Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2520 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 978 der Abgeordneten Iris Schülzke BVB/FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/2281 DSL- und Handyempfang im ländlichen Raum Wortlaut der Kleinen Anfrage 978 vom 12.08.2015: Im ländlichen Räumen wird sehr der Handyempfang aber auch die Versorgung mit den digitalen Teilnehmeranschlüssen bemängelt. Besonders für Eltern mit kleinen Kindern, Unternehmer, Handwerker oder Vereine wird die Teilhabe an gemeinschaftlicher oder wirtschaftlicher Entwicklung regelrecht unterbrochen. Schnelle Breitbanddienste und sicherer Telefonempfang sind dringend notwendig um Dienstleistungen einerseits zu nutzen, aber auch anbieten zu können. Nicht zuletzt sollen Verwaltungsleistungen digital von der Bevölkerung genutzt und für Bürger händelbar gemacht werden. So ist z. Bsp. in der Ortslage Krassig, ein Ortsteil von Schlieben, kaum Handyempfang möglich, auch die DSL-Lösung funktioniert nur bruchstückhaft. Die LTE-Verbindung, laut Internetauskunft soll LTE über Vodafone zur Verfügung stehen, ist unzureichend. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zielvorgaben gibt es für eine gesicherte DSL- und Handyversorgung im ländlichen Raum? (Bitte Regionen oder Gebietskörperschaften und Jahreszahlen einzeln auflisten.) 2. Wann sind für den Ortsteil Krassig Anschlusslösungen für DSL geplant und wann werden diese umgesetzt? 3. Welche Aktivitäten gibt es, den Handyempfang in Krassig sicherzustellen? 4. Wie kann ein direkter Ansprechpartner bei Verbindungs- und Empfangsproblemen mit dem Handy, bei einer ständig und regelmäßig abreißenden Verbindung - auch an verschiedenen Standorten, erreicht werden? Beim Versuch, Hilfe zu rufen , wird regelmäßig eine Tonbandverbindung hergestellt, ein persönlicher und wirklich helfender Ansprechpartner ist nicht erreichbar. 5. Wird der Versuch unternommen, über das Internet Hilfe zu suchen, was in der ländlichen Region auch häufig an Verbindungsproblemen scheitert, erfolgt wieder ein Verweis auf eine Telefonnummer, bei der sich nur eine Tonbandauf- zeichnung meldet. Für junge Eltern, die Kita, Schule oder Arzt bzw. Arbeitgeber erreichen müssen, ist dies ein völlig unbefriedigender Zustand. 6. Was wird dafür getan, das Anrufende dann einen sachkundigen Ansprechpartner haben und nicht mit einer „verständnislosen Maschine“, die das Problem nicht erfassen kann, verbunden werden? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Zielvorgaben gibt es für eine gesicherte DSL- und Handyversorgung im ländlichen Raum? (Bitte Regionen oder Gebietskörperschaften und Jahreszahlen einzeln auflisten.) Frage 3: Welche Aktivitäten gibt es, den Handyempfang in Krassig sicherzustellen? Frage 4: Wie kann ein direkter Ansprechpartner bei Verbindungs- und Empfangsproblemen mit dem Handy, bei einer ständig und regelmäßig abreißenden Verbindung - auch an verschiedenen Standorten, erreicht werden? Beim Versuch, Hilfe zu rufen, wird regelmäßig eine Tonbandverbindung hergestellt, ein persönlicher und wirklich helfender Ansprechpartner ist nicht erreichbar. Frage 5: Wird der Versuch unternommen, über das Internet Hilfe zu suchen, was in der ländlichen Region auch häufig an Verbindungsproblemen scheitert, erfolgt wieder ein Verweis auf eine Telefonnummer, bei der sich nur eine Tonbandaufzeichnung meldet . Für junge Eltern, die Kita, Schule oder Arzt bzw. Arbeitgeber erreichen müssen, ist dies ein völlig unbefriedigender Zustand. Frage 6: Was wird dafür getan, das Anrufende dann einen sachkundigen Ansprechpartner haben und nicht mit einer „verständnislosen Maschine“, die das Problem nicht erfassen kann, verbunden werden? zu den Fragen 1 und 3-6: Die Fragen 1 und 3-6 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . In Bezug auf die Internetversorgung hat die Landesregierung mit dem Entwicklungskonzept Brandenburg – Glasfaser 2020 das Ziel, Brandenburg möglichst flächendeckend mit einer Glasfaserinfrastruktur auszubauen. Hierzu wurden in den letzten Jahren für alle Regionen, in denen weniger als 6 Mbit/s am bestehenden Kabelverzweiger (KVz) anliegen, der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur ausgeschrieben. Die Ausbauarbeiten sollen Ende 2015 abgeschlossen sein. Ein öffentlich geförderter Ausbau kann nicht in Gebieten stattfinden, in denen Wettbewerb herrscht oder in denen ein sogenannter verpflichtender wirtschaftlicher Eigenausbau von Unternehmen angemeldet wurde. Gleiches gilt für Standorte, in denen gesetzliche Vorschrif- ten einer Erschließung nach dem Konzept entgegenstehen bzw. die aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht erschlossen werden können. Gebiete, in denen ein wirtschaftlicher Eigenausbau angemeldet wurde, sind vom Provider innerhalb von drei Jahren (in den meisten Fällen bis Ende 2017) auszubauen. Für Angaben bezüglich einzelner Regionen und Jahre verweist die Landesregierung auf die Antwort zur Kleinen Anfrage 188 (Landtagsdrucksache 6/741). Die Bereitstellung von Mobilfunkverbindungen fällt nicht unter den Begriff Universaldienste (d.h. unter die staatlich gesicherte Grundversorgung u.a. mit Telekommunikation ). Sie ist vielmehr eine Leistung, die Unternehmen eigenverantwortlich und im Wettbewerb anbieten. Die Ausstattung mit einem leistungsfähigen Funknetz (Mobilfunk ) und die Ausgestaltung der Services obliegen entsprechend allein den anbietenden Firmen. Veränderungen oder Verbesserung sind Angelegenheit des Providers . Laut Aussage der Telekom ist der Betrieb mit Mobiltelefonen im Ortsteil Krassig gesichert. Frage 2: Wann sind für den Ortsteil Krassig Anschlusslösungen für DSL geplant und wann werden diese umgesetzt? zu Frage 2: Der Ortsteil Krassig besitzt keinen eigenen KVz und ist damit nicht vom Entwicklungskonzept Glasfaser 2020 erfasst. Ob und inwieweit Telekommunikationsunternehmen darüber hinaus den Ausbau der DSL-Versorgung planen, liegt nicht in der Zuständigkeit der Landesregierung. Laut Telekom ist die Versorgung am Standort mit einer Kombinationslösung (Hybridtechnik) bis 16Mbit/s möglich.