Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/2818 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage Nr.1118 
der Abgeordneten Sven Schröder und Andreas Galau 
AfD-Fraktion 
Drucksache 6/2625 
 
Diskrepanzen zwischen verabschiedetem Haushaltsentwurf und veröffentlichtem
 Haushaltsgesetz 
 
Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 1118 vom 22.09.2015: 
Im Entwurf des Haushaltsplans 2015/2016 Band X, Einzelplan 10, Ministerium für 
Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg ist ein 
vom Gesetz Haushaltsplan 2015/2016, Band X, Einzelplan 10, Ministerium für ländliche
 Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg im Titel 526 
20, FZ 332 Sachverständige, Nachhaltigkeitsbeirat, Nachhaltigkeitsstrategie abweichender
 Text in den Erläuterungen insbesondere unter Punkt 5 zu finden. Im Entwurf 
heißt es: „Nachhaltigkeitsbeirat inklusive Geschäftsstelle…“. Im Haushaltsgesetz 
heißt es: „Nachhaltigkeitsstrategie: Maßnahmen, mit denen die Landesregierung ihre 
Vorbildrolle wahrnimmt …“. 
 
Wir fragen die Landesregierung: 
 
1.) Auf welcher Grundlage beruht die textliche Änderung des  Titels 526 20, Erläuterungen
 Punkt 5 des Haushaltsplans 2015/2016, Einzelplan 10? 
2.) Warum wurde in den zuständigen Ausschüssen (Ausschuss für Ländliche Entwicklung
, Umwelt und Landwirtschaft und Ausschuss für Haushalt und Finanzen) 
diese Änderung nicht beraten? 

3.) Wer verantwortet die durchgeführte Änderung? 
4.) In welchen Einzelplänen des Haushaltsgesetzes 2015/2016 gibt es Abweichungen
 zum Entwurf des Haushaltes 2015/2016 die nicht beraten wurden (bitte inkl. 
redaktioneller Änderungen aufführen)? Bitte diese Abweichungen tabellarisch auflisten
. 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text 
Entwurf 

Text Änderung
 

 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine Anfrage
 wie folgt: 
 
Frage 1: Auf welcher Grundlage beruht die textliche Änderung des Titels 526 20, Erläuterungen
 Punkt 5 des Haushaltsplans 2015/2016, Einzelplan 10? 
 
zu Frage 1: Mit der Beschlussfassung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen 
des Landtages Brandenburg (AHF) zum Haushaltsgesetzentwurf 2015/2016 in seiner 



9. Sitzung am 29.05.2015 wurde die Landtagsverwaltung ermächtigt, in Zusammenarbeit
 mit dem Ministerium der Finanzen die sich aus den Beschlüssen des AHF ergebenden
 inhaltlichen und zahlenmäßigen Änderungen zu erfassen und in die Beschlussempfehlungen
 zum Text des Haushaltsgesetzentwurfes 2015/2016 und zu 
den Einzelplänen einzuarbeiten sowie offensichtliche Unrichtigkeiten zu beseitigen. 
Auf dieser Grundlage wurden auch die für den Einzelplan 10 beschlossenen Änderungen
 sowie damit im Zusammenhang stehende redaktionelle Anpassungen vorgenommen
. Unter diese Option der redaktionellen Änderungen wurde auch die zitierte 
Änderung subsumiert, basierend auf den LT-Beschluss 6/1270-B vom 29.04.2015 
hinsichtlich der globalen Schwerpunktsetzung zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie
. 
 
Frage 2: Warum wurde in den zuständigen Ausschüssen (Ausschuss für Ländliche 
Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und Ausschuss für Haushalt und Finanzen) 
diese Änderung nicht beraten? 
 
zu Frage 2: Die zitierte Änderung wurde als eine redaktionelle Änderung angesehen, 
die durch den Beschluss des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (siehe Antwort 
zu Frage 1) gedeckt war. Da die Erläuterungen zu dem Titel 526 20 im Kapitel 
10 050 nicht durch einen gesonderten Haushaltsvermerk gem. § 17 Abs. 1 Satz 2 
LHO für verbindlich erklärt worden sind, wurde mit dieser redaktionellen Änderung 
nicht in rechtsverbindliche Entscheidungen des Landtages und seiner Ausschüsse 
eingegriffen. In der gesetzlichen Zweckbestimmung des Titels ist der Nachhaltigkeitsbeirat
 ausdrücklich genannt. 
 
Frage 3: Wer verantwortet die durchgeführte Änderung? 
 
zu Frage 3: Die Änderung wurde auf Wunsch des Ministeriums für Ländliche Entwicklung
, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg durch das zuständige 
Fachreferat in der Haushaltsabteilung des Ministeriums der Finanzen umgesetzt. 
 
Frage 4: In welchen Einzelplänen des Haushaltsgesetzes 2015/2016 gibt es Abweichungen
 zum Entwurf des Haushaltes 2015/2016 die nicht beraten wurden (bitte inkl. 
redaktioneller Änderungen aufführen)? Bitte diese Abweichungen tabellarisch auflisten
. 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text 
Entwurf 

Text Änderung
 

 
zu Frage 4: Siehe beigefügte Aufstellung in der Anlage. 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
II 02 02 010 511 20 011 Ansatz 

2015:53.000 EUR 2016:53.000 EUR 

Erläuterungen: 

2015 	 2016 
EUR 	 EUR 

1. Postgebühren 
15.000 15.000 

2. Mobilfunkanschlüsse 
26.000 26.000 

3. Fernmeldegebühren 
8.000 	 8.000 

4. Sonstiges 
1.000 	 1.000 

Summe 
50.000 50.000 

Ansatz 
2015:53.000 EUR 2016:53.000 EUR 

Erläuterungen (Anpassungen an 
den Ansatz): 

2015 	 2016 
EUR 	 EUR 

1. Postgebühren 
18.000 18.000 

2. Mobilfunkanschlüsse 
26.000 26.000 

3. Fernmeldegebühren 

	

8.000 	 8.000 
4. Sonstiges 

	

1.000 	 1.000 
Summe 

53.000 53.000 
II 02 02 010 541 10 011 Erläuterungen letzter Satz: 

„2016: Weniger, nach Durchführung 
der Jubiläumsveranstaltungen im 
Vorjahr." 

