Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2738 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1081 der Abgeordneten Thomas Jung und Andreas Galau der AfD-Fraktion Drucksache 6/2502 Abriss von Plattenbauwohnungen Wortlaut der Kleinen Anfrage 1081 vom 08.09.2015: Bis Ende Dezember 2013 verschwanden in Schwedt insgesamt mehr als 6.000 Wohnungen und mit ihnen Infrastruktur, Schulen und Kitas. Aus der "Stadt" auf der Oberen Talsandterasse wurden Siedlungen. Um den Leerstand auch nur konstant zu halten, wurde der Wohnungsbestand weiter „angepasst“. Bis 2020 werden knapp 1.400 weitere Wohnungen verschwinden, das ist bereits geplant und mit den beiden Wohnungsunternehmen abgestimmt. Basis hierfür ist der sogenannte "Masterplan Wohnen 2025+. In den Jahren 2002 bis 2014 standen für die drei Programme in Schwedt insgesamt 37,4 Millionen Euro zur Verfügung, davon entfallen 6,37 Millionen auf die "Soziale Stadt". Unter den Posten "Rückbau" fällt der Abriss dauerhaft leer stehender Wohnungen und der Rückbau technischer Infrastruktur, wie Leitungen (Quelle: Rbb 06.05.2014). Auch Cottbus setzte den Stadtumbau fort und wollte in den nächsten Jahrzehnten weitere Plattenbau-Wohnungen abreißen. Bis 2030 sollten dort über 1.000 Wohnungen verschwinden. (Quelle: Rbb 14.11.2014) Wir fragen die Landesregierung: 1.) Wie viele Plattenbauwohnungen werden in den beiden Städten Cottbus und Schwedt bis 2020 noch abgerissen? 2.) Wie viele der oben genannten Wohnungen gibt es und sind diese noch bewohnbar ? 3.) Werden weitere Plattenbauwohnungen in Brandenburg mit Fördermittel abgerissen ? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Plattenbauwohnungen werden in den beiden Städten Cottbus und Schwedt bis 2020 noch abgerissen? Zu Frage 1: Zu Schwedt: Der „Masterplan Wohnen 2025+“ sieht ab dem Jahr 2015 den Abriss von durchschnittlich 150 Mietwohnungen jährlich vor. Daraus ergibt sich ein Rückbauvolumen von 750 Wohneinheiten für die Jahre 2015 bis 2020. Die Stadt Schwedt hat einen vorläufigen Stopp des Rückbaus angekündigt, um Flüchtlinge und Asylsuchende in leerstehenden Plattenbauwohnungen unterbringen zu können. Zu Cottbus: Derzeit überarbeitet die Stadt Cottbus ihre Rückbaustrategie, da der Leerstand zurzeit nur etwa 5 % beträgt. Die Stadt hat einen vorläufigen Stopp des Rückbaus angekündigt, um Flüchtlinge und Asylsuchende in leerstehenden Plattenbauwohnungen unterbringen zu können. Frage 2: Wie viele der oben genannten Wohnungen gibt es und sind diese noch bewohnbar? Zu Frage 2: Laut dem Stadtumbaumonitoringbericht 2015 für das Berichtsjahr 2013 standen in Cottbus im Jahr 2013 2.813 und in Schwedt 660 Wohneinheiten leer. Dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung liegen bezüglich der Bewohnbarkeit von Wohnungen keine Angaben vor. Frage 3: Werden weitere Plattenbauwohnungen in Brandenburg mit Fördermitteln abgerissen ? Zu Frage 3: Die Landesregierung beabsichtigt, zunächst keine weiteren Fördermittel für den Abriss von Wohnungen im Rahmen des Stadtumbaus zu bewilligen.