Datum des Eingangs: 04.04.2016 / Ausgegeben: 11.04.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3820 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1433 der Abgeordneten Franz Josef Wiese und Andreas Kalbitz AfD-Fraktion Drucksache 6/3446 Auftragsgutachten der Landesregierung seit 1999 Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 1433 vom 04.02.2016: Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gutachten wurden von der Landesregierung seit 1999 in Auftrag gegeben (bitte aufschlüsseln nach Titel, Jahr, Ressort, Geheimhaltungsstufe, Auftragnehmer und Kosten)? 2. Welche Gutachten wurden veröffentlicht? 3. Welche Gutachten wurden ausschließlich aus Landesmitteln finanziert? Namens der Landesregierung beantwortet der Chef der Staatskanzlei die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Gutachten wurden von der Landesregierung seit 1999 in Auftrag gegeben (bitte aufschlüsseln nach Titel, Jahr, Ressort, Geheimhaltungsstufe, Auftragnehmer und Kosten)? Frage 2: Welche Gutachten wurden veröffentlicht? Frage 3: Welche Gutachten wurden ausschließlich aus Landesmitteln finanziert? Zu Fragen 1 bis 3: Vorbemerkungen: Unter einem Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands durch einen oder mehrere Sachverständige zu verstehen. Die Erstellung eines Gutachtens ist rechtlich ein Werkvertrag. Die Anfrage wird in dem Sinne ausgelegt, dass nach solchen Gutachten gefragt wird, die von obersten Landesbehörden vergeben worden sind. Länderübergreifende Gutachten, deren Erstellung nicht in der alleinigen Entscheidungshoheit der Landesregierung lag, werden nicht berücksichtigt. Planungsleistungen zur Vorbereitung von Baumaßnahmen der Landesverwaltung werden nicht als Gutachten im Sinne der Anfrage verstanden. Diese Leistungen sind Teile der jeweiligen Investition . Nach den Aufbewahrungsbestimmungen gemäß VV Nr. 4.7.2 zu §§ 70 - 72 und 75 - 80 LHO sind Belege sechs Jahre aufzubewahren. Insofern umfasst die Antwort den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.01.2016. Auf die Nennung der jeweiligen Auftragnehmer wird aus Gründen des Schutzes persönlicher Daten und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen verzichtet. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei den Auftragnehmern ein schützenswertes Interesse daran besteht, im Zusammenhang mit dem Auftrag nicht öffentlich genannt zu werden. Die Klärung dieser Frage wäre Voraussetzung für die Nennung des Auftragnehmers. Die Prüfung müsste für jeden Einzelfall gesondert – ggf. unter Abwägung geltend gemachter privater oder betrieblicher Interessen - erfolgen. Dies würde den für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage angemessenen Arbeitsaufwand deutlich übersteigen und ist auch in dem zur Verfügung stehenden Zeitrahmen nicht möglich. Zur übrigen Beantwortung der Fragen 1 bis 3 wird auf die als Anlage beigefügte tabellarische Übersicht verwiesen . KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) Z Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 1 Stk 2010 Evaluierung der Ergebnisse der Neuausrichtung der Förderpolitik auf Regionale Wachstumskerne keine 148.832,29 € ja ja 2 Stk 2011 Prüfung der Rechtlichen Rahmenbedingungen Modellvorhaben Daseinsvorsorge "Kombi Bus" keine 10.000,00 € ja nein 3 Stk 2011 Zivilgesellschaft und freiwilliges Engagement in Brandenburg 1999-2004-2009 keine 16.660,00 € ja ja 4 Stk 2011 Prüfung der Erfolgsaussichten von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Land aufgrund steuerrechtlicher Konsequenzen aus der mangelhaften Führung der Fahrtenbücher der personengebundenen Dienst-Kfz keine 2.975,00 € nein ja 5 MdJEV 2012 Analyse zur sozioökonomischen Lage im Land Brandenburg - Handlungsempfehlungen zum Einsatz der EU-Fonds 2014-2020 im Land Brandenburg, Los 1 keine 119.929,69 € ja nein 6 MdJEV 2012 Analyse zur sozioökonomischen Lage im Land Brandenburg - Handlungsempfehlungen zum Einsatz der EU-Fonds 2014-2020 im Land Brandenburg, Los 2 keine 59.321,50 € ja nein 7 MdJEV 2014 Erarbeitung einer vergleichenden Analyse zu Potentialen des Wissenschaftsstandortes Golm mit skandinavischen Wissenschafts- und Innovationszentren im Rahmen der EU-Ostseestrategie und der Internationalisierungsstrategie des Landes Brandenburg keine 224.976,64 € nein nein 8 MdJEV 2014 Erstellung und Erarbeitung der Ex-ante-Evaluierung des Operationellen Programms Brandenburg — Polen (Wojewodschaft Lubuskie) im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit" Ausrichtung A in der Förderperiode 2014-2020 sowie eine strategische Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP) zum v. g. Programm keine 79.408,70 € ja nein 9 MdJEV 2014 Unterstützung der Verwaltungsbehörde Brandenburg bei der Ermittlung der Ergebnisindikatoren des spezifischen Ziels 1 (Prioritätsachse 1, Teilziel 11) für das neue INTERREG V A— Kooperationsprogramm Brandenburg — Polen 2014- 2020 - hier: Vorbereitung und Auswertung einer repräsentativen Befragung zum Stimmungsindex der in der deutsch-polnischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit engagierten Institutionen keine 5.712,00 € nein nein 'Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-N2), VS- Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort' Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) Z Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 10 MdJEV 2014 Evaluation der bestehenden Verträge mit den PSB des Landes Brandenburg keine 43.673,00 € ja ja 11 MIK 2012 Reformbedarf und Entwicklungsoptionen der Verwaltungsstrukturen der Gemeinden in Brandenburg keine 40.460,00 € ja ja 12 MIK 2013 Gutachten zur Qualifizierungsinitiative QUIT mit dem Ziel der Feststellung, ob QU1T aus hochschuldidaktischer und berufspädagogischer Sicht dem Niveau eines Bachelorstudiums gleichgestellt werden kann keine 8.000,00 € ja ja 13 MIK 2014 Szenariogestützte Gefahren- und Risikoanalyse zur Untersuchung der Auswirkungen des Flughafens BER auf den Brand- und Katastrophenschutz im Flughafenumfeld J VS-NfD 112.271,72 € nein ja 14 MIK 2014 Open Data im Land Brandenburg keine 19.500,00 € nein ja 15 MIK 2014 Gutachten zur