Erläuterungen letzter Satz 
„2016: Weniger_ nach Durchführung 
der Jubiläumsveranstaltungen im Vorjahr
." 

II 02 02 010 TGr, 79 Erläuterungen erster Satz: 
„Die Titelgruppe ist ... aus der Personalbedarfsplanung
 bis 2014 sowie 
....entfallen sollen." 

Erläuterungen Satz 1: 
„Die Titelgruppe ist ... aus der Personarbedarfsplanung
 bis 2018 sowie ... 
entfallen sollen." 

III 03 03 020 682 65 012 Erläuterungen erster Satz: 
„... Umzug 	 des ZIT-BB 	 sowie ein 
Betriebskostenzuschuss für die UmErläuterungen
 erster Satz: 
„...Umzug des Z1T-BB und Personalmittel
 ..." 

1 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
setzung 	 von 	 Konsolidierungsmaßnahmen
 sowie Personalmittel..." 

III 03 03 020 891 65 012 Erläuterungen letzter Satz: 
„...Auf Grund der technischen Anforderungen
 	 für 	 den 	 Betrieb 

	 der 
zentralen 	 RechenzentrumInfrastruktur
, der Datenübertragungsnetze
, von Serverkomponenten
 und Speichernetzen sollen ca. 
55 Prozent der bestehenden Infrastruktur
 erneuert werden." 

Erläuterungen letzter Satz: 
„...Auf Grund der technischen Anforderungen
 an den Betrieb der zentralen 
Rechenzentruminfrastruktur, 

	 der 	 datenübertragungsnetze
, 	 von 	 Serverkomponenten
 und Speichernetzen ist 
geplant, ca. 55 Prozent der bestehenden
 Infrastruktur zu erneuern." 

III 03 03 020 Übersicht über den 
vorläufigen 
	 Wirtschaftsplan
 	 des 
Landesbetriebes 
Brandenburgischer 
IT-Dienstleister 
(ZIT-BB) 

Seite 
57 f 

Erfolgsplan 
- Zahlen IST 2013 - 
Erträge Nr. 1, Spalte 4: 
„42.351.569" 
Erträge Nr. 3, Spalte 4: 
„1.204.470" 
Erträge Nr. 4, Spalte 4: 
„402.540" 
Summe zu Erträge, Spalte 4: 
„43.961.464" 
Gesamtsumme Erträge, Spalte 4: 
„43.961.464" 

Aufwendungen Nr. 2, Spalte 4: 
„20.990.921" 
Aufwendungen Nr. 4, Spalte 4: 
„6.222.941" 
Aufwendungen Nr. 6, Spalte 4: 
„-9.308" 
Summe zu Aufwendungen, 

Erfolgsplan 
- Zahlen IST 2013 — (Anpassung aktuelle
 IST 2013) 
Erträge Nr. 1, Spalte 4: 
„41.170.995" 
Erträge Nr. 3, Spalte 4: 
„1.265.064" 
Erträge Nr. 4, Spalte 4: 
„1.555.436" 
Summe zu Erträge, Spalte 4: 
„43.994.380" 
Gesamtsumme Erträge, Spalte 4: 
„43.994.380" 

Aufwendungen Nr. 2, Spalte 4: 
„20.991.095" 
Aufwendungen Nr. 4, Spalte 4: 
„6.806.972" 
Aufwendungen Nr. 6, Spalte 4: 
„-8.546" 

2 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
Spalte 4: Summe zu Aufwendungen, 
„43.667.863" Spalte 4: 
Gesamtsumme 	 Aufwendungen, „44.252.830" 
Spalte 4: Gesamtsumme Aufwendungen, Spalte 
„43.667.863" 4: 
Abschluss 	 Erträge, 
	 Spalte 	 4: „44.252.830" 

„43.961.464" Abschluss Erträge, Spalte 4: 
Abschluss Aufwendungen, „43.994.380" 
Spalte 4: Abschluss Aufwendungen, 
„43.667.863" Spalte 4: 
Jahresüberschuss, Spalte 4: „44.252.830" 
„293.601" Jahresüberschuss, Spalte 4 
Jahresfehlbetrag, Spalte 4: 

Jahresfehlbetrag, Spalte 4: 
„258.450" 

Finanzplan 
- Zahlen IST 2013 - Finanzplan (Anpassung aktuelle IST 

2013) 
Deckungsmittel Nr, 1, Spalte 4: 
„293.601" 
Deckungsmittel Zusammen, Spalte Deckungsmittel Nr. 1, Spalte 4: 
4: „-258.450" 
„3.553.573" Deckungsmittel Zusammen, Spalte 4: 
Finanzbedarf Nr. 2, Spalte 4: „3.001.522" 
„3.553.573" Finanzbedarf Nr. 2, Spalte 4: 
Finanzbedarf Zusammen, „3.001.522" 
Spalte 4: Finanzbedarf Zusammen, 
„3.553.573" Spalte 4: 

„3.001.522" 

3 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
IV 04 Vorwort EU-Tabelle ESF, Seite 9 Fußnote: 

„*Die 	 Landesmittel 	 werden 	 durch 
den stundenanteiligen Tageshaftkostensatz
 erbracht." 

Fußnote: 
„*Die 	 Landesmittel 
	 werden 	 bis 

31.03.2015 durch den stundenanteifigen
 Tageshaftkostenerbracht, danach 
durch die Ausbildungsbeihilfe der Teilnehmer
." 

IV 04 04 010 428 10 011 Erläuterungen vierter Satz: 
„Nachwuchskräfte" 

Erläuterungen vierter Satz: 
„Nachwuchskräfte

., 

IV 04 04 020 119 10 011 Erläuterungen: 
„Einnahmen..." 

Erläuterungen: 
„Verwaltungseinnahmen..." 

