Datum des Eingangs: 23.03.2016 / Ausgegeben: 29.03.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3778 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1497 der Abgeordneten Thomas Jung, Birgit Bessin und Andreas Galau AfD-Fraktion Drucksache 6/3586 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung DS 6/3274 Wortlaut der Kleinen Anfrage 1497 vom 26.02.2016: Gemäß der Antwort unterstützt die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ Veranstaltungen gegen Rechtsextreme auf verschiedene Art und Weise. Wir fragen die Landesregierung: 1.) Wie hat die Koordinierungsstelle diese Veranstaltungen in den Jahren 2009-2015 konkret unterstützt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Veranstaltung und Art der Unterstützung ) 2.) Welche Organisationen wurden in den Jahren 2009-2015 durch die Koordinierungsstelle unterstützt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Organisation und Art der Unterstützung) 3.) In welchen Umfang wurde finanzielle Unterstützung in den Jahren 2009-2015 durch die Koordinierungsstelle gewährt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Organisation , Veranstaltung und Betrag) 4.) Welche Kosten entfielen auf die allgemeine Öffentlichkeitsarbeit der Koordinierungsstelle in den Jahren 2009-2015? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Betrag) 5.) Wie viele Personen nahmen jeweils an den geförderten Veranstaltungen teil? (Bitte aufschlüsseln nach Veranstaltung) 6.) Was ist unter „Demomaterial“ zu verstehen? (Bitte einzelne Demomaterialen nennen) 7.) Wer hat die Beratungen für das „Demokratie-Mobil“ im Jahr 2015 durchgeführt? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat die Koordinierungsstelle diese Veranstaltungen in den Jahren 2009- 2015 konkret unterstützt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Veranstaltung und Art der Unterstützung) Frage 2: Welche Organisationen wurden in den Jahren 2009-2015 durch die Koordinierungsstelle unterstützt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Organisation und Art der Unterstützung) Frage 3: In welchen Umfang wurde finanzielle Unterstützung in den Jahren 2009- 2015 durch die Koordinierungsstelle gewährt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Organisation , Veranstaltung und Betrag) Zu den Fragen 1, 2 und 3: Wegen des Sachzusammenhangs werden die Fragen gemeinsam beantwortet. Die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ hat im Zeitraum von 2009 bis 2015 22 Veranstaltungen öffentlicher und freier Träger im Sinne der Kleinen Anfragen 1309 (Drucksache 6/3130) und 1402 (Drucksache 6/3402) finanziell gefördert. Dabei handelte es sich um eigenständige Maßnahmen und Projekte, die in der Beantragung nicht explizit als „Gegendemonstrationen“ ausgewiesen wurden, aber aus Sicht der Koordinierungsstelle ein wichtiges Zeichen für demokratische Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Mahnwachen, Aufmärschen und Demonstrationen in ihrer Region gesetzt haben. Die nachfolgend aufgelisteten Veranstaltungen (vgl. Tabelle 1) sind im Kontext von Aufmärschen der rechtsextremen Szene unterstützt worden. Tabelle 1: Finanziell geförderte (Gegen-)Demonstrationen Jahr Zuwendungsempfänger Maßnahme Betrag 2009 Jugendfreizeitclub „Leo“ e.V. Zossen zeigt Gesicht, Fest für Demokratie und Toleranz2903 2.602,00 € Diakonisches Werk Havelland e.V. „Laut & Bunt“ II – Jugend macht Wind! – Musikfestival am 18.07.2009 in Rathenow 3.000,00 € Stadt Luckenwalde Plakataktion „Luckenwalde gegen Nazis“2305 450,00 € Stadt Lauchhammer Kundgebung für ein tolerantes Lauchhammer 16.05 950,00 € ESTAruppin Neuruppin bleibt bunt am 05.09.2009 900,00 € Bündnis gegen rechts Coloured Umbrella c/o Stadtjugendring Königs Wusterhausen e.V. Multikultureller Weihnachtsmarkt Kwer für Toleranz, Courage und Demokratie am 05.12.2009 500,00 € 2010 Förderverein Cottbuser Aufbruch e.V. Erstellung von Transparenten Cottbuser Aufbruch 15.10 500,00 € ESTAruppin Demokratie im Quadrat27.03fest der demokratie 1.300,33 € Kinderring Neuhardenberg e.V. Unser Manschnow ist bunt… und wird es auch bleiben am 10.07.2010 1.000,00 € 2012 Förderverein Cottbuser Aufbruch e.V., Cottbus Mahnveranstaltung anlässlich