Datum des Eingangs: 09.05.2016 / Ausgegeben: 17.05.2016 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/4069 

 
 
Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 1595 
der Abgeordneten Anja Heinrich 
der CDU-Fraktion 
Drucksache 6/3858 
 
 
Überweg über die Große Röder bei Würdenhain 
 
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, 
Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 

 
Seit der Sperrung im Jahr 2008 und dem darauf folgenden Abriss der Brücke über 
die Große Röder bei Würdenhain im Jahr 2009 ist der Schwarze-Elster-Radweg gekappt
, mit negativen Folgen für Touristen sowie die Bevölkerung vor Ort. Aus diesem 
Grund setzen sich Bürger, Verbände, Kommunen sowie der Landkreis seit langem 
mit großem Engagement für die Errichtung eines Überweges ein. 
Der Landkreis hat bereits seit längerem seine Bereitschaft signalisiert, sich auch finanziell
 an einem Ersatzbau zu beteiligen. Die vielfachen Ankündigungen und Absichtserklärungen
 der Landesregierung, ersatzweise eine Überquerungsmöglichkeit 
für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen, sind jedoch stets ergebnislos verstrichen.  

 
Frage 1: 
Wie ist der aktuelle Planungsstand des Überwegs über die Große Röder bei Würdenhain
? 

 
Frage 5: 
Wird noch im Jahr 2016 mit der Baumaßnahme begonnen? Falls nein: Warum ist 
dies nicht der Fall und wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen? 

 
zu den Fragen 1 und 5: 
Die Baugenehmigung für den Ersatzneubau des Wehres liegt vor, derzeit werden 
naturschutzfachliche Auflagen abgearbeitet.  
Die Ausführungsplanung liegt seit Ende März vor und wird gegenwärtig vom LfU und 
einem Prüfstatiker geprüft.  
Nach Bestätigung dieser Planung wird das Leistungsverzeichnis erarbeitet, welches 
dann Grundlage des Finanzierungsantrages und der öffentlichen Ausschreibung ist.  
Der Baubeginn ist für August 2016 avisiert. 
 
 
 
 



Frage 2: 
Welche Gespräche oder sonstige Aktivitäten wurden in dieser Angelegenheit von 
welchen Stellen oder Vertretern der Landesregierung bzw. der nachgeordneten Behörden
 in den vergangenen 12 Monaten geführt bzw. unternommen? 
 
zu Frage 2: 
Das LfU begleitet das Vorhaben, welches durch den Gewässerverband „Kleine Elster 
/ Pulsnitz“ auf der Grundlage der Unterhaltungsverbändezuständigkeitsverordnung 
durchgeführt wird, und ist regelmäßig mit dem Gewässerverband und dem Landkreis 
Elbe-Elster im Kontakt, um die Umsetzung weiter voranzutreiben. 
 
Frage 3: 
Entspricht es der Tatsache, dass die nötigen Finanzmittel aufgrund einer fehlenden 
Verpflichtungsermäßigung nicht zur Verfügung stehen? (Falls ja, bitte erläutern) 
 
zu Frage 3: 
Bedingt durch den Übergang der EU-Förderperioden 2007 – 2013 und 2014 – 2020 
und den verzögerten Start der derzeit laufenden EU-Förderperiode überschreitet das 
Volumen der umzusetzenden Maßnahmen den Umfang der hierfür bereitstehenden 
Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt. Das MLUL prüft derzeit intensiv alle 
Möglichkeiten, die Finanzierung der Vorhaben abzusichern. 
 
Frage 4: 
Unter welchen Bedingungen ist es möglich die Baumaßnahme durch die Unterhaltungsverbändezuständigkeitsverordnung
, bzw. mit Mitteln aus der Umsetzung der 
Wasserrahmenrichtlinie, zu finanzieren? 

 
zu Frage 4: 
Die Unterhaltungsverbändezuständigkeitsverordnung (UVZV) regelt die Übertragung 
von Aufgaben vom Wasserwirtschaftsamt auf die Gewässerunterhaltungsverbände; 
es handelt sich bei der Verordnung nicht um eine Finanzierungsregelung. 
 
Das Vorhaben dient überwiegend dem Hochwasserschutz und wird daher auf der 
Grundlage der GAK-Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländliche Entwicklung
, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg zur Umsetzung von Vorhaben
 zur Gewährleistung und Verbesserung des Hochwasserschutzes vom 
16.02.2016 finanziert.