IV 04 04 020 234 35 851 Erläuterungen dritter Satz: 
„...sind der Übersicht..." 

Erläuterungen dritter Satz: 
„...sind in der Übersicht..." 

IV 04 04 020 632 30 059 Ansatz 2015: 	 Ansatz 2016: 
„96.700" 	 „97.200" 
Erläuterungen zu Nr. 2: 
„9.500" 
Erläuterungen zu Nr. 3: 
„32.000" 
Erläuterungen zu Nr. 4: 
„38.400" 

Ansatz 2015: 	 Ansatz 2016: 
„114.700" 	 „115.200" 
Erläuterungen zu Nr. 2: 
11.000" 

Erläuterungen zu Nr. 3: 
„33.200" 
Erläuterungen zu Nr. 4: 
„35.700" 
Erläuterungen: 
„6. Bundesamt für Verbraucherschutz 
und Lebensmittelsicherheit GAZIELT; 
Berlin 

2015: 	 2016: 
18.000 	 18.000 

Mehr nach Umsetzung von 18.000 € 
aus Kapitel 10 033 Titel 681 61 infolge 
des Aufgabenübergangs." 

IV 04 04 020 Seite 36 Summe HGr. 6: Summe HGr. 6: 

4 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
„2015: 26.685.300 
2016: 27.200.300" 

„2015: 26.703.300 
2016: 27.218.300" 

IV 04 04 020 422 64 058 Erläuterungen: 
..Bezüge der Beamtinnen und Beamten
,.." 

Erläuterungen: 
„...Bezüge der Beamtinnen und Beamten
, der Richterinnen und Richter,.." 

IV 04 04 020 Seite 46 Ausgaben HGr. 6: 
„2015: 26.685.300 
2016: 27.200.300" 

Gesamtausgabe: 
„2015: 71.057.500 
2016: 76.406.100" 

Überschuss/Zuschuss: 
„2015: -63.795.600 
2016: -72.486.200" 

Ausgaben HGr. 6: 
„2015: 26.703.300 
2016: 27.218.300" 

Gesamtausgabe: 
„2015: 71.075.500 
2016: 76.424.100" 

Überschuss/Zuschuss: 
„2015: -63.813.600 
2016: -72.504.200" 

IV 04 04 040 422 10 051 Erläuterungen: 
„Mehr 	 in 	 Auswirkung 	 des 	 Besold
 ungserhöhungsgesetzes." 

Erläuterungen: 
„Mehr in Auswirkung des Besoldungserhöhungsgesetzes
 bzw. weniger aufgrund
 	 der 	 Personalbedarfsplanung 
2018." 

Fußnote 3): 
„...kann auch eine Beamtin, Beamter
..." 

Fußnote 3): 
„...kann auch eine Beamtin, ein Beamter
..." 

IV 04 04 040 422 11 051 Erläuterungen: 
„Mehr 	 in 	 Auswirkung 	 des 	 Besoldungserhöhungsgesetzes
." 

Erläuterungen: 
„Mehr in Auswirkung des Besoldungserhöhungsgesetzes
 bzw. weniger aufgrund
 	 der 	 Personalbedarfsplanung 
2018." 

IV 04 04 040 811 60 051 Erläuterungen Ansatz angepasst: 
Neubeschaffungen 2015: 	 „32.000" 

Erläuterungen Ansatz angepasst: 
Neubeschaffungen 2015: 	 „33.600" 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
Ersatzbeschaffungen 2015: „32.000" 
Ersatzbeschaffungen 2016: „32.600" 

Ersatzbeschaffungen 2015: „33.600" 
Ersatzbeschaffungen 2016: „34.000" 

IV 04 04 050 422 10 056 Erläuterungen: 
„...Entlastung von 40 kw-Stellen in 
PBP 2018. Weniger wegen Umsetzung
 ..." 

Erläuterungen: 
„... Entlastung von 29 (2015 = 19/2016 
= 10) kw-Stellen in der Personalbedarfsplanung
 	 2018. 	 Weniger 	 infolge 
der Personalbedarfsplanunq 2018 und 
wegen Umsetzung ..." 

IV 04 04 050 429 10 056 Erläuterungen: 
„Evangelische Seelsorge: 
..in den 6 Justizvollzugsanstalten ..." 

„Katholische Seelsorge: 
..in den 6 Justizvollzugsanstalten ..." 

Erläuterungen: 
„Evangelische Seelsorge: 
..in den 5 Justizvollzugsanstalten ..." 

„Katholische Seelsorge: 
..in den 5 Justizvollzugsanstalten ..." 

IV 04 04 050 684 20 056 Zweckbestimmung: 
„...gemäß 	 § 	 50 	 Abs. 	 3 	 und 	 4 
BbgJVoIIG" 

Zweckbestimmung: 
„...gemäß 	 BbgJVollzG 	 und 
BbgSVVollzG" 

IV 04 04 050 811 10 056 Erläuterungen Ansatz angepasst: 
„Ersatzbeschaffungen 2015: 
LKW-GTW: 133.700 
Ersatzbeschaffungen 2016: 
Kleintransporter: 23.600 
LKW-GP/V: 103.800" 

Erläuterungen Ansatz angepasst: 
„Ersatzbeschaffungen 2015: 
LKW-GTW: 143.700 
Ersatzbeschaffungen 2016: 
Kleintransporter: 34.000 
LKW-GTW: 139.800" 

IV 04 04 060 526 10 342 Erläuterungen: 
„... in die Umwelt und für die Beteiligung
 an der Projektzentrale zur 
Überwachung des Internethandels." 

Erläuterungen: 
„...in die Umwelt." 