der Bombardierung von Cottbus am 15.02.1945 2.606,86 € Verein zur Förderung der Kooperation von Wissenschaft und Arbeitswelt e.V. in Frankfurt (Oder) Bürgerfest für Demokratie, Toleranz und offenes Europa 4.100,00 € Fachhochschule Brandenburg Tag der Demokratie in Brandenburg am 31.03.2012 2.196,98 € MIKADO e.V. in Nauen Toleranzfest – Nauen bleibt bunt 4.000,00 € 2013 Gemeinde Schorfheide Aktion „Bunte Schorfheide“ 172,55 € Gemeinde Schorfheide Plakataktion – Auch für Finowfurth gilt: Kein Ort für Nazis 500,00 € Kreisjugendring e.V. Königs Wusterhausen „Bestensee ist BUNT“ 250,00 € Mit dem „Demokratie-Mobil“ wurden im Zeitraum von 2009 bis 2015 insgesamt 33 solcher Veranstaltungen besucht. Das „Demokratie-Mobil“ fungiert als Informationsmobil der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung. Es wird von ihr zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und zur Stärkung lokaler demokratischer Strukturen genutzt. Vor Ort wurde von der Koordinierungsstelle informiert, wurden Beratungen durchgeführt und allgemeine Öffentlichkeitsarbeit durch die Vergabe von Flyern/Broschüren und (Demo-)Material geleistet (vgl. Tabelle 2). Tabelle 2: Mit dem Demokratie-Mobil begleitete (Gegen-)Demonstrationen (Gegen-) Demonstrationen Datum Ort Kundgebung "Neuruppin bleibt bunt" 05.09.2009 Neuruppin Gegenveranstaltung zu Naziversammlung 10.10.2009 Königs Wusterhausen Gedenkveranstaltung am Internationalen Holocaustgedenktag 27.01.2010 Zossen Bürgerkundgebung 12.06.2010 Bad Freienwalde Bürgerkundgebung 19.06.2010 Strausberg Gedenk- und Mahnveranstaltung zum Gedenken an den 66. Jahrestag des Bombenabwurfes auf die Stadt Cottbus am 15.02.1945 und zur Mahnung gegen den nationalsozialistischen Terror 15.02.2011 Cottbus Kundgebung H.A.L.T. 07.04.2011 Hennigsdorf LAUT: Stark gegen Nazis | Musik ist unsere Antwort 21.05.2011 Spremberg Protest gegen den NPD Parteitag in Neuruppin 12.11.2011 Neuruppin Kundgebung „Cottbus bekennt Farbe“ 15.02.2012 Cottbus Bürgerfest für Demokratie, Toleranz und ein offenes Europa 24.03.2012 Frankfurt (Oder) „Tag der Demokratie“ 31.03.2012 Brandenburg a.d.H Stadtfest „Lebenswerte Region – Lebenswerte Stadt“ 01.05.2012 Wittstock/Dosse Gegendemonstration „Grenzenlos leben ohne Nazis“ 12.05.2012 Cottbus Protestaktion gegen Neonazi-Großkonzert 18.05.2013 Finowfurt 2015 Förderverein für interkulturelle Bildung und Begegnung e.V. in Oranienburg Bürgerfest – Willkommen in Oranienburg 315,00 € Förderverein für interkulturelle Bildung und Begegnung e.V. in Oranienburg „Gemeinsam für ein solidarisches und weltoffenes Oranienburg “ 2.822,79 € Jugendhilfe und Sozialarbeit e.V. in Fürstenwalde Interkulturelles Picknick 200,00 € Evangelische Kirchengemeinde Sankt Nikolai Jüterbog „Wir lassen uns nicht ausspielen – keine Bühne für Rechtsextremisten “ 1.150,00 € Verein gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit e.V. in Potsdam Gegenveranstaltung zum „Tag der deutschen Zukunft“ am 06. Juni 11.000,00 € Bürgerfest „Schöner Leben ohne Nazis“ 05.04.2014 Wittenberge Aktion „Schwedt bleibt bunt“ 30.04.2014 Schwedt (Oder) Demonstration „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel" 26.01.2015 Brandenburg a.d.H. Demonstration „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel" 02.02.2015 Brandenburg a. d.H. Demonstration „Luckenwalde bleibt bunt!“ 04.02.2015 Luckenwalde Demonstration „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel“ 09.02.2015 Brandenburg a.d.H. Demonstration „Oranienburg ist anders.weltoffen.bunt" 11.02.2015 Oranienburg Demonstration „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel“ 16.02.2015 Brandenburg a.d.H. Picknick und Demonstration „Für Vielfalt. Für Akzeptanz“ 21.02.2015 Fürstenwalde Demonstration „KW ist bunt!“ 16.03.2015 Königs Wusterhausen Demonstration „Rassismus ankreiden! Für die bunte Vielfalt in Eisenhüttenstadt!“ 30.03.2015 Eisenhüttenstadt Nauener Toleranzfest 20.04.2015 Nauen Demonstration „Mein Rathenow, mit Herz statt Hetze!“ 27.10.2015 Rathenow Demonstration „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel“ 30.10.2015 Brandenburg a.d.H. Demonstration „Mein Rathenow, mit Herz statt Hetze!“ 03.11.2015 Rathenow Demonstration „Herz statt Hetze. Oranienburg ist anders, weltoffen , bunt" 04.11.2015 Oranienburg Demonstration „Mein Rathenow, mit Herz statt Hetze!“ 23.11.2015 Rathenow Demonstration „Mein Rathenow, mit Herz statt Hetze!“ 24.11.2015 Rathenow Über die Facebook-Seite „Tolerantes Brandenburg“ wurde im Zeitraum von 2011 bis 2015 über insgesamt 21 Demonstrationen im Voraus und/oder Nachhinein informiert (vgl. Tabelle 3). Da die Facebook-Seite erst seit 2011 existiert, wurden im Zeitraum von 2009 bis Ende 2010 von der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ keine (Gegen-)Demonstrationen über Facebook unterstützt. Tabelle 3: Über die Facebook-Seite unterstützte (Gegen-)Demonstrationen (Gegen-) Demonstrationen Datum Ort LAUT: Stark gegen Nazis | Musik ist unsere Antwort 21.05.2011 Spremberg Protest gegen den NPD Parteitag in Neuruppin 12.11.2011 Neuruppin Kundgebung „Cottbus bekennt Farbe“ 15.02.2012 Cottbus Bürgerfest für Demokratie, Toleranz und ein offenes Europa 24.03.2012 Frankfurt (Oder) „Tag der Demokratie“ Anm.1 31.03.2012 Brandenburg a.d.H. Protestaktion „Neuruppin lacht!“ 14.04.2012 Neuruppin Stadtfest „Lebenswerte Region – Lebenswerte Stadt“ 01.05.2012 Wittstock/Dosse Gegendemonstration „Grenzenlos leben ohne Nazis“ 12.05.2012 Cottbus Protestaktion gegen Neonazi-Großkonzert 18.05.2013 Finowfurt Protestaktion „Cottbus bekennt Farbe“ 15.02.2014 Cottbus Bürgerfest „Schöner Leben ohne Nazis“ 05.04.2014 Wittenberge Aktion „Schwedt bleibt bunt“ 30.04.2014 Schwedt (Oder) Demonstration „Für ein Oberhavel der Solidarität“ 21.01.2015 Oranienburg Demonstration „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel" 26.01.2015 Brandenburg a.d.H. Demonstration „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel" 02.02.2015 Brandenburg a.d.H. Demonstration „Luckenwalde bleibt bunt“ 04.02.2015 Luckenwalde Demonstration „Oranienburg ist anders.weltoffen.bunt" 11.02.2015 Oranienburg Bürgerfest „Oranienburg für alle!“ 04.03.2015 Oranienburg Musikfestival: „Oranienburg ist anders, weltoffen und bunt“ 10.10.2015 Oranienburg Demonstration, Kundgebung, Friedensgebet: „Herz statt Hetze“ 04./05.11. 15 Oranienburg, Velten Kundgebung: „Hetze und Terror sind keine Alternative“ 25.11.2015 Cottbus Frage 4: Welche Kosten entfielen auf die allgemeine Öffentlichkeitsarbeit der Koordinierungsstelle in den Jahren 2009-2015? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Betrag) Zu Frage 4: Im Rahmen der allgemeinen Öffentlichkeitsarbeit werden überwiegend Informationsbroschüren anderer Träger angeboten (vgl. Tabelle 4). Lediglich die Broschüre „Die 101 wichtigsten Fragen: Einwanderung und Asyl“ wurde 2015 durch die Koordinierungsstelle beschafft (Kosten: 5.025,00 EUR) und verteilt. Tabelle 4: Kosten der allgemeinen Öffentlichkeitsarbeit bei (Gegen-)Demonstrationen Flyer/Broschüre Herausgeber Rechtsextremismus hat viele Gesichter Wie man Rechtsextreme im Netz erkennt- Und was man tun kann Kicksafe c/o Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz Die schlauen Hefte! Rechtsextremismus- Hintergründe und Gegenstrategien Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V. Die schlauen Hefte! Grundrechte- das ist dein gutes Recht Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V. Die schlauen Hefte! Religionen. Oh-mein Gott Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V. Die schlauen Hefte! Gesicht zeigen- aber wie? Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V. Abkehr von rechtsextremistisch motivierter Gewalt - Einsichten von Strafgefangenen AWO Landesverband Brandenburg „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Kritische Kombinationen auf KfZ-Kennzeichen Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Im Fokus von Neonazis- Rechte Einschüchterungsversuche auf der Straße- zu Hause und im Büro- bei Veranstaltungen- im Internet Opferperspektive e.V. Was Demokraten gegen Rechtsextreme tun können Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit Rechte Aufmärsche und demokratische Proteste in Brandenburg Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit Argumente- Eine Entgegnung auf Materialien der NPD anlässlich der Kommunal- Europa- und Landtagswahlen 2014 im Land Brandenburg Für Kandidaten und Funktionsträger demokratischer Parteien Moses Mendelssohn Zentrum für europäischjüdische Studien Flyer vom „Toleranten Brandenburg“ Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2014 Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Flyer der Landeskoordinierungsstelle für Les- BiSchwule & Trans* Belange des Landes Brandenburg Landesverband AndersARTiG Hinsehen, Wahrnehmen, Ansprechen- Handreichung für Gemeinden mit Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit Evangelische Kirche Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz Integration fängt bei mir an! DFB - Deutscher Fußball-Bund e.V. Potsdamer Toleranzedikt- Für eine offene und tolerante Stadt der Bürgerschaft proWissen Potsdam e.V. Rassistische Diskriminierung und rechte Gewalt- An der Seite der Betroffenen beraten, informieren und intervenieren Opferperspektive e.V. Integration- Radikalisierung und islamistischer Extremismus Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Du bist gefragt! Clevere Hilfen für die Arbeit einer Schülervertretung Stadtjugendring Potsdam e.V. Integration, Ausländerfeindlichkeit und islamistischer Extremismus Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Schutz vor (rassistischer) Diskriminierung- Wie wehre ich mich? Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Kommunen für Freiheit und Demokratie- Ein Handlungsleitfaden für wehrhaften Umgang mit Extremisten Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen Vernetzter Hass im Web- was tun? Hessische Landeszentrale für politische Bildung Extremismus 2.0- die dunkle Seite des Internets Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Wegweiser für Zugewanderte Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) Feinde der Demokratie- Hassmusiker Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Feinde der Demokratie- Linksextremisten Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Feinde der Demokratie- Islamistische Extremisten Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Toleranz und evangelisches Verständnis Evangelische Kirche Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz Wirksamkeit braucht Qualität- Lebendige Netzwerkarbeit und professionelle Beratung als Schlüsselelemente wirksamer Interventionen der landesweiten Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus GSUB- Projektgesellschaft mbH Dokumentation Fortbildungsreihe „Erlebniswelt Rechtsextremismus“ Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Gemeinsames Lagebild der Verfassungsschutzbehörden Brandenburg und Sachsen zu aktuellen Entwicklungen im Rechtsextremismus 2008 Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen und Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Gemeinsames Lagebild der Verfassungsschutzbehörden Brandenburg und Sachsen-Anhalt zu aktuellen Entwicklungen im Rechtsextremismus 2009 Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt und Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Jüdische Zuwanderung im Land Brandenburg Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) Landeshaushalt? Was ist das denn? Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg Klasse werden-Klasse sein! Von Klassenregeln, Klassenrat, Gruppenfeedback und Wir- Werkstatt. Eine Handreichung zur Stärkung der Beteiligung von Schülerinnen und Schülern Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) in Kooperation mit Gemeinnütziger Verein zur Förderung von Bildung und Erziehung ICEP Arbeitspapier: Widerstand gegen Rechtsextremismus - Klärung und Argumente aus theologisch -ethischer Perspektive ICEP-Berliner Institut für christliche Ethik und Politik Jungenarbeit und Gewaltprävention- Qualifizierung und lokale Projektentwicklung MANNE e.V. Potsdam Misch dich ein: Mach aus deiner Schule eine Schule ohne Rassismus- Schule mit Courage Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) Blickpunkt- Extrem demokratisch DGB Jugend „Ohne Blaulicht“- Feuerwehr ist mehr als Retten, Löschen, Bergen, Schützen Landesfeuerwehrverband Brandenburg Ich entscheide mich! Ein geschlechtergerechtes Lesebuch für Demokratie und Wahlfreiheit Paritätisches Sozial- und Beratungszentrum (PSBZ gGmbH) Wissen kompakt: Wahlen Landtag Brandenburg, Referat Öffentlichkeitsarbeit Constitution of the Land Brandenburg Landtag Brandenburg Verfassung des Landes Brandenburg Landtag Brandenburg Verfassung des Landes Brandenburg (Polnische Fassung) Landtag Brandenburg Verfassung des Landes Brandenburg (Russische Fassung) Landtag Brandenburg Verfassung des Landes Brandenburg (Niedersorbische Ausgabe) Landtag Brandenburg Wissen kompakt: Landesverfassung Landtag Brandenburg Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Bundeszentrale für politische Bildung Tore für Toleranz: Mini-WM 2008 in den Nordbahngemeinden - Eine Praxis-Dokumentation für Kitas, Sportvereine, Netzwerke und Eltern Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) „Was tun nach einem rechten Angriff?“ Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt (c/o Miteinander e.V.) in Kooperation mit Opferperspektive e.V. „Was tun nach einem rassistischen Angriff?“ Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt (c/o Miteinander e.V.) in Kooperation mit Opferperspektive e.V. Neue Nachbarn: Flüchtlinge- was sie erlebt haben , wie es ihnen geht, wovon sie träumen Aktionsbündnis Brandenburg Demokratische Schulentwicklung begleiten- Erfahrungen- Anregungen- Herausforderungen Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) Im Verein- gegen Vereinnahmung Eine Handreichung zum Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern Regionale Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) Mecklenburg-Vorpommern e.V. Aus der Praxis für die Praxis- Demokratische und Interkulturelle Schulentwicklung Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) Demokratische Beteiligung und Integration- Förderung des bürgerschaftlichen Engagements von Zugewanderten Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung - Einblicke II Demos- Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung MBT-Mobiles Beratungsteam: Beraten- Begleiten- Beteiligen Demos- Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung Brauner Spuk? Rechtsextreme in Südbrandenburg und was wir tun können Demos- Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung Geschlossene Gesellschaft? Demokratische Perspektiven in der Uckermark Demos- Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung Kommt rein, steigt ein, logt euch ein ins… Courage Netzwerk Schule ohne Rassismus- Schule mit Courage Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA Brandenburg) Was tun, damit‘s nicht brennt? Leitfaden zur Vermeidung von rassistisch aufgeladenen Konflikten im Umfeld von Sammelunterkünften für Flüchtlinge. Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin, Evangelische Akademie zu Berlin, Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus, Bundesverband Mobile Beratung Rechtsextremist/innen nicht auf den Leim gehen . Ein Ratgeber für die Gastronomie und Hotellerie Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR), Deutscher Hotel- und Gaststättenverband Brandenburg e. V. (DEHOGA Brandenburg) und Gewerkschaft Nahrung, Genuss und Gaststätten/ Landesbezirk Ost (NGG) Frage 5: Wie viele Personen nahmen jeweils an den geförderten Veranstaltungen teil? (Bitte aufschlüsseln nach Veranstaltung) Zu Frage 5: Da die Anzahl der teilnehmenden Personen nicht von der Koordinierungsstelle erfasst wurde, liegen der Landesregierung dazu keine weiteren Informationen vor. Frage 6: Was ist unter „Demomaterial“ zu verstehen? (Bitte einzelne Demomaterialen nennen) Zu Frage 6: Sogenannte „Demomaterialien“ sind mit dem Logo „Tolerantes Brandenburg “ versehen und werden im Voraus bzw. während Demonstrationen oder Kundgebungen verteilt. Sie dienen dazu friedliche Protestaktionen durch sichtbare Werbeträger öffentlichkeitswirksam zu unterstützen. Demomaterialien sind also beispielsweise Banner, Luftballons, Trillerpfeifen, Klatschpappen, Mini-Megafone. Frage 7: Wer hat die Beratungen für das „Demokratie-Mobil“ im Jahr 2015 durchgeführt ? Zu Frage 7: Die Beratungen im Rahmen der „Demokratie-Mobil“-Tour werden überwiegend durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ sowie in Einzelfällen auch durch Mitglieder des landesweiten Beratungsnetzwerks gegen Rechtsextremismus durchgeführt.