Einkreisung kreisfreier Städte (verwaltungswissenschaftlich) keine 7.000 € ja ja 16 MIK 2014 Gutachten zur Einkreisung kreisfreier Städte (verwaltungswissenschaftlich) keine 16.660,00 € ja ja 17 MIK 2014 Gutachten zur Einkreisung kreisfreier Städte (rechtswissenschaftlich) keine 8.330,00 € ja ja 18 MIK 2014 Gutachten zur Einkreisung kreisfreier Städte (finanzwissenschaftlich) keine 23.800,00 € ja ja 19 MIK 2014 Gutachten zum Mitverwaltungsmodell keine 26.180,00€ ja ja 20 MIK 2014 Datenerhebung für Gutachten zur Einkreisung keine 598,77 € _ ja ja 21 MLUL 2010 Potenzialstudie zur dauerhaften Nutzung von Tagebauseen in den Einzugsgebieten von Spree und Schwarzer Elster für eine verbesserte Hochwasservorsorge und -bewältigung keine 9.341,50 € ja ja 22 MLUL 2010 Analyse und Bewertung der Gefährdung von Wasserfassungen der öffentlichen Trinkwasserversorgung im Lausitzer Braunkohlerevier keine 41.534,07 € nein ja 23 MLUL 2010 Erweiterte Analyse zum Wellenauflauf im Hochwasserfall an den EIb- und Rückstaudeichen im LK Prignitz keine 17.776,22 € nein ja 24 MLUL 2010 Studie zur Vernetzung der Besucherzentren des Landes Brandenburg mit den Besucherzentren der Freien Träger in den Nationalen Naturlandschaften als Beitrag zum gemeinsamen Marketing für den Naturtourismus in Brandenburg keine 150.134,93 € nein ja 25 MLUL 2010 Luftqualität in Brandenburg keine 77.300,00 € ja ja 26 MLUL 2010 Luftreinhafteplan Cottbus (I) keine 50.600,00 € ja ja Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 ff Ressort' Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) Z Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 27 MLUL 2010 Luftreinhalteplan Frankfurt/Oder (1) keine 39.700,00 € ja ja 28 MLUL 2010 Luftreinhalteplan Potsdam (I) keine 35.300,00 € ja ja 29 MLUL 2011 Betrachtung von Auswirkungen auf die Umwelt, hier insbesondere die Gewässer und den Wasserhaushalt, für die Szenarien des Gutachtens „Grundlagen für die Erstellung der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg" keine 13.513,64 € ja ja 30 MLUL 2011 Stabilisierung kieferndominierter Reviere Südbrandenburgs gegenüber Schädlingsbefall durch Verbesserung von Waldstrukturen (Phönix)" keine 9.864,48 € ja ja 31 MLUL 2011 Studie zur Produktgestaltung und Vermarktung regional erzeugter Apfelprodukte aus Nationalen Naturlandschaften im Land Brandenburg keine 144.942,00 € nein ja 32 MLUL 2011 Expertise zu den Möglichkeiten eines Satzungsrechts für Gemeinden zur Anordnung von Betretungsrechten im Uferbereich für die Öffentlichkeit und Durchführung eines Expertenworkshops keine 18.187,86 € ja ja 33 MLUL 2011 Strategische Umweltprüfung, poln. Kernenergieprogramm keine 5.400,00€ ja ja 34 MLUL 2011 Nachhaltigkeitscheck Brandenburg keine 34.800,00 € ja ja 35 MLUL 2011 Luftreinhalteplan Cottbus (II) keine 29.100,00 € ja ja 36 MLUL 2011 Luftreinhalteplan Frankfurt/Oder (II) keine 44.000,00 € ja ja 37 MLUL 2011 Luftreinhalteplan Potsdam (UI) keine 13.300,00€ ja ja 38 MLUL 2011 Lärmkartierung SXF/BER (1) keine 17.000,00 € ja ja 39 MLUL 2011 Luftreinhalteplan Potsdam (III) keine 9.700,00 € ja ja 40 MLUL 2011 Luftqualität Brandenburg keine 47.800,00 € ja ja 41 MLUL 2012 Stabilisierung kieferndominierter Reviere Südbrandenburgs gegenüber Schädlingsbefall durch Verbesserung von Waldstrukturen (Phönix) keine 10.554,00€ ja ja 42 MLUL 2012 Beratungs- und Coachingprojekt forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse in Brandenburg keine 4.760,00 € ja ja 43 MLUL 2012 Waldbauliches Gutachten zum Wildeinfluss im Land Brandenburg keine 28.469,56 € ja ja 44 MLUL 2012 Studie über die Wirtschaftlichkeit der Besucherzentren der Nationalen Naturlandschaften Brandenburgs keine 150.000,00 € nein ja 45 MLUL 2012 Energie- u. Klimaschutzatlas keine 15.000,00 € ja ja 46 MLUL 2012 Leitfaden zur Störerauswahl im Abfallrecht keine 13.100,00 € ja ja 47 MLUL 2012 Leitfaden Kurzumtriebsplantagen keine 2.500,00 € ja ja 48 MLUL 2012 Expertise Wirtschaft keine 7.000,00 € ja ja 49 MLUL 2012 Luftreinhalteplan Potsdam (IV) keine 2.500,00 € ja ja Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort s Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) Z Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 50 MLUL 2012 Luftqualität Brandenburg keine 40.100,00€ ja ja 51 MLUL 2012 Umgebungslärmkartierung Straßen (1) keine 145.000,00 € ja ja 52 MLUL 2012 Luftreinhalteplan Bernau (I) keine 51.000,00€ ja ja 53 MLUL 2012 Dynamische Umweltgesteuerte Verkehrsleitung (DUV) Frankfurt/Oder (I) keine 12.000,00 € ja ja 54 MLUL 2012 Lärmkartierung SXF/BER (El) keine 33.300,00 € ja ja 55 MLUL 2012 Lärmschutzbereich BER (FluglärmG) keine 34.500,00€ ja ja 56 MLUL 2012 Dynamische Umweltgesteuerte Verkehrsleitung (DUV) Frankfurt/Oder (II) keine 3.500,00 € ja ja 57 MLUL 2012 Unterstützung der Landesregierung bei der Erarbeitung eines Maßnahmenprogramms Biologische Vielfalt keine 62.160,00 € ja ja 58 MLUL 2013 Gutachten Regionale Entwicklungsszenarien in der Siedlungswasserwirtschaft unter den Bedingungen des demografischen Wandels im Land Brandenburg keine 87.427,52 € ja ja 59 MLUL 2013 Branchenanalyse der Forst- und Holzwirtschaft 2012 keine 3.726,19 € ja ja 60 MLUL 2013 Waldbauliches Gutachten zum Wildeinfluss im Land Brandenburg keine 6.926,99 € ja ja 61 MLUL 2013 Memorandum — nachgebesserter Abschlussverwendungsnachweis für das Naturschutzgroßprojekt während der Projektlaufzeit 09.11.1992-31.12.2006 VS-NfD 5.950,00 € nein ja 62 MLUL 2013 Normenkontrollverfahren keine 26.200,00 € ja ja 63 MLUL 2013 Grundlagen Nachhaltigkeitsstrategie keine 2.500,00 € nein ja 64 MLUL 2013 Bioabfälle keine 11.800,00 € ja ja 65 MLUL 2013 Umgebungslärmkartierung Straßen ([1) keine 7.400,00 € ja ja 66 MLUL 2013 Luftreinhalteplan Bernau (II) keine 1.900,00 € ja ja 67 MLUL 2013 Inanspruchnahme Tagebau Welzow Süd keine 12.300,00 € ja ja 68 MLUL 2013 Lärmaktionsplanung BER (I) keine 50.000,00 € ja ja 69 MLUL 2013 Analyse Bioenergieanlagen keine 24.000,00 € nein ja 70 MLUL 2013 Verkehrsgutachten 2013/14 (I) keine 51.200,00 € ja ja 71 MLUL 2013 Energetische Verwertung keine 20.000,00 € nein ja 72 MLUL 2013 Bioabfallverwertung keine 22.000,00 