Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/2705 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 1059 
der Abgeordneten Christina Schade 
der AfD-Fraktion 
Drucksache 6/2464 
 
 
Schließung Deutsche-Bahnwerk Eberswalde 
 
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1059 vom 03.09.2015: 
 
In einem Spitzengespräch zwischen Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bahnvorstand
 Rüdiger Grube im April wurde angekündigt, dass es bis zum Sommer eine 
Entscheidung zur Zukunft des bedrohten Bahnwerkes Eberswalde geben wird. Die 
Belegschaft hatte ein Konzept erarbeitet, welches von der Deutschen Bahn geprüft 
werden sollte. Bis heute hat sich weder die Bahn noch die Landesregierung hierzu 
geäußert. Bis Jahresende soll das Werk geschlossen werden. 
 
Ich frage die Landesregierung: 
 

1. Was unternimmt die Landesregierung, um eine Lösung mit der Deutschen 
Bahn herbeizuführen? 

 
2. Was tut die Landesregierung, um schnellstmöglich eine Entscheidung herbeizuführen
 und die Arbeitnehmer in ihren berechtigten Forderungen zu unterstützen
? 

 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
  
Frage 1: 
Was unternimmt die Landesregierung, um eine Lösung mit der Deutschen Bahn herbeizuführen
? 
 
zu Frage 1: 
Die Landesregierung hat unverzüglich nach Bekanntwerden des Schließungsbeschlusses
 der DB AG reagiert und – gemeinsam mit der DB AG - eine Arbeitsgruppe 
eingerichtet. Die Arbeitsgruppe hat, unter Einbeziehung aller wesentlichen fachlichen 
und regionalen Institutionen,  ein Zukunftskonzept erarbeitet, das eine betriebswirtschaftlich
 nachhaltige Weiternutzung des Werkes durch die DB AG vorschlägt. Das 
Konzept wurde dem DB AG-Vorstand zur Prüfung und Entscheidungsfindung übergeben
. Die Landesregierung hat hierbei der DB AG alle dem Land zur Verfügung 



stehenden Unterstützungsmittel angeboten. Eine Entscheidung steht seitens der 
Bahn noch aus. Im Übrigen wird auf die protokollierten Ausführungen von Herrn 
Staatssekretär Fischer (MWE) in der 10. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur 
und Landesplanung (TOP 4) verwiesen. 
 
Frage 2: 
Was tut die Landesregierung, um schnellstmöglich eine Entscheidung herbeizuführen
 und die Arbeitnehmer in ihren berechtigten Forderungen zu unterstützen? 

 
zu Frage 2: 
Hierzu wird auf die Beantwortung zu Frage 1 verwiesen.