IV 04 04 060 422 61 523 Stellenplan: 
„Regierungsinspektor/in A 9 
2015/2016: 1" 

Stellenplan: 
„Regierungsinspektor/in A 9 
2015/2016: 0 
Regierungsamtsinspektor/1n A 9 

6 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
2015/2016: 1" 
„Stellenumbenennung: 
1 	 Regierungsinspektor/1n 	 zur 	 Regierungsamtsinspektor
/1n" 

IV 04 04 060 681 61 523 Ansatz 2015: 	 Ansatz 2016: 
„990.000" 	 „990.000" 

Ansatz 2015: 	 Ansatz 2016: 
„972.000" 	 „972.000" 

Summe Titelgruppe 61: 
„2015: 2.158.400 E 
2016: 2.158.800 E" 

Summe Titelgruppe 61: 
„2015: 2.140.400 E 
2016: 2.140.400 E" 

IV 04 04 060 TG 79 „Die Titelgruppe ist eingerichtet für die 
Planstellen 	 und 	 Stellen 	 mit 	 kwVermerk
, die aufgrund der Einsparverpflichtungen
 aus der Personalbedarfsplanung
 bis 2018 sowie aus sonstigen 
Gründen entfallen sollen. Die Ausgaben
 werden im Rahmen des Personalbudgets
 finanziert." 

IV 04 04 060 422 79 011 Erläuterungen: 
„Umsetzung von Planstellen mit kwVermerk
 aus Titel 422 10." 

IV 04 04 060 428 79 011 Erläuterungen: 
„Umsetzung 	 von 	 Stellen 	 mit 	 kwVermerk
 aus Titel 428 10." 

IV 04 04 060 428 79 011 2014: 2014: „0" 

IV 04 04 060 Seiten 156/157 Summe Ausgaben der Titelgruppen: 
„2015: 2.525.700 E 
2016: 2.526.100 €" 

Ausgaben HGr. 6: 
„2015: 4.211.200 E 
2016: 4.213.700 E" 

Summe Ausgaben der Titelgruppen: 
2015: 2.507.700 E 
2016: 2.508.100 E 
Ausgaben HGr. 6: 
2015: 4.193.200 E 
2016: 4.195.700 E 

7 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
Gesamtausgabe: 
„2015: 7.989.800 € 
2016: 7.525.000 E" 
Überschuss/Zuschuss: 
„2015: -7.144.000 E 
2016: -6.691.900 E" 

Gesamtausgabe: 
„2015: 7.971.800 € 
2016: 7.507.000 E" 
Überschuss/Zuschuss: 
„2015: -7.126.000 E 
2016: -6.673.900 E" 

IV 04 04 065 422 10 331 Stellenplan: 
„Ministerialrätlin A 16 
2015/2016: 1 
Medizinaldirektor/in A 15 
2015/2016: 2" 

Stellenplan: 
„Ministerialrät/in A 16 
2015/2016: 0 
Medizinaldirektor/in A 15 
2015/2016: 0" 
„Leitender Regierungsdirektor/in A 16 
2015/2016: 1 
Regierungsdirektor/in A 15 
2015/2016: 2" 
„Stellenumbenennung: 
1 Ministerlalrät/in zur Leitende/r Regierungsdirektor
/in 
2 Medizinaldirektor/in zur Regierungsdirektor
/in" 

IV 04 04 065 422 79 331 „Erläuterungen: 
Umsetzung von 	 Panstellen 	 mit kwVermerk
 aus Titel 422 10." 

IV 04 04 065 428 79 331 „Erläuterungen: 
Umsetzung 	 von 	 Stellen 	 mit 	 kwVermerk
 aus Titel 422 28." 

IV 04 04 065 428 79 331 Stellenübersicht: 
„E 13 in 2016:1 
Zusammen: 2" 

Stellenübersicht: 
„E 13 in 2016: 0 
Zusammen: 1" 

Abgang: 
1 E 13 in 2016" 

8 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
(E 13 kw im Jahr 2015 infolge Personalbedarfsplanung
; in 2016 Schreibfehler
) 

IV 04 04 070 685 20 023 Erläuterungen: 
„...wegen 	 Auslaufens des 

	 INTERREG
 IV C-Programms." 

Erläuterungen: 
„... wegen Abschluss des INTERREG 
IV C-Programms 2007-2013." 

IV 04 04 070 422 79 011 „Umsetzung von Planstellen mit kwVermerk
 aus Titel 422 10." 

IV 04 04 070 428 79 011 „Umsetzung von Planstellen mit kwVermerk
 aus Titel 428 10." 

IV 04 04 075 272 17 692 „Weniger in 2015 und 2016 wegen 
Auslaufen der INTERREG IV - Förderprogramme
 2007-2013." 

IV 04 04 075 272 77 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburq
-Vorbommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 272 79 692 „Mehr in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 671 65 692 „Weniger in 2015 und 2016 wegen 
Auslaufen der INTERREG IV B- und C 
Programme 2007-2013." 

IV 04 04 075 686 65 692 „Weniger in 2015 und 2016 wegen 
Auslaufen der INTERREG IV B- und C 
Programme 2007-2013." 

IV 04 04 075 429 77 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen IN- 

9 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
TERREG V A - Programrnms Mecklenburg
-Vorpommern/ Brandenburg - 
Polen 2014-2020. Eventuell anfallende 
Ausgaben im Jahr 2015 können noch 
aus Mitteln des auslaufenden INTERREG
 IV A - Programms MecklenburgVorpommern
/ 	 Brandenburg 	 - 	 Polen 
2007-2013 finanziert werden." 

IV 04 04 075 547 77 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburq
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 633 77 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 671 77 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 686 77 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 883 77 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklen- 

10 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
bum-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 429 79 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 547 78 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 633 78 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 671 78 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 883 78 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 429 79 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburq
-Vorpommern/ 

11 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
Brandenburg 	 - 	 Polen 	 2014-2020. 
Eventuell 	 anfallende 	 Ausgaben 	 im 
Jahr 2015 können noch aus Mitteln 
des auslaufenden INTERREG IV A — 
Programms Polen-Brandenburg 2007- 
2013 finanziert werden." 

IV 04 04 075 547 79 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburq
-Vorpommem/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 633 79 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 671 79 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburq
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 883 79 692 Mehr in 2016 wegen verzögerten Start 
der Umsetzung des neuen INTERREG 
V 	 A 	 - 	 Programms 	 MecklenburgVorpommern
/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 429 80 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg 	 - 	 Polen 	 2014-2020. 

