Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2484 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 990 der Abgeordneten Birgit Bessin und Steffen Königer der AfD-Fraktion Drucksache 6/2308 Tafeln in Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage 990 vom 13. August 2015 Obwohl es in Deutschland Lebensmittel im Überfluss gibt, herrscht bei vielen Menschen Mangel. Die Tafeln und auch andere Organisationen bemühen sich hier um einen Ausgleich, indem sie „überschüssige“, aber dennoch einwandfreie Lebensmittel sammeln und an Bedürftige weiter geben. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele „Tafeln“ und ähnliche Organisationen gibt es aktuell im Land Brandenburg und wo werden diese verortet? Bitte um entsprechende Aufschlüsselung nach Landkreis und Ort. 2. Welche Entwicklung gab es in den letzten 10 Jahren? Wie viele „Tafeln“ und ähnliche Organisationen sind neu hinzu gekommen, wie viele wurden wieder eingestellt ? 3. Wenn „Tafeln“ ihre Arbeit eingestellt haben sollten, was waren die Gründe dafür? 4. Wie viele Mitarbeiter sind derzeit bei Organisationen wie den „Tafeln“ und ähnliche Organisationen beschäftigt, wie viele davon ehrenamtlich, wie viele davon sozialversicherungspflichtig angestellt? 5. Wie unterstützt das Land Brandenburg die Tafeln und ähnliche Organisationen, bzw. die übergeordneten Trägervereine? Welche Förderzwecke werden konkret mit welchen Zuweisungen des Landes gefördert? Wie hoch ist die finanzielle Förderung ? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele „Tafeln“ und ähnliche Organisationen gibt es aktuell im Land Brandenburg und wo werden diese verortet? Bitte um entsprechende Aufschlüsselung nach Landkreis und Ort. Frage 2: Welche Entwicklung gab es in den letzten 10 Jahren? Wie viele „Tafeln“ und ähnliche Organisationen sind neu hinzugekommen, wie viele wurden wieder eingestellt? zu Frage 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet: Es wird auf die Antwort der Landesregierung zu Frage 2 der Kleinen Anfrage Nr. 1072 (Landtagsdrucksache 5/2899) verwiesen. Aktuellere Informationen liegen der Landesregierung nicht vor. Frage 3: Wenn „Tafeln“ ihre Arbeit eingestellt haben sollten, was waren die Gründe dafür? zu Frage 3: Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Frage 4: Wie viele Mitarbeiter sind derzeit bei Organisationen wie den „Tafeln“ und ähnliche Organisationen beschäftigt, wie viele davon ehrenamtlich, wie viele davon sozialversicherungspflichtig angestellt? zu Frage 4: Es wird auf die Antwort zu den Fragen 4 und 5 der Kleinen Anfrage Nr. 1072 (Landtagsdrucksache 5/2899) verwiesen. Aktuellere Informationen liegen der Landesregierung nicht vor. Frage 5: Wie unterstützt das Land Brandenburg die Tafeln und ähnliche Organisationen , bzw. die übergeordneten Trägervereine? Welche Förderzwecke werden konkret mit welchen Zuweisungen des Landes gefördert? Wie hoch ist die finanzielle Förderung ? zu Frage 5: Die Landesregierung unterstützt die Arbeit der Tafeln im Land Brandenburg insbesondere durch die Vergabe von Lottomitteln für Investitionen. Die Zuwendungen der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015 (Stand: Juli 2015) sind in der nachfolgenden Übersicht aufgelistet. Empfänger gemäß Antragstellung Förderzweck lt. Übertragung Höhe der Zuwendung (in Euro) Standort / Einsatzgebiet 2010 Arbeitslosenverband Deutschland, Landesverband Brandenburg e.V. (ALV LV BB) Zuschuss für den Erwerb eines Kühlfahrzeuges: Zehdenicker Tafel 15.000 Oberhavel Zehdenick ALV LV BB Zuschuss für den Küchenumbau : Strausberger Tafel 8.000 MärkischOderland Strausberg Diakonisches Werk Zuschuss für den Bau ei- 36.000 Potsdam- Potsdam nes Tafelgartens: Tafel Werder (Havel) Mittelmark Werder (Havel) HEC Umweltingenieur - und Bildungsgesellschaft mbH Finanzielle Unterstützung zur Weiterführung des Tafelgartens Mühlberg/Elbe 4.000 Elbe-Elster Mühlberg/Elbe ALV LV BB Beteiligung an den Reparaturkosten der Tiefkühlzelle der Herzberger Tafel 1.840 Elbe-Elster Herzberg ALV LV BB Zuschuss für die technische Ausstattung der Arbeitslosenserviceeinrich - tung Fürstenwalde 2.800 Oder-Spree Fürstenwalde Empfänger gemäß Antragstellung Förderzweck lt. Übertragung Höhe der Zuwendung (in Euro) Standort / Einsatzgebiet 2011 Verein für Arbeit und Leben e. V. Zuschuss für den Erwerb eines Transporters: Tafel in Bad Belzig 7.000 PotsdamMittelmark Bad Belzig Frankfurter Arbeitsloseninitiative e. V. Bezuschussung für eine Kühlzelle 2.800 Frankfurt (Oder) 2012 Potsdamer Tafel e. V. Zuschuss für die Anschaffung einer EDVGrundausstattung für das Büro der Potsdamer Tafel und Schulung der Mitarbeiter 5.000 Potsdam ALV LV BB Zuschuss für die Anschaffung einer Kühlzelle: Oranienburger Tafel 10.000 Oberhavel Oranienburg 2013 Nauener Tafel e. V. Zuschuss für den Erwerb eines Kühlfahrzeuges: Tafel Nauen 15.000 Havelland Nauen 2014 ALV LV BB Zuschuss für den Erwerb eines Kühlfahrzeuges: Forster Tafel 20.000 Spree-Neiße Forst 2015 ALV LV BB Zuschuss für den Erwerb eines Kühlfahrzeuges: Tafel Königs Wusterhausen 16.000 DahmeSpreewald Königs Wusterhausen Gesellschaft für Ar- Zuschuss für den Erwerb 20.000 Oder-Spree beit und Soziales e. V. (GefAS) eines Kühlfahrzeuges: Tafelarbeit im Landkreis Oder -Spree Fürstenwalde, Erkner und Beeskow ALV LV BB Zuschuss für den Erwerb eines Kühlfahrzeuges: Tafel Herzberg 10.000 Elbe-Elster Raum Herzberg mit 6 Ausgabestellen Frankfurter Arbeitsloseninitiative e. V. Zuschuss für den Erwerb eines Kühlfahrzeuges (Ersatzbeschaffung ): Frankfurter Tafel 10.000 Frankfurt (Oder) Seelow und Umgebung