Datum des Eingangs: 04.05.2016 / Ausgegeben: 09.05.2016 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/4050 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1581 der Abgeordneten Andrea Johlige Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/3819 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragestellerin: Flüchtlingskinder und insbesondere die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge stellen eine besonders schutzbedürftige Gruppe unter den MigrantInnen dar. Frage 1: Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) unter 18 Jahren befanden sich zum Stand 31.03.2016 in Brandenburg (bitte nach Jahrgängen und Geschlecht differenzieren)? zu Frage 1: Es befanden sich 1.460 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der jugendhilferechtlichen Zuständigkeit des Landes Brandenburg zum 31. März 2016. Eine Differenzierung nach Geschlecht und Jahrgängen bedarf einer gesonderten Datenerhebung bei den Jugendämtern. Eine Datenabfrage zum Stichtag 1. Februar 2016, welche die erfragten Daten beinhaltet, befindet sich zurzeit in Bearbeitung. Frage 2: Welche Zugangszahlen für UMF waren in Brandenburg jeweils in den Monaten Januar bis März 2016 zu verzeichnen (bitte nach Monaten und in Obhut nehmende örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe differenzieren)? zu Frage 2: In den Monaten Januar bis März 2016 wurden folgende Zugangszahlen im Land Brandenburg verzeichnet: Tabelle 1: Zugangszahlen für UMF im Land Brandenburg für den Zeitraum Januar bis März 2016 und Zuweisung nach § 42b SGB VIII durch MBJS Landkreis / kreisfreie Stadt Bestand am 4.Januar* Zuweisung 01/16 Bestand am 29.Januar* Zuweisung 02/16 Bestand am 29.Februar* Zuweisung 03/16 Bestand am 31.März* Gesamtzuweisungen ab 01/16 bis 03/16 BB 1289 144 1396 212 1535 31 1460 387 BAR 66 13 68 41 84 1 96 55 BRB 26 0 25 12 25 0 25 12 CB 70 0 73 0 75 0 73 0 LDS 57 0 62 0 61 5 66 5 EE 37 10 49 15 53 0 53 25 FF 49 0 32 0 31 0 25 0 HVL 63 20 76 14 84 0 84 34 MOL 80 3 95 53 132 0 119 56 OHV 44 0 64 16 78 12 71 28 OSL 41 0 38 0 38 11 46 11 LOS 284 0 298 0 298 0 232 0 OPR 64 23 54 18 81 0 81 41 P 62 12 92 5 99 2 81 19 PM 67 0 68 14 70 0 81 14 PR 74 20 82 3 85 0 87 23 SPN 50 7 45 6 57 0 55 13 TF 59 36 94 0 106 0 109 36 UM 96 0 81 15 78 0 76 15 * Bestandszahlen beinhalten sowohl Zugänge als auch Abgänge. Zu Abgängen können keine Aussagen getroffen werden. Quelle: MBJS, eigene Erfassung auf der Datengrundlage der werktäglichen Meldungen der Jugendämter an das Bundesverwaltungsamt Frage 3: In welchen Einrichtungen der Jugendhilfe bzw. sonstige Einrichtungen zur Aufnahme von UMF waren wie viele unbegleitete Kinder und Jugendliche zum Stand 31.03.2016 untergebracht? Wie viele UMF waren zum Stand 31.03.2016 in Pflegefamilien untergebracht? zu Frage 3: Für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Einrichtungen der Jugendhilfe einschließlich Pflegefamilien liegt keine regelmäßige statistische Erhebung vor. Frage 4: Wie viele Vormünder für UMF wurden in den Monaten Januar bis März 2016 jeweils bestellt? (die Angabe bitte nach Vormundschaft durch natürliche Personen , Vereins- und Amtsvormundschaften und nach Landkreisen/kreisfreien Städten aufschlüsseln)? zu Frage 4: Angaben hierzu können nicht gemacht werden, denn ob ein Mündel ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling ist, wird bisher in keiner in der Justiz geführten Statistik erfasst. Jugendhilfestatistiken liegen dazu ebenfalls nicht vor. Frage 5: Welche Einrichtungen zur Durchführung eines qualifizierten Clearingverfahrens existierten mit Stand 31.03.2016 in Brandenburg? Wie viele Kinder und Jugendliche haben das Clearingverfahren bis zu diesem Zeitpunkt im Jahr 2016 jeweils durchlaufen? zu Frage 5: Zum Stichtag 8. April 2016 existieren folgende Einrichtungen zur Durchführung eines qualifizierten Clearingverfahrens im Land Brandenburg: Tabelle 2: Einrichtungen zur Durchführung eines qualifizierten Clearingverfahrens im Land Brandenburg Landkreis/ Kreisfreie Stadt Träger Einrichtung BRB VHS Bildungswerk Wilhelmsdorf 6c 14776 Brandenburg CB GPWO Cottbus Wasserstr. 4, 03046 Cottbus P GFB gGmbH Heinrich-Mann-Allee 103 Haus 9 14473 Potsdam P GFB gGmbH Puschkinallee – ausschließlich Mädchen EE Landkreis Elsterstr. 1b, Elsterwerda Paul-Gerhardt-Werk Sonnewalderstr. 22, Finsterwalde HVL IKW Rathenow Grünauer Fenn 1 14712 Rathenow LDS ASB Regionalverband Mittel- Brandenburg e.V. Erich-Weinert-Straße 45 15711 Königs Wusterhausen LDS Grenzläufer Yorkstr. 68, Mittenwalde LOS Diakonisches Werk Oderland-Spree Jugendprojekt ALREJU Julius-Pinsch-Ring 03 15517 Fürstenwalde Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerk gAG 15890 Eisenhüttenstadt Maxim-Gorki-Straße 25a LOS Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerk gAG 15890 Eisenhüttenstadt Brunnenring 16 MOL Diakonisches Werk Oderland Spree Seelow OHV Ev. Johannesstift Jugendhilfe gGmbH Birkenwerder OSL Klinik Campus gmbH Familienring, Inobhutnahme 2 Am FamilienCampus 01 01998 Klettwitz OSL DRK Lausitz Clearingstelle für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Schillerstraße 30 01968 Senftenberg UM IG Frauen Brussower Allee Prenzlau EJF gAG Groß Pinnow Quelle: MBJS, Erfassung erteilter Betriebserlaubnisse mit Stand 08.04.2016 Zum zweiten Teil der Frage liegt keine amtliche Statistik vor.