Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3089 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1216 des Abgeordneten Christoph Schulze BVB / FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/2849 „25 Jahre Deutsche Einheit - Ergebnisse der Konversion im Land Brandenburg “ - Sowjettruppen“ Wortlaut der Kleinen Anfrage 1216 vom 27.10.2015: Zum Zeitpunkt der Deutschen Einheit gab es sehr viele Kasernen und Sowjettruppen-Liegenschaften auf dem Gebiet des Landes Brandenburg. Es ist von Interesse zu erfahren, was aus diesen Liegenschaften in den letzten 25 Jahren geworden ist. Aus diesem Grunde frage ich die Landesregierung: 1. Welche Sowjettruppen-Liegenschaften gab es zum Stichtag 3. Oktober 1990 auf dem Gebiet des Landes Brandenburg, und zwar a) Kasernen, b)Truppenübungsplätze, c) Bunkeranlagen? 2. Für wie viele Soldaten waren die jeweiligen Kasernen jeweils ausgelegt? 3. Was ist aus den jeweiligen Objekten, Kasernen, Truppenübungsplätzen oder Bunkeranlagen geworden? Welche Anlagen wurden abgerissen und zurückgebaut? Welche wurden einer zivilen Nutzung überführt? Wenn ja, in welche zivile Nutzung und in welcher jetzigen Trägerschaft? 4. Welche Objekte stehen möglicherweise noch leer, weil sie weder zurückgebaut noch von der Bundeswehr übernommen wurden? 5. Welche Kasernen, Führungseinrichtungen, Bunker oder Truppenübungsplätze hat die Bundeswehr übernommen? Ganz oder teilweise? Mit welchem Zweck? Wofür werden sie aktuell genutzt? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Sowjettruppen-Liegenschaften gab es zum Stichtag 3. Oktober 1990 auf dem Gebiet des Landes Brandenburg, und zwar a) Kasernen, b) Truppenübungsplätze, c) Bunkeranlagen? zu Frage 1: Zum Stichtag 3. Oktober 1990 liegen der Landesregierung im Einzelnen keine Erkenntnisse über die von der Westgruppe der Truppen (WGT) genutzten Liegenschaften vor. Nach vorliegenden Informationen soll zu diesem Stichtag eine Fläche von insgesamt rund 120.000 ha genutzt worden sein. Von dieser Fläche hat das Land Brandenburg nach Maßgabe des Verwaltungsabkommens vom 20. Juni 1994 vom Bund Liegenschaften in einer Gesamtgröße von rund 100.000 ha übernommen . Hierzu gehören: - 83 Kasernenkomplexe, - 89 Wohngebiete, - 74 Lagerobjekte, - 19 Flugplätze, - 45 Truppenübungs- und Schießplätze, - 36 Radarstationen, - 22 Bunkeranlagen, - 28 Reparatur- und Instandsetzungswerke, - 11 Großtanklager und - 9 Medizinische Großeinrichtungen. Frage 2: Für wie viele Soldaten waren die jeweiligen Kasernen jeweils ausgelegt? zu Frage 2: Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Frage 3: Was ist aus den jeweiligen Objekten, Kasernen, Truppenübungsplätzen oder Bunkeranlagen geworden? Welche Anlagen wurden abgerissen und zurückgebaut? Welche wurden einer zivilen Nutzung überführt? Wenn ja, in welche zivile Nutzung und in welcher jetzigen Trägerschaft? zu Frage 3: Die erfragten Daten werden statistisch nicht gesondert erfasst und können im Rahmen der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht mit einem vertretbaren Aufwand zusammengestellt werden. Bis heute konnten rund 90 vom Hundert der Flächen, die das Land im Jahre 1994 vom Bund übernommen hatte, einer zivilen Nachnutzung zugeführt und wichtige Impulse für regionale Entwicklungen gesetzt sowie kulturelle und soziale Projekte im Gemeinwohlinteresse gefördert werden. Hierzu wurden rund 1.300 Kaufverträge geschlossen, in denen u. a. Investitionsverpflichtungen in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro vereinbart wurden. Es entstanden neue Wohnstandorte, wie in der August-Bebel-Straße in Frankfurt (Oder), oder Stätten zur Erzeugung erneuerbarer Energien, wie im Windpark Altes Lager. Kasernen wurden auch in Technologie- und Gründerzentren - wie beispielsweise im Biotechnologiepark Luckenwalde - oder in Behördenzentren – wie an der Tramper Chaussee in Eberswalde – sowie in Studentenwohnheime umgewandelt, wie in Frankfurt (Oder), Cottbus und Eberswalde. Frage 4: Welche Objekte stehen möglicherweise noch leer, weil sie weder zurückgebaut noch von der Bundeswehr übernommen wurden? zu Frage 4: Die Gebäude und Anlagen auf den im Bestand des Landes verbliebenen WGT- Liegenschaften befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und stehen deshalb leer. Frage 5: Welche Kasernen, Führungseinrichtungen, Bunker oder Truppenübungsplätze hat die Bundeswehr übernommen? Ganz oder teilweise? Mit welchem Zweck? Wofür werden sie aktuell genutzt? zu Frage 5: Die nicht vom Land Brandenburg übernommenen WGT-Flächen verblieben in der Zuständigkeit des Bundes. Insoweit liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse zu Übernahmen und Folgenutzungen durch die Bundeswehr vor.