Datum des Eingangs: 08.01.2015 / Ausgegeben: 13.01.2015 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/385 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 89 der Abgeordneten Klara Geywitz der SPD-Fraktion Drucksache 6/187 Warnemünde-Express Wortlaut der Kleinen Anfrage 89 vom 01.12.2014 : Laut Presseberichten (Berliner Zeitung vom 26.112014) hat die Deutsche Bahn AG ein Konzept vorgelegt , nach dem der Warnemünde-Express, der durch das Land Mecklenburg-Vorpommern nicht weiter bestellt wurde, künftig wieder fahren kann. Dabei will die Deutsche Bahn AG offenbar bei Zustimmung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und in Abhängigkeit von Zahl und Umfang der Bestellungen für den Regionalverkehr zwischen Berlin und Warnemünde ein eigenwirtschaftliches Angebot unterbreiten. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist das Land Brandenburg in etwaige Verhandlungen um die Zukunft des Warnemünde-Express' involviert und wenn ja: in welcher Form? 2. Ist das Land Brandenburg in etwaige Verhandlungen um ein Wiederaufleben des Usedom-Express' involviert und wenn ja: in welcher Form? 3. War das Land Brandenburg in etwaige Verhandlungen über die Fortführung des IRE Magdeburg - Berlin involviert und wenn ja: in welcher Form? 4. Wie bewertet das Land Brandenburg das Angebot des IRE Berlin - Hamburg? 5. Welche weiteren durch Brandenburg führenden Verbindungen kommen aus Sicht der Landesregie- rung für einen eigenwirtschaftlichen Fernverkehr der Deutschen Bahn AG in Frage? 6. Betrachtet die Landesregierung das Vorgehen des Landes Mecklenburg-Vorpommern, keine oder weniger langlaufende RE-Verbindungen zu bestellen und damit die Deutsche Bahn AG unter Zugzwang zu stellen, als eine bei spielhafte Strategie bei der Wiedereinführung bzw. Stärkung eines eigenwirtschaftlichen Fernverkehrs in der Region? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Ist das Land Brandenburg in etwaige Verhandlungen um die Zukunft des Warnemünde-Express' involviert und wenn ja: in welcher Form? Zu Frage 1: Ja. Die Landesregierung sieht zur Entlastung der Linie RE5 in der Sommersaison, zur Absicherung der Zwischenhalte in Brandenburg und der Anerkennung des VBB-Tarifes weiterhin eine Bestellung der Zugleistungen des Warnemünde-Express auf Brandenburger Gebiet vor. Frage 2: Ist das Land Brandenburg in etwaige Verhandlungen um ein Wiederaufleben des Usedom-Express' involviert und wenn ja: in welcher Form? Zu Frage 2: Nein. Beim Usedom-Express handelte es sich um ein rein eigenwirtschaftliches Angebot der DB Regio AG. Frage 3: War das Land Brandenburg in etwaige Verhandlungen über die Fortführung des IRE Magdeburg - Berlin involviert und wenn ja: in welcher Form? Zu Frage 3: Nein. Der IRE Magdeburg-Berlin wurde von der DB Regio AG eigenwirtschaftlich angeboten. Frage 4: Wie bewertet das Land Brandenburg das Angebot des IRE Berlin - Hamburg? Zu Frage 4: Die Landesregierung begrüßt grundsätzlich die Einführung von Fernverkehrsangeboten durch eigenwirtschaftlich operierende Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die IRE-Verbindung Hamburg-Berlin ermöglicht trotz unterschiedlicher Kostenstrukturen zwischen Schiene und Straße ein konkurrenzfähig schnelles, sicheres und preiswertes Angebot auf einer nachfragestarken Relation. Zu beobachten bleiben mögliche Auswirkungen auf die Nachfrage nach bestellten und bezuschussten Produkten des Schienenpersonennahverkehrs sowie auf deren Fahrplangestaltungsmöglichkeiten. Frage 5: Welche weiteren durch Brandenburg führenden Verbindungen kommen aus Sicht der Landesregierung für einen eigenwirtschaftlichen Fernverkehr der Deutschen Bahn AG in Frage? Zu Frage 5: Aus Sicht der Landesregierung kommt nicht allein die DB AG als möglicher Anbieter von Schienenper- sonenfernverkehren in Betracht. Angebotsseitig sind für Brandenburg neben der Ausweitung bestehender Fernverkehrsrelationen insbesondere die Verbindungen von Berlin über Cottbus nach Breslau, die Verbindungen nach Chemnitz und Stettin sowie bessere Anbindungen von Brandenburg an der Havel, Cottbus und Potsdam von Belang. Frage 6: Betrachtet die Landesregierung das Vorgehen des Landes Mecklenburg-Vorpommern, keine oder weniger langlaufende RE-Verbindungen zu bestellen und damit die Deutsche Bahn AG unter Zugzwang zu stellen, als eine beispielhafte Strategie bei der Wiedereinführung bzw. Stärkung eines eigenwirtschaftlichen Fernverkehrs in der Region? Zu Frage 6: Nein, da mit einer Reduzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) eine Ausweitung der Fernverkehrsangebote auf der Schiene nicht erzwungen werden kann. Allerdings sind der Landesregierung die Beweggründe für das Vorgehen des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht bekannt. Die aktuellen Rahmenbedingungen, gekennzeichnet z. B. durch hohe Infrastrukturkosten (Trassenmaut ) im Eisenbahnverkehr und neuer Konkurrenz durch mautfrei verkehrende Fernbusse, sind für den eigenwirtschaftlichen Betrieb von Fernverkehr abseits der Hauptachsen auf der Schiene in vielen Fällen nicht zuträglich. Nachdem bereits in den letzten Jahren die Fernverkehrsverbindungen nach Stettin und der Vogtland-Express (Berlin-Chemnitz-Hof) entfallen sind, werden zum Fahrplan 2015 auch der Eurocity „Wawel“ nach Breslau sowie der Interconnex (Leipzig-Berlin-Rostock-Warnemünde) eingestellt.