12 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
Eventuell 	 anfallende 	 Ausgaben 

	 im 
Jahr 2015 können noch aus Mitteln 
des auslaufenden INTERREG IV A — 
Programms Polen-Brandenburg 2007- 
2013 finanziert werden." 

IV 04 04 075 633 80 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 
	 verzögerten 

Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 671 80 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommern/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 883 80 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 
	 verzögerten 

Start der Umsetzung des neuen INTERREG
 V A - Programms Mecklenburg
-Vorpommem/ 
Brandenburg - Polen 2014-2020." 

IV 04 04 075 671 80 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start des neuen INTERREG—EuropaProgramms
 2014-2020 sowie der zeitlichen
 Verzögerung des Erlasses der 
neuen 	 Richtlinie zur Förderung von 
Brandenburger 	 Projektpartnern 

	 im 
Rahmen des v. g. EU-Programms." 

IV 04 04 075 686 81 692 „Mehr 	 in 	 2016 	 wegen 	 verzögerten 
Start des neuen INTERREG—EuropaProgramms
 2014-2020 sowie der zeitlichen
 Verzögerung des Erlasses der 

13 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
neuen 	 Richtlinie zur Förderung von 
Brandenburger 
	 Projektpartnern 
	 im 

Rahmen des v. q. EU-Programms." 
IV 04 04 075 429 97 692 „Weniger in 2016 wegen Auslaufen 

des 	 INTERREG 	 IV 	 AFörderprogramms
 Polen — Brandenburg
 2007-2013. Ausgaben im Rahmen
 des v. q. EU-Förderprogramms 
sind 	 nur 	 noch 	 bis 	 31.12.2015 	 zuschussfähig
." 

IV 04 04 075 547 97 692 „Weniger in 2016 wegen Auslaufen 
des 	 INTERREG 
	 IV 	 AFörderprogramms
 Polen — Brandenburg
 2007-2013. Ausgaben im Rahmen
 des v. q. EU-Förderprogramms 
sind 	 nur 
	 noch 	 bis 	 31.12.2015 	 zuschussfähig
." 
IV 04 04 075 671 97 692 „Weniger in 2016 wegen Auslaufen 

des 	 INTERREG 	 IV 	 AFörderprogramms
 Polen — Brandenburg
 2007-2013. Ausgaben im Rahmen
 des v. g. EU-Förderprogramms 
sind 	 nur 	 noch 	 bis 	 31.12.2015 	 zuschussfähig
." 

IV 04 04 075 686 97 692 „Weniger in 2016 wegen Auslaufen 
des 	 INTERREG 	 IV 	 AFörderprogramms
 Polen — Brandenburg
 2007-2013. Ausgaben im Rahmen
 des v. q. EU-Förderprogramms 
sind 	 nur 	 noch 	 bis 	 31.12.2015 	 zuschussfähig
." 

14 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
IV 04 04 075 429 98 692 Weniger in 2016 wegen Auslaufen des 

INTERREG 	 IV 	 A-Förderprogramms 
Polen 	 — 	 Branden-burg 	 2007-2013. 
Ausgaben im Rah-men des v. q. EUFörderprogramms
 sind nur noch bis 
31.12.2015 zu-schussfähig." 

IV 04 04 075 547 98 692 „Weniger in 2016 wegen Auslaufen 
des 	 INTERREG 	 IV 	 AFörderprogramms
 Polen — Brandenburg
 2007-2013. Ausgaben im Rahmen
 des v. q. EU-Förderprogramms 
sind 	 nur 	 noch 	 bis 	 31.12.2015 	 zuschussfähig
." 

IV 04 04 075 686 98 692 „Weniger in 2016 wegen Auslaufen 
des 	 INTERREG 	 IV 	 AFörderprogramms
 Polen — Brandenburg
 2007-2013. Ausgaben im Rahmen
 des v. g. EU-Förderprogramms 
sind 	 nur 	 noch 	 bis 	 31.12.2015 	 zuschussfähig
." 

IV 04 04 075 883 98 692 „Weniger in 2016 wegen Auslaufen 
des 	 INTERREG 	 IV 	 AFörderprogramms
 Polen — Brandenburg
 2007-2013. Ausgaben im Rahmen
 des v. g. EU-Förderprogramms 
sind 	 nur 	 noch 	 bis 	 31.12.2015 	 zuschussfähig
." 

IV 04 04 090 422 10 051 Erläuterungen: 
„Mehr bzw. weniger in Auswirkung 
des Besoldungserhöhungsgesetzes
." 

Erläuterungen: 
„Mehr in 	 Auswirkungen 	 des 	 Besoldungserhöhungsgesetzes
 bzw. weniger
 	 infolge 	 der 	 Personalbedarfspla- 

15 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
nunq 2018." 

IV 04 04 100 422 10 051 Erläuterungen: 
„Mehr bzw. weniger in Auswirkung 
des Besoldungserhöhungsgesetzes
." 

Erläuterungen: 
„Mehr in Auswirkung des Besoldungserhöhungsgesetzes
 bzw. weniger infolge
 	 der 	 Personalbedarfsplanung 
2018." 

IV 04 04 100 422 64 058 Erläuterungen: 
„Bezüge der Beamtinnen und Beamten
, 	 ..." 

Erläuterungen: 
„Bezüge der Beamtinnen und Beamten
, Richterinnen und Richter,..." 

IV 04 04 100 422 79 051 Erläuterungen: 
„Umsetzung von Stellen 	 " 

Erläuterungen: 
Umsetzung von „Planstellen..." 

IV 04 04 110 428 10 051 Erläuterungen: 
„Weniger unter Berücksichtigung der 
Personalbedarfsplanung des Landes 
Brandenburg." 

Erläuterungen: 
„Weniger unter Berücksichtigung der 
Personalbedarfsplanung 2018." 

IV 04 04 121 422 64 058 Erläuterungen: 
„Bezüge der Beamtinnen und Beamten
, ..." 

