Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2392 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 825 des Abgeordneten Christoph Schulze BVB / FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/1949 KITA II - Kita-Kosten im Landkreis Teltow-Fläming Wortlaut der Kleinen Anfrage 825 vom 06.07.2015: Entsprechend dem Kindertagesstättengesetz als Ausfluss aus SGB VIII haben die Landkreise als Träger der Öffentlichen Jugendhilfe in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden, aber auch freien Trägern, ein Angebot an Ganztagsstätten im Sinne von Kindertagesstätten vorzuhalten. Aus diesem Grunde frage ich die Landesregierung: 1) Welche Kosten entstehen im Landkreis Teltow-Fläming insgesamt für die KitaBetreuung im Jahr 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015? Hier bitte alle Kosten aufschlüsseln, d.h. Beitrag des Landkreises Teltow-Fläming, Beiträge der Städte und Gemeinden, Beiträge der Freien Träger, Elternbeiträge und auch Bundeszuschüsse. 2) Sind in den Kita-Kosten die Kosten, die die Kommunen für die Anschaffung, Errichtung und den Unterhalt der baulichen Einrichtungen der Kitas haben inkl. der Abschreibung bereits eingerechnet? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, weshalb nicht? 3) Welche durchschnittlichen Kosten entstehen für einen Kita-Platz im Landkreis Teltow-Fläming pro Jahr für 0 bis 3 jährige Kinder und für 3 bis 6 jährige Kinder? 4) Wie hoch sind die niedrigsten und die höchsten Platzkosten? In welcher Kita im Landkreis liegen diese jeweils vor? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kosten entstehen im Landkreis Teltow-Fläming insgesamt für die Kita-Betreuung im Jahr 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015? Hier bitte alle Kosten aufschlüsseln, d.h. Beitrag des Landkreises Teltow-Fläming, Beiträge der Städte und Gemeinden, Beiträge der Freien Träger, Elternbeiträge und auch Bundeszuschüsse . Frage 2: Sind in den Kita-Kosten die Kosten, die die Kommunen für die Anschaffung, Errichtung und den Unterhalt der baulichen Einrichtungen der Kitas haben inkl. der Abschreibung bereits eingerechnet? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, weshalb nicht? Frage 3: Welche durchschnittlichen Kosten entstehen für einen Kita-Platz im Landkreis Teltow-Fläming pro Jahr für 0 bis 3 jährige Kinder und für 3 bis 6 jährige Kinder ? Frage 4: Wie hoch sind die niedrigsten und die höchsten Platzkosten? In welcher Kita im Landkreis liegen diese jeweils vor? Zu den Fragen 1 bis 4: Die Landesregierung erhebt keine eigenen Daten, die differenzierte Informationen über die Kosten insgesamt, die Kostenanteile und Kostenverteilung im Landkreis Teltow-Fläming ermöglichen. Kindertagesbetreuung ist eine kommunale Aufgabe und für die Ermittlung der erfragten Daten fehlen der Landesregierung die Ermächtigung und die Ressourcen. Auch zu den Kosten des einzelnen Platzes im Landkreis Teltow-Fläming verfügt die Landesregierung nicht über die erforderlichen Informationen. Im Zusammenhang mit der Vorbereitung einer Verordnung zum Ausgleich der Kosten, die durch die Erweiterung des Rechtsanspruchs für ein- und zweijährige Kinder entstehen, hat die Landesregierung die kommunalen Spitzenverbände um entsprechende Informationen gebeten. Beide Spitzenverbände verwiesen darauf, dass auch dort Angaben über Platzkosten nicht vorlägen. Erfasst werden beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg lediglich die in Tabelle 1 dargestellten Ausgaben und Einnahmen für Kindertagesstätten der Jahre 2010 bis 2013 insgesamt.