Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3650 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1452 des Abgeordneten Wolfgang Roick der SPD-Fraktion Drucksache 6/3478 Kreisverkehre im Land Brandenburg weiter voranbringen Wortlaut der Kleinen Anfrage 1452 vom 11.02.2016: Kreisverkehre stehen für einen gut durchlässigen Verkehr und sind zudem ökologisch und ökonomisch. Sie zeichnen sich durch vergleichsweise hohes Sicherheitsniveau aus. Gründe dafür sind unter anderem die niedrigen Geschwindigkeiten und die geringe Anzahl von Konfliktpunkten. Seit Februar 2012 stieg die Anzahl der realisierten und geplanten Kreisverkehre an Bundes- und Landesstraßen im Land Brandenburg stetig an. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kreisverkehre sind an Bundes- und Landesstraßen seit dem 01.01.2015 realisiert und geplant worden? 2. Wie viele Kreisverkehre sind bis zum Ende der Wahlperiode geplant? 3. Gibt es Fördermöglichkeiten für Kreisverkehre auf kommunalen Straßen? Wenn ja, welche? 4. Gibt es Überlegungen Kreisverkehre hinsichtlich des europäischen Vorbildes mit vorrangigen Durchfahrtsstraßen zu bauen bzw. umzubauen? Wenn ja, wo sollen solche gebaut werden? Wenn nein, warum nicht? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Frage1: Wie viele Kreisverkehre sind an Bundes- und Landesstraßen seit dem 01.01.2015 realisiert und geplant worden? Frage 2: Wie viele Kreisverkehre sind bis zum Ende der Wahlperiode geplant? Zu Fragen 1 und 2: Im Land Brandenburg wurden 2015 im Zuge von Bundes-und Landesstraßen 5 Kreisverkehre geplant und realisiert. Weitere sind in der Planung, die Realisierung hängt vom Verlauf der Planverfahren ab. Frage 3: Gibt es Fördermöglichkeiten für Kreisverkehre auf kommunalen Straßen? Wenn ja, welche? Zu Frage 3: Kreisverkehre in kommunaler Baulast bzw. kommunale Baulastanteile bei Kreuzungsmaßnahmen gemäß Bundesfernstraßengesetz bzw. Brandenburgischem Straßengesetz, sind im Rahmen der Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung für die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg - Teil kommunaler Straßenbau - (Rili KStB Bbg) in der jeweils geltenden Fassung grundsätzlich förderfähig. Frage 4: Gibt es Überlegungen Kreisverkehre hinsichtlich des europäischen Vorbildes mit vorrangigen Durchfahrtsstraßen zu bauen bzw. umzubauen? Wenn ja, wo sollen solche gebaut werden? Wenn nein, warum nicht? Zu Frage 4: Nein es gibt dazu keine Überlegungen. Kreisverkehre in Brandenburg werden nach den geltenden Regelwerken geplant und gebaut. Diese sagen aus, dass die zu verknüpfenden Straßen eine gleichrangige Verbindung haben sollen. Nach dem „Merkblatt für die Anlage von Kreisverkehren“ der Forschungsgesellschaft für Straßen-und Verkehrswesen sollen Kreisverkehre nicht zum Einsatz kommen, wenn die bevorrechtigte Führung einer Straße ausdrücklich erwünscht ist.