Erläuterungen: 
„Bezüge der Beamtinnen und Beamten
, Richterinnen und Richter,..." 

V 05 05 200 518 25 111 Tabellenerläuterung: 
2015 EUR 
	 2016 EUR 

Zu 1. 	 42.600 	 204.300 
Zu 6. 	 187.100 	 187.100 

Tabellenerläuterung: 

	

2015 EUR 	 2016 EUR 
Zu 1. 	 56.700 	 218.400 
Zu 6. 	 173.000 	 173.000 

V 05 05 300 427 10 129 Erläuterungen erster Satz: „... Mittel 
für die ..." 

Erläuterungen erster Satz: 	 „... 	 Mittel 
für eine ..." 
Erläuterungen zweiter Satz: „Die Buchung
 der Ausgaben erfolgt beim Titel 
427 10 im Kapitel der Stammschule 
der betreffenden Vertretungskraft (05 
321 bis 05 332)" 

V 05 05 321 bis 05 427 10 112, Ansatz „0" 

16 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
332 114, 

124, 
127 

Erläuterungen: „Veranschlagt sind Mittel
 für eine zusätzliche personelle Ausstattunq
 zur Vermeidung von Unterrichtsausfall
. 	 Der Titel dient zur Buchung
 der verfügbaren Mittel bei Kapitel
 05 300 Titel 427 10." 

VI 06 06 100 428 60 133 Abgänge E 5: „Umetzung von 428 
60 nach 428 79" 

Abgänge E 5: „Umsetzung von 428 60 
nach 428 79" 

VI 06 06 100 686 60 133 Erläuterungen 	 letzte 	 Zeile: 	 „..und 
2016:" 

Erläuterungen letzte Zeile: „...und Ansatz
 2016." 

VI 06 06 100 428 79 139 Zugänge E 5: „Umetzung von 428 60 
nach 428 79" 

Zugänge E 5: „Umsetzung von 428 60 
nach 428 79" 

VIII 07 Vorwort zu Kapitel 07 070, Seite 6 „... 	 Für jeweils ein gesondertes seniorenpolitisches
 und behindertenpolitisches
 Maßnahmenpaket und einer 
Pflegeoffensive sind eigene Mittel 
vorgesehen. ..." 

„... Für jeweils ein gesondertes seniorenpolitisches
 	 und 	 behindertenpolitisches
 	 Maßnahmenpaket 

	 und 	 die 
Durchführung einer 
Pflegeoffensive sowie die Armutsbekämpfung
, insbesondere von Kindern 
und Jugendlichen, sind eigene Mittel 
vorgesehen. ..." 

VIII 07 07 010 533 10 011 Erläuterungen: 
... des MASF ... 

Erläuterungen: 
... des MASGF ... 

VIII 07 07 070 231 10 282 Erläuterungen erster Satz:: 
„... der Grundsicherung im Ater ..." 

Erläuterungen erster Satz: 
„... der Grundsicherung im Alter ..." 

IX 08 Inhaltsverzeichnis 	 Kapitel 08 010 	 Seite 
3 

„Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten
" 

Ministerium für Wirtschaft und Energie" 

IX 08 08 010 812 10 011 Erläuterungen 	 letzter Satz: 	 „Es 	 ist 
vorgesehen, 	 jährlich 	 Arbeitsplätze 

Erläuterungen letzter Satz: „Es ist vorgesehen
, 	 jährlich 	 Arbeitsplätze 	 suk- 

17 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
sukzessive neu auszustatten sowie 
die Ausstattung der Europaabteilung 
schrittweise zu erneuern." 

zessive neu auszustatten." 

IX 08 08 020 633 10 821 Erläuterungen: 	 „Erstattung 
	 an 	 die 

Kommunen gemäß § 14 des Brandenburgischen
 Vergabegesetzes - 
Bbg-VergG — in der Fassung vom 
21. September 2011." 

Erläuterungen: 
„Erstattung an die Kommunen gemäß 
§ 14 des Brandenburgischen Vergabegesetzes
 (Bbg-VergG) vom 21. September
 2011 
(GVBI. I Nr. 19), geändert durch Gesetz
 vom 11. Februar 2014 (GVBl. I 
Nr. 6)." 

IX 08 08 030 356 20 693 Erläuterungen 	 letzter 	 Satz: 	 „... 	 in 
2014 abgewickelt wird." 

Erläuterungen letzter Satz: „ ... in 2014 
abgewickelt wurde." 

IX 08 08 050 683 66 692 Ergänzung der Erläuterungen im letzten
 Absatz: „Mehr im Jahr 2016 wegen 
der Annäherung des Anteils des Landes
 Brandenburg an den Berliner Anteil
, da gemäß § 3 Absatz 1 
der Verwaltungsvereinbarung über die 
gemeinsame Durchführung von Fördermaßnahmen
 	 für 	 die 	 Medienwirtschaft
 und von Marketingmaßnahmen
 für den Medienstandort BerlinBrandenburg
 in der Fassung der Anlage
 zur Kabinettvorlage 

	 Nr. 	 1880/04 
(veröffentlicht im GVBI. I Nr. 6 vom 18. 
Februar 2005) beide Länder während 
der Laufzeit der Vereinbarung zur Verfügung
 stehende 
Fördermittel 	 zu 	 gleichen 	 Teilen 	 der 
Medienboard 	 Berlin-Brandenburg 

18 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
GmbH 	 zur 	 treuhänderischen 	 Bewirtschaftung
 überlassen sollen." 

