Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2973 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1174 der Abgeordneten Andrea Johlige der Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/2759 Unterbringung von Flüchtlingen in den Landkreisen Brandenburgs, Stand 30.9.2015 Wortlaut der Kleinen Anfrage 1174 vom 13.10.2015: In den Landkreisen werden große Anstrengungen unternommen, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Die Unterbringung von Flüchtlingen erfolgt dabei in Wohnungen, Wohnverbünden und Gemeinschaftsunterkünften. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Plätze zur Flüchtlingsunterbringung standen mit Stand 30.9.2015 in welchen Gemeinschaftsunterkünften, welchen Wohnverbünden und in Wohnungen in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung? (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Wohnformen!) 2. Wie viele Flüchtlinge waren tatsächlich zum Stand 30.9.2015 in den einzelnen Wohnformen untergebracht? (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Wohnformen!) 3. Wie viele Plätze zur Flüchtlingsunterbringung standen mit Stand 30.9.2015 in welchen Notunterkünften in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung? (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Unterkünften!) 4. Wie viele Flüchtlinge waren tatsächlich zum Stand 30.9.2015 in Notunterkünften untergebracht. (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Unterkünften!) 5. Wie viele Plätze zur Flüchtlingsunterbringungen standen mit Stand 30.9.2015 in Unterbringungsformen zur Verfügung, die in den Fragen 1 und 3 nicht er-fasst sind? (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Wohnformen !) 6. Wie viele Flüchtlinge waren tatsächlich zum Stand 30.9.2015 in Unterbringungsformen im Sinne von Frage 5 untergebracht? Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Wohnformen!) Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Plätze zur Flüchtlingsunterbringung standen mit Stand 30.9.2015 in welchen Gemeinschaftsunterkünften, welchen Wohnverbünden und in Wohnungen in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung? (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Wohnformen!) Frage 2: Wie viele Flüchtlinge waren tatsächlich zum Stand 30.9.2015 in den einzelnen Wohnformen untergebracht? (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Wohnformen!) zu den Fragen 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet . Die erbetenen Auskünfte zu den Kapazitäten und den Belegungszahlen können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Die Daten bilden den Stand zum 31. August 2015 ab, da dem Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV) noch nicht alle Daten zum 30. September 2015 aus den Landkreisen und kreisfreien Städten vorliegen. Aus Sicherheitsgründen wird auf die Angabe der vollständigen Adressen verzichtet: Landkreis/ kreisfreie Stadt Art der Unterkunft1 Kapazität Ist-Belegung Brandenburg/ Havel GU 293 217 WV 81 78 Wohnungen 53 53 Cottbus WV WV 298 40 286 28 Wohnungen 211 211 Frankfurt (Oder) GU 204 184 Wohnungen 164 164 Potsdam GU 13 12 GU 200 155 GU GU GU 72 79 32 60 51 31 WV 200 160 WV 45 26 WV 80 68 WV 50 40 Wohnungen 140 140 Barnim GU Althüttendorf 100 61 GU Wandlitz 83 100 GU Zepernick 44 35 GU Joachimsthal GU Oderberg 90 80 79 75 WV Eberswalde WV Eberswalde 45 30 48 11 WV Oderberg WV Schorfheide 80 40 47 40 Wohnungen 453 453 Landkreis/ kreisfreie Stadt Art der Unterkunft Kapazität Ist-Belegung Dahme-Spreewald GU Waßmannsdorf 310 189 GU Bestensee 154 141 GU Lübben GU Massow GU Massow GU Golßen 52 150 300 102 35 137 161 81 Wohnungen 205 205 Elbe-Elster GU Hohenleipisch 146 98 GU Herzberg 57 54 WV Elsterwerda WV Elsterwerda 35 67 33 63 WV Schacksdorf 160 134 Wohnungen 65 65 Havelland GU Rathenow 225 179 GU Rathenow 87 74 GU Friesack GU Friesack 100 100 87 43 GU Premnitz GU Falkensee 83 67 61 63 Wohnungen 343 343 Märkisch-Oderland GU