Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2222 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 822 der Abgeordneten Anke Schwarzenberg Fraktion Die LINKE Drucksache 6/1945 Flächenmanagement BBG Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 822 vom 02.07.2015: Die Brandenburgische Bodengesellschaft wurde 2006 als private Gesellschaft gegründet . Sie übernimmt für das Land Brandenburg treuhänderische Aufgaben bei der Konversion militärischer Liegenschaften und beim Verwalten und Verwerten von Flächen und Immobilien der Bodenreform. Neben dem Land Brandenburg gibt es auch eine Reihe von weiteren Auftraggebern mit unterschiedlichen Leistungsanforderungen . Ein zu bildender und verwaltender Ökopool im Auftrag des Landes Brandenburgs für Ausgleichs – und Ersatzmaßnahmen gehört ebenfalls zum Aufgabenspektrum der BBG. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Flächen mit welcher Flächengröße wurden mit Gründung der Gesellschaft in 2006 in den Ökopool eingeordnet? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. 2. Wie viele Flächen mit welcher Flächengröße wurden seit 2006 bis 31.12.2014 für den Ökopool neu erworben? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. 3. Wie viele der für den Ökopool neu erworbenen Flächen mit welcher Flächengröße im Zeitraum 2006 bis 2014 unterlagen beim Erwerb einer landwirtschaftlichen Nutzung ? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. 4. Wie viele der Flächen einschl. Flächengrößen wurden für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Verfügung gestellt? Welcher Anteil davon wird weiter landwirtschaftlich genutzt und welcher Anteil ist einer Nutzung entzogen? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. 5. Wie viele Pachtverträge (mit Angabe Flächengrößen) mit Landwirten wurden auf Grund des Aufkaufes bzw. Neuabschlusses eines Pachtvertrages mit der BBG gekündigt ? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. 6. Wie erfolgt die Bewirtschaftung der durch die BBG aufgekauften Flächen, bis die jeweilige Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme erfolgt? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen und Nutzungsarten Landwirtschaft / Forstwirtschaft / sonstige Nutzung. 7. Für wie viele Flächen mit welcher Flächengröße wurde im Rahmen für Ausgleichund Ersatzmaßnahmen eine Entsiegelung durchgeführt und welcher zukünftigen Nutzung wurden diese Flächen zugeführt? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen und zugeführter Nutzungsarten Landwirtschaft / Forstwirtschaft / sonstige Nutzung. Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Flächen mit welcher Flächengröße wurden mit Gründung der Gesellschaft in 2006 in den Ökopool eingeordnet? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. zu Frage 1: Zum Zeitpunkt der Privatisierung der Brandenburgischen Boden Gesellschaft Ende des Jahres 2006 befanden sich 41 WGT-Liegenschaften bzw. WGTTeilliegenschaften mit einer Fläche von rund 500 ha im Ökopool. Eine nach Landkreisen geordnete Aufstellung der Flächen ist als Anlage 1 beigefügt. Frage 2: Wie viele Flächen mit welcher Flächengröße wurden seit 2006 bis 31.12.2014 für den Ökopool neu erworben? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. zu Frage 2: Der Ökopool bezieht sich ausschließlich auf die ehemaligen WGTLiegenschaften im Land Brandenburg. Dabei handelt es sich nicht um Landwirtschaftsflächen . Ein Erwerb weiterer Grundstücke erfolgt nicht. Frage 3: Wie viele der für den Ökopool neu erworbenen Flächen mit welcher Flächengröße im Zeitraum 2006 bis 2014 unterlagen beim Erwerb einer landwirtschaftlichen Nutzung? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. zu Frage 3: Siehe Antwort zu Frage 2. Frage 4: Wie viele der Flächen einschl. Flächengrößen wurden für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Verfügung gestellt? Welcher Anteil davon wird weiter landwirtschaftlich genutzt und welcher Anteil ist einer Nutzung entzogen? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. zu Frage 4: Siehe Antwort zu Frage 2. Von den Ökopoolflächen wurden bisher rund 160 ha für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Diese Flächen werden nach Abgang aus dem Ökopool nicht mehr geordnet nach Landkreisen erfasst . Insoweit ist eine Aufstellung nach Landkreisen in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Frage 5: Wie viele Pachtverträge (mit Angabe Flächengrößen) mit Landwirten wurden auf Grund des Aufkaufes bzw. Neuabschlusses eines Pachtvertrages mit der BBG gekündigt? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen. zu Frage 5: Siehe Antwort zu Frage 2. Frage 6: Wie erfolgt die Bewirtschaftung der durch die BBG aufgekauften Flächen, bis die jeweilige Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme erfolgt? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen und Nutzungsarten Landwirtschaft / Forstwirtschaft / sonstige Nutzung. zu Frage 6: Siehe Antwort zu Frage 2. Die Ökopoolflächen werden von der Brandenburgischen Boden Gesellschaft bis zur Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf der Grundlage der Vorgaben des Landes verwaltet. Frage 7: Für wie viele Flächen mit welcher Flächengröße wurde im Rahmen für Ausgleich - und Ersatzmaßnahmen eine Entsiegelung durchgeführt und welcher zukünftigen Nutzung wurden diese Flächen zugeführt? Wir bitten um eine Aufstellung geordnet nach Kreisen und zugeführter Nutzungsarten Landwirtschaft / Forstwirtschaft / sonstige Nutzung. zu Frage 7: Im Zeitraum 2006 bis 2014 erfolgten Entsiegelungen auf 26 WGTLiegenschaften bzw. WGT-Teilliegenschaften mit einer Gesamtfläche von rund 265 ha. Nach der Entsiegelung wurden diese Flächen einer Nutzung als Forstfläche oder Naturschutzvorrangfläche zugeführt. Eine nach Landkreisen geordnete Aufstellung ist als Anlage 2 beigefügt. Kleine Anfrage 822, Anlagel zu Frage 1 Landkreise Lieg. Nr. Liegenschaft / Teilliegenschaft Flächenanteil ÖKOPOOL in m2 Barnim FO 085-02 Eberswalde: Kaserne Freienw. Str. 484.200 Barnim FO 093 Trampe-Klobbicke: Übungsgelände 9.000 Barnim FO 100 Melchow: Kaserne, Lagerobjekt 210,000 Barnim FO 108-01 Bernau: Kaserne (Bekleidungslager) 83.500 Barnim FO 114 Werneuchen: Lagerobjekt 82.700 Barnim FO 115 Bernau: Panzerkaserne 90.000 Dahme-Spreewald CS 001 Brand: Flugplatz und Wohnsiedlung 59.200 Dahme-Spreewald CS 004 Brand: Sammelraum 89.800 Elbe-Elster CS 020/91 Falkenberg: Flugplatz 35.800 Elbe-Elster CS 033 Welzow: Flugplatz 45.000 Havelland PM 057-02 Rathenow: Übungsgelände Heidekrug 20.000 Havelland PM 058-01 Rathenow: Kraftfahrerkaserne 269.700 Havelland PM 074 Schönwalde: Übungsgelände, Kaserne 500.000 Märkisch-Oderland FO 027 Küstrin-Kietz: Kaserne 35.000 Märkisch-Oderland FO 056 Strausberg: Kaserne II, Hegermühler Str. 57.400 Oberhavel NB 039 Vogelsang: Übungsgelände 28.300 Oberhavel PM 024 Fürstenberg: Kaserne Mitschurinstr 12.000 Oberhavel PM 037 Himmelpfort: Kaserne Neuthymen 260.000 Oberhavel PM 041 Himmelpfort: Kernwaffenlager 30.000 Oberhavel PM 045-03 Vogelsang: Raketensilo STO Nr. 13 1.600 Oberhavel PM 045-04 Vogelsang: Kaserne und Lagerobjekt 842.400 Oberhavel FM 045-50 Vogelsang: Anschlussgleis TÜP 18.000 Oberhavel PM 053 Oranienburg: Flugplatz 47.600 Oberhavel PM 053-04 Oranienburg: Funkstation Annahof 2.800 Oberhavel PM 053-05 Oranienburg: Funkstation Tiergarten 6,700 Oberhavel PM 699 Gransee: Lagerobjekt 39.600 Oder-Spree FO 032-06 Fürstenwalde: Reiterkaserne 105.900 Oder-Spree FO 044-01 Fürstenwalde: Lagerobjekt 1.500 Oder-Spree FO 049/91 Bad Saarow: Kaserne,Munilager 30.000 Oder-Spree FO 053 Bad Saarow: Lagerobjekt 25.000 Ost