Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/2294 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage Nr. 888 
des Abgeordneten Sven Schröder 
AfD-Fraktion 
Drucksache 6/2074 
 
 
Nachhaltigkeit in Brandenburg 
 
 
Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 888 vom 17.07.2015: 
Im Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 4.03.2015  
wurde durch Minister Vogelsänger mitgeteilt, dass eine Neuberufung des Nachhaltigkeitsbeirates
 in der 6. Legislaturperiode nicht vorgesehen ist. Im Haushaltsplan des 
Landes Brandenburg befindet sich im Einzelplan 10 unter dem Titel 526 20 jeweils 
für 2015 und 2016 320.000 Euro für Sachverständige, Nachhaltigkeitsbeirat, Nachhaltigkeitsstrategie
. 
 
Ich frage die Landesregierung: 
 
1.) Wo befindet sich die Geschäftsstelle des Nachhaltigkeitsbeirates (Adresse)? 
2.) Wer ist Geschäftsführer des Nachhaltigkeitsbeirates? 
3.) Wie viele Angestellte und in welchen Funktionen arbeiten in der Geschäftsstelle? 
4.) Wie hoch sind die Kosten der Geschäftsstelle pro Jahr in Einzelpositionen (Miete, 

Personal etc.) 
5.) Um welche drei Workshops zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie handelt 

es sich (Name, Kosten, Inhalte, Beteiligte, Ort)? 
6.) In welche Einzelpositionen gliedert sich das Jugendforum Nachhaltigkeit, für das 

2015 und 2016 jeweils 60.000 Euro bereitgestellt werden? 
7.) Wie ist das Jugendforum Nachhaltigkeit organisiert und wo hat es seine Räumlichkeiten
? 
8.) In welche Einzelpositionen und in welcher Höhe gliedern sich die für 2015 und 

2016 bereitgestellten Kosten in Höhe von jeweils 30.000 Euro „Runder Tisch Beirat
 Nachhaltige Entwicklung“? 

 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, 
Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Wo befindet sich die Geschäftsstelle des Nachhaltigkeitsbeirates (Adresse
)? 
 
Frage 2: Wer ist Geschäftsführer des Nachhaltigkeitsbeirates? 
 



Frage 3: Wie viele Angestellte und in welchen Funktionen arbeiten in der Geschäftsstelle
? 
 
Frage 4: Wie hoch sind die Kosten der Geschäftsstelle pro Jahr in Einzelpositionen 
(Miete, Personal etc.) 
 
Zu Fragen 1 bis 4: In der 6. Legislaturperiode wurde kein Nachhaltigkeitsbeirat berufen
. Folglich existiert auch keine Beiratsgeschäftsstelle. 
 
Frage 5: Um welche drei Workshops zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie 
handelt es sich (Name, Kosten, Inhalte, Beteiligte, Ort)? 
 
Zu Frage 5:Über die Durchführung der Workshops wurde noch keine Entscheidung 
getroffen. 
 
Frage 6: In welche Einzelpositionen gliedert sich das Jugendforum Nachhaltigkeit, für 
das 2015 und 2016 jeweils 60.000 Euro bereitgestellt werden? 
 
Frage 7: Wie ist das Jugendforum Nachhaltigkeit organisiert und wo hat es seine 
Räumlichkeiten? 
 
Zu Fragen 6 und 7: Über die Fortführung des Jugendforums wurde noch keine Entscheidung
 getroffen. 
 
Frage 8: In welche Einzelpositionen und in welcher Höhe gliedern sich die für 2015 
und 2016 bereitgestellten Kosten in Höhe von jeweils 30.000 Euro „Runder Tisch 
Beirat Nachhaltige Entwicklung“? 
 
Zu Frage 8: Die im Titel 526 20 unter Kapitel 10 050 erfasste Position wird – wie in 
der Erläuterung unter Ziffer 10. ausgewiesen - unter anderem für den Runden Tisch 
‚Bildung für Nachhaltige Entwicklung‘ zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsansatz 
erfasst die Kosten für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des einmal 
jährlich stattfindenden Runden Tischs.