Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/2996 

 

Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 1173 
der Abgeordneten Andrea Johlige 
der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache 6/2758 
 
 
Erstuntersuchung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandenburg 
 
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1173 vom 13.10.2015: 
 
Ich frage die Landesregierung: 
 
1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden im Jahresverlauf bis 

30.9.2015 gesundheitlich untersucht? 
 
2. Durch wen wurden die Untersuchungen durchgeführt? (Bitte Aufschlüsselung nach 

Krankenhäusern bzw. niedergelassenen Ärzten) 
 
3. Wie viel Zeit verging in der Regel zwischen Ankunft und Erstuntersuchung? 
 
4. Wie wird sichergestellt, dass alle Kinder und Jugendlichen zeitnah nach der Ankunft
 in Brandenburg erstuntersucht werden? Wer trägt die Kosten? 
 
5. Ist es vorgekommen, dass Kinder und Jugendliche von der erstaufnehmenden 

Einrichtung ohne durchgeführte Erstuntersuchung an andere Jugendhilfeeinrichtungen
 weiter verteilt wurden? Wenn ja, weshalb wurde die Erstuntersuchung 
nicht während des Aufenthalts in der erstaufnehmenden Einrichtung durchgeführt? 

 
 
Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit
, Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden im Jahresverlauf 
bis 30.9.2015 gesundheitlich untersucht? 
 
zu Frage 1: 
Vom 1.1.2015 bis zum 30.9.2015 wurden 238 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 
untersucht. 
 
Frage 2: Durch wen wurden die Untersuchungen durchgeführt? (Bitte Aufschlüsselung
 nach Krankenhäusern bzw. niedergelassenen Ärzten) 
 
 



zu Frage 2: 
Im Zeitraum vom 1.1.2015 bis 30.6.2015 wurden 29 unbegleitete minderjährige 
Flüchtlinge vom Kinder- und Jugendärztlichen Dienst des Gesundheitsamtes im 
Landkreis Oder-Spree untersucht. 
 
Vom 1. 7. bis 30.9.2015 untersuchte das Krankenhaus Eisenhüttenstadt 209 unbegleitete
 minderjährige Flüchtlinge. 
 
Frage 3: Wie viel Zeit verging in der Regel zwischen Ankunft und Erstuntersuchung? 
 
zu Frage 3: 
Dieser Zeitablauf wird in den Aufnahmeeinrichtungen nicht dokumentiert. Deswegen 
kann hierzu keine Aussage gemacht werden. 
 
Frage 4: Wie wird sichergestellt, dass alle Kinder und Jugendlichen zeitnah nach der 
Ankunft in Brandenburg erstuntersucht werden? Wer trägt die Kosten? 
 
Zu Frage 4: 
Die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge werden den örtlichen Trägern der öffentlichen
 Jugendhilfe zugewiesen. Deren Jugendämter sind für die medizinische 
Versorgung während der Inobhutnahme zuständig. Für die Erstuntersuchung der 
unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, 
Gesundheit, Frauen und Familie im Rahmen einer Übergangsregelung bisher sechs 
Kliniken im Land Brandenburg benannt, die für diese Untersuchungen zur Verfügung 
stehen. Aktuell sind dies das Krankenhaus Eisenhüttenstadt, das Klinikum Ernst-vonBergmann
 in Potsdam, das Klinikum Frankfurt(Oder), das Carl-Thiem-Klinikum in 
Cottbus, das Elbe-Elster Klinikum in Finsterwalde und die Ruppiner Kliniken in Neuruppin
. Die Kosten für diese Untersuchung trägt das Land. Ab 1.11.2015 soll eine 
neue bundesgesetzliche Regelung zur „Verbesserung der Unterbringung, Versorgung
 und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher“ in Kraft treten. In diesem
 Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass die Jugendämter eine ärztliche Stellungnahme
 zur Verteilfähigkeit einholen.   
 
Frage 5: Ist es vorgekommen, dass Kinder und Jugendliche von der erstaufnehmenden
 Einrichtung ohne durchgeführte Erstuntersuchung an andere Jugendhilfeeinrichtungen
 weiter verteilt wurden? Wenn ja, weshalb wurde die Erstuntersuchung nicht 
während des Aufenthalts in der erstaufnehmenden Einrichtung durchgeführt? 
 
Zu Frage 5: 
In den letzten Wochen ist es wiederholt vorgekommen, dass unbegleitete minderjährige
 Flüchtlinge ohne Erstuntersuchung an Jugendhilfeeinrichtungen verteilt wurden.  
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kommen im Rahmen des Deutschlandausgleichs
 ohne Registrierung und Erstuntersuchung nach Brandenburg und wurden 
bisher, nach der Inobhutnahme durch den Landkreis Oder- Spree, im Ausnahmefall 
kurzzeitig in der ZABH untergebracht. Da der Aufenthalt dort für minderjährige 
Flüchtlinge unter dem Gesichtspunkt der Kindeswohlgefährdung so kurz wie möglich 
gehalten werden sollte, konnte aus Zeitgründen (keine vorhandenen zeitnahen Untersuchungstermine
) die Erstuntersuchung nicht immer vorgenommen werden. Die 
Erstuntersuchung fand dann in dem Landkreis des aufnehmenden Jugendamtes 
statt.