X 	 10 	 Vorwort EU-Tabelle ESF Seite 14 3. Spalte, 1. Zeile: 	 „916,5" 
4. Spalte, 1. Zeile: 	 „555,7" 

3. Spalte, 1. Zeile: „929 1" 
4. Spalte, 1. Zeile: „568,3" 

X 10 10 010 538 99 011 Erläuterung Nr. 16: „Meerbodenkarte
" 

Erläuterung Nr. 16: „Moorbodenkarte" 

X 10 10 020 684 12 261 Erläuterung 	 EU-Mittel, 
	 letzte 	 Zeile: 

„555.600" 
Erläuterung 	 EU-Mittel, 

	 letzte 	 Zeile: 
„568.300" 

X 10 10 050 526 20 332 Erläuterung Nr. 5: "Nachhaltigkeitsbeirat
 inklusive Geschäftsstelle" 

Erläuterung Nr. 5: "Nachhaltigkeitsstrategie
: 	 Maßnahmen, 	 mit 	 denen 	 die 
Landesregierung 
	 ihre 	 Vorbildrolle 

wahrnimmt" 
10 050 526 20 332 Erläuterung 	 Nr. 	 10: „Runder Tisch 

Beirat Nachhaltige Entwicklung" 
Erläuterung Nr. 10: „Runder Tisch Bildung
 für Nachhaltige Entwicklung" 

10 105 717 25 331 Fehler in der Nummerierung der Erläuterungen
 ab Nr. 45 

Korrektur der Nummerierung der Erläuterung
 ab Nr. 45 

XI 11 Vorwort Seite 10 Ergänzung des letzten Absatzes: 
„In der Übersicht werden die Titel aufgeführt
, für deren Zustimmungen EUMittel
 sowie gegebenenfalls die im Ansatz
 enthaltenen Kofinanzierungsmittel 
verausgabt werden sollen," 

XI 11 Vorwort Seite 11 Fußnote: 	 „*Kofinanzierung 	 erfolgt 
teilweise durch den Antragsteller." 

Fußnote: 	 *Kofinanzierung erfolgt teilweise
 durch den Antragsteller, im Programm
 	 Mobilität teilweise auch 	 aus 
Kapitel 11 460 Titel 891 12 sowie Kapitel
 11 500 Titel 883 20 und 892 10." 

XI 11 11 010 422 79 011 Stellenplan kw-Vermerk bei All gD kw-Vermerk gelöscht. 

19 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
XI 11 11 020 919 10 851 „0"-Ansatz 
XI 11 919 11 852 „0"-Ansatz 
XI 11 11 060 537 10 419 „Kosten für Gutachten" „Ausgaben für Gutachten" 
XI 11 11 460 537 10 711 „Kosten für Gutachten" „Ausgaben für Gutachten" 
XI 11 11 460 Übersicht über den 

vorläufigen 	 Wirtschaftsplan
 	 des 
Landesbetriebes 
Straßenwesen 

Seite 
126 

Nr. 15, Spalten 5-7: „5.000.000"+ Nr. 15, Spalten 5-7:"6.500.000" 

XII 12 12 010 546 15 012 Erläuterungen: 
1. APC-Verrechnungsatz 

Erläuterungen: 
1. APC-Verrechnungs: 

 satz 
XII 12 12 020 331 61 133 Erläuterungen: 

„Nach Art. 143 c Abs. 1 GG erhält... 
einschließlich Erstauststattung und 
Großgeräte einzusetzen sind. ..." 

Erläuterungen: 
„Nach Art. 143 c Abs. 1 GG erhält ... 
einschließlich Erstausstattung und 
Großgeräte einzusetzen sind. ..." 

XII 12 12 020 891 61 016 Vermerk: 
„1. Einnahmen bei ... (Investionsplan 
Teil B, ...) herangezogen werden." 

Vermerk: 
„1. Einnahmen bei ... (Investitionsplan 
Teil B, ...) herangezogen werden." 

XII 12 12 030 546 15 012 Erläuterungen: 
1. APC-Verrechnungsatz 

Erläuterungen: 
1. APC-Verrechnungs: 

 satz 
XII 12 12 040 453 10 012 Ansatz 

2015: 22.700 EUR 
2016: 25.200 EUR 

Ansatz 
2015: 22.700 EUR 
2016: 25.200 EUR 

20 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
Erläuterungen: 

	

2015 	 2016 

	

EUR 	 EUR 

1. Trennungsgeld 

	

23.200 	 25.200 
2. Umzugsvergütungen 

0 
3. Auslandsbeschäftigungsvergütungen
 

0 
Summe 

23.200 	 25.200 

Erläuterungen 	 (Anpassungen 	 an 
den Ansatz): 

2015 
	 2016 

EUR 	 EUR 
1. Trennungsgeld 

22.700 
	 25.200 

2. Umzugsvergütungen 
0 

3. Auslandsbeschäftigungsvergütungen
 

0 
Summe 

22.700 	 25.200 
XII 12 12 040 546 15 012 Erläuterungen: 

„2015: Weniger ... zur 
Inanspruch-nahme der Leistungen 
des ZIT. ...". 

Tabelle: 
„1. APC-Verrechnungsatz" 

Erläuterungen: 
„2015: Weniger ... 	 zur 
Inanspruchnahme der Leistungen des 
ZIT. 	 ..." 

Tabelle: 
„1. APC-Verrechnungs:  

Satz" 
XII 12 12 050 231 10 061 Erläuterungen: 

„Weniger, weil ... für die KFZ-Steuer 
... übergegangen ist. 

Erläuterungen: 
Weniger, weil ... für die Kfz-Steuer ... 
übergegangen ist. 

XII 12 12 050 422 10 061 „Stellenplan und Begründung der 
Änderungen im Stellenplan: 
Regierungssekretärin, 
Regierungsekretär
 / ..." 

„Stellenplan und Begründung der 
Änderungen im Stellenplan: 
Regierungssekretärin, 
Regierungssekretär
 / ..." 

XII 12 12 050 511 20 061 Weniger nach ... der Hoheit für die Weniger nach ... der Hoheit für die 

21 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
KFZ- Steuer an den Bund. Kfz-Steuer an den Bund. 

XII 12 12 050 422 79 061 Stellenplan und Begründung der 
Änderungen im Stellenplan: 
Regierungssekretärin, 
Regierungsekretär
 / ... 

Stellenplan und Begründung der 
Änderungen im Stellenplan: 
Regierungssekretärin, 
Regierungssekretär
 / ... 

XII 12 12 050 511 99 061 „Mehr aufgrund ... und aufgund gestiegener
 ... . 

