Datum des Eingangs: 22.12.2014 / Ausgegeben: 29.12.2014 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/336 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 69 der Abgeordneten Sven Petke und Raik Nowka CDU-Fraktion Drucksache 6/157 Turnhallen an geschlossenen Schulstandorten Wortlaut der Kleinen Anfrage 69 vom 20.11.2014: Turnhallen sind ein wichtiger Standortfaktor für den Breitensport. Da sie intensiv von Sportvereinen vor Ort genutzt werden, dienen sie dem Erhalt eines sozialen Umfel- des. Sportliches Engagement ist von großer Bedeutung für die gesundheitliche Prä- vention im ländlichen Raum. Die Turnhallen weiterhin zu erhalten, muss deshalb ein wichtiges Anliegen des Landes und der Kommunen sein. Die Finanzkraft der be- troffenen Kommunen reicht in der Regel nicht für Sanierung und Sicherstellung des laufenden Betriebes. Die Vereinsbeiträge können nur einen Teil der laufenden Kos- ten abdecken. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Turnhallen an welchen Standorten geschlossener Schulen sind betroffen ? 2. Wie viele Turnhallen mussten auf Grund ihres schlechten baulichen Zustandes oder wegen fehlender Finanzierung der laufenden Kosten geschlossen werden? 3. Wie ist der derzeitige bauliche Zustand der Turnhallen? 4. Welche laufenden Kosten fallen für die Unterhaltung der Turnhallen an? 5. In welchem Umfang sind Investitionen notwendig? 6. Wie sind die einzelnen Turnhallen ausgelastet? 7. Welche Sportvereine nutzen die Turnhallen? 8. Wie weit sind die Entfernungen zu alternativen Hallenstandorten? 9. Ermöglicht die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs eine gute Erreichbarkeit anderer Sporthallen? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Turnhallen an welchen Standorten geschlossener Schulen sind betroffen? Frage 4: Welche laufenden Kosten fallen für die Unterhaltung der Turnhallen an? Frage 5: In welchem Umfang sind Investitionen notwendig? Frage 6: Wie sind die einzelnen Turnhallen ausgelastet? Frage 7: Welche Sportvereine nutzen die Turnhallen? Frage 8: Wie weit sind die Entfernungen zu alternativen Hallenstandorten? Frage 9: Ermöglicht die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs eine gute Er- reichbarkeit anderer Sporthallen? Zu den Fragen 1 und 4 bis 9: Bei Schulsporthallen handelt es sich in der Regel um Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft. Der Landesregierung liegen diesbezüglich keine Erkenntnisse vor. Entsprechend § 99 Abs. 2 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) wer- den Gebäude, die für den Schulbetrieb benötigt werden, durch den Schulträger ver- waltet. In der Regel befinden sich diese in Besitz der Kommune bzw. deren Tochter- gesellschaften o.ä. Im Falle der Beendigung einer schulischen Nutzung sind die Ge- bäude als kommunale Immobilien zu betrachten. Frage 2: Wie viele Turnhallen mussten auf Grund ihres schlechten baulichen Zustandes oder wegen fehlender Finanzierung der laufenden Kosten geschlossen werden? Zu Frage 2: Über die Schließung von kommunalen Turnhallen besteht landesseitig keine detail- lierte Übersicht. Frage 3: Wie ist der derzeitige bauliche Zustand der Turnhallen? Zu Frage 3: Bezogen auf die Gesamtheit des Sporthallenbestandes im Land Brandenburg kann auf Basis der Sportstättenstatistik des für den Sport zuständigen Ministeriums fol- gende Übersicht gegeben werden: Die Gesamtanzahl der Sporthallen im Land Brandenburg ging im Zeitraum der Jahre 2000 bis 2011 um 29 zurück. Für den gleichen Zeitraum sind mehr als 100 Sporthal- lenneubauten zu verzeichnen. Die zur Verfügung stehende Hallenfläche stieg dabei um ca. 34.000 qm an. Außerdem ist eine deutliche Verbesserung des Bauzustandes der vorhandenen Sporthallen durch Sanierung/Modernisierung eingetreten. Tabelle 1: Übersicht zum Bauzustand der Sporthallen im Land Brandenburg, ohne Neubauten Bauzustand Jahr 2000 Jahr 2011 Stufe 1 gut erhalten 271 470 Stufe 2 geringe Schäden 511 397 Stufe 3 schwerwiegende Schäden 205 99 Stufe 4 unbrauchbar 13 5 Gesamt 1.000 971 Quelle: Angaben der Kommunen mit Stand 2008, ergänzt durch Nacherhebungen zum Stand 2011