Garzau-Garzin 140 159 GU Neuhardenberg 190 199 GU Letschin 56 58 GU Müncheberg 107 107 Wohnungen 119 119 Oberhavel GU Stolpe-Süd 519 270 GU Zehdenick 103 67 GU Oranienburg 230 120 GU Gransee 82 48 WV Henningsdorf 41 33 Wohnungen 186 186 Oberspreewald-Lausitz GU Sedlitz 131 83 GU Senftenberg 60 44 GU Lauchhammer 188 156 WV Schipkau 101 99 Wohnungen 189 189 Oder-Spree GU Fürstenwalde 235 193 GU Fürstenwalde 183 167 GU Fürstenwalde 37 35 GU Fürstenwalde GU Beeskow 110 21 88 19 WV Fürstenwalde 85 82 WV Storckow 75 95 Wohnungen 184 184 Landkreis/ kreisfreie Stadt Art der Unterkunft Kapazität Ist-Belegung Ostprignitz-Ruppin GU Neuruppin 208 177 GU Wusterhausen 109 95 GU Wittstock 52 47 WV Lentzke 70 60 WV Neustadt/ Dosse 41 49 WV Neuruppin WV Rheinberg 64 70 75 24 Wohnungen 39 39 Potsdam-Mittelmark GU Bad Belzig 60 44 GU Teltow 200 187 GU Teltow 210 211 GU Stahnsdorf GU Stahnsdorf 190 137 158 124 GU Beelitz GU Brück 36 72 39 72 Wohnungen 76 76 Prignitz WV Plattenburg 78 42 WV Pritzwalk 132 74 WV Perleberg 519 498 Spree-Neiße GU Forst 177 140 GU Forst 86 86 Wohnungen 328 328 Teltow-Fläming GU Luckenwalde 104 100 GU Luckenwalde 245 194 GU Luckenwalde 100 103 GU Ludwigsfelde 173 153 GU Jüterbog 125 120 GU Großbeeren 102 94 Wohnungen 120 120 Uckermark GU Prenzlau 340 298 GU Angermünde GU Templin 55 50 45 50 Wohnungen 384 384 (Quelle: Belegungsstatistik des LASV mit Stand 31. August 2015; Etwaige Abweichungen zwischen den Kapazitäten und den tatsächlichen Belegungszahlen ergeben sich durch Verdichtungsmaßnahmen zur Vermeidung eines Unterbringungsnotstandes sowie durch Kapazitätserweiterungen, welche sich noch im Anerkennungsverfahren befinden.) Frage 3: Wie viele Plätze zur Flüchtlingsunterbringung standen mit Stand 30.9.2015 in welchen Notunterkünften in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung? (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Unterkünften !) Frage 4: Wie viele Flüchtlinge waren tatsächlich zum Stand 30.9.2015 in Notunterkünften untergebracht. (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Unterkünften!) zu den Fragen 3 und 4: Die Fragen 3 und 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet . Die erbetenen Auskünfte zu den Kapazitäten und den Belegungszahlen können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Die Daten bilden den Stand zum 31. August 2015 ab, da dem LASV noch nicht alle Daten zum 30. September 2015 aus den Landkreisen und kreisfreien Städten vorliegen. Aus Sicherheitsgründen wird auf die Angabe der vollständigen Adressen verzichtet: Landkreis/ kreisfreie Stadt Kapazität Ist-Belegung Brandenburg/ Havel 75 20 Märkisch-Oderland Müncheberg 40 40 Bliesdorf 170 297 Hoppegarten 264 207 Oder-Spree Steinhöfel 50 13 Potsdam-Mittelmark Michendorf 100 100 Bad Belzig 90 90 Schäpe 40 40 (Quelle: Belegungsstatistik des LASV mit Stand 31. August 2015; Die Abweichung zwischen der Kapazität und der Ist-Belegung im Fall der Gemeinschaftsunterkunft in Bliesdorf (Landkreis MOL) ist auf den Umstand zurückzuführen, dass durch den Landkreis vor kurzem eine umfangreiche Erweiterung der Notbelegung durch Einbeziehung neuer Räumlichkeiten erfolgt ist. Durch das LASV konnte aufgrund des Fehlens von angeforderten Unterlagen bisher jedoch noch keine Anerkennung der Kapazitätserhöhung erfolgen.) Frage 5: Wie viele Plätze zur Flüchtlingsunterbringungen standen mit Stand 30.9.2015 in Unterbringungsformen zur Verfügung, die in den Fragen 1 und 3 nicht erfasst sind? (Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Wohnformen !) Frage 6: Wie viele Flüchtlinge waren tatsächlich zum Stand 30.9.2015 in Unterbringungsformen im Sinne von Frage 5 untergebracht? Bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten und Wohnformen!) zu den Fragen 5 und 6: Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet . Über die in den Fragen 1 bis 3 dargestellten Unterbringungsformen erfolgt keine weitere Differenzierung.