Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2267 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 864 des Abgeordneten Christoph Schulze Fraktion der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/2042 Hartz IV im Land Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 864 vom 14.07.2015: Aus diesem Grunde frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2006 im Land Brandenburg? 2. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2007 im Land Brandenburg? 3. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2008 im Land Brandenburg? 4. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2009 im Land Brandenburg? 5. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2010 im Land Brandenburg? 6. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2011 im Land Brandenburg? 7. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2012 im Land Brandenburg? 8. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2013 im Land Brandenburg? 9. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2014 im Land Brandenburg? 10. Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2015 im Land Brandenburg? 11. Wie hat sich die Zahl der Langzeitarbeitslosen, die im Hartz IV-Empfang sind, in den letzten Jahren seit 2006 entwickelt? 12. Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 3 Jahre arbeitslos? 13. Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 4 Jahre arbeitslos? 14. Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 5 Jahre arbeitslos? 15. Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 6 Jahre arbeitslos? 16. Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 7 Jahre arbeitslos? 17. Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 8 Jahre arbeitslos? 18. Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 9 Jahre arbeitslos? 19. Wie entwickelt sich die Langzeitarbeitslosigkeit bei Hartz IV-Empfängern? Welche Schritte unternimmt die Landesregierung, um langzeitarbeitslose Hartz IVEmpfänger wieder in Arbeit zu bringen? 20. Welche Programme hat das Land Brandenburg seit 2010 in der Frage des wieder in Beschäftigung Bringens von Hartz IV-Langzeitarbeitslosen im Zeitraum 2010 bis 2015 durchgeführt? 21. Welche Summen in Millionen Euro sind dafür eingesetzt worden? 22. Wie viele Langzeitarbeitslose waren im Programm und wie viele von ihnen sind tatsächlich in Arbeit gebracht worden? 23. Wie viele Langzeitarbeitslose sind nach Ende der Programme wieder in die Arbeitslosigkeit entlassen worden und sind nicht in Beschäftigung gekommen? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2006 im Land Brandenburg ? Frage 2: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2007 im Land Brandenburg ? Frage 3: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2008 im Land Brandenburg ? Frage 4: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2009 im Land Brandenburg ? Frage 5: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2010 im Land Brandenburg ? Frage 6: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2011 im Land Brandenburg ? Frage 7: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2012 im Land Brandenburg ? Frage 8: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2013 im Land Brandenburg ? Frage 9: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2014 im Land Brandenburg ? Frage 10: Wie viele Hartz IV-Empfänger gab es zum 01.01.2015 im Land Brandenburg ? Frage 11: Wie hat sich die Zahl der Langzeitarbeitslosen, die im Hartz IV-Empfang sind, in den letzten Jahren seit 2006 entwickelt? zu den Fragen 1 bis 11: Die Fragen 1 bis 11 werden aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs zusammen beantwortet. Als sogenannte Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger werden alle Personen in Bedarfsgemeinschaften im Rechtsbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) definiert. Personen in Bedarfsgemeinschaften umfassen die in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden erwerbsfähigen und nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Im Januar 2015 waren im Land Brandenburg 235.344 Personen in Bedarfsgemeinschaften gemeldet. Von diesen Personen waren 43.131 