C nein ja 73 MLUL 2013 Klimaschutzatlas keine 30.000,00 € ja ja 74 MLUL 2014 Rechtsgutachten Umlage Kosten Gewässerunterhaltung keine 23.562,00 € nein ja 75 MLUL 2014 Waldbauliches Gutachten zum Wildeinfluss im Land Brandenburg keine 7.770,70 € ja ja 76 MLUL 2014 Branchenanalyse der Forst- und Holzwirtschaft 2012 keine 11.178,57 € ja ja Nach heutigem Zuschnitt Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) 2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 77 MLUL 2014 Bewertung regionale Entwicklungsstrategien (RES) und Erarbeitung eines Auswahlvorschlages zur Bestätigung von LEADER-Regionen im Zeitraum 2014 bis 2020 im Land Brandenburg keine 36.000,00 € nein nein 78 MLUL 2014 Erarbeitung von Grundlagen und Leistungen für die Neufassung der Landeskonzeption für die Besucherzentren der Naturparke, Biosphärenreservate und des Nationalparks mit dem Teilziel einer höheren Wirtschaftlichkeit der Besucherzentren keine 113.266,50 € nein ja 79 MLUL 2014 Gutachten zum Umgang mit Fördermitteln für das Gewässerrandstreifenprojekt nach Abschluss des Projekts VS-NfD 17.279,28 € nein ja 80 MLUL 2014 Grundlagen Nachhaltigkeitsstrategie keine 1.500,00 € nein ja 81 MLUL 2014 Bioabfälle keine 17.200,00 € ja ja 82 MLUL 2014 Analyse Bioenergieanlagen keine 65.300,00 € nein ja 83 MLUL 2014 Verkehrsgutachten 2013/14 (II) keine 55.300,00 € ja ja 84 MLUL 2014 Energetische Verwertung keine 60.100,00 € nein ja 85 MLUL 2014 Bioabfälle keine 70.000,00 € ja ja 86 MLUL 2014 Bioabfallverwertung keine 25.100,00 € nein ja 87 MLUL 2014 Lärmkartierung (Privatbahn NEB) keine 14.300,00 € ja ja 88 MLUL 2014 Lärmaktionsplanung BER (II) keine 60.900,00 € ja ja 89 MLUL 2014 Luftreinhalteplan Bernau (III) keine 3.600,00 € ja ja 90 MLUL 2014 Luftreinhalteplan Brandenburg (Fortschreibung!) keine 30.000,00 € ja ja 91 MLUL 2014 Emissionsstruktur Brennstoffe (1) keine 85.900,00 € ja ja 92 MLUL 2014 Auswertung LAP Brandenburg (I) keine 32.100,00 € ja ja 93 MLUL 2014 Klimaschutzatlas keine 7.500,00 € ja ja 94 MLUL 2014 Biomasseanlagen keine 50.000,00€ nein ja 95 MLUL 2014 Verkehrsgutachten 2013/14 (III) keine 3.000,00 € ja ja 96 MLUL 2014 Luftreinhalteplan Potsdam (2. Fotschreibung, 1) keine 5.000,00 € ja ja 97 MLUL 2014 Konzept zur Aussonderung von elektronischen Akten im DMS/VBS VISkompakt keine 23.652,00 € nein ja 98 MLUL 2015 Rechtsgutachten Unterhaltung und Betrieb von Schöpfwerken keine 50.000,00 € ja ja 99 MLUL 2015 Waldbauliches Gutachten zum Wildeinfluss im Land Brandenburg keine 2.284,80 € ja ja 100 MLUL 2015 Ziele und Indikatoren für die Landesnachhaltigkeitsstrategie keine 36.500,00 € ja ja 101 MLUL 2015 Bioabfälle keine 65.600,00€ ja ja 102 MLUL 2015 Auswertung LAP Brandenburg (II) keine 10.000,00 € ja ja 'Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort s Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) 2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 103 MLUL 2015 Luftreinhalteplan Potsdam (2. Fortschreibung, II) keine 10.000,00 € ja ja 104 MLUL 2015 Bioabfallverwertung keine 2.900,00 € nein ja 105 MLUL 2015 Biomasseanlagen keine 71.400,00 € nein ja 106 MLUL 2015 Lärmaktionsplanung BER III keine 5.200,00 € ja ja 107 MLUL 2015 Luftreinhalteplan Potsdam (2. Fortschreibung, III) keine 30.500,00 € ja ja 108 MLUL 2015 Emissionsstruktur Brennstoffe (II) keine 37.800,00 € ja ja 109 MLUL 2015 Luftreinhalteplan Brandenburg (Fortschreibung, II) keine 25.000,00 € ja ja 110 MLUL 2015 Gutachten über die Feuchtigkeitsschäden am Herrenhaus der Gutsanlage Criewen keine 7.000,00 € nein ja 111 MLUL 2015 Erstellung eines Vergabeleitfadens und Beratung zur Durchführung von Vergabeverfahren zur Unterstützung der Tätigkeit der Verwaltungsbehörde des Europäischen Fonds für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) keine 22.723,05 € nein ja 112 MLUL 2016 Bioenergieberatung keine 134.000,00 € nein ja 113 MLUL 2016 Modernisierung Biogasanlagen keine 100.000,00 € nein ja 114 MLUL 2016 Luftreinhalteplan Potsdam (2. Fortschreibung, IV) keine 45.000,00 € nein ja 115 MdF 2010 Rechtsberatung wegen Landesbetrieb Forsten keine 1.606,50 € nein ja 116 MdF 2010 Rechtsberatung Neues Finanzmanagement, Neues Vergabeverfahren keine 535,50 € nein ja 117 MdF 2010 Rechtsberatung, Vertragsänderung T-Systems International GmbH keine 847,88 € nein ja 118 MdF 2010 Vergaberechtliche Stellungnahme keine 2.380,00 € nein ja 119 MdF 2010 Überprüfung von Grundstücksgeschäften im Zusammenhang mit der Kaserne Krampnitz keine 9.248,48 € nein ja 120 MdF 2011 Rechtsberatung Betriebsvertrag T-Systems International GmbH keine 624,75 € nein ja 121 MdF 2011 Baurechtliche Bewertung keine 8.948,00 € nein ja 122 MdF 2011 Finanzwissenschaftliches Gutachten zur Fortschreibung des kommunalen Finanzausgleichs in Brandenburg - Soziallasten und vertikale Verteilungseffekte keine 199.600,00 € ja ja 123 MdF 2011 Finanzwissenschaftliches Gutachten zur Fortschreibung des kommunalen Finanzausgleichs in Brandenburg - Horizontale Verteilungseffekte - keine 92.391,60 € ja ja 124 MdF 2011 Beratung wegen Versorgungsfonds (Auskunfts- bzw. informationsanspruch der Presse) keine 1.987,30 € nein ja 'Nach heutigem Zuschnitt Legende: V5 - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NtD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort s Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) 2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 125 MdF 2012 Erstellung eines versicherungsmathematischen Gutachtens zur Überprüfung der nach § 5 Abs. 2 BbgVfG angewandten Zuschlagsätze keine 17.493,00 ja ja 126 MdF 2012 Erstellung eines Portfoliomanagementberichtes (Weiterentwicklung des Kreditportfoliomanagements des Landes Brandenburg) keine 23.800,00 € nein ja 127 MdF 2012 Rechtsberatung Vertragsänderung T-Systems Int. GmbH und Vergabeverfahren / Vertragsgestaltung Applikationsbetreuung keine 8.806,00 € nein ja 128 MdF 2012 Organisationsuntersuchung und Evaluierung des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen keine 111.487,00 € nein ja 129 MdF 2013 Erstellung eines Gutachtens im Zusammenhang mit dem DEUBA Glas - Prozess keine 17.850,00 € ja ja 130 MdF 