicherem Verschlüsselungsstandard https ermöglicht werden. Anlage 1 (zu den Fragen 2 und 16) eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe ITDienstleister Aufbau der eGovernment-Basiskomponenten (ZIT-BB) Werte aus zentraler Finanzierung gem. Servicevereinbarungen MIK – ZIT-BB zu service.brandenburg.de bzw. Brandenburger Online-Amt zum Aufbau der nachfolgend aufgeführten Komponenten 2005 584.642 2006 1.625.041 2007 1.662.512 2008 2.983.202 2009 2.557.759 2010 929.378 2011 973.692 2012 677.890 2013 500.000,00 2014 402.820 CMS ContentManagement - System (SixCMS) für Internet- und Intranetauftritte von Einrichtungen der Landes- und Kommunalverwaltungen 2000 2000 2001 Formularservice Dienst zur Bereitstellung elektronischer Formulare und der geschützten Weitergabe in elektr. Verfahren 2005 bis 2006 2006 bis 2007 2007 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe ITDienstleister Portalservice Dienst zur Bereitstellung von Portalfunktionen 2008 bis 2009 2009 2009 BPM Business Process Management, elektronische Unterstützung von Geschäftsprozessen und Anbindung unterschiedlicher elektronischer Verfahren 2008 bis 2009 2009 2009 (ausschließlich für das Verfahren EL.NORM) Bezahlplattform Abwicklung von Bezahlvorgängen und Buchung in den entsprechenden Kassensystemen 2007 bis 2008 2009 2009 (Volkshochschule Brandenburg an der Havel) E-Signatur Unterstützung von Signaturprozessen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur 2007 bis 2008 2008 OSCI-Intermediär Sichere Kommunikation durch Ende-zu – EndeVerschlüsselung (Transportverschlüsselung ) 2007 2007 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe ITDienstleister SecureMail Gateway Verschlüsselter Transport von EMails zwischen den Mail-Servern 2007 2007-2008 2008 eID-Infrastruktur Aufbau einer durch Verfahren integrierbaren eIDInfrastruktur zur Nutzung des neuen Personalausweises (nPA) 2014 2014 2015 Projekte und produktive Verfahren auf Grundlage der eGovernment-Basiskomponenten (ZIT-BB) Landesmelderegister Meldedatenauskunft für Behörden 2013-2014 2014 2014 2014 621.512 Relaunch brandenburg .de Modernisierung des Landesauftritts im Internet ab 2015 ab 2015 Baugenehmigungsverfahren Online (Virtuelles Bauamt) Kollaborationsplattform zur Vorbereitung von Bauanträgen , Prozess von Antragstellung bis Fertigstellung des Bauwerks. 2008 bis 2014 Projekt im Moratorium offen 2014 40.122 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe ITDienstleister Regelmäßiger bundesweiter Datenund Nachrichtenverkehr zwischen den Kommunal- und Landes- und Bundesverwaltungen (OSCI-Intermediär) Bundesweiter Endezu -Ende verschlüsselter Datenaustausch im Melde-, Personenstands, Ausländer- sowie Pass- und Personalausweiswesen mittels OSCIIntermediär und Deutschem Verwaltungsdienstever - zeichnis 2007 2007 2007 2014 47.169 EGVP (über OSCIIntermediär ) Elektronisches Gerichts - und Verwaltungspostfach , bundesweite Kommunikation im Bereich der Justiz 2008 2009 2014 17.062 Zugang zum elektronischen Grundbuch zur Einsichtnahme für Notare Ablösung der zertifikatsbasierten Anmeldung bei der elektronischen Grundbuchauskunft. Es wird ein Anmeldeportal auf Basis des Portalservers von service .brandenburg.de 2009 bis 2010 2010 2014: Keine Umsätze des ZIT-BB eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe ITDienstleister errichtet. Elektronisch Bezahlen VHS Brandenburg a. d. Havel Anbindung des Webportals der VHS an die Bezahlplattform zur Realisierung des elektr. Lastschrifteinzugs 2009 2009 2009-2012 2014: Keine Umsätze des ZIT-BB EL.Norm Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl.); elektronische NormVerkündung 2008 2008 2009 2014 165.623 BRAVORS Landesrechtsdatenbank 2005 2005 BRAVORS 2015 BRAVORS II 2014 146.545,00 Vergabemarktplatz elektronische Ausschreibungsplatt - form 2007 2008 2009 2014 130.689 EAP-Portal Portal des Einheitlichen Ansprechpartners entsprechend EU-DLRL 2008-2009 2009 2009 2014 144.600 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe ITDienstleister GewOn Plattform für die OnlineAntragstellung (Gewerbeanzeige , Gewerbeummeldung und Gewerbeabmeldung ) 2008 2008-2009 2009-2013 Ab 2014: Keine Umsätze des ZIT-BB mehr LUIS-BB Modernisierung des Landesumweltinformationssystems 2013-2015 2015 2015 2014 31.919 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister eGovernment-Projekte MBJS Lehrertauschverfahren Das Lehreraustauschverfahren (LTV) unterstützt Lehrkräfte bei ihrem Wunsch nach einem Wechsel in den Schuldienst eines anderen Landes aus sozialen Gründen . 08/2009 08/2012 bis 10.000 ELANZUVER el. Antrag zur Beantragung der Zuschüsse für Unterkunft und Verpflegung für Berufsschüler bei auswertiger Unterbringung während der Berufsschule 2013 2014 2015 Bis 10.000 BewerberOnlineverfahren Online-Verfahren für Bewerber für den Schuldienst des Landes Brandenburg, Bereitstellen der online erfassten Daten im Personal– und Stellenverwaltungssystem der Schulämter (APSIS) 09/2010 06/2011 bis 10.000 GeoPortal – EduGIS Brandenburg Das GeoPortal - EduGIS Brandenburg ist ein öffentliches Portal zur georeferenzierten Darstellung von bildungsrelevanten Standorten in Brandenburg. 06/2010 06/2011 bis 50.000 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister eGovernment-Projekte MdF Virtuelle Poststelle mit OSCI-Intermediär Governikus und Formularservice Durchführung eines OnlineBewerbungsverfahrens für Steuerjuristen 2012 - 2014 -- 2012 - 2014 Keine entfällt Secure SMTPGateway Verschlüsselte E-MailKommunikation zwischen MdF und BMF/BZSt 2012 - 2015 -- 2012 - 2015 350 entfällt SixCMS, Contentmanagementsystem Pflege des Internetauftritts von xxx.brandenburg.de 2009 – 2015 -- 2009 – 2015 2.200 €/a entfällt eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister eGovernment-Projekte MIK Mobiler Bürgerservice (MoBüS) MIK Angebote kommunaler Dienstleistungen in den Ortsteilen, kürzere Wege zur Verwaltung, Reduzierung der Auswirkungen des demografischen Wandels und des dadurch erwarteten Bevölkerungsrückgangs in ländlichen Regionen, Erledigung von Aufgaben in der Fläche (Bürgerservice, Ordnungsamt ). Mit der Inbetriebnahme des Wittstocker Piloten "Rollendes Büro" in 2012 wurde die erste Phase des Projekts abgeschlossen. In der zweiten Phase wird der Versuch unternommen, diesen bundesweit anerkannten Piloten in weiteren Brandenburger Kommunen zu etablieren. 