Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3715 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1468 der Abgeordneten Birgit Bessin und des Abgeordneten Andreas Kalbitz der AfD-Fraktion Drucksache 6/3504 Nachfrage zur Kleinen Anfrage 1365 vom 12.01.2016 - Weiterbildung in Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage 1468 vom 16.02.2016: Aus der Antwort der Landesregierung ergeben sich folgende Fragen: 1. Wie lässt sich die Abnahme der bereitgestellten Mittel erklären? 2. Wo sieht die Landesregierung im Bereich der Weiterbildung Handlungsbedarf ? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie lässt sich die Abnahme der bereitgestellten Mittel erklären? zu Frage 1: Die hohe Bereitstellung der Mittel in der ESF-Förderperiode 2007 - 2013 speziell in den Jahren 2010 und 2011 resultierte aus den Erfahrungen der Weiterbildungsförderung in den Vorjahren. Die hohe Nachfrage, insbesondere bei den Unternehmen, war Auslöser für die Ausgestaltung der Förderbedingungen der Jahre 2010 und 2011. Es wurden zudem zusätzliche Anreize geschaffen, um Unternehmen sowie ihre Beschäftigten während der damaligen globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in ihren Weiterbildungsaktivitäten zu unterstützen. Die Bereitstellung der Fördermittel wurde angepasst, da die tatsächlichen Zuwendungssummen nicht in den geplanten Höhen abgerufen wurden. Insgesamt ist der ESF-Finanzrahmen für Brandenburg in der EU-Förderperiode 2014 - 2020 stark zurückgegangen von 620,25 Mio. Euro auf 362,42 Mio. Euro. Brandenburg hat in der neuen Förderperiode einen neuen Status: Früher war das Land als strukturschwach eingeordnet und ist jetzt – dank der Erfolge in der Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung – eine so genannte Übergangsregion. Damit verbunden verringern sich die EU-Mittel für Brandenburg im Vergleich zur vorherigen Förderpe- riode erheblich. Das bedeutet eine Verminderung der ESF-Mittel auf 58,4 Prozent. Diese Mittelreduzierung sowie die Vorgaben der EU für den ESF-Einsatz erfordern eine Bündelung der Förderungen und eine Konzentration auf landespolitisch bedeutsame Prioritäten sowie eine entsprechende finanzielle Anpassung des Förderrahmens im Bereich der beruflichen Weiterbildung. Frage 2: Wo sieht die Landesregierung im Bereich der Weiterbildung Handlungsbedarf ? zu Frage 2: Im Rahmen der Fortschreibung der Fachkräftestrategie des Landes „Fachkräfte bilden , halten und für Brandenburg gewinnen“ ist die kontinuierliche individuelle und betriebliche Weiterbildung ein wichtiges Schlüsselthema, um sowohl die Beschäftigungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger als auch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu verbessern. Die zentralen Herausforderungen im Bereich der Weiterbildung sind in der zunehmenden demografischen Entwicklung, einhergehend mit einem massiven Rückgang des Erwerbspersonenpotentials, begründet. Die insgesamt positive Entwicklung in der Weiterbildung – wie in der Kleinen Anfrage 1365 ausgeführt – soll sich in den kommenden Jahren fortsetzen. Bedingt durch den technologischen Fortschritt, insbesondere im Kontext der Digitalisierung, nimmt der Trend zur Höherqualifizierung zu. Die Weiterbildungsteilhabe ist aber immer noch abhängig vom Qualifikationsniveau und der Tätigkeit. Daher unterstützt die Landesregierung mit Hilfe des ESF die Verbesserung erwerbsbezogener Kompetenzen unter besonderer Berücksichtigung bislang unzureichend genutzter Potentiale zur Fachkräftesicherung. Hier geht es insbesondere um die stärkere Einbeziehung bisher bei der Weiterbildungsteilhabe unterrepräsentierter Beschäftigtengruppen wie Geringqualifizierten, Personen mit Migrationshintergrund oder atypisch Beschäftigten. Besonderes Augenmerk gilt darüber hinaus der Qualifizierung im Bereich des Ehrenamts sowie der diesbezüglichen Unterstützung Älterer, die zu einem möglichst langen Verbleib im Berufsleben bzw. zu Berufs- oder Tätigkeitswechseln befähigt werden sollen. Darüber hinaus soll bei der Qualifizierung von Frauen auch ihre berufliche Entwicklung hin zur Übernahme von Führungspositionen im Fokus stehen. Ein zusätzlicher Schwerpunkt liegt auf der Qualifizierung von Beschäftigten im Bereich Umwelt (Unterstützung der Erreichung von Nachhaltigkeitszielen der Europäischen Union) sowie den besonders von Fachkräfteengpässen betroffenen Bereichen Gesundheit und Soziales.