2013 Gutachterliche Stellungnahme zum EVB-IT Dienstvertrag Applikationsbetreuung NFM keine 2.856,00 € nein ja 131 MdF 2013 Sachverständigengutachten "Prüfung der Ausfallbearbeitung und Regressverwaltung der Bürgschaftsbank Brandenburg GmbH" keine 10.000,00 € nein ja 132 MdF 2013 Evaluierung des Vermieter-Mieter-Modells im Land Brandenburg keine 82.943,00 € nein ja 133 MdF 2014 Finanzwissenschaftliches Gutachten zur Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs in Brandenburg für das Ausgleichsjahr 2016 keine 94.461,74 ja ja 134 MdF 2014 Gutachten - Prüfung Erfolgsaussichten einer Klage keine 22.062,26 € nein ja 135 MdF 2014 Gutachten zum Bestehen eines Betriebs gewerblicher Art bei .. Überlassung eines Grundstücks im Rahmen eines Erbbaurechts keine 2.085,95 € nein ja 136 MdF 2015 Erstellung eines versicherungsmathematischen Gutachtens zur Ermittlung der nach § 5 Abs. 2 BbgVfG angewandten Zuschlagssätze keine 34.153,00 € nein ja 137 MdF 2015 Erstellung eines externen Gutachtens zur Überprüfung der Struktur und der Kosten der Geschäftsbesorgung durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg für die Durchführung von Fördermaßnahmen für das Ministerium für Wirtschaft und Energie (MWE) keine 97.075,44 € nein ja 138 MdF 2015 Beratung bei der Leistungsbeschreibung für die Beschaffung eines Portfoliomanagements keine 6.000,00 € nein ja 139 MASGF 2010 Weisungsunabhängige Erarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelproblemen des Ausländer-, Asyl- und Sozialrechts VS-Vertr. 3.072,00 € nein ja 140 MASGF 2010 Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung in Brandenburg - Ergebnisse der 15. Welle des Betriebspanels Brandenburg keine 38.573,61€ ja nein 1 Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.}, Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort'' Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) Z Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 141 MASGF 2010 Begleitende Evaluation des Operationellen Programmes des Landes Brandenburg keine 179.381,24 € ja nein 142 MASGF 2010 Evaluation der kognitiven Trainings im Rahmen des Landesprogramms „Akademie SOplus" keine 68.692,50 € ja nein 143 MASGF 2010 Neustrukturierung der Geschäftsprozesse der LASA Brandenburg GmbH und des Landesamtes für Soziales und Versorgung keine 142.800,00 € nein nein 144 MASGF 2010 Evaluation des Förderprogramms "Beschäftigungsperspektiven eröffnen - Regionalentwicklung stärken - Regionalbudget" keine 119.587,00 € ja nein 145 MASGF 2010 Evaluation des Projekts Netzwerk Gesunde Kinder Keine 68.891,97 € ja ja 146 MASGF 2011 Weisungsunabhängige Erarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelproblemen des Ausländer-, Asyl- und Sozialrechts VS-Vertr. 3.072,00 € nein ja 147 MASGF 2011 Evaluierung des Masterplans "Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg" und der Strukturen zur Umsetzung des Masterplans keine 145.402,00 € ja nein 148 MASGF 2011 Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung in Brandenburg - Ergebnisse der 16. Welle des Betriebspanels Brandenburg keine 38.573,61 € ja nein 149 MASGF 2011 Evaluation des INNOPUNKT-Programms "Mehr Durchlässigkeit in der beruflichen Bildung - Brandenburg in Europa" keine 118.625,55 € ja nein 150 MASGF 2011 Erarbeitung der "Brandenburger Fachkräftestudie Pflege" keine 176.475,00 € ja nein 151 MASGF 2011 Evaluation von BRANDaktuell als Öffentlichkeitsinstrument der Brandenburger Arbeitspolitik keine 17.808,00 € nein nein 152 MASGF 2011 Evaluation der Fördermaßnahme „Integrierte Projekte von Jugendhilfe und Schule zur Vermeidung von Schulabbrüchen bei schulverweigernden Jugendlichen" keine 39.940,00 € ja nein 153 MASGF 2011 Evaluation des Projekts Netzwerk Gesunde Kinder Keine 66.112,59 € ja ja 154 MASGF 2011 Evaluation der Seniorenpolitischen Leitlinien des Landes Brandenburg keine 17.000,00 € ja ja 155 MASGF 2012 Weisungsunabhängige Erarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelproblemen des Ausländer-, Asyl- und Sozialrechts VS-Vertr. 3.072,00 € nein ja 156 MASGF 2012 Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung in Brandenburg - Ergebnisse der 17. Welle des Betriebspanels Brandenburg keine 38.573,61€ ja nein 157 MASGF 2012 Kommunikationsstudie zur Stärkung der Sozialpartnerschaft in Brandenburg keine 35.000,00 € ja nein 1 Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressorts Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BBY Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 158 MASGF 2012 Evaluation des 1. Aufrufs zum Wettbewerb „Vielfalt und sozialer Zusammenhalt in Brandenburgs Städten — Lebensräume gemeinsam gestalten" keine 38.556,00 € ja nein 159 MASGF 2012 Beschäftigtenbefragung "Sozialpartnerschaft in Brandenburg" keine 37.961,00 € ja nein 160 MASGF 2012 Evaluation der INNOPUNKT-Initiative „Beruf, Familie, Pflegen" sowie des Modellprojektes „Vereinbarkeitslotsen" keine 72.372,83 € ja nein 161 MASGF 2012 Erarbeitung der „Begleitenden Evaluation des Operationellen Programms des Landes Brandenburg für den Europäischen Sozialfonds (ESF)" keine 119.715,36 € ja nein 162 MASGF 2012 Evaluation des Projekts Netzwerk Gesunde Kinder Keine 69.949,14 € ja ja 163 MASGF 2012 Expertise für den Landesbeirat für Familienpolitik Keine 20.000,00 € ja ja 164 MASGF 2012 Beratungsinfrastruktur im sozialen Bereich keine 98.935,00 € ja ja 165 MASGF 2013 Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung in Brandenburg - Ergebnisse der 18. Welle des Betriebspanels Brandenburg keine 39.116,25 € ja nein 166 MASGF 2013 Erarbeitung der Evaluation der Förderung "Integrationsbegleitung von Langzeitarbeitslosen" keine 67.465,70 € nein nein 167 MASGF 2013 Evaluation INNOPUNKT-Initiative „Gesund arbeiten in Brandenburg — betriebliche Gesundheitspolitik stärken" sowie des Sozialpartnerprojekts "Netzwerk KMU" - Gesundheitskompetenz für Unternehmen in Brandenburg keine 71.161,42 € nein nein 168 MASGF 2013 Zur Situation, zu den Leistungen und sozialen Effekten von Dritte-Sektor- Organisationen im Land Brandenburg keine 19.670,00 € ja ja 169 MASGF 2013 Sechster Bericht zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes des Landes Brandenburg keine 19.800,00 € ja ja 170 MASGF 2013 Evaluation des Projekts Netzwerk Gesunde Kinder Keine 77.779,59 € ja ja 171 MASGF 2013 Weisungsunabhängige Erarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelproblemen des Ausländer-, Asyl- und Sozialrechts VS-Vertr. 