08/2008 – 12/2015 bis 75.000,00 getragen durch Land BB und Stadt Wittstock KfzOnline MIK Potenziale für eine stärkere Bürgernähe ausloten ++ Ausbau des Dienstleistungs- 04/2012 – 12/2015 bis 10.000,00 getragen durch Land BB, Städte Wittstock eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister angebotes über Internet ++ Strukturen und Verfahrensablauf auf Gestaltungsmöglichkeiten betrachten ++ progressive Zulassungsstellen als Piloten für Brandenburg erfolgreich aufstellen ++ Dynamik anderer Zulassungsstellen verändern und Neuruppin sowie LK OPR LVN4.0 MIK Weiterentwicklung des Landesverwaltungsnetzes Brandenburg von Version 3.0 zu Version 4.0 09/2008 – 05/2011 eingeführt über 1.000.000,00 durch Land BB Landesmelderegister Brandenburg (LMR) MIK Spätestens mit dem Inkrafttreten des Bundesmeldegesetzes am 1. Mai 2015 ist sicherzustellen, dass Sicherheitsbehörden (und andere Behörden soweit gesetzlich bestimmt) jederzeit Einwohnermeldedaten automatisiert abrufen können. Der Registerbehörde beim Brandenburgischen ITDienstleister ist die Aufgabe zur Führung eines Landesmelderegisters übertragen worden. Aus technischen, organisatorischen und wirt- 09/2012 – 05/2015 bis 1.000.000,00 durch Land BB eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister schaftlichen Gründen wurde die Registerbehörde beauftragt , den Aufbau und Betrieb des Landesmelderegisters im Wege der Datenverarbeitung im Auftrag durch einen externen Dienstleister zu realisieren; dies durch ein Vergabeverfahren. Aufbau eines zentralen elektronischen Personenstandsregisters für die Standesämter des Landes Brandenburg (PersReg) MIK Seit Inkrafttreten des Personenstandsgesetzes am 01.01.2009, spätestens seit dem Ablauf einer Übergangsfrist am 01.01.2014 sind die Personenstandsregister elektronisch zu führen . Aufgabe des Projektes war es, die für die Kommunen wirtschaftlichste Lösung eines zentralen elektronischen Personenstandsregisters vorzubereiten und deren effektive Umsetzung sicherzustellen. 04/2010 – 05/2012 abgebrochen über 1.000.000,00 durch Land BB Web-App Maerker Brandenburg MIK Elektronisches AnliegenManagement : Maerker ist der Dienst, mit dem Brandenburgerinnen und Brandenburger ihrer Kommune 08/2013 – 12/2014 bis 50.000,00 durch Land BB eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister bei der Aufgabenerfüllung helfen. Hier können sie auf einfachem Weg der Kommunalverwaltung mitteilen, wo es ein Infrastrukturproblem gibt. 2013/2014 wird eine Web-App entwickelt. E.LaS - Elektronische Langzeitspeicherung: Konzeption, Umsetzung und Einführung eines Systems zur elektronischen Langzeitspeicherung u. a. als Urkundszwischenarchiv und als Altregistratur für die Landesverwaltung Brandenburg MIK Dieses System soll ermöglichen , dass insbesondere Daten aus den Anwendungen EL.DOK BB und EL.NORM, aber u. a. auch nichtdokumentenbezogene Daten weiterer Systeme in das Langzeitspeichersystem übernommen, rechts- und revisionssicher aufbewahrt und wieder bereitgestellt werden können. Daher muss das System so aufgebaut werden, dass es durch verschiedene Systeme genutzt werden kann (Mandantenfähigkeit ). Die inhaltliche Zusammenarbeit mit dem elektronischen Archiv (EL.ARCHIV), EL.NORM (MdJ) zur Einrichtung des Urkundszwischenarchivs 03/2009 – 04/2011 abgebrochen bis 250.000,00 durch Land BB eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister und EL.DOK BB (MIK) zur Einrichtung einer Altregistratur (obligatorische Nutzung des Langzeitspeichers) ist sicherzustellen. Standardschnittstelle ist XDOMEA . Der Aufbau des Langzeitspeichersystems erfolgt auf der vorhandenen für das Projekt EL.ARCHIV beschafften Hardware. Der zentrale Betrieb wird im ZIT-BB vorbereitet . Der ZIT-BB müsste auch die fachliche Komponente für die Speicherung nichtdokumentenbezogener Daten (als fakultatives Teilprojekt ) übernehmen. Gewerbemeldungen - Online (GewOn) MIK Durchgängige und medienbruchfreie Unterstützung des anzeigepflichtigen Gewerbetreibenden sowie des Sachbearbeiters für Gewerbe in den örtlichen Ordnungsbehörden bei der medienbruchfreien Bereitstellung , Erstellung, Annahme und Bearbeitung von Gewerbeanzeigen (Gewerbe- 06/2007 – 05/2010 Eingeführt bis 2014 bis 50.000,00 durch Land BB eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister an-, -um- und - abmeldungen). Auf der Internetplattform des Landes Brandenburg „service.brandenburg.de“ soll mit „GewOn BB“ ein zentraler Onlinedienst bereitgestellt werden, der als sogenannte „Dachlösung“ webbasierte Gewerbeanzeigen an Kommunen ermöglichen soll, die diesen Dienst dezentral nutzen und keinen eigenen Onlinedienst hierfür anbieten können oder wollen . „GewOn BB“ ist so konzipiert , dass dieser Dienst im Zusammenhang mit der elektronischen Umsetzung der EUDienstleistungsrichtlinie in den Gesamtkontext eines zentralen Dienstleistungsportales auf „service .brandenburg.de“ eingebunden wird. eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister Virtuelle Poststelle (VPS): OSCIIntermediär Governikus ZABH Postfach für Eingang und Ausgang von XAusländerNachrichten => Dienst des ZIT-BB Fachanwendung XAusländer ZABH Die ZABH ist gem. § 99 Abs. 1 Nr. 15 AufenthG verpflichtet ein XAusländer-fähiges Fachverfahren zu betreiben. Das einzusetzende, bundeseinheitliche Datenaustauschformat XML regelt in mehreren Stufen den Nachrichtenaustausch zwischen Ausländerbehörden, die Kommunikation zwischen Ausländer- und Meldebehörden sowie die Kommunikation zwischen Ausländerbehörden und dem BAMF, zukünftig auch mit dem AZR. 11.07.2011 bis 24.11.2011 - erste Projektstufe ; Seitdem erfolgen im Halbjahresrhythmus Weiterentwicklun - gen des Projektes , die bis heute andauern und zukünftig fortgeführt werden. 01.11.2011 bundesweite Einführung der Version 1.2.2 Jährlich durchschnittlich 20 Projekttage = 24.800 Realisierung erfolgt durch externen Dienstleister. Eigene Kapazitäten sind nicht vorhanden. AFIS-ALKIS-ATKISProjekt (AAA.