„Mehr aufgrund ... und aufgrund gestiegener
 ... ." 

XII 12 12 050 812 99 061 Erläuterungen: 
2. Ersatzbeschaffuneg 

Erläuterungen: 
2. Ersatzbeschaffung.  

XIII Beilage 
zum 	 Einzelplan
 12 

Vorläufiger Wirtschaftsplan des Brandenburgischen
 Landesbetriebes für 
Liegenschaften und Bauen (BLB) Erfolgsplan
 

Seite 
6, 7 

Erfolgsplan 
Spalte: Ist 2013 — EUR — 
Erträge 

Erfolgsplan 
Ist 2013 — EUR — (Anpassung aktuelle 
IST 2013) 
Erträge 1 Erträge aus Vermietung und Verpachtung
 67.125.004 
2 Erträge aus Verwaltungsaufwand 
für Anmietungen 2.298.969 
7 Andere aktivierte Eigenleistungen 
12.705.999 
Summe zu Andere aktivierte Eigenleistungen
 12.705.999 
9 Sonstige Erträge 7.118.543 
Summe zu Sonstige Erträge 
6.394.653 
Gesamtsumme Erträge 
169.625.040 

Aufwendungen 

1 	 Erträge aus Vermietung und Verpachtung
 67.151.953 
2 Erträge aus Verwaltungsaufwand für 
Anmietungen 2.272.020 
7 	 Andere 	 aktivierte 	 Eigenleistungen 
1.225.020 
Summe zu Andere aktivierte Eigenleistungen
 1.225.020 
9 Sonstige Erträge 6.394.653 
Summe 	 zu 	 Sonstige 	 Erträge 
6.394.653 
Gesamtsumme Erträge 157.420.171 

Aufwendungen 
1 Aufwendungen für bezogene Waren
 und Dienstleistungen 91.447.878 
Summe zu Aufwendungen für be- 

1 Aufwendungen für bezogene Waren 
und Dienstleistungen 77.519.367 
Summe zu Aufwendungen für bezo- 

22 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
zogene Waren und Dienstleistungen
 91.447.878 
2 Personalaufwendungen 
28.593.264 
Summe zu Personalaufwendungen
 28.593.264 
4 Sonstige betriebliche Aufwendungen
 3.872.205 
Summe zu Sonstige betriebliche 
Aufwendungen 3.872.205 
6 Steuern und ähnliche Aufwendungen
 0 
Summe zu Steuern und ähnliche 
Aufwendungen 0 
Gesamtsumme Aufwendungen 
144.455.879 

Abschluss 

gene Waren und Dienstleistungen 
77.519.367 
2 Personalaufwendungen 30.458.029 
Summe zu Personalaufwendungen 
30.458.029 
4 Sonstige betriebliche Aufwendungen 
3.639.362 
Summe 	 zu 	 Sonstige 	 betriebliche 
Aufwendungen 3.639.362 
6 Steuern und ähnliche Aufwendungen 
91.720 
Summe zu Steuern und ähnliche 
Aufwendungen 91.720 
Gesamtsumme 	 Aufwendungen 
132.251.010 

Abschluss 
Erträge 157.420.171 

Erträge 169.625.040 
Aufwendungen 144.455.879 

Aufwendungen 132.251.010 

XIII Beilage 
zum 	 Einzelplan
 12 

Vorläufiger Wirtschaftsplan des Brandenburgischen
 Landesbetriebes für 
Liegenschaften und Bauen (BLB) 

Finanzplan 
Finanzbedarf 
3 Entnahmen aus den Rücklagen 

Finanzplan 
Finanzbedarf 
3 Entnahmen aus den Rücklagen 0 

XV 14 14 010 412 10 051 Erläuterung erster. Satz: 
„Entschädigungen für die Präsidentin
, den Präsidenten und die Vizepräsidentin
, den Vizepräsidenten ..." 
Erläuterung letzter Satz: 
„Zusätzlich 	 erhält 	 die 	 Präsidentin, 
der Präsident eine 
	 , die VizeErläuterung
 erster Satz:: 
„Entschädigungen 	 für 	 den 	 Präsidenten
 und die Vizepräsidentin ... „ 

Erläuterung letzter Satz: 
„Zusätzlich 	 erhält 	 der 	 Präsident 	 eine
 	 , die Vizepräsidentin eine ...." 

23 



Anlage zu Frage 4 

Band Einzelplan Kapitel Titel FZ Text Entwurf Text Änderung 
präsidentin, der Vizepräsident eine 

XVI 20 Vorwort zu Kapitel 20 080, Seite 6 „Das Land Brandenburg wird ... von 
130 Millionen Euro zur ... auflegen. 
Vor dem Hintergrund ... in Höhe von 
80 Millionen Euro, ... in Höhe von 35 
Millionen Euro und ... in Höhe 
von 15 Millionen Euro." 

Das Land Brandenburg wird ... von 
130 Mio. Euro zur ... auflegen. 
Vor dem Hintergrund ... in Höhe von 
80 Mio. Euro, ... in Höhe von 35 Mio. 
Euro und ... in Höhe von 15 Mio. Euro 

XVI 20 20 020 685 10 523 Erläuterungen Satz 2: 
„Das 	 Ministerium 	 für 	 Infrastruktur 
und Landesplanung ..." 

Erläuterungen Satz 2: 
„Das 	 Ministerium 	 für Ländliche 	 Entwicklung
, Umwelt und Landwirtschaft 

.• 
... 

XVI 20 20 080 883 10 
neu 

692 Änderungsantrag: 
„Zuweisungen 	 an 	 Kommunen 	 im 
Rahmen des KommunalinvestitionsFörderungsgesetzes
" 

Zweckbestimmung: 
„Zuweisungen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds
" 

Anmerkung: Automatisierte Anderungen (z.B. der Seitenzahlen infolge von Seitenumbrüchen, Formatierungen, Summenbildung als Folge von beschlossenen
 Änderungsanträgen) wurden nicht aufgelistet. 

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