Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3674 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1450 des Abgeordneten Rainer Genilke der CDU-Fraktion Drucksache 6/3476 Sanierung der L 62 im Bereich Finsterwalde Wortlaut der Kleinen Anfrage 1450 vom 11.02.2016: Die L 62 ist eine vielbefahrene Landesstraße im Süden Brandenburgs. Der Zustand der Straße ist insbesondere im Bereich der Ortsdurchfahrt Finsterwalde besorgniserregend . Trotz jahrelangem Engagement der betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort erfolgt keine grundhafte Sanierung, weshalb sich der Zustand der Straße zusehends verschlechtert. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Zustandsnote der L 62 in diesem Bereich, gemäß Zustandserfassung und –bewertung (ZEB)? Wie hat sich dieser Wert seit Einführung der ZEB entwickelt ? 2. Wurden in dem genannten Bereich in den letzten fünf Jahren Maßnahmen durchgeführt (z. B. Behebung von Winterschäden, Ausbesserung von Schlaglöchern , etc.)? 3. Falls ja, welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt durchgeführt und welche Kosten sind dafür jeweils angefallen? 4. Gibt es Überlegungen, diesen Bereich der Landesstraße zu sanieren bzw. umfassend instand zu setzen? Welche Kosten würden für eine grundhafte Sanierung anfallen? Welche Planungs- und Prüfvorgänge erfolgten dahingehend durch wen, in welchem zeitlichen Rahmen und mit welchen Ergebnissen? 5. Weshalb wurde die Sanierung des Bereichs bisher nicht umgesetzt? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Frage1: Wie ist die Zustandsnote der L 62 in diesem Bereich, gemäß Zustandserfassung und -bewertung (ZEB)? Wie hat sich dieser Wert seit Einführung der ZEB entwickelt? Zu Frage 1: Die Zustandserfassung erfolgt grundsätzlich in 100 m-Abschnitten. Die L 62 weist im Bereich der Ortsdurchfahrt Finsterwalde abschnittsweise Zustandsnoten zwischen 1,5 - 5,0 auf. Zustandserfassungen im Landesstraßengrundnetz erfolgten in den Jahren 2010 und 2014. Die Erfassung im Jahr 2010 führte zu Zustandsnoten zwischen 1,0 - 5,0 und im Jahr 2014 zu Zustandsnoten zwischen 1,5 - 5,0. Frage 2: Wurden in dem genannten Bereich in den letzten fünf Jahren Maßnahmen durchgeführt (z. B. Behebung von Winterschäden, Ausbesserung von Schlaglöchern, etc.)? Frage 3: Falls ja, welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt durchgeführt und welche Kosten sind dafür jeweils angefallen? Zu Fragen 2 und 3: Ja, im genannten Bereich wurden Maßnahmen durchgeführt. Dabei handelt es sich um die Behebung von Abplatzungen und Aufbrüchen, die jährlich nach Ende der Winterzeit (Frost- und Tauperiode) erfolgt. Die Kosten für die Handflickung mit Heißasphalt belaufen sich jährlich auf rd. 2 T€ und für das Patchsystem auf rd. 10 T€. Frage 4: Gibt es Überlegungen, diesen Bereich der Landesstraße zu sanieren bzw. umfassend instand zu setzen? Welche Kosten würden für eine grundhafte Sanierung anfallen ? Welche Planungs- und Prüfvorgänge erfolgten dahingehend durch wen, in welchem zeitlichen Rahmen und mit welchen Ergebnissen? Zu Frage 4: Ja. Die Kosten für eine grundhafte Sanierung würden mit der Kostenübernahme für den Mischwasserkanal durch den Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde für den Abschnitt Rosa-Luxemburg-Straße/Dresdener Straße ca. 700 T€ und für den Abschnitt Dresdener Straße ca. 550 T€ betragen. Die Vorplanung des Entwässerungsbetriebes zum Bau des Kanals liegt vor. Eine Prüfung und Abstimmung hierzu erfolgte noch nicht. Zum Abschnitt der Dresdener Straße bis zur Bebauungsgrenze wurden noch keine Kosten ermittelt. Frage 5: Weshalb wurde die Sanierung des Bereichs bisher nicht umgesetzt? Zu Frage 5: Die Sanierung des Bereichs konnte bisher nicht umgesetzt werden, da andere wichtige Maßnahmen in Finsterwalde durchgeführt wurden bzw. werden. Aktuell erfolgt die grundhafte Instandsetzung der L 60 im Bereich Kirchhainer Straße und im Bereich Langer Damm wird die L 60 einschließlich Entwässerung instandgesetzt. Außerdem werden im Frühjahr 2016 die bauvorbereitenden Arbeiten für die Verlegung der B 96n abgeschlossen sein, um anschließend mit dem Bau zu beginnen. Sowohl die L 60 als auch die B 96 sind von ihrer Funktion höherwertig, weisen ein höheres Verkehrsaufkommen als die L 62 auf und werden deshalb prioritär berücksichtigt .