Datum des Eingangs: 23.12.2014 / Ausgegeben: 29.12.2014 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/343 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 93 der Abgeordneten Dr. Ulrike Liedtke SPD-Fraktion Drucksache 6/194 Evaluation der Fusionen im Kulturbereich des Landes Wortlaut der Kleinen Anfrage 93 vom 02.12.2014: In der Kulturpolitischen Strategie 2012 heißt es: „Der Leitgedanke, die institutionell geförderten Kultureinrichtungen abzusichern und für die Zukunft auszustatten, steht im Vordergrund, wenn das Land sich dafür einsetzt, herausragende Kulturträger zu fusionieren, sie in institutionell gestärkte Strukturen zu überführen, beziehungsweise ihre Finanzierung durch Synergien auf eine neue Grundlage zu stellen.“ Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, For- schung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann ist eine erste Evaluation der vollzogenen Verbandsfusionen in der Kultur ge- plant? Antwort auf Frage 1: Die Landesregierung hat im Kulturbereich keine Verbandsfusionen durchgeführt oder befördert. Als ein Ergebnis der Evaluation der Förderung der Landesverbände hat das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Zuwendungen für einige Spartenverbände im Musikbereich in einem Förderbescheid an den Dachverband, den Landesmusikrat Brandenburg, zusammengeführt. Im Jahr 2014 hat das Land Brandenburg in Rheinsberg und Potsdam vier bedeuten- de kulturelle Einrichtungen in zwei mehrheitlich vom Land getragene Gesellschaften überführt und über eine institutionelle Förderung im Kulturetat des Landes abgesi- chert. Das Land hat für die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbH und für die Musikkultur Rheinsberg gGmbH nun als Mehrheitsgesellschafter die Verantwortung übernommen. Es übt diese Verantwortung über die Gremien der Gesellschaften, insbesondere den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung aus. Eine Evaluation der neu etablierten Strukturen ist derzeit nicht geplant. Frage 2: Nach welchen Kriterien wird evaluiert? Antwort auf die Frage 2: Keine, da Evaluationen in diesem Bereich derzeit nicht vorgesehen sind (siehe die Antwort auf die Frage 1).