Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2490 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 989 des Abgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck und Herrn Franz Josef Wiese der AfD-Fraktion Drucksache 6/2307 Nuklearmedizin in Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage 989 vom 13.08.2015: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wo in Brandenburg wird Nuklearmedizin angeboten? 2. Wie viele ausgebildete Fachärzte für Nuklearmedizin gibt es in Brandenburg (bitte aufschlüsseln nach Standort)? 3. Wie viele Mediziner wurden in Brandenburg in den Jahren 2010 bis 2014 zum Facharzt für Nuklearmedizin ausgebildet? 4. Welche Regionen in Brandenburg weisen eine Unterversorgung im Bereich der Nuklearmedizin auf? 5. Wie viele Patienten wurden in Brandenburg mit Radiopharmaka in den Jahren 2010 bis 2014 behandelt (bitte aufschlüsseln nach Diagnostik und Therapie)? 6. Wie viele Patienten aus Brandenburg wurden mit Radiopharmaka in den Jahren 2010 bis 2014 in anderen Bundesländern behandelt? 7. Welche Mengen an Radiopharmaka wurden in Brandenburg in den Jahren 2010 bis 2014 verabreicht (bitte aufschlüsseln nach Diagnose/ Therapieart und relevantem Radionuklid)? 8. Welche Anlagen produzieren die notwendigen Radionuklide (bitte aufschlüsseln nach Anlage und Radionuklid)? 9. Bei welchen relevanten Radionukliden ist die Versorgungslage kritisch? 10. Welche Menge radioaktiven Abfalls ist in den Jahren 2010 bis 2014 in der Nuklearmedizin in Brandenburg und bundesweit angefallen (bitte aufschlüsseln nach Radioaktivitätsstärke)? 11. Wo wird in Deutschland radioaktiver Abfall aus der Nuklearmedizin in welchen Mengen gelagert? 12. Welche Kapazitäten werden in Deutschland für die Lagerung von Abfällen aus der Nuklearmedizin vorgehalten (bitte aufschlüsseln nach Anlage und Kapazität)? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wo in Brandenburg wird Nuklearmedizin angeboten? Frage 2: Wie viele ausgebildete Fachärzte für Nuklearmedizin gibt es in Brandenburg (bitte aufschlüsseln nach Standort)? zu Frage 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet. Fachärztinnen und Fachärzte für Nuklearmedizin im Land Brandenburg nach Kreisen und kreisfreien Städten (Stand: 18.08.2015): Kreis Ambulant Stationär Barnim Brandenburg Cottbus Dahme-Spreewald Frankfurt (Oder) Havelland Oberhavel Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam PotsdamMittelmark Uckermark 2 2 1 2 1 0 2 5 2 2 0 1 0 0 2 0 2 1 0 2 1 2 1 0 Zwischensumme: 20 11 Gesamt: 31 Quelle: Landesärztekammer Frage 3: Wie viele Mediziner wurden in Brandenburg in den Jahren 2010 bis 2014 zum Facharzt für Nuklearmedizin ausgebildet? zu Frage 3: In den Jahren 2010 - 2014 wurden von der Landesärztekammer Brandenburg 2 Facharztanerkennungen für Nuklearmedizin ausgesprochen. Frage 4: Welche Regionen in Brandenburg weisen eine Unterversorgung im Bereich der Nuklearmedizin auf? zu Frage 4: Grundlage für die Ermittlung des ärztlichen Versorgungsbedarfes bildet die Bedarfsplanungs -Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses. Die Fachrichtungen der gesonderten fachärztlichen Versorgung, zu der auch die Nuklearmedizin zählt, werden demnach auf Ebene des sogenannten KV-Bezirks, also dem Gesamtbereich der Kassenärztlichen Vereinigung, hier identisch mit den Grenzen des Landes Brandenburg , geplant. Zur Beurteilung der Versorgungssituation werden raumspezifische Verhältniszahlen der Arzt-Einwohner-Relation sowie einheitlich definierte Maßstäbe von Über- oder Unterversorgung herangezogen. Danach weist die Fachrichtung Nuklearmedizin mit 19,5 Niederlassungen in Brandenburg einen Versorgungsgrad von 94,2 % auf. Eine Unterversorgung besteht demnach nicht. Frage 5: Wie viele Patienten wurden in Brandenburg mit Radiopharmaka in den Jahren 2010 bis 2014 behandelt (bitte aufschlüsseln nach Diagnostik und Therapie)? Frage 6: Wie viele Patienten aus Brandenburg wurden mit Radiopharmaka in den Jahren 2010 bis 2014 in anderen Bundesländern