erwerbsfähige Leistungsberechtigte langzeitarbeitslos . Im Januar 2006 waren oder lebten dagegen 339.183 Personen in Bedarfsgemeinschaften gemeldet. Angaben zur Anzahl der Langzeitarbeitslosen stehen für das Jahr 2006 nicht zur Verfügung. Die Entwicklung der Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften und der langzeitarbeitslosen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten seit Januar 2007 können nachfolgender Tabelle entnommen. Tabelle: Entwicklung der Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften und der langzeitarbeitslosen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Land Brandenburg (Erstellungsdatum : 15.07.2015) Personen in Bedarfsgemeinschaften darunter langzeitarbeitslos* Jan 07 349.514 70.387 Jan 08 329.104 64.177 Jan 09 304.478 52.761 Jan 10 292.932 46.942 Jan 11 274.261 40.732 Jan 12 260.486 45.104 Jan 13 254.852 45.809 Jan 14 247.165 44.744 Jan 15 235.344 43.131 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit * Als Langzeitarbeitslose gelten nach § 18 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) alle Personen, die am jeweiligen Stichtag der Zählung 1 Jahr (hier: 364 Tage) und länger bei den Agenturen für Arbeit oder bei den Trägern für Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II arbeitslos gemeldet waren. Hier handelt es sich ausschließlich um die Langzeitarbeitslosen, die bei den Trägern für Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II arbeitslos gemeldet waren. Frage 12: Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 3 Jahre arbeitslos? Frage 13: Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 4 Jahre arbeitslos? Frage 14: Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 5 Jahre arbeitslos? Frage 15: Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 6 Jahre arbeitslos? Frage 16: Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 7 Jahre arbeitslos? Frage 17: Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 8 Jahre arbeitslos? Frage 18: Wie viele Hartz IV-Empfänger sind länger als 9 Jahre arbeitslos? zu den Fragen 12 bis 18: Die Fragen 12 bis 18 werden aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs zusammen beantwortet. Die Anzahl der langzeitarbeitslosen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Januar 2015, differenziert nach der Dauer Ihrer Arbeitslosigkeit, kann nachfolgender Tabelle entnommen werden. Tabelle: Langzeitarbeitslose erwerbsfähige Leistungsberechtigte (eLb) nach Dauer der Arbeitslosigkeit im Januar 2015 im Land Brandenburg (Erstellungsdatum: 15.07.2015) darunter langzeitarbeitslos * davon mit einer Dauer der Arbeitslosigkeit von 1 bis unter 2 Jahre 2 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 4 Jahre 4 bis unter 5 Jahre 5 bis unter 6 Jahre 6 bis unter 7 Jahre 7 bis unter 8 Jahre 8 bis unter 9 Jahre 9 Jahre und länger Bestand eLb 43.131 16.787 9.247 6.689 4.289 2.109 1.214 745 542 1.509 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit * Als Langzeitarbeitslose gelten nach § 18 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) alle Personen, die am jeweiligen Stichtag der Zählung 1 Jahr (hier: 364 Tage) und länger bei den Agenturen für Arbeit oder bei den Trägern für Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II arbeitslos gemeldet waren. Hier handelt es sich ausschließlich um die Langzeitarbeitslosen, die bei den Trägern für Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II arbeitslos gemeldet waren. Frage 19: Wie entwickelt sich die Langzeitarbeitslosigkeit bei Hartz IV-Empfängern? Welche Schritte unternimmt die Landesregierung, um langzeitarbeitslose Hartz IVEmpfänger wieder in Arbeit zu bringen? zu Frage 19: Hinsichtlich der Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit bei den sogenannten Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfängern wird auf die oben eingefügte Tabelle „Entwicklung der Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften und der langzeitarbeitslosen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Land Brandenburg“ verwiesen. Ab August 2015 werden seitens der Landesregierung Projekte im Rahmen der Richtlinie „Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften “ gefördert. Hauptziele der vorgesehenen Förderung sind die Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit der Teilnehmenden, die Vermittlung in Erwerbstätigkeit oder Bildung sowie die Verbesserung ihrer sozialen Situation. Dabei ist insbesondere auch auf die Situation der Kinder in den betroffenen Familien zu achten. Ein weiteres Ziel der Förderung ist es, das Zusammenleben in den teilnehmenden Familien zu stärken und zu festigen. Frage 20: Welche Programme hat das Land Brandenburg seit 2010 in der Frage des wieder in Beschäftigung Bringens von Hartz IV-Langzeitarbeitslosen im Zeitraum 2010 bis 2015 durchgeführt? zu Frage 20: Aus der nachfolgenden Übersicht können die durchgeführten Programme und das noch laufende Programm mit der jeweiligen Laufzeit in dem Zeitraum 2010 bis 2015 entnommen werden. Programm Laufzeit Aktiv für Arbeit 01.09.2009 – 29.02.2012 Arbeit für Brandenburg 01.07.2010 – 31.12.2016 Beschäftigungsperspektiven eröffnen – Regionalentwicklung stärken / Regionalbudget IV. Förderphase: V. Förderphase: 01.03.2010 –29.02.2012 01.03.2012 –28.02.2014 Integrationsbegleitung von Langzeitarbeits- 01.08.2012 – 31.03.2015 losen Perspektive Arbeit 01.03.2014 – 31.03.2015 Hinweis: An den Programmen „Arbeit für Brandenburg“ und „Integrationsbegleitung von Langzeitarbeitslosen“ konnten ausschließlich langzeitarbeitslose Personen teilnehmen . An den anderen Programmen konnten zudem auch arbeitslose Personen teilnehmen Frage 21: Welche Summen in Millionen Euro sind dafür eingesetzt worden? zu Frage 21: Die zum Stand 30.06.2015 für die jeweiligen Programme ausgezahlten Mittel können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden. Programm Ausgezahlte Mittel (Stand: 30.06.2015) Aktiv für Arbeit 12,9 Mio. Euro Arbeit für Brandenburg 10,8 Mio. Euro Beschäftigungsperspektiven eröffnen – Regionalentwicklung stärken / Regionalbudget IV. Förderphase: V. Förderphase: 38,6 Mio. Euro 46,8 Mio. Euro Integrationsbegleitung von Langzeitarbeitslosen 11,7 Mio. Euro Perspektive Arbeit 10,6 Mio. Euro Frage 22: Wie viele Langzeitarbeitslose waren im Programm und wie viele von ihnen sind tatsächlich in Arbeit gebracht worden? zu Frage 22: Die Anzahl der teilnehmenden Langzeitarbeitslosen (LZA) an den Programmen sowie der Anteil der hiervon bei Maßnahmeaustritt in Arbeit vermittelten Personen können – soweit bereits abschließende Unterlagen vorliegen – der nachfolgenden Übersicht entnommen werden: Programm eingetretene Personen 1 Anzahl der bei Maßnahmeaustritt in Arbeit vermittelten Personen 2 Aktiv für Arbeit 10.053 1.343 (13,3 %) Arbeit für Brandenburg Es liegen zurzeit noch keine abschließenden Daten vor. Es liegen zurzeit noch keine abschließenden Daten vor. Beschäftigungsperspektiven eröffnen – Regionalentwicklung stärken / Regionalbudget: Förderphase IV 12.207 davon 9.554 LZA (78,3 %) 2.086 (17,1 %) Beschäftigungsperspektiven eröffnen – Regionalentwicklung stärken / Regionalbudget: Förderphase V 15.378 davon 12.845 LZA (84 %) 2.523 (16,4 %) Integrationsbegleitung von Langzeitarbeitslosen Es liegen zurzeit noch keine abschließenden Daten vor. Es liegen zurzeit noch keine abschließenden Daten vor. Perspektive Arbeit 4.698 616 (13,1 %) 1 hierunter waren neben langzeitarbeitslose auch arbeitslose Personen 2 hier: in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Frage 23: Wie viele Langzeitarbeitslose sind nach Ende der Programme wieder in die Arbeitslosigkeit entlassen worden und sind nicht in Beschäftigung gekommen? zu Frage 23: Die Anzahl der Personen, die bei Maßnahmeaustritt keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen konnten, ergibt sich entsprechend aus der Differenz zwischen eingetretenen Personen und Anzahl der bei Maßnahmeaustritt in Arbeit vermittelten Personen (siehe Übersicht zu Frage 22). Unter den Personen , die nach Maßnahmeaustritt keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnahmen, befinden sich nicht nur Arbeitslose; vielmehr sind hier auch positive Übergänge in Selbständigkeit, Berufsausbildung, berufliche (Weiter-)Bildung oder öffentlich geförderte Beschäftigung zu berücksichtigen.