3.072,00 € nein ja 172 MASGF 2013 Rechtliches Gutachten zur Frage der Zulässigkeit und der geeigneten Trägerform für die Übernahme des neu zu errichtenden Klinischen Krebsregisters nach dem KFRG im Land Brandenburg durch die Landesärztekammer keine 61.880,00 € nein ja 173 MASGF 2014 Sonderprüfung einzelner Geldgeschäfte der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg keine 7_000,00 € nein ja 'Nach heutigem Zuschnitt Legende: V5 - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressorts Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) Z Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 174 MASGF 2014 Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung in Brandenburg - Ergebnisse der 19. Welle des Betriebspanels Brandenburg keine 39.658,89 € ja nein 175 MASGF 2014 Begleitung der Entwicklung eines nach § 5 TVG für allgemeinverbindlich erklärbaren Tarifvertrages in der (Alten-) Pflege in Brandenburg VS-NfD 17.850,00 € nein ja 176 MASGF 2014 Daten und Fakten zur Zuwanderung und Integration in Brandenburg Keine 10.008,50 € ja ja 177 MASGF 2014 Analyse der Personalressourcen für die Projektkoordination in den regionalen Netzwerken Gesunde Kinder Keine 20.000,00 € nein ja 178 MASGF 2014 Begleitende Evaluierung des Behindertenpolitischen Maßnahmenpaketes der Landesregierung keine 39.848,00 € ja ja 179 MASGF 2014 Weisungsunabhängige Erarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelproblemen des Ausländer-, Asyl- und Sozialrechts VS-Vertr. 3.072,00 € nein ja 180 MASGF 2014 Evaluation des Zentralen Einladungs- und Rückmeldewesens (ZER) zu den Früherkennungsuntersuchungen der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten nach § 26 5GB V, § 7 Brandenburgisches Gesundheitsdienstgesetz (BbgGDG) keine 39.002,25 € ja ja 181 MASGF 2015 Weisungsunabhängige Erarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelproblemen des Ausländer-, Asyl- und Sozialrechts VS-Vertr. 3.072,00€ nein ja 182 MASGF 2015 Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung in Brandenburg - Ergebnisse der 20. Welle des Betriebspanels Brandenburg keine 39.682,45 € ja nein 183 MASGF 2015 Kurzexpertise zum digitalen Wandel der Arbeit in Brandenburg — am Beispiel der Metall- und Elektroindustrie keine 10.000,00 € ja nein 184 MASGF 2015 Rahmenbedingungen für den Übergang aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt keine 107.784,24 C ja ja 185 MASGF 2016 Entwicklung von Betrieben und Beschäftigung in Brandenburg - Ergebnisse der 21. Welle des Betriebspanels Brandenburg keine 39.682,45 € ja nein 186 MBJS 2010 Gutachten zur Übertragbarkeit der tätigkeitsbegleitenden Qualifizierung zum Erzieher (Männerqualifizierung) in die Regelstruktur der Teilzeitausbildung VS -NfD 15.000,00 € nein ja 187 MBJS 2011 Gutachten zur Frage der Beteiligung von Kindern mit körperlichen oder geistigen Behinderungen und deren Eltern an den Kosten einer Kindertagesförderung VS -NfD 2.797,00 C nein ja 1 Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort1 Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) Z Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 188 MBJS 2012 Gutachten "Leistungsausstattung Kindertagesstätten 2012 (Auswertung Bundesstatistik)" VS -NfD L000,00 € nein ja 189 MBJS 2012 Prüfung der pädagogischen Konzeption der SFT Panketal VS -NfD 10.000,00 € nein ja 190 MBJS 2012 Empfehlungen für künftige Modelle der Grundschulversorgung im ländlichen Raum im Land Brandenburg keine 31.486,00 € ja ja 191 MBJS 2012 Evaluation der Ganztagsangebote in Brandenburg keine 66.203,00 € nein ja 192 MBJS 2013 Expertise zum Handlungskonzept der Landesregierung "Tolerantes Brandenburg - für eine starke und lebendige Demokratie" keine 21.000,00 € ja ja 193 MBJS 2013 Gutachten "Leistungsausstattung Kindertagesstätten 2013 (Auswertung Bundesstatistik)" VS -NfD 1.000,00 € nein ja 194 MBJS 2013 Schadstoffmessung MBJS-Dienstgebäude VS -NfD 54.253,00 € nein ja 195 MBJS 2013 Bericht und Empfehlungen der unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Einrichtungen der Haasenburg GmbH keine 29.011,00 € ja ja 196 MBJS 2014 Sozial-medizinische Analyse medizinisch theraupeutische Leistungen Oberlinschule VS -NfD 4.000,00 € nein ja 197 MBJS 2014 Gutachten "Leistungsausstattung Kindertagesstätten 2014 (Auswertung Bundesstatistik)" VS -NfD 1.200,00 € nein ja 198 MBJS 2015 Rechtswissenschaftliches Gutachten zu Fragen einer möglichen Delegation von Aufgaben nach § 45 Abs. 2 Nr. 6 SGB VIII auf die kommunale Ebene im Land Brandenburg keine 5.950,00 € nein ja 199 MBJS 2015 Gutachten zur Aufsicht über Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe für das MBJS keine 10.000,00 € nein ja 200 MBJS 2015 Revision des Curriculums für die "Tätigkeitsbegleitende Qualifizierung zur Erzieherin und zum Erzieher für den Bereich der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg" keine 10.500,00 € nein ja 201 MBJS 2015 Gutachtenerstellung zum Konnexitätsausgleich U 3 VS -NfD 8.949,00 € nein ja 202 MIL 2010 Zieldefinition Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020: Gutachten EU-Mehrwert in städtischen Dimensionen in Brandenburg keine 59.991,00 € ja ja 203 MIL 2010 Aktive Marktüberwachung von Bauprodukten keine 6.842,50 € nein ja 204 MIL 2010 Strategieansatz energetische Plausibilitätsprüfung im Stadtumbau keine 5.355,00 € ja ja 205 MIL 2010 Arbeitshilfe Planungswettbewerbe in der Praxis keine 12.000,00 € ja ja 206 MIL 2010 Verhältnis Baugenehmigung und Bundesrecht keine 6.902,00 € nein ja 207 MIL 2010 Satellitenbildauswertung ' keine 30.806,72€ ja ja 'Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressorts Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) 2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 208 M1L 2010 Gemeinsames Raumordnungskonzept Klima und Energie (GRK) Berlin- Brandenburg (Teil 1) 3 keine 49.817,56 € ja ja 209 MIL 2010 Erfassung der Einzelhandelsflächen in Brandenburg (2010-2013) 3 keine 81.927,80 € ja nein 210 MIL 2010 Kommunales Nachbarschaftsforum AG Ost 3 keine 24.605,00 € ja ja 211 MIL 2010 Regionalpark-Fahrradroute (2010-2011) 3 keine 103.065,90 € ja ja 212 MIL 2010 Förderkonzept intermodularer Schnittstellen, landesweit Überarbeitung P+R/13+R- Konzept keine 36.860,25 € ja nein 213 MIL 2010 Gutachterliche Unterstützung und Beratung zu den Themenbereichen Lärmmedizin und Lärmforschung i. R. d. Klageverfahrens zum Planergänzungsbeschluss "Lärmschutzkonzept BBI" zum Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld" (2010-2012) keine 19.559,00 € nein ja 214 MIL 2010 Gutachterliche Unterstützung und Beratung zu den Themenbereichen Bedarfsprognose für den Nachtflugbedarf und regionalwirtschaftliche Auswirkungen i. R. d. Klageverfahrens zum Planergänzungsbeschluss "Lärmschutzkonzept BBI" zum Vorhaben "Ausbau des Verkahrsflughafens Berlin- Schönefeld" (2010-2011) keine 58.123,94 € nein ja 215 MIL 2010 Qualitätssicherung des von der Flughafen Berlin Schönefeld GmbH (FBS) gern. 1. FIugLSV erstellten Datenerfassungssystems (DES) keine 5.714,28 € nein ja 216 MIL 2010 Gutachterliche Untersuchung zum Thema Allgemeine Luftfahrt (General Aviation - G A) keine 27.072,50 € ja ja 217 MIL 2010 Evaluierung des üÖPNV im Land Brandenburg (2011-2014) keine 104.651,74 € ja nein 218 MIL 2011 Begleitung Investitionspakt keine 48.040,00 € nein ja 219 MIL 2011 URBAN Energy keine 5.999,00€ nein ja 220 MIL 2011 Arbeitshilfe Bürgermitwirkung _ keine 15.000,00€ ja ja 221 MIL 2011 Gutachten Evaluation BbgBO und externe Begleitung der Projektgruppe zur Vorbereitung der Novelle der BbgBO 2012 (2011-2012) keine 39.270,00 € ja ja 222 MIL 2011 Handlungsmöglichkeiten zur Nahversorgung in Brandenburg (2011-2012) 3 keine 51.381,38 C ja ja 223 MIL 2011 Evaluation interkommunaler Kooperationen (2011-2012) 3 keine 48.790,00 € ja ja 224 MIL 2011 Regionalwirtschaftliches Gutachten im Flugehafenumfeld (Dialogforum) 3 keine 159.698,00 € ja ja 225 MIL 2011 Regionales Entwicklungskonzept (REK) Cottbus-Guben-Forst 3 keine 135.970,35 € ja ja 226 MIL 2011 Bericht zum Radverkehr gern. LT-Beschluss 10/2010 keine 22.015,00 € ja ja 227 MIL 2012 Neugestaltung des Landesumwelt-informationssystems (LUIS) keine 10.000,00 € ja ja Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort' . Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB}2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 228 MIL 2012 Stadtentwicklung in kleinen Städten (2012-2013) keine 29.788,08 € ja ja 229 MIL 2012 Stadtumbau für Wohngebiete im Wandel im Land Brandenburg (2012-2013) keine 41.539,93 € ja ja 230 MIL 2012 Arbeitshilfe Nachhaltiges Planen und Bauen in Brandenburg (2012-2013) keine 12.600,00 € ja ja 231 MIL 2012 EnEV - Expertise (2012-2013) keine 19.954,50 € nein ja 232 MIL 2012 Immissionsschutz in der Bauleitplanung keine 24.871,00 € ja ja 233 MIL 2012 Fortschreibung Arbeitshilfe B-Plan (2012-2013) keine 9.995,88 € ja ja 234 MIL 2012 Klärung bauordnungsrechtlicher Fragen keine 28.000,00 € nein ja 235 M1L 2012 Entwicklung einer Scandria-Alliance (2012-2013) 3 keine 16.531,48 € ja ja 236 MIL 2013 Stadtentwicklungsbericht 2013 keine 31.659,00 € ja ja 237 MIL 2013 Mietsituation im Land Brandenburg zur Festlegung von Gebieten nach § 558 Abs. 3 BGB keine 13.923,00 € nein ja 238 MIL 2013 Freiräume - Erprobung Pilotprojekte im städtischen Kontext/Stadtumbau (2013- 2014) keine 22.634,00 € ja ja 239 M1L 2013 Gemeinsames Raumordnungskonzept Klima und Energie (GRK) Berlin- Brandenburg (Teil 2) 3 keine 99.996,51€ ja ja 240 MIL 2013 Erarbeitung von Modulen einer Schulentwicklungskonzeption des Mittelbereiches Bad Liebenwerda - Elsterwerda 3 keine 10.065,47 € ja ja 241 MIL 2013 Wirtschaftsgeografische Studie zur Statusbestimmung und Weiterentwicklung des Ostsee-Adria-Entwicklungskorridors (2013-2014) 3 keine 73.000,00 € ja ja 242 MIL 2013 Vertiefende gutachterliche Betrachtung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich Straßenwesen des Landes Brandenburg keine 29.512,00 € ja ja 243 MIL 2014 Wohnungspolitischer Kompass - Aktualisierung (2014-2015) keine 78.057,00 € ja ja 244 MIL 2014 Baukultur im ländlichen Raum (2014-2015) keine 37.419,55 € ja ja 245 MIL 2014 Förderung und Umsetzung der Sanierung innterstädtischer Wohngebiete in den Stadtumbaustädten des Landes Brandenburg (Dialog Stadtumbau) keine 19.639,93 C ja ja 246 MIL 2014 Mietsituation im Land Brandenburg zur Festlegung von Gebieten nach § 558 Abs. 3 BGB keine 16.362,50 € ja ja 247 MIL 2014 Mischgebiete und Dorfgebiete - Grenzen der planerischen Steuerungsmöglichkeiten keine 13.090,00 € ja ja 248 MIL 2014 Vermeidung von Flächenneuinanspruchnahme - Infrastrukturfolgekostenschätzer keine 18.000,00 € ja ja Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: V5 - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort s Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) 2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 249 MN_ 2014 Gemeinsames Raumordnungskonzept Klima und Energie (GRK) Berlin- Brandenburg (Teil 3)3 keine 24.965,84 € ja ja 250 MIL 2015 Expertise 25 Jahre Flächennutzungsplanung in Brandenburg keine 33.540,00 € ja ja 251 MIL 2015 25 Jahre Stadtentwicklung in Brandenburg Transformation brandenburgischer Städte/Strukturell und Ästhetisch keine 20.000,00 € ja ja 252 MIL 2015 Expertise Gesundheits- und Umweltschutz beim Einsatz von Bauprodukten (2015- 2016) keine 15.000,00 € ja ja 253 MIL 2015 Expertise zur Aufnahme nachhaltiger Bauprodukte in den Kostenkatalog der Städtebauförderung keine 4.976,58 € nein ja 254 MIL 2015 Mietsituation im Land Brandenburg zur Festlegung von Gebieten nach § 558 Abs. 3 BGB keine 11.281,20 € nein ja 255 MIL 2015 Überprüfung und Überarbeitung der gemeinsamen Landesplanung für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg - Steuerung der Freiraumentwicklung, insbesondere Freiraumverbund (2015-2016) 3 keine 41.946,31 € nein ja 256 MIL 2015 Überprüfung und Überarbeitung der gemeinsamen Landesplanung