Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/2779 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 1119 
der Abgeordneten Birgit Bessin und Steffen Königer 
der AfD-Fraktion 
Drucksache 6/2626 
 
 
Geburtenentwicklung in Brandenburg/ Nachfrage zur Antwort 6/2552 
 
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1119 vom 22.09.2015: 
 
In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 6/2552 zur 
Geburtenentwicklung wird auf die Arbeit der fünf Familienverbände im Land 
Brandenburg verwiesen. Daraus ergeben sich folgende Nachfragen. 
  
Wir fragen die Landesregierung: 
 

1. Welche Voraussetzungen muss ein Familienverband im Allgemeinen erfüllen, 
um in den Genuss von Fördermitteln des Landes zu kommen? 

 
2. Welche Kontrollen über die sachgemäße Verwendung der Fördermittel finden 

statt und in welchem Turnus werden die entsprechenden Verbände überprüft? 
 

3. Wie stellt sich die Verteilung der Fördermittel auf die fünf Verbände dar, wie 
viel Geld wurde jeweils an den einzelnen Verband ausgekehrt? 

 
 
Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit
, Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Welche Voraussetzungen muss ein Familienverband im Allgemeinen 
erfüllen, um in den Genuss von Fördermitteln des Landes zu kommen? 
 
zu Frage 1: 
Das Land Brandenburg gewährt nach Maßgabe der §§ 23, 44 der Landeshaushaltsordnung
 (LHO) und der hierzu erlassenen Verwaltungsvorschriften (VV) Zuwendungen
 an Stellen außerhalb der Landesverwaltung (Zuwendungsempfänger). Diese 
Regelungen gelten auch für die Familienverbände. 
 
 
 
 
 



Frage 2: Welche Kontrollen über die sachgemäße Verwendung der Fördermittel 
finden statt und in welchem Turnus werden die entsprechenden Verbände überprüft? 
 
zu Frage 2: 
Die Kontrolle der sachgemäßen Verwendung der Fördermittel erfolgt im Rahmen der 
vorgeschriebenen jährlichen Verwendungsnachweisprüfung. 
 
Frage 3: Wie stellt sich die Verteilung der Fördermittel auf die fünf Verbände dar, wie 
viel Geld wurde  jeweils an den einzelnen Verband ausgekehrt? 
 
zu Frage 3:  
Die Landesförderung der fünf Familienverbände stellt sich in 2015 wie folgt dar: 
 

 
 
 

Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Landesverband
 Brandenburg e.V. 

49.920 € 

SHIA e. V. Selbsthilfegruppe Alleinerziehender, Landesverband
 Brandenburg 

49.920 € 

Deutscher Familienverband, Landesverband Brandenburg
 e.V.  

15.600 € 

Familienbund der Katholiken, Landesverband BerlinBrandenburg
 e.V.  

15.600 € 

EAF Evangelische Aktionsgemeinschaft für Familienfragen
, Landesarbeitskreis Berlin-Brandenburg e.V.  

15.600 €