Prignitz-Ruppin PM 014-01 Neuruppin: Panzerkaserne 25.000 Ost Prignitz-Ruppin _ PM 051 Neuruppin: Lagerobjekt 20.000 PM 008-02 Wittstock: Flugplatz Alt Daber 222.600 Prignitz PM 002 Schönhagen: Radarstation 41.800 Prignitz 5W 045-02 Perleberg: Flugplatz 40.000 Teltow-Fläming PM 085.01 Forst-Zinne: Panzerkaserne 300.000 Teltow-Fläming PM 085-09 Jüterbog: Kaserne und STO Nr. 2 25.000 Teltow-Fläming PM 085-15 Jüterbog: Altes Lager STO Nr. 6 200.000 Teltow-Fläming PM 090 Jüterbog: Neues Lager 450.000 Teltow-Fläming PM 093 Jüterbog: Kaserne Damm 4.500 Teltow-Fläming PM 098-05 Rehagen-Mitte: Kaserne 2.500 Teltow-Fläming PM 102 Rangsdorf: Flugplatz 150.000 Summe 1 5.004.100 1 von 1 Kleine Anfrage 822, Anlage 2 zu Frage 7 Landkreise Lieg. Nr. Liegenschaft1Teilliegenschaft Flächenanteil ÖKOPOOL in m 2 entsiegelter Flächenanteil bis 2014 in m 2 Nutzungsart Landwirtschaft Nutzungsart Forstwirtschaft Nutzungsart Naturschutz Barnim FO 085-02 Eberswalde: Kaserne Freienw. Str. 484.200 400.000 X X Barnim FO 093 Trampe-Klobbicke: Übungsgelände 9.000 Barnim FO 100 Melchow: Kaserne, Lagerobjekt 210.000 Barnim FO 108-01 Bernau: Kaserne (Bekleidungslager) 83.500 15.000 X Barnim FO 114 Werneuchen: Lagerobjekt 82.700 Barnim FO 115 Bernau: Panzerkaserne 90.000 Dahme-Spreewald CS 001 Brand: Flugplatz und Wohnsiedlung 59.200 Dahme-Spreewald CS 004 Brand: Sammelraum 89.800 89.800 X Elbe-Elster CS 020/91 Falkenberg: Flugplatz 35.800 25.000 X Elb- Elster CS 033 Welzow: Flugplatz 45.000 Havelland PM 057-02 Rathenow: Übungsgelände Heidekrug 20.000 20.000 X Havelland PM 058-01 Rathenow: Kraftfahrerkaserne 269.700 200.000 X Havelland PM 074 Schönwalde: Übungsgelände, Kaserne 500.000 Märkisch-Oderland FO 027 Küstrin-Kietz: Kaserne 35.000 35.000 X X Märkisch-Oderland FO 056 Strausberg: Kaserne II, Hegermühler Str. 57.400 57.400 X Oberhavel NB 039 Vogelsang: Übungsgelände 28.300 Oberhavel PM 024 Fürstenberg: Kaserne Mitschurinstr 12.000 12.000 X Oberhavel PM 037 Himmelpfort: Kaserne Neuthymen 260.000 160.000 X Oberhavel PM 041 Himmelpfort: Kernwaffenlager 30.000 Oberhavel PM 045-03 Vogelsang: Raketensilo STO Nr. 13 1.600 1.600 X Oberhavel PM 045-04 Vogelsang: Kaserne und Lagerobjekt 842.400 560.000 X Oberhavel PM 045-50 Vogelsang: Anschlussgleis TÜP 18.000 18.000 X Oberhavel PM 053 Oranienburg: Flugplatz 47.600 35.000 X X Oberhavel PM 053-04 Oranienburg: Funkstation Annahof 2.800 Oberhavel PM 053-05 Oranienburg: Funkstation Tiergarten 6.700 Oberhavel PM 699 Gransee: Lagerobjekt 39.600 1 von 2 Kleine Anfrage 822, Anlage 2 zu Frage 7 Landkreise Lieg. Nr. Liegenschaft / Teilliegenschaft Flächenanteil ÖKOPOOLin m2 entsiegelter Flächenanteil bis 2014 in m 2 Nutzungsart Landwirtschaft Nutzungsart Forstwirtschaft Nutzungsart Naturschutz Oder-Spree FO 032-06 Fürstenwalde: Reiterkaserne 105.900 105.900 X Oder-Spree FO 044-01 Fürstenwalde: Lagerobjekt 1.500 1.500 X Oder-Spree FO 049/91 Bad Saarow:Kaserne,Munilager 30.000 30.000 X X Oder-Spree FO 053 Bad Saarow: Lagerobjekt 25.000 Ost Prignitz-Ruppin PM 014-01 Neuruppin: Panzerkaserne 25.000 Ost Prignitz-Ruppin PM 051 Neuruppin: Lagerobjekt 20.000 20.000 X PM 008-02 Wittstock: Flugplatz Alt Daber 222.600 180.000 X X Prignitz PM 002 Schönhagen: Radarstation 41.800 Prignitz SW 045-02 Perleberg: Flugplatz 40.000 40.000 X Teltow-Fläming PM 085-01 Forst-Zinna: Panzerkaserne 300.000 120.000 X X Teltow-Fläming PM 085-09 Jüterbog: Kaserne und STO Nr. 2 25.000 25.000 X X Teltow-Fläming PM 085-15 Jüterbog: Altes Lager STO Nr. 6 200.000 150.000 X X Teltow-Fläming PM 090 Jüterbog: Neues Lager 450.000 200.000 X Teltow-Fläming PM 093 Jüterbog: Kaserne Damm 4.500 Teltow-Fläming PM 098-05 Rehagen-Mitte: Kaserne 2.500 2.500 X Teltow-Fläming PM 102 Rangsdorf: Flugplatz 150.000 150.000 X X Summe 1 5.004.100 1 2.653.700 1 2 von 2 Page 1 Page 1 Page 2