für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg - Steuerung der Siedlungsentwicklung (2015- 2016) 3 keine 79.547,93 € nein ja 257 MIL 2016 Überprüfung und Überarbeitung der gemeinsamen Landesplanung für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg - Durchführung SUP sowie Erarbeitung Umweltbericht 3 keine 23.728,60 € nein ja 258 MWE 2010 Evaluierung GA-Netzwerke keine 40.000,01 ja ja 259 MWE 2010 Landestourismuskonzeption keine 107.207,10 ja ja 260 MWE 2010 Fortschreibung Studie Netzintegration keine 125.199,90 ja ja 261 MWE 2010 Gutachten Vergabegesetz und Konnexität keine 11.657,03 ja ja 262 MWE 2010 Volkswirtschaftliches Gutachten in einem Bürgschaftsfall keine 8.925,00 nein ja 263 MWE 2010 Volkswirtschaftliches Gutachten in einem Bürgschaftsfall keine 8.925,00 nein ja 264 MWE 2010 Volkswirtschaftliches Gutachten in einem Bürgschaftsfall keine 8.925,00 nein ja 265 MWE 2010 Evaluierung Technologietransfer keine 145.070,50 ja nein 266 MWE 2010 Masterplan IKT Brandenburg keine 71.437,84 ja nein 267 MWE 2010 Evaluierung der Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung, Stufe 2 keine 99.847,11 ja nein 268 MWE 2010 Masterplan Breitband Brandenburg keine 191.099,99 ja nein 269 MWE 2010 Potenzialstudie und Handlungsstrategie zur Ansiedlung RWK Schönefelder Kreuz keine 39.222,40 ja nein Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressorts Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) 2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 270 MWE 2010 Leistungen für weitere Flächenentwicklungen A 10 Ludwigsfelde keine 59.500,00 ja nein 271 MWE 2011 Evaluierung Impulsprogramm keine 79.730,00 ja ja 272 MWE 2011 Gutachten Wettbewerbsfähigkeit der Produkte eines PV-Unternehmens keine 13.090,00 ja ja 273 MWE 2011 Gutachten Untersuchung der Auswirkungen Energiestrategie-Szenarien keine 79.730,00 ja ja 274 MWE 2011 Gutachten Bürgerbeteiligung keine 35.201,99 ja ja 275 MWE 2011 Volkswirtschaftliches Gutachten in einem Bürgschaftsfall keine 8.925,00 nein ja 276 MWE 2011 Volkswirtschaftliches Gutachten in einem Bürgschaftsfall keine 8.925,00 nein ja 277 MWE 2011 Evaluierung GA-Netzwerke keine 29.614,99 ja ja 278 MWE 2011 Zusatzgutachten in einem Bürgschaftsfall keine 11.305,00 nein ja 279 MWE 2011 Gutachten Bürgschaftsantrag keine 8.925,00 nein ja 280 MWE 2011 Volkswirtschaftliches Gutachten in einem Bürgschaftsfall keine 7.735,00 nein ja 281 MWE 2011 Evaluierung des "Masterplans Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg" keine 72.701,00 ja nein 282 MWE 2012 Erstellung Halbzeitbilanz Landestourismuskonzeption keine 15.916,26 ja ja 283 MWE 2012 Studie "separate Netze" keine 31.911,04 ja ja 284 MWE 2012 Evaluierung Netzwerk "media.connect Brandenburg" keine 17.433,00 ja ja 285 MWE 2012 Kurzgutachten TB-Planverfahren Welzow-Süd keine 22.491,00 ja ja 286 MWE 2012 Masterplan Modellkommune im ländlichen Raum, EFRE OP 2007-2013 keine 117.572,00 ja nein 287 MWE 2012 Studie zur Evaluierung der Technologie- und Innovationsförderung MWE keine 99.531,60 ja nein 288 MWE 2012 Analyse zur soziökonomischen Lage - Handlungsempfehlungen Strukturfonds keine 48.930,30 ja nein 289 MWE 2012 Ex-Ante-Evaluierung u. strateg. Umweltprfg. zur Erarbeitung des EFRE-OP keine 147.961,76 ja nein 290 MWE 2013 Volkswirtschaftliches Gutachten in einem Bürgschaftsfall keine 9.000,00 nein ja 291 MWE 2013 Studie Ist-Situation u. Perspektiven Hotel- u. Gaststättengewerbe BB keine 19.605,60 ja ja 292 MWE 2013 Studie wirt. Situation Campingwirtschaft keine 31.178,40 ja ja 293 MWE 2013 Evaluierung Vergabegesetz keine 119.062,86 ja ja 294 MWE 2013 Kartellrechtliche Sektorenuntersuchung Fernwärme keine 3.332,00 ja ja 295 MWE 2013 Studie Bürgerbeteiligung Netzausbau keine 15.890,00 ja ja 296 MWE 2013 Begleitende Evaluierung des Prozesses der Umsetzung der Clusterstrategie keine 133.978,91 ja nein 297 MWE 2013 Evaluation zur Fortschreibung des Wassersportentwicklungsplanes BB keine 62.974,80 ja nein 298 MWE 2013 Ex-ante-Bewertung von Finanzierungsinstrumenten des MWE keine 88.985,82 ja nein 299 MWE 2013 Studie zur Unterstützung für eine moderne und nachhaltige Industrie keine 199.325,00 ja nein Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (V5-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) 2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 300 MWE 2013 Machbarkeitsstudie Profilierung Technologiepark KW als Energiekompetenzzentrum keine 49.950,25 ja nein 301 MWE 2013 Potenzialstudie Stärkung Cluster "Energietechnik" RWK Schwedt keine 47.266,00 ja nein 302 MWE 2013 Konzept zur Entwicklung FuE-Bedarf Herstellung biogener Kraftstoffe RWK Schwedt keine 48.939,07 ja nein 303 MWE 2014 Volkswirt. Stellungnahme in einem Bürgschaftsfall keine 8.507,92 nein ja 304 MWE 2014 Evaluierung GRW-Netzwerk Gesundheitstourismus keine 17.374,00 ja ja 305 MWE 2014 Evaluierung GRW-Netzwerk SIBBregion keine 17.433,00 ja ja 306 MWE 2014 Erarbeitung Landestourimuskonzeption 2016ff. keine 44.869,55 ja ja 307 MWE 2014 Gutachten u. kartellrechtliche Sektorenuntersuchung Fernwärme keine 9.996,00 ja ja 308 MWE 2014 Evaluation des BB LIFE keine 19.186,67 ja nein 309 MWE 2014 Evaluation Plattform Zentr. f. molekulare Diagnostik und Bioanalytik (ZMDB) keine 49.980,00 ja nein 310 MWE 2014 Potenzialstudie zur Optischen Industrie des Landes Brandenburg keine 49.980,00 ja nein 311 MWE 2014 Potenzialanalyse der Chemie- und Kunststoffindustrie keine 25.872,60 ja nein 312 MWE 2014 Potenzialstudie Gesundheitstourismus keine 33.510,40 ja nein 313 MWE 2014 Potenzial- u. Verflechtungstudie zu Metall-, Elektroindustrie, Maschinenbau keine 19.942,02 ja nein 314 MWE 2014 Erarbeitung einer Warenstromanalyse im Cluster Ernährungswirtschaft keine 29.718,82 ja nein 315 MWE 2014 Vergleichende Analyse Wissenschaftsstandort Pdm-Golm keine 89.990,66 ja nein 316 MWE 2014 Ex-ante-Bewertung der Richtlinie ProFIT Brandenburg keine 22.809,32 ja nein 317 MWE 2014 Potenzialstudie Automotive, Schienenverkehrstechnik, Luft - u. Raumfahrt im Cluster VML keine 57.270,00 ja nein 318 MWE 2014 Vorstudie Kollaboration Plattform f. Leistungsangebote der Brandenburger Metallakteure