- Projekt) LGB Mit der Realisierung der Teilprojekte und ITInvestitionen der Vermessungsverwaltung im AAAProjekt stehen auf Grundlage internationaler Normen und Standards die Informa- 01/2008- 03/2013 01/2008- 03/2013 3/2013 Über 1.000.000 Keine Auslagerung eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister tionen des Liegenschaftskatasters (ALKIS), der Geotopographie (ATKIS) und des Raumbezugs (AFIS) bundesweit einheitlich und anwendungsneutral zur Verfügung. Die Geobasisdaten der Vermessungsverwaltung bilden unter anderem die Grundlage zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur und zur Visualisierung der Fachdaten der Landesverwaltung, der Kommunen und der Wirtschaft. BodenrichtwerteOnline LGB Zur Herstellung der allgemeinen Markttransparenz sind in regelmäßigen Abständen die Bodenrichtwerte zu ermitteln und bekannt zu machen. Mit Bodenrichtwerte -Online (BRWOnline ) wurde eine durchgängig digitale Erfassung, Präsentation und Auskunft zu aktuellen und auch historischen Bodenrichtwerten geschaffen. 12/2005- 01/2011 12/2005- 01/2011 01/2011 Bis 75.0000 Keine Auslagerung eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister Die beschlossenen Bodenrichtwerte können im Internet eingesehen werden. Die bis dahin übliche Veröffentlichung (Präsentation) erfolgte auf analogen Karten. Das Programm setzt eine einheitliche bundesweit vereinbarte Datenstruktur um. Softwareanpassungen sind entsprechend der Fortschreibung der Rechtsvorschriften und Anforderungen der Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse bei der Erfassung der BRW erforderlich . 3D-Gebäudedaten LGB Das Projekt leitet aus vorhandenen Daten der Vermessungsverwaltung (Gebäudeumringe , digitales Geländemodell, StereoLuftbilder ) digitale 3DGebäudemodelle ab und stellt sie über standardisierte Schnittstellen den Nutzern zur Verfügung. 05/2011- 12/2013 05/2011- 12/2013 12/2013 Bis 100.000 Keine Auslagerung eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister Diese Modelle werden für vielfältige Planungsaufgaben eingesetzt. eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister eGovernment-Projekte MIL eVergabe Elektronisches Vergabesystem 2009-2012 2003-2012 2012 ca. 750.000 Baugenehmigungsverfahren Online Elektronische Abwicklung des Bauantragsverfahrens 2010-noch offen 2010-noch offen noch unbekannt ca. 450.000 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister eGovernment-Projekte MLUL (und nachgeordneter Geschäftsbereich) Sichere E-MailKommunikation mit dem MLUL Sichere E-MailKommunikation mit dem MLUL 2013 unbekannt entfällt ELER-online online Antragsportal für ELER-i Förderanträge auf der Basis von service .brandenburg.de Beginn der Pilotierung 08/2012 offen keine LELF Content Management System Internetplattform des LELF (SixCMS) Internetauftritt des LELF im Rahmen des Internetauftritts der Landesverwaltung 2010 2010 2010 Zentrales vom damaligen Ministerium gesteuertes Vorhaben – daher keine Abrechnung im LELF; jährlich unter 500,- je nach Bearbeitungsaufwand keine Formularservice (FS) Ermöglich die Online Antragstellung für Erteilung einer Ausnahmengenehmigung nach §22 und § 12 des PflSchG vor 2012 vor 2012 2012 jährlich unter 500,- - je nach Bearbeitungsaufwand unbekannt eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister LUGV ELiA Erstellung und Versendung von Anträgen zur Genehmigung von Industrieanlagen nach dem Bundes -Immissionsschutzgesetz (für Betriebe und Ingenieurbüros); nutzt Governikus Communicator 2009 – 2014 03/2014 – 04/2015 01.05.2015 Monetär nicht darstellbar  Kontrahierungszwang ZIT-BB (Kosten 2014: 39.150) KOMMABIL Modul „Datenerfassung“ jährliche Übergabe der Abfallbilanzdaten von öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgern (örE); auf Basis des Formularservers des ZIT-BB 2008 2008 – 2009 2009 Monetär nicht darstellbar  Kontrahierungszwang ZIT-BB LfB (Landesforstbetrieb) VPS auf dem OSCIIntermediär (Governikus ) Schnittstelle zur Übergabe von Daten für Zulagen, Entschädigungen und unständige Bezügebestandteile der Waldarbeiter zur ZBB 2009-2012 2012 28.08.2012 Ausstellung und Nutzung eines Gruppenzertifikates : 98,- für 3 Jahre (seit 2012) Bereitstellung und Nutzung eines Postfaches auf dem OSCIIntermediär (Governikus ): 63,- einmalig, eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister 4,- monatlich SMTP-Mail-Gateway Für Zahllauf und Kontoauszug in SAP wird das E-MailRelay des ZIT-BB aufgerufen 2010 -/- eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister eGovernment-Projekte MASGF (und nachgeordneter Geschäftsbereich) Content Management System (SixCMS) WebPortal Land BB Internetauftritt MASF/MASGF 2009 2009 2009 20.094 IT-Standard des Landes, Kosteneinsparung ergeben sich aus der WiBe bei der Behörde, die das Fachverf. initiiert hat. Content Management System (SixCMS) WebPortal Land BB Intranet MASF/MASGF 2011 2011 2011 10.617 IT-Standard des Landes, Kosteneinsparung ergeben sich aus der WiBe bei der Behörde, die das Fachverf. initiiert hat. EL.NORM Elektronische Normenverkündung mit elektr. Signatur Minister und STS 2011 2011 2011 1.380 IT-Standard des Landes, Kosteneinsparung ergeben sich aus der WiBe bei der Behörde, die das Fachverf. initiiert hat. eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister LASV Formularservice Schweb.NET Onlineantrag 2010-2012 2012 17.588 Formularservice OEG Online-Antrag 2014 2014 7.400 Virtuelle Poststelle (OSCI-Intermediär OEG Online-Antrag 2014 2014 220 Content Managemtent System (SixCMS) Internetauftritt LASV 2009 2010 6.660 Content Managemtent System (SixCMS) Intranet LASV 2010 2010 9.055 Content Managemtent System (SixCMS) - Onlinebearbeitungsstand SchwebR Abfrage des Bearbeitungsstandes der Antragsbearbeitung im SchwebR 2013 2014 21.100, Virtuelle Poststelle (OSCI-Intermediär Meldedatenabgleich 2015 2015 110 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister LAS SixCMS Internetauftritt des LAS 2014 - 2015 - 01.07.2015 - BLR SixCMS Internetauftritt des BLR n.n. 2015 ab 2015 eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister eGovernment-Projekte MWE Einheitlicher Ansprechpartner Brandenburg - EAP-Portal Für den gemäß EUDienstleistungsrichtlinie zum 28.12.2009 festgelegten Beginn der Tätigkeit des Einheitlichen Ansprechpartners für das Land Brandenburg (EAPBbg) war ein Internetportal mit den folgenden Leistungsmerkmalen zu schaffen: 1.Bereitstellung von Informationen gem. Art. 7 RL 2006/123/EG, 2. Elektronische Verfahrensabwicklung (Art. 8 EU-DLRL) 2007-2012 2007-2009 2010 922.400 Keine Auslagerung Brandenburg Business Guide (BBG), Landtagsbeschluss vom 02.07.2009 (DS 4/7654-B); - Neugestaltung des brandenburgischen Marketings durch Aufbau eines multimedialen Internetportals (Entwicklung eines digitalen und zentralen Marketinginstruments zur wirtschaftsorientierten Darstellung und Präsentation der Standortattraktivität des Landes 2007-2013 2007-2009 2014 2.100.000 Auslagerung wegen Entwicklungs -KnowHow eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister Entdecke EFRE Bürger/innen sollen auf spielerische Art Informationen zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Brandenburg erhalten 2009-2012 2012 153.000 Auslagerung wegen Entwicklungs -KnowHow Kreatives Brandenburg Ziel von Kreatives Brandenburg ist die Sichtbarmachung der Akteure der Kultur - und Kreativwirtschaft sowie die Kommunikation und damit die Vernetzung der Kreativen in einem Flächenland wie Brandenburg zu befördern. 2011-2012 2012 Ca. 50.000 Gemeinsamer technischer DL mit Land Berlin Geothermieportal Informationsportal zur Nutzung von Erdwärme für Brandenburg und Bereitstellung der Geothermiedienste anderer Bundesländer 2005-2013 2013 Ca. 175.000 Keine Auslagerung Online-Eichantrag Der Eichpflichtige füllt den online-Eichantrag aus und sendet ihn an die Servicestelle des LME-BB. Dabei wird eine Auftragsnummer vergeben. Der Eichpflichtige kann den ausgefüllten Antrag ausdrucken oder bei sich speichern. 2013 2014 Ca 10.000 Keine Auslagerung eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister Energie- und Klimaschutzatlas Brandenburg Der Energie- und Klimaschutzatlas (EKS) ist ein webbasiertes Informationssystem zum Ausbaustand erneuerbarer Energien und von Energiesystemen im Land Brandenburg. Er gehört zu den Maßnahmen der „Energiestrategie 2030“ des Landes und ist Leitprojekt unter „Beteiligung und Transparenz“. Der Atlas liefert Bürgerinnen und Bürgern ,Wirtschaft und Verwaltung Informationen zur nachhaltigen Nutzung verfügbarer Energieressourcen . 2014 Ca. 100.000 Keine Auslagerung eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe IT-Dienstleister eGovernment-Projekte StK Content Management System (SixCMS) Redaktionssystem zur Verwaltung des Internetauftrittes www.brandenburg.de Zentrale Finanzierung , Federführung MIK Betrieb durch ZIT-BB eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe ITDienstleister eGovernment-Projekte MdJEV EL.NORM Zur elektronischen Ausfertigung von Gesetzen und Verordnungen sowie deren Verkündung in dem elektronischen Gesetz- und Verordnungsblatt für Brandenburg wird landesweit das Verfahren EL.NORM eingesetzt . 2008/2009 Vorbereitungszeitraum 2008 a) Entwicklung b) Betrieb/Wartung 2009: a) 635 T b) ./. 2010: a) 154 T b) 155 T 2011: a) ./. b) 145 T 2012: a) 96 T b) 152 T 2013: a) 15 T b) 155 T 2014: a) 371 T b) 155 T EL.UZA Elektronisches Urkundszwischenarchiv (EL.UZA) zur elektronischen revisionssicheren Speicherung für die Dateien der Gesetze und Verordnungen des Landes Brandenburg. 2011 – 2015/16 Vorbereitungszeitraum 2011 Im Aufbau; Teilweiser Regelbetrieb ab 2012 a) Entwicklung b) Betrieb/Wartung 2011: a) 193 T b) ./. 2012: a) 18 T b) 43 T 2013: a) ./. b) 31 T 2014: a) ./. b) 31 T eGovernmentDienst / eGovernment -Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Realisierungszeitraum Pilotierungszeitraum Überführung Regelbetrieb (Zeitpunkt) Bisherige Kosten in € (gerundete Beträge) Kosteneinsparungen infolge der Auslagerung an externe ITDienstleister BRAVORS Zur Sammlung, Veröffentlichung und Recherche aller im Land Brandenburg erlassenen und gültigen Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften (inklusive ihrer Genese) wird seit dem Jahr 2005 das webbasierte Verfahren BRAVORS eingesetzt. Seit Februar dieses Jahres steht mit BRAVORS II eine neue Version des Verfahrens mit verbesserter Recherchefunktion und schnellerem Zugriff für alle Bürgerinnen und Bürger online zur Verfügung . BRAVORS I 2004 BRAVORS II 2011 - 2014 Vorbereitungszeitraum BRAVORS I 2004 BRAVORS II 2010 BRAVORS I: 2005 BRAVORS II: 2015 a) Entwicklung b) Betrieb / Wartung 2009: a) ./. b) 18 T 2010: a) 273 T b) 18 T 2011: a) 300 T b) 18 T 2012: a) 40 T b) 18 T 2013: a) 18 T b) 18 T 2014: a) 25 T b) 16 T Anlage 2 (zu Frage 4) IT-Dienstleister (Bezeichnung) Auf das Vertragsverhältnis anwendbares Recht (Bezeichnung des Staates) Serverstandort/e Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), Hansastraße 12-16, 80686 München (Landesmelderegister) Deutsches Recht Deutschland, Bayreuth, München Computerzentrum Strausberg Deutschland Deutschland Grafstat Deutschland Deutschland Bytecamp Deutschland Deutschland Speedikon AG Vertragsrecht ist deutsches Recht Deutschland, Frankfurt/Main T-Systems GmbH Vertragsrecht ist deutsches Recht Deutschland, Frankfurt/Main, Magdeburg PMG Presse-Monitor GmbH Vertragsrecht ist deutsches Recht Deutschland, Berlin Facebook Ireland Limited (für Kampagnenseite 208MeterToleranz) USA (Vertragsrecht) / Irland USA und Schweden IT-Dienstleister (Bezeichnung) Auf das Vertragsverhältnis anwendbares Recht (Bezeichnung des Staates) Serverstandort/e Facebook: Auftritt des MP https://de-de.facebook.com/woidkedietmar Firmensitz USA ? Youtube, YouTube LLC (Kanal des MdF für Ausbildungswerbung) Vertragsrecht ist englisches Recht USA Dataport AöR Vertragsrecht ist deutsches Recht Deutschland, Hamburg und Schleswig-Holstein ZIVIT (Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik des Bundesministeriums der Finanzen ) Vertragsrecht ist deutsches Recht Deutschland, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt a.M., Hamburg, Hannover, Karlsruhe, Stuttgart RZF NRW (Rechenzentrum der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen) Vertragsrecht ist deutsches Recht Deutschland, Düsseldorf LfF (Landesamt für Finanzen Freistaat Bayern) Vertragsrecht ist deutsches Recht Deutschland, Berlin TFA Berlin (Technisches Finanzamt Berlin) Vertragsrecht ist deutsches Recht Deutschland, Berlin scope Solutions ag Deutschland Schweiz, Basel Scopeland Technology GmbH / ZABH Deutschland Firmenstandort: 16547 Birkenwerder, Bergfelder Str. 1 Die Anwendung läuft auf den Servern der ZABH in Eisenhüttenstadt IT-Dienstleister (Bezeichnung) Auf das Vertragsverhältnis anwendbares Recht (Bezeichnung des Staates) Serverstandort/e Sopra Steria (für VEMAGS) Kostenübernahmeerklärung gegenüber dem Land Hessen, welches den Vertrag mit dem ITDienstleister führt Deutschland, Frankfurt am Main DVZ Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg – Vorpommern GmbH (LEFIS) Deutschland Deutschland, Schwerin Strato AG (Cloud für FAKOL – App) Deutschland Deutschland, Berlin Umweltbundesamt (VKoopUIS) Deutschland Deutschland ]init[ AG Berlin Bundesrepublik Deutschland Deutschland, Berlin Kupikfoto Bremen Bundesrepublik Deutschland Deutschland, Bremen studio 38 pure communication GmbH Bundesrepublik Deutschland Deutschland, Berlin IVU Traffic Technologies AG Bundesrepublik Deutschland Deutschland, Berlin Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (Nutzung des bundesweiten Verfahren eMinisterpräsidentenkonferenz - eMPK) Deutschland Deutschland, Wiesbaden IT-Dienstleister (Bezeichnung) Auf das Vertragsverhältnis anwendbares Recht (Bezeichnung des Staates) Serverstandort/e Power-Netz c/o Symgenius GmbH & Co. KG Deutschland Deutschland, Düsseldorf Keyweb AG Deutschland Deutschland, Thüringen centron GmbH Deutschland Deutschland, Bamberg-Hallstadt Datagroup Deutschland Deutschland, Bremen H&T Greenline Deutschland Deutschland, Berlin IT.NRW Deutschland Deutschland (Nordrhein-Westfalen) Juris GmbH Deutschland Deutschland SoSci Survey GmbH Deutschland Deutschland Bundesanzeiger Verlag Deutschland Deutschland IT-Dienstleister (Bezeichnung) Auf das Vertragsverhältnis anwendbares Recht (Bezeichnung des Staates) Serverstandort/e LVR-InfoKom Deutschland Deutschland, Köln IZN-Hannover Deutschland Deutschland, Hannover Anlage 3 (zu Frage 5) eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Maerker-Brandenburg Maerker ist eine Online –Plattform, auf der Bürgerinnen und Bürger ihrer Kommune Infrastruktur-Hinweise geben können. Die Kommunen verpflichten sich, hierauf grds. binnen drei Werktagen zu reagieren und das Verfahren und die Bearbeitung transparent im Internet darzustellen. MIK; ZIT-BB 75 von 200 Kommunalverwaltungen in Brandenburg, dortige Bürgerinnen und Bürger 09/2009 Der Bürgerinformationsservice hat sich im Kommunalbereich des Landes Brandenburg etabliert., Mobile Bürgerdienste Viele Verwaltungsdienstleistungen die üblicherweise den Bürgerinnen und Bürgern nur im Rathaus zur Verfügung stehen, werden mit den mobilen Bürgerbüros auch in weit entfernten Ortsteilen angeboten. Städte Potsdam, Nauen, Wittstock, Amt Brück Bürgerinnen und Bürger 2009 Mobile Bürgerdienste stellen einen technologisch sinnvollen Lösungsansatz für Verwaltungsleistungen in der Fläche dar. LVN-Kommunal An das LVN-Kommunal sind alle Kommunen und Landkreise mit einer Bandbreite von 2 Mbit/s angeschlossen. Hierüber werden Anwendungen und Dienste der Landes- u. Bundesverwaltung erreicht. Das LVN ist logisch und physisch vom Internet getrennt und verschlüsselt. Mit dem LVN-Kommunal stehen den Kommunalverwaltungen neben einem sicheren Internet-Zugang weitere Dienste wie BBintern und der Kommunal-Wiki zur Verfügung. MIK - Auftraggeber ZIT-BB - Betreiber Alle Kommunen und Landkreise in Brandenburg 2013 Das LVN einschließlich LVN-Kommunal ist unverzichtbare technische Netzinfrastruktur für die digitale Verwaltung. eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Landesmelderegister Meldedatenauskunft für Behörden AKDB Bayern, AöR Bundes-, Landesund Kommunalverwaltungen 2014 erhebliche Zeit- und Kostenersparnis Relaunch brandenburg.de Modernisierung des Landesauftritts im Internet ZIT-BB Landesverwaltung; Information für Bürger 2015 Zugang zum elektronischen Grundbuch zur Einsichtnahme für Notare Ablösung der zertifikatsbasierten Anmeldung bei der elektronischen Grundbuchbeauskunftung. Es wird ein Anmeldeportal auf Basis des Portalservers von service .brandenburg.de errichtet. ZIT-BB OLG, Notare 2010 Elektronisch Bezahlen VHS Brandenburg a.d. Havel Anbindung des Webportals der VHS an die Bezahlplattform zur Realisierung des elektr. Lastschrifteinzugs ZIT-BB Stadt Brandenburg an der Havel; Bürger beendet EGVP Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach , bundesweite Kommunikation im Bereich der Justiz ZIT-BB MdJEV, Justiz, zentrale Vollstreckungsbehörde , Enteignungsbehörde 2009 Vergabemarktplatz elektronische Ausschreibungsplattform ZIT-BB (Hosting) Landes- und Kommunalbehörden , Unternehmen 2009 deutlich erleichterter Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen für die Unternehmen EAP-Portal Portal des Einheitlichen Ansprechpartners entsprechend EU-DLRL ZIT-BB MWE, Landes- und Kommunalbehörden , IHK, HWK 2009 eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) GewOn Plattform für die OnlineAntragstellung (Gewerbeanzeige, Gewerbeummeldung und Gewerbeabmeldung ) ZIT-BB MIK, Kommunalverwaltungen beendet LUIS-BB Modernisierung des Landesumwelt Informationssystems ZIT-BB MLUL, MdJEV 2015 Online-Dialog Novellierung brandenburgisches Hochschulgesetz (BbgHG) Im Zuge der Novellierung des brandenburgischen Hochschulgesetzes (BbgHG) wurde der Gesetzentwurf im Rahmen eines E-PartizipationsProjekts im Internet veröffentlicht. Der Online-Dialog ermöglichte es Bürgern, einzelne Kapitel des Gesetzes zu kommentieren bzw. zu bewerten . ZIT-BB MWFK 2013 gut E-Partizipation: Kulturpolitische Strategie Im Zuge der Erarbeitung der kulturpolitischen Strategie wurde der Konzeptentwurf im Rahmen eines EPartizipations -Projekts im Internet veröffentlicht. Der Online-Dialog ermöglichte es Bürgern einzelne Kapitel der Strategie zu kommentieren, zu bewerten und zu diskutieren. ZIT-BB MWFK 2012 gut Online-Antrag für BAföG, AFBG und BbgAföG Zurverfügungstellung eines Onlineantrags zur Beantragung von Leistungen nach dem BAföG, AFBG und dem BbgAföG Datagroup MWFK 2011 gut eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Aufbau eines Geodateninfrastrukturknoten Aufbau eines Geodateninfrastrukturknoten (ISK) zur INSPIRE-konformen Bereitstellung von Geodaten aus dem Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege und Archäologischen Landesmuseum GDI-DE/BB BLDAM 2009 gut EL.UZA Elektronisches Urkundszwischenarchiv des Landes Brandenburg. Über die Lösung werden alle durch das Fachverfahren EL.NORM erstellten Verkündigungen übernommen und der zeitlich unbegrenzten Langzeitspeicherung zugeführt. H&T Greenline BLHA 2011 gut eFindhilfsmittel Onlinestellung der Bestandsdaten des BLHA (Findmittel) für die onlinebasierte Recherche im Internet. Scope BLHA 2010 gut TIS Online Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen aus dem Bildungsbereich MBJS/ TopDev MBJS 2006 ZENSOS weBBschule (Schulverwaltungsprogramm ) Das Schulverwaltungsprogramm weBBschule soll alle Schulmanagementaufgaben der schulinternen Verwaltungsarbeit unterstützen. LSA MBJS, LSA, LISUM, Amt für Statistik, Schulen 2011 ZENSOS weBBclassic (Online Datenplattform) ZENSOS weBBclassic ist eine gemeinsame Arbeitsplattform (zentrales Online-Portal) für die Schulen, das LSA, das MBJS und deren nachgeordneten Einrichtungen im Land Brandenburg . Mit ZENSOS weBBclassic werden die Geschäftsprozesse zur LSA MBJS, LSA, LISUM, Amt für Statistik, Schulen 2003 eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Erfassung, Bearbeitung und Aufbereitung von Daten organisiert, optimiert und effizient gestaltet. APSIS Stellen- und Personalbewirtschaftung für Lehrkräfte LSA LSA Regionalstellen, MBJS, Schulen 2003 Online-Klausurgutachten Online-Erstellung von Klausurgutachten und Abiturprüfungen in ausgewählten Fächern auf der Grundlage einheitlich vorgegebener Kriterienkataloge (bbb) LISUM LISUM 2012 Schulporträts Schulporträts stellen nach verbindlichen Merkmalen ausgewählte statistische Daten und von Schulen selbst aufbereitete Informationen bereit (bbb) LSA, LISUM MBJS, LSA, LISUM 2006 Elektronischer Veranstaltungskalender Dialog- und Kommunikationsplattform zwischen Nutzern und Anbietern politischer Bildung BlzpB BlzpB 2000 Elektr. Förderantrag Vereinfachung für Antragsteller auf Zuwendung für Projekte der politischen Bildung BlzpB BlzpB 2007 Buchbestellsystem Vereinfachung des Bestell- und Zahlungsvorgangs für Bürger im OnlineBuchshop der Landeszentrale BlzpB 2002 Verwendungsnachweis /Sachbericht Personalkostenförderung Web-basierte Sachberichtsbögen im Rahmen des Personalkostenförderprogramms des MBJS Grafstat MBJS 2011 eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Kita Adressverzeichnis Datenbank der Kitaeinrichtungen und Kitaträger Computerzentrum Straußberg MBJS 2000 ELSTER (Elektronische Steuererklärung ) Die elektronische Steuererklärung ELSTER (elektronische Steuererklärung ) ist ein Projekt der deutschen Steuerverwaltungen aller Länder und des Bundes zur Abwicklung der Steuererklärungen und Steueranmeldungen über das Internet. RZF NRW (Rechenzentrum der Finanzverwaltung des Landes NordrheinWestfalen ); LfF (Landesamt für Finanzen Freistaat Bayern) TFA Cottbus (Technisches Finanzamt Cottbus) 1997 Gut ELStAM Elektronische LohnSteuerAbzugsMerkmale Digitalisierung der Lohnsteuerkarten RZF NRW (Rechenzentrum der Finanzverwaltung des Landes NordrheinWestfalen ) ZBB Cottbus (Zentrale Bezügestelle ) 2013 Gut Virtuelle Poststelle (VPS): OSCI-Intermediär Governikus ZABH Postfach für Eingang und Ausgang von XAusländer-Nachrichten ZIT BB Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg 10.02.2011 Ausreichende Performance ; Probleme in der Vergangenheit bei JAVA-updates: Anwendung vorübergehend nicht startfähig . eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Fachanwendung XAusländer ZABH Bundeseinheitliches Datenaustauschformat XML, welches in mehreren Stufen den Nachrichtenaustausch zwischen Ausländerbehörden, die Kommunikation zwischen Ausländerund Meldebehörden sowie die Kommunikation zwischen Ausländerbehörden und dem BAMF ermöglicht, zukünftig auch mit dem AZR. Scopeland Technology GmbH Firmenstandort: 16547 Birkenwerder Bergfelder Str. 1 Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg 15890 Eisenhüttenstadt Poststraße 72 01.11.2011 Optimierungsbedürftige Performance aufgrund von Problemen der Fachanwendung beim Datenbankimport . Im aktuellen Teilprojekt wird an der Behebung gearbeitet. eVergabe Elektronische Vergabeplattform Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg/ZIT-BB Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg Dienste ab 2013 gut VEMAGS Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Großraum- und Schwertransporte Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, Land Hessen/Sopra Steria Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg ab 2008 Baugenehmigungsverfahren Online Elektronische Abwicklung des Bauantragsverfahrens Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – ab Leistungsbeginn: Untere Bauaufsichtsbehörden /ZIT-BB Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – ab Leistungsbeginn: Untere Bauaufsichtsbehörden noch nicht bekannt Agrarantrag online Ermöglicht die Online-Antragstellung für Landwirte auf Agrarsubventionen der EU T-Systems International GmbH EU-Zahlstelle vor 2009 sehr gut. SixCMS Betrieb Intranet und Internet LELF ZIT BB LELF Intranet ab 2004, Internet ab 2010 sehr gut eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Formularservice (FS) Ermöglich die Online Antragstellung für Erteilung einer Ausnahmengenehmigung nach §22 und § 12 des PflSchG ZITBB LELF seit 2012 sehr gut ELiA Erstellung und Versendung von Anträgen zur Genehmigung von Industrieanlagen nach dem BundesImmissionsschutzgesetz (für Betriebe und Ingenieurbüros); nutzt Governikus Communicator ZIT-BB LUGV 01.05.2015 (Regelbetrieb) Gut -stabiler Produktivbetrieb gewährleistet KOMMABIL Modul „Datenerfassung “ jährliche Übergabe der Abfallbilanzdaten von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE) ; auf Basis des Formularservers des ZIT-BB ZIT-BB LUGV 2009 (Regelbetrieb) Gut -stabiler Produktivbetrieb gewährleistet BUBE Online Betriebliche Umweltdatenberichterstattung ; Erfassung von PRTR, Berichtspflichten nach 11. BImSchV (Emissionserklärung) und 13. BImSchV (Großfeuerungsanlagen) Umweltbundesamt (VKoopUIS) LUGV 01.06.2008 (Regelbetrieb) Gut -stabiler Produktivbetrieb gewährleistet LUIS-BB Landwirtschafts- und Umweltinformationssystem , Veröffentlichung von Informationen aus dem Ressort für externe Nutzer (Bürger, Verwaltung, Wirtschaft, etc) im Internet/Intranet. Im Wesentlichen handelt sich es um Daten aus Fachverfahren MLUL/ZIT-BB (zurzeit Migration zum ZIT-BB) MLUL 1999 sehr gut eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) ELER-online online Antragsportal für ELER-i Förderanträge auf der Basis von service .brandenburg.de ZIT-BB Beginn der Pilotierung 08/2012 Einstellung des Projektes vorgesehen Keine Zielerreichung Content Management System (SixCMS) Internetauftritt MASGF ZIT-BB MASGF 2009 gut - befriedigend Content Management System (SixCMS) Intranet MASGF ZIT-BB MASGF 2011 gut - befriedigend Einheitlicher Ansprechpartner Brandenburg - EAP-Portal Für den gemäß EUDienstleistungsrichtlinie zum 28.12.2009 festgelegten Beginn der Tätigkeit des Einheitlichen Ansprechpartners für das Land Brandenburg (EAPBbg) war ein Internetportal mit den folgenden Leistungsmerkmalen zu schaffen: 1.Bereitstellung von Informationen gem. Art. 7 RL 2006/123/EG; 2. Elektronische Verfahrensabwicklung (Art. 8 EU-DLRL) ZIT-BB (Technischer Betrieb) MWE 2009 Brandenburg Business Guide (BBG), Einstimmiger Landtagsbeschluss vom 02.07.2009 (DS 4/7654-B); - Neugestaltung des brandenburgischen Marketings durch Aufbau eines multimedialen Internetportals (Entwicklung eines digitalen und zentralen Marketinginstruments zur wirtschaftsorientierten Darstellung und Präsentation der Standortattraktivität des Landes) ]init[ AG (Technischer Betrieb /Entwicklung) ZAB ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH (Weiterentwicklung /Redaktion) MWE MWE 2010 2009 gut bis ausgezeichnet eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Entdecke EFRE Bürger/innen sollen auf spielerische Art Informationen zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Brandenburg erhalten Kupikfoto Bremen (Technischer Betrieb /Entwicklung) MWE 2012 gut Kreatives Brandenburg Ziel von Kreatives Brandenburg ist die Sichtbarmachung der Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie deren verbesserte Vernetzung. studio 38 pure communication GmbH (Technischer Betrieb /Entwicklung) MWE 2011 gut Geothermieportal Informationsportal zur Nutzung von Erdwärme für Brandenburg und Bereitstellung der Geothermiedienste anderer Bundesländer IVU Traffic Technologies AG (Technischer Betrieb/ Entwicklung) LBGR 2012 gut Online-Eichantrag Der Eichpflichtige füllt den onlineEichantrag aus und sendet ihn an die Servicestelle des LME-BB. Dabei wird eine Auftragsnummer vergeben. Der Eichpflichtige kann den ausgefüllten Antrag ausdrucken oder abspeichern. ZIT-BB (Technischer Betrieb) LME 2014 gut Energie- und Klimaschutzatlas Brandenburg Der Energie- u. Klimaschutzatlas (EKS) ist ein webbasiertes Informationssystem zum Ausbaustand erneuerbarer Energien und von Energiesystemen im Land Brandenburg und liefert Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung Informationen zur nachhaltigen Nutzung verfügbarer Energieressourcen . Er gehört als eines der Leitprojekte zu den Maßnahmen der „Energiestrategie 2030“ des Landes. LGB - Landesvermessung und Geobasisinformation (Technischer Betrieb) MWE 2014 ausgezeichnet eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Virtuelle Poststelle / EGVP Das bundeseinheitliche Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach EGVP ist seit 2012 der zentrale Eingangskanal für den elektronischen Zugang zu den Gerichten (elektronischer Rechtsverkehr) – an den Registergerichten seit 2007. Es nutzt die virtuelle Poststelle des ZIT-BB. a) ZIT-BB b) IT.NRW c) Governikus GmbH & Co. KG d) Westernacher Products & Services AG e) D. Freiheit MdJEV, Gerichte, Justizbehörden , Verfahrensbeteiligte 2007 a)-e) gut EL.NORM Zur elektronischen Ausfertigung von Gesetzen und Verordnungen sowie deren Verkündung in dem elektronischen Gesetz- und Verordnungsblatt für Brandenburg wird landesweit das Verfahren EL.NORM eingesetzt. a) MdJEV b) Landtagsverwaltung c) ZIT-BB und Privater Dienstleister a) Landesressorts b) Landtag c) BLHA d) Öffentlichkeit (Bürgergerinnen und Bürger) 2009 effektiv BRAVORS/BAVORS II Zur Sammlung, Veröffentlichung und Recherche aller im Land Brandenburg erlassenen und gültigen Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften (inklusive ihrer Genese) wird seit dem Jahr 2005 das webbasierte Verfahren BRAVORS eingesetzt. Seit Februar dieses Jahres steht mit BRAVORS II eine neue Version des Verfahrens mit verbesserter Recherchefunktion und schnellerem Zugriff für alle Bürgerinnen und Bürger online zur Verfügung. a) MdJEV b) ZIT-BB und Privater Dienstleister a) Landesverwaltung b) Landtag c) Öffentlichkeit (Bürgergerinnen und Bürger) 2005/2015 effektiv eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) EL.UZA Elektronisches Urkundszwischenarchiv (EL.UZA) zur elektronischen revisionssicheren Speicherung für die Dateien der Gesetze und Verordnungen des Landes Brandenburg. a) BLHA und Privater Dienstleister b) MdJEV a) Landesverwaltung b) Landtag 2011 im Aufbau Gerichtsentscheidungen .BerlinBrandenburg .de In Zusammenarbeit mit Juris veröffentlichen das MdJEV und die Berliner Senatsverwaltungen für Justiz und Arbeit seit 2008 Entscheidungen der Berline und Brandenburger Gerichte. Juris MdJEV 2008 gut Justiz.de Das von allen Bundesländern und dem Bund getragene Portal enthält umfassende Informationen zur Justiz und zahlreiche Links zu weiterführenden Angeboten. Hierzu gehören ein Orts- und Gerichtsverzeichnis, eine Dolmetscher- und Übersetzerdatenbank , die Einsicht in Handels- und vergleichbare Register, Zwangsversteigerungsbekanntmachungen , die Justiz-Auktion und Insolvenzbekanntmachungen sowie das Vollstreckungsportal . IT.NRW Gerichte 2004 Gut Elektronische Signaturen Zum Signieren und Verschlüsseln für verschiedene Anwendungsfälle - insbesondere im Rahmen des ERV - werden sowohl fortgeschrittene a) ZIT-BB b) Bundesnotarkammer MdJEV, Gerichte, Justizbehörden 2007 a) -b) gut* eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) Zertifikate der Verwaltungs-PKI Deutschland als auch qualifizierte Zertifikate eingesetzt. Formularservice Schweb.NET Onlineantrag ZIT-BB LASV 2012 befriedigend Formularservice OEG Online-Antrag ZIT-BB LASV 2014 befriedigend Virtuelle Poststelle (OSCIIntermediär OEG Online-Antrag ZIT-BB LASV 2014 gut Content Managemtent System (SixCMS) Internetauftritt LASV ZIT-BB LASV 2010 gut Content Managemtent System (SixCMS) Intranet LASV ZIT-BB LASV 2010 gut Content Managemtent System SixCMS Onlinebearbeitungsstand SchwebR Abfrage des Bearbeitungsstandes der Antragsbearbeitung im SchwebR ZIT-BB LASV 2014 gut Virtuelle Poststelle (OSCIIntermediär Meldedatenabgleich für Schweb.NET ZIT-BB LASV 2015 gut eGovernment-Dienst/ eGovernment-Projekt (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Leistungserbringer (Behörde/Stelle/Privater Dienstleister) Leistungsempfänger (Behörde/Stelle) Leistungsbeginn Leistungsqualität (Bewertung) SixCMS Internetauftritt des LAS LAS IT-Dienstleister ZIT-BB Unternehmen, Bürger 01.07.2015 gut Content Managemtent System (SixCMS) Internetauftritt BLR ZIT-BB BLR über MASGF 2015 (in der Umsetzung) Anlage 4 (zu den Fragen 8 und 9) Externer Cloud-Dienst (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Verwaltungsbereich Umsetzungsstand Gründe für externen Dienstleister Evaluationszeitraum für externe Beauftragung Facebook Social Media Ministerium (MWFK) Im Einsatz Der Cloud-Dienst dient der externen Kommunikation und wurde daher hinsichtlich seines Verbreitungsgrads und seiner Marktdurchdringung ausgewählt. Ein festgelegter Zeitraum zur Evaluation existiert nicht und wird jeweils im Einzelfall festgelegt. Facebook Social Media Polizei des Landes Brandenburg In Planung Die Nutzung von sozialen Netzwerken durch die Polizei, wie Facebook und Twitter, erfolgt im Rahmen der externen polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit sowie zur Unterstützung der polizeilichen Einsatzbewältigung . Die Polizei des Landes Brandenburg wird soziale Netzwerke künftig neben den herkömmlichen Medien dazu nutzen, um insbesondere jüngere Zielgruppen informativ zu erreichen . Dabei findet in einigen Bereichen auch eine Interaktion zwischen der Polizei und den jeweiligen Nutzern in diesen Medien statt. Eine gezielte Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist dabei nicht vorgesehen. Kernbereiche zur Nutzung von sozialen Netzwerken werden die Nachwuchsgewinnung und Nachwuchswerbung, die taktische Kommunikation sowie die öffentliche Darstellung der Polizei sein. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und Noch nicht festgelegt. Externer Cloud-Dienst (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Verwaltungsbereich Umsetzungsstand Gründe für externen Dienstleister Evaluationszeitraum für externe Beauftragung für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg wurde frühzeitig eingebunden, so dass die Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Belange sichergestellt ist. Sämtliche Aktivitäten der Brandenburger Polizei sind an den Empfehlungen der IMK und des AKII der IMK zur Nutzung von sozialen Netzwerken ausgerichtet . Die Hoheit der Polizei über ihre Daten wird sichergestellt, indem die auf Facebook publizierten polizeilichen Informationen auf einem Server des ZIT-BB gespeichert bleiben und nur über eine Verlinkung auf Facebook zugänglich gemacht werden. Tolerantes Brandenburg - Facebook Facebook Fanpage TBB Im Einsatz Größtes soziales Netzwerk Nicht festgelegt. BLzpB – Facebook Facebook Fanpage BlzpB Im Einsatz Größtes soziales Netzwerk Nicht festgelegt. Facebook Kampagnenseite 208MeterToleranz MdF, Presse- und Öffentlichkeitsbereich Im Einsatz Kein landeseigener social-media-Dienst verfügbar, Reichweite Nicht festgelegt. Facebook Soziales Netzwerk Kommunikation für Applikationen im Bereich G2B und G2C (Unternehmensförderung ) Im Einsatz Marktverbreitung Datenschutzrechtliche Sicht wird von der StK evaluiert Externer Cloud-Dienst (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Verwaltungsbereich Umsetzungsstand Gründe für externen Dienstleister Evaluationszeitraum für externe Beauftragung Facebook Auftritt des Ministerpräsidenten (https://dede .facebook.com/woi dkedietmar) Staatskanzlei Im Einsatz Nutzung des Social-Media-Dienstes Facebook Nicht festgelegt. Youtube Kanal des MdF für Ausbildungswerbung MdF, Presse- und Öffentlichkeitsbereich Im Einsatz Reichweite Nicht festgelegt. Speedikon AG Liegenschaftsmanagementsystem , CAFM-System – Speedikon Brandenburgischer Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) In Umsetzung Fehlendes eigenes IT-Personal für alle ITDienstleistungen Vorerst befristeter Einsatz von 2015-2018 Strato Cloud (für FAKOL – App) FAKOL ist ein ITgestütztes Fach- und Kontrollinformationssystem für die Landwirtschaft . Im Rahmen des Systems wurde eine Applikation entwickelt, die es ermöglicht, Daten über ein Smartphone zu erheben oder zu bearbeiten, die dann mit der FAKOL zugrunde liegenden Datenbank abgeglichen werden. Insbesondere geht es hier LELF, Abteilung 3: Pflanzenschutzdienst , Referate 32, 33, 34 Testphase/ Routinebetrieb ab 2015 Verhältnis Preis und Leistung sowie angeforderte Sicherheitszertifikate für die Cloud (Rechenzentrum ISO 27001 zertifiziert ), ZIT-BB bietet derzeit keine CloudDienste an 2 – 3 Jahre Externer Cloud-Dienst (Bezeichnung) Inhaltliche Beschreibung Verwaltungsbereich Umsetzungsstand Gründe für externen Dienstleister Evaluationszeitraum für externe Beauftragung um die einfache Verortung von Schaderregeraufkommen oder Verortungen im Rahmen von Ermittlungen bei Vorortkontrollen . Twitter Verbreitung von telegrammartigen Kurznachrichten an die jeweilige Zielgruppe Kommunikation für Applikationen im Bereich G2B und G2C (Energie, Unternehmensförde - rung) Im Einsatz Marktverbreitung Datenschutzrechtliche Sicht wird von der StK evaluiert .