behandelt? Frage 7: Welche Mengen an Radiopharmaka wurden in Brandenburg in den Jahren 2010 bis 2014 verabreicht (bitte aufschlüsseln nach Diagnose/ Therapieart und relevantem Radionuklid)? zu Frage 5 bis 7: Der Landesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Frage 8: Welche Anlagen produzieren die notwendigen Radionuklide (bitte aufschlüsseln nach Anlage und Radionuklid)? zu Frage 8: Nach Auskunft der Abteilung Gesundheit des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) sind keine Produktionsstätten von Radionukliden im Land Brandenburg bekannt. Auch nach Auskunft des Landesamtes für Strahlenschutz (LAS) sind keine Produktionsstätten von Radionukliden im Land Brandenburg bekannt. Frage 9: Bei welchen relevanten Radionukliden ist die Versorgungslage kritisch? zu Frage 9: Erkenntnisse, ob und inwieweit die Versorgungslage mit Radionukliden nicht ausreichend ist, liegen nicht vor. Frage 10: Welche Menge radioaktiven Abfalls ist in den Jahren 2010 bis 2014 in der Nuklearmedizin in Brandenburg und bundesweit angefallen (bitte aufschlüsseln nach Radioaktivitätsstärke)? zu Frage 10 Hierzu ist keine Aussage für das Land Brandenburg möglich, da hierzu keine Erfassung bei den Behörden erfolgt. Die Nuklearmedizinischen Einrichtungen beziehen und wenden radioaktive Stoffe auf der Basis von Genehmigungen nach der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) an. Insofern ist der Genehmigung erteilenden Behörde, dem Landesamt für Arbeitsschutz (LAS), zwar die genehmigte Umgangsaktivität bekannt, aber nicht die Menge der hieraus entstehenden Abfälle. In diesen Genehmigungen (bzw. in den Antragsunterlagen dazu) ist geregelt, wie mit den Abfällen umzugehen ist. Demnach sind Abfälle an den Hersteller oder Lieferanten der radioaktiven Stoffe zurückzugeben. Sollte dies nicht möglich sein und die Suche nach anderen „Verwertern“ (Universitäten etc.) erfolglos sein, sind die Abfälle an die Landessammelstelle abzuliefern. Die Organisation der Ablieferung angemeldeter radioaktiver Abfälle des Landes Brandenburg an die Landessammelstelle, die das Land Brandenburg nutzen darf, liegt in der Zuständigkeit des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz mit dem LUGV als Fachbehörde. Von dort wurde mitgeteilt, dass im benannten Zeitraum keine Abfalllieferung für die Landessammelstelle angemeldet worden war. Dies ist nicht ungewöhnlich, denn in der Nuklearmedizin werden zu diagnostischen und therapeutischen Zwecken Radiopharmaka eingesetzt, die über so kurze Halbwertszeiten verfügen, dass sie im Patienten soweit abklingen, dass dieser die medizinische Einrichtung nach relativ kurzer Zeit wieder verlassen kann. Die im Rahmen der Diagnostik und Therapie anfallenden radioaktiven Abfälle (Tupfer, Spritzen, Bettwäsche etc.) werden in der Einrichtung gesondert so lange aufbewahrt, bis eine entsprechende Messung signalisiert, dass sie freigegeben werden können (Müllverbrennungsanlage , Klinikmüll). Frage 11: Wo wird in Deutschland radioaktiver Abfall aus der Nuklearmedizin in welchen Mengen gelagert? zu Frage 11 Eine Aussage für das gesamte Bundesgebiet ist nicht möglich. Für das Land Brandenburg gilt, wie bereits in der Antwort zu Frage 10 ausgeführt, dass radioaktive Abfälle aus der Nuklearmedizin an den Hersteller/Lieferanten zurückgegeben werden (z. B. Technetium-Generatoren) bzw. in den nuklearmedizinischen Einrichtungen selbst gelagert werden (Tupfer, Spritzen, Bettwäsche etc.) bis sie so weit abgeklungen sind, dass sie über den Klinikmüll entsorgt werden können. Die Lagerung bis zur Abholung/Abgabe erfolgt in gesonderten Lagerräumen, zugriffsicher und getrennt von anderen Abfällen. Frage 12: Welche Kapazitäten werden in Deutschland für die Lagerung von Abfällen aus der Nuklearmedizin vorgehalten (bitte aufschlüsseln nach Anlage und Kapazität )? zu Frage 12 Informationen zur Lagerkapazität der einzelnen Landessammelstellen liegen der Landesregierung Brandenburg nicht vor. Im Übrigen wird auf die Antworten zu Fragen 10 und 11 verwiesen.