keine 24.673,34 ja nein 319 MWE 2014 Potenzialstudie HF 1 Biotechnologie und Pharma keine 10.602,90 ja nein 320 MWE 2014 Potenzialstudie E-Health keine 29.077,65 ja nein 321 MWE 2015 Wissenschaftliche Auswertung der Potentialanalysen der Wirtschaft der Lausitz ab 2010 keine 75.000,00 ja ja 322 MWE 2015 Gutachterliche Stellungnahme zu "Stellungnahme des MWE über die Vergütung des Finanzintermediärs und dess Manager zu marktüblichen Bedingungen für die im Rahmen des OP 2014-2020 umzusetzenden Finanzinstrumente" keine 10.948,00 ja nein Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressort; Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) Z Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 323 MWE 2015 „Evaluierung der Veranstaltungen Animago und changing the picture im Jahr 2015" VS-NfD 24.023,99 nein ja 324 MWE 2015 Erhebung zur VFX- und Animationsbranche in der Hauptstadtregion". VS-NfD 13.566,00 nein ja 325 MWE 2015 Machbarkeitsstudie: Übernahme der Geschäftsbesorgung des Hafen Mühlbergs durch die Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH als Dienstleistungskonzession - Überprüfung der juristischen und (ergänzend) fachlichen Rahmenbedingungen und ihre Überführung in konkrete Verfahrensschritte und erforderliches Verwaltungshandeln keine 49.980,00 nein nein 326 MWE 2015 Potenzialstudie zum Gesundheitstourismus in Brandenburg keine 83.776,00 ja nein 327 MWE 2015 Gutachten mit Schlussvorschlag eines Fragebogens zur Sektoruntersuchung im Bereich der leitungsgebundenen Abwasserentsorgung VS-NfD 10.733,80 nein ja 328 MWE 2015 Gutachten zum Gesetzentwurf zum BbgVergG 2016 keine 41.650,00 ja ja 329 MWFK 2010 Gutachten im Rahmen eines Dissensverfahrens - Zustimmungsverfahren Neuplanung bzw. Umgestaltung der Lagerfreifkläche in der Gedenkstätte Sachsenhaus in Oranienburg, hier statische Bewertung der Ringmauer und Erstellung eines Sanierungskonzeptes keine 3.665,20 € nein ja 330 MWFK 2010 Im Rahmen eines Dissensverfahrens - Gutachterliche Stellungnahme zum Antrag auf Abriss des Baudenkmals ehm. Verwaltungssitz der Märkischen Elektrizitätswerke in Eberswalde, Heegermühler Str. 19 keine 5.950,00 € nein ja 331 MWFK 2010 Konzept zur Weiterentwicklung der Erinnerungskultur in Jamlitznieberose keine 14.095,00 € nein ja 332 MWFK 2010 Durchführung einer Marktanalyse zum Kulturtourismus auf der Grundlage einer Besucherbefragung ausgwählter Veranstaltungen in Brandenburg keine 14.994,00 € ja ja 333 MWFK 2010 Datenerhebung und Auswertung sowie Datenbankerstellung und Datenerfassung der privatwirtschaftlichen Musikschullandschaft zur Evaluierung des BbgMSchulG keine 7.992,00 € nein ja 334 MWFK 2011 Datenerhebung und Auswertung der privatwirtschaftlichen Musikschullandschaft zur Evaluierung des BbgMSchulG keine 1.728,00 € nein ja 335 MWFK 2011 Erarbeitung eines wissenschaftlichen Gutachtens zur Evaluierung der Dituation der Musikschulen und zur gesetzlichen Musikschulförderung im Land Brandenburg (sog. M. Schaub - Gutachten) keine 11.270,00 € ja ja Nach heutigem Zuschnitt 3 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressorts Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BB) 2 Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 336 MWFK 2011 Erstellung eines Gutachtens zur Optimierung des Kulturstandortes Rheinsberg keine 39.805,00 € nein ja 337 MWFK 2011 Gutachten über die Ausstellung in der Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße 1, Potsdam in der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten keine 600,00€ nein ja 338 MWFK 2011 „Rechtsgutachten zu hochschulpersonalrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung eines gemeinsamen Instituts gemäß § 73 BbgHG für die BTU Cottbus und die Hochschule Lausitz (FH) zur Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich von Lehre und Studium des Bauingenieurwesens" keine 5.000,00 € nein ja 339 MWFK 2011 Bildungsvorausberechnung für den Hochschulbereich des Landes Brandenburg - Studienanfänger, Studierende und Hochschulabsolventen 2000 — 2025 keine 134.450,00 € ja ja 340 MWFK 2012 Gutachten Fusion Standort Rheinsberg - Sachverständigengespräch keine 1.428,00 € nein ja 341 MWFK 2012 Verschmelzungsmodell Musikakademie/Kammerakademie Rheinsberg - Sachverständigengespräch keine 1.261,40 € nein ja 342 MWFK 2012 Rechtsgutachten zum Gesetzentwurf zur Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz keine 17.850,00 € nein ja 343 MWFK 2013 GI La chtenzur Ermittlung des Verkehrswertes der beiden Gesellschaften KOR und keine 7.116,20 € nein ja 344 MWFK 2013 Begutachtung des gesamten Bestandes des Kunstarchivs Beeskow (Teil 0 keine 12.500,00 € ja ja 345 MWFK 2013 Sinus Umfeldanalyse keine 130.329,00 € ja ja 346 MWFK 2014 Begutachtung des gesamten Bestandes des Kunstarchivs Beeskow (Teil II) keine 17.500,00 € ja ja 347 MWFK 2014 Evaluation der ESF- Richtlinie "Kompetenzentwicklung in Kunst und Kultur" keine 7.864,50 € nein ja 348 MWFK 2014 Gutachten zur Ausgestaltung der Wiederaufnahme der Ausbildung für den gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst im Land Brandenburg keine 6.000,00 € nein ja 349 MWFK 2014 Evaluation des Einstein Forums keine 15.400,00 € nein ja 350 MWFK 2014 Gutachten über die erforderliche Finanz- und Personalausstattung zur Durchführung des BAföG durch die brandenburgischen Studentenwerke Potsdam und Frankfurt (Oder) keine 55.025,60 € nein ja Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung KA 1433 Anlage 1 zur KA 1433 01.04.2016 # Ressorts Jahr Titel Geheimhaltungsstufe (§ 7 VSA-BBY Kosten Veröffentlicht? Ausschließlich Landesmittel? 351 MWFK 2014 Gutachterleistung für die Evaluation des Mittelverteilmodels bei den Bbg Hochschulen keine 59.976,00 € nein ja 352 MWFK 2015 Bericht zur Lage des Studentenwerkes Frankfurt / Oder keine 5.204,30 € nein ja 1 Nach heutigem Zuschnitt 2 Legende: VS - Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD), VS - Vertraulich (VS-Vertr.), Geheim (geh.), Streng geheim (str. geh.) 3 Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Page 7 Page 8 Page 9 Page 10 Page 11 Page 12 Page 13 Page 14 Page 15 